{"id":6503,"date":"2021-03-15T02:08:52","date_gmt":"2021-03-14T23:08:52","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/rheinland-pfalz-und-baden-wurttemberg-was-die-wahlen-fur-die-spd-bedeuten\/"},"modified":"2021-03-15T02:08:52","modified_gmt":"2021-03-14T23:08:52","slug":"rheinland-pfalz-und-baden-wurttemberg-was-die-wahlen-fur-die-spd-bedeuten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/rheinland-pfalz-und-baden-wurttemberg-was-die-wahlen-fur-die-spd-bedeuten\/","title":{"rendered":"Rheinland-Pfalz und Baden-W\u00fcrttemberg: Was die Wahlen f\u00fcr die SPD bedeuten"},"content":{"rendered":"
\"SPD-Kandidat Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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SPD-Kandidat Scholz<\/p>\n

Foto:\u2002Kay Nietfeld \/ picture alliance \/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

An der Abstimmung m\u00fcssen Olaf Scholz und die SPD-Vorsitzenden bis zur Bundestagswahl noch ein wenig arbeiten. Denn sonst kommt es zu Szenen wie an diesem Sonntagabend: Da l\u00e4sst sich der Kanzlerkandidat in der ARD befragen, parallel treten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Parteizentrale vor die Kameras.<\/p>\n

Ein Patzer aus Sicht von Parteistrategen, vielleicht aber auch bezeichnend f\u00fcr den Zustand der Partei.<\/p>\n

Die SPD schwankt nach den beiden Landtagswahlen zwischen zwei Extremen: klar st\u00e4rkste Partei in Rheinland-Pfalz dank Malu Dreyer. Und nur noch knapp zweistellig in Baden-W\u00fcrttemberg.<\/p>\n

Was, bittesch\u00f6n, sollen die Sozialdemokraten jetzt daraus machen?<\/p>\n

Ein durchwachsenes Ergebnis, k\u00f6nnte man sagen. Doch so funktioniert das Spiel nach Wahlen nicht. Sowohl Scholz wie auch Esken und Walter-Borjans feiern den Tag als Erfolg. Es sei \u00bbein Auftakt nach Ma\u00df ins Superwahljahr\u00ab, jubelt Esken. Die SPD habe gezeigt, wie man Wahlen gewinnt.<\/p>\n

Scholz sagt: \u00bbEs ist ein guter Tag.\u00ab Eine Regierung ohne die CDU sei m\u00f6glich. Er wolle Kanzler werden, so Scholz, und da habe sich gezeigt, \u00bbdass das geht\u00ab.<\/p>\n

Seit mehr als einem halben Jahr ist Scholz nun Kanzlerkandidat. Und auf einmal scheint sein Ziel, die SPD nach 16 Jahren zur\u00fcck ins Kanzleramt zu f\u00fchren, ein wenig realistischer zu werden.<\/p>\n

Denn auch wenn die SPD in Baden-W\u00fcrttemberg gerade mal auf gut elf Prozent kommen d\u00fcrfte und die Rheinland-Pf\u00e4lzer ihren Sieg im Wesentlichen Malu Dreyer verdanken: Von den Wahlen geht tats\u00e4chlich ein Signal aus, das die Sozialdemokraten lange herbeigesehnt haben: die Ampel.<\/p>\n

In Rheinland-Pfalz gibt es ein solches B\u00fcndnis schon seit dem Jahr 2016. Und k\u00fcnftig k\u00f6nnten SPD, Gr\u00fcne und FDP auch in Baden-W\u00fcrttemberg gemeinsam regieren \u2013 dort allerdings gef\u00fchrt vom Gr\u00fcnen Winfried Kretschmann. Laut einer ARD-Hochrechnung am Sonntagabend k\u00f6nnte es im Stuttgarter Landtag eventuell sogar f\u00fcr Gr\u00fcn-Rot reichen.<\/p>\n

Scholz sieht sich im Aufwind. Die Union schw\u00e4chelt, nicht nur wegen der Skandale um Abgeordnete, die sich an Maskendeals bereichert haben. Auch die Kritik am Corona-Krisenmanagement der CDU-Minister Jens Spahn und Peter Altmaier w\u00e4chst.<\/p>\n

Und nun also das Ampelsignal.<\/p>\n

Doch wie realistisch ist ein Comeback der SPD auf Bundesebene? Angek\u00fcndigt haben f\u00fchrende Genossen es schon oft. Doch in den Umfragen bewegte sich wenig, die Partei d\u00fcmpelt weiter bei 16 bis 17 Prozent. Malu Dreyer holte nun doppelt so viel.<\/p>\n

So hohe Beliebtheitswerte wie sie hat Scholz nicht. Noch wichtiger aber: Dreyer profitierte wie Kretschmann vom Amtsbonus. Beide Ministerpr\u00e4sidenten zogen ihre Partei zu Ergebnissen weit \u00fcber dem Bundestrend. Eine Entwicklung, die es zuletzt h\u00e4ufig bei Landtagswahlen gab, die durch die Coronapandemie aber verst\u00e4rkt worden sein k\u00f6nnte.<\/p>\n

Klar ist aber auch: Bei der Bundestagswahl tritt Angela Merkel nicht wieder an. Scholz k\u00f6nnte als Kandidat mit der gr\u00f6\u00dften Regierungserfahrung punkten, hoffen die Sozialdemokraten. Ihr Ziel lautet: die Union unter 30 Prozent dr\u00fccken, am Abend formuliert Scholz bei \u00bbAnne Will\u00ab genau das als eines seiner Wahlziele. Dann, so die Annehme der SPD-Strategen, k\u00f6nnte die SPD das Kanzleramt zur\u00fcckerobern.<\/p>\n

Die Schw\u00e4che der Union l\u00e4sst dieses Szenario nicht mehr als reinen Wunschtraum der Genossen erscheinen. Doch damit Scholz \u00fcberhaupt eine Chance hat, m\u00fcsste seine Partei ein wenig so werden wie der rheinland-pf\u00e4lzische Landesverband. Von dessen Geschlossenheit und Professionalit\u00e4t ist die Bundes-SPD allerdings weit entfernt.<\/p>\n

Streit \u00fcber Identit\u00e4tspolitik legt Sollbruchstelle offen<\/h3>\n

Obwohl sich am Sonntag alle als Gewinner feiern, ist die Stimmung im Willy-Brandt-Haus nicht so euphorisch. Dabei w\u00e4hnten die Genossen sich eigentlich auf einem guten Weg. Die Partei trat im Winter vergleichsweise geschlossen auf, gemeinsam mit Scholz pr\u00e4sentierten Esken und Walter-Borjans Anfang M\u00e4rz einen Programmentwurf, in dem sich sowohl Parteilinke als auch konservative Sozialdemokraten wiederfinden.<\/p>\n

Doch kurz darauf war es um die Einigkeit geschehen und die SPD besch\u00e4ftigte sich mal wieder mit sich selbst. Ein \u00f6ffentlicher Streit zwischen Esken und Kevin K\u00fchnert auf der einen Seite und Gesine Schwan und Wolfgang Thierse auf der anderen entbrannte. Von einer \u00bbKatastrophe\u00ab ist unter f\u00fchrenden Genossen die Rede, der Frust sei gro\u00df.<\/p>\n

(Eine Bundestagswahl, sechs Landtagswahlen \u2013 Sie wollen sich vom SPIEGEL durch das Superwahljahr 2021 begleiten lassen? Dann k\u00f6nnen <\/em><\/strong>Sie hier unseren neuen w\u00f6chentlichen Newsletter aus dem SPIEGEL-Hauptstadtb\u00fcro abonnieren<\/em><\/strong>.)<\/em><\/strong><\/p>\n

Die Debatte \u00fcber Identit\u00e4tspolitik legte eine Sollbruchstelle offen: Was f\u00fcr eine Partei will die SPD sein? K\u00e4mpfen die Genossen vor allem f\u00fcr sozial Schw\u00e4chere oder f\u00fcr Minderheiten? Zwischen Traditionssozis und Teilen der Parteilinken herrschen hier v\u00f6llig unterschiedliche Vorstellungen. Und das k\u00f6nnte es auch W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern erschweren zu erkennen, woran sie bei der SPD eigentlich sind.<\/p>\n

Wie tief der Konflikt wirklich geht, zeigt sich auch daran, dass es der Parteispitze trotz zahlreicher Bem\u00fchungen tagelang nicht gelang, den Streit abzur\u00e4umen. Scholz beschwichtigt, er habe k\u00fcrzlich mit einem Aufsatz in der \u00bbFrankfurter Allgemeinen Zeitung\u00ab eine Haltung formuliert, hinter der sich alle versammeln k\u00f6nnten. Doch der Konflikt k\u00f6nnte jederzeit wieder aufbrechen.<\/p>\n

Eine dauerhafte Einigkeit ist bei der streitlustigen SPD schwer vorstellbar. Helfen k\u00f6nnten dabei Attacken auf den Koalitionspartner, die auch Scholz seit Anfang des Jahres immer h\u00e4ufiger f\u00e4hrt. Parteichef Walter-Borjans warf der Union am Sonntag vor, die Verfehlungen in der Maskenaff\u00e4re h\u00e4tten System. \u00bbIn Teilen von CDU und CSU ist das Prinzip, dass eine Hand die andere w\u00e4scht, immer wieder zum Vorschein gekommen\u00ab, sagte Walter-Borjans der \u00bbFrankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung\u00ab.<\/p>\n

Die Union schlug direkt zur\u00fcck. CDU-Generalsekret\u00e4r Paul Ziemiak warf dem SPD-Chef vor, \u00bbin einer ziemlich dreisten Art Tausende CDU-Mitglieder ver\u00e4chtlich\u00ab zu machen.<\/p>\n

Das macht auch eines deutlich: Der Bundestagswahlkampf ist in vollem Gange.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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