{"id":6513,"date":"2021-03-15T12:20:20","date_gmt":"2021-03-15T09:20:20","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/markus-soder\/"},"modified":"2021-03-15T12:20:20","modified_gmt":"2021-03-15T09:20:20","slug":"markus-soder","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/markus-soder\/","title":{"rendered":"Markus S\u00f6der"},"content":{"rendered":"
\"Bayerns Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der<\/p>\n

Foto:\u2002Matthias Balk \/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der h\u00e4lt die Ergebnisse der beiden Landtagswahlen in Baden-W\u00fcrttemberg und Rheinland-Pfalz f\u00fcr einen \u00bbschweren Schlag ins Herz der Union\u00ab. Besonders die Niederlage im ehemaligen CDU-Stammland Baden-W\u00fcrttemberg tue ganz besonders weh. Auch Personen h\u00e4tten sicherlich eine Rolle gespielt \u2013 das sei bei den Landtagswahlen so gewesen, aber \u00bbsicherlich dann auch im Bund\u00ab. <\/p>\n

Ein wichtiger Grund f\u00fcr das schlechte Abschneiden sei die Politik zur Bek\u00e4mpfung der Pandemie gewesen, sagte der CSU-Chef. \u00bbNicht die Strategie wurde abgestraft\u00ab. Die Wahlresultate zeigten eine \u00bbSkepsis gegen\u00fcber dem Management\u00ab der Krise.<\/p>\n

Beim \u00bbWettlauf mit der Zeit\u00ab im Kampf gegen das Virus habe es in den vergangenen Wochen einige Fragen und einige L\u00fccken gegeben, sagte S\u00f6der am Montag vor einer Videokonferenz des CSU-Vorstands in M\u00fcnchen. Als Beispiel nannte er Unzul\u00e4nglichkeiten bei der Corona-Warn-App, bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen, beim Thema Tests und im Bereich der Impfungen.<\/p>\n

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Bei den Landtagswahlen zum Auftakt des Superwahljahrs hatten sich die Gr\u00fcnen in Baden-W\u00fcrttemberg und die SPD in Rheinland-Pfalz klar als st\u00e4rkste Kraft behauptet. Die CDU mit ihrem neuen Parteichef Armin Laschet schnitt dagegen jeweils so schlecht ab wie nie. In beiden L\u00e4ndern k\u00f6nnten SPD, FDP und Gr\u00fcne nun Ampel-B\u00fcndnisse schmieden \u2013 und die CDU als je zweitst\u00e4rkste Kraft au\u00dfen vor lassen. In der Union wachsen Bef\u00fcrchtungen, dies k\u00f6nne ein Signal auch f\u00fcr den Bund sein.<\/p>\n

S\u00f6der lehnte eine Kabinettsumbildung in Berlin ab, da sie nichts bringen w\u00fcrde. Man m\u00fcsse aber junge Kr\u00e4fte st\u00e4rker herausstellen, etwa bei der Erarbeitung des Regierungsprogramms der Union. S\u00f6der warnte vor einer "Schlafwagen-Politik". Die Union d\u00fcrfe nicht nur als Corona-Partei wahrgenommen werden. Auf die Entscheidung der Unions-Kanzlerkandidatur h\u00e4tten die Wahlen aber keine Auswirkung.<\/p>\n

Massive Kritik an Olaf Scholz<\/h3>\n

S\u00f6der warf Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz vor, f\u00fcr die Verz\u00f6gerungen bei der Auszahlung der Corona-Hilfen an Unternehmen mitverantwortlich zu sein. \u00bbVersp\u00e4tungen gehen fifty-fifty auf das Konto von Scholz\u00ab, sagt der CSU-Chef mit Hinweis auf die Zusammenarbeit von Wirtschafts- und Finanzministerium. Er sei \u00bbpers\u00f6nlich entt\u00e4uscht\u00ab, dass sich die SPD ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl \u00bbnahezu mutwillig\u00ab von der gemeinsamen Regierungsarbeit in Berlin distanzieren wolle. Halte dies an, m\u00fcsse man dies in der Bundesregierung thematisieren.<\/p>\n

Der bayerische Ministerpr\u00e4sident will verst\u00e4rkt auf Erstimpfungen setzen. \u00bbKeine Dose darf ungenutzt bleiben\u00ab, sagt S\u00f6der mit Blick darauf, dass man bisher Impfdosen f\u00fcr die Zweitimpfung zur\u00fcckbehalten hat. Dies werde Thema bei den Beratungen der Kanzlerin mit den 16 Ministerpr\u00e4sidenten am Mittwoch werden. Es m\u00fcsse zudem mehr nach Infektionsgeschehen und nicht nach der Impfpriorit\u00e4tenliste geimpft werden. Die EU m\u00fcsse ihr Zulassungsverfahren beschleunigen \u2013 auch f\u00fcr russische oder chinesische Impfstoffe.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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