{"id":6489,"date":"2021-03-14T11:51:24","date_gmt":"2021-03-14T08:51:24","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/wahl-in-rheinland-pfalz-was-sie-zum-auftakt-ins-superwahljahr-wissen-mussen\/"},"modified":"2021-03-14T11:51:24","modified_gmt":"2021-03-14T08:51:24","slug":"wahl-in-rheinland-pfalz-was-sie-zum-auftakt-ins-superwahljahr-wissen-mussen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/wahl-in-rheinland-pfalz-was-sie-zum-auftakt-ins-superwahljahr-wissen-mussen\/","title":{"rendered":"Wahl in Rheinland-Pfalz: Was Sie zum Auftakt ins Superwahljahr wissen m\u00fcssen"},"content":{"rendered":"
\"Wahlplakate Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Wahlplakate von SPD und CDU in Rheinland-Pfalz<\/p>\n

Foto:\u2002via www.imago-images.de \/ imago images\/Manngold <\/figcaption><\/figure>\n

Alles deutet auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin. Nachdem die CDU in den Umfragen f\u00fcr die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz lange vorn gelegen hatte, schloss die SPD zuletzt auf und zog bei einigen Instituten vorbei. Beide Parteien lagen bei den Demoskopen in den Tagen vor der Wahl bei rund 30 Prozent.<\/p>\n

F\u00fcr die SPD sind das Werte, von denen sie auf Bundesebene derzeit nur tr\u00e4umen kann \u2013 umso wichtiger ist die Wahl f\u00fcr Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Rheinland-Pfalz soll zum Auftakt des Superwahljahres zeigen: Die Sozialdemokraten k\u00f6nnen auch gewinnen.<\/p>\n

Dass die Genossen in Rheinland-Pfalz am Sonntag erneut um Platz eins k\u00e4mpfen, liegt entscheidend an Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer, die im Land sehr beliebt ist. Die Sozialdemokratin l\u00f6ste Kurt Beck im Januar 2013 an der Spitze des Landes ab, seit 2016 regiert sie in einem B\u00fcndnis mit Gr\u00fcnen und FDP.<\/p>\n

Ihr Herausforderer ist der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf. Er will die 30 Jahre dauernde \u00c4ra der Sozialdemokraten beenden. Zuletzt war die heutige Landwirtschaftsministerin Julia Kl\u00f6ckner daran zweimal gescheitert. Obwohl die CDU etwa 2016 lange vorn lag.<\/p>\n

Baldauf trat im Wahlkampf deutlich zur\u00fcckhaltender auf als seine Vorg\u00e4ngerin. Zwar kritisierte er Dreyers Coronapolitik, das tat er allerdings meist sachlich und ohne Sch\u00e4rfe, weshalb es wenig Polarisierung im Wahlkampf gab.<\/p>\n

Welche Themen stehen im Mittelpunkt?<\/strong><\/h3>\n

Vorherrschendes Thema im Wahlkampf war der Kampf gegen die Coronapandemie. Dreyer stand durch die regelm\u00e4\u00dfigen Bund-L\u00e4nder-Runden mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wie alle Ministerpr\u00e4sidenten deutlich st\u00e4rker unter Beobachtung als sonst \u2013 allerdings war ihr dadurch auch weitaus mehr Aufmerksamkeit sicher als ihrem Herausforderer Baldauf. Die SPD spitzte ihren Wahlkampf stark auf Dreyer zu und verzichtete weitgehend auf Unterst\u00fctzung von der Bundespartei.<\/p>\n

Lange hielt die Sozialdemokratin sich \u00f6ffentlich mit Kritik an Merkel zur\u00fcck und betonte die Bedeutung eines bundesweit einheitlichen Vorgehens. Doch bei den j\u00fcngsten Ministerpr\u00e4sidentenkonferenzen k\u00e4mpfte Dreyer an der Seite mehrerer Kollegen f\u00fcr eine \u00d6ffnungsstrategie. Dabei betonte sie vor allem die negativen Folgen des Shutdowns f\u00fcr Kinder und Familien.<\/p>\n

Baldauf griff die Landesregierung f\u00fcr ihre Coronapolitik an. In Interviews kritisierte er ein \u00bbImpf- und Bildungschaos\u00ab, in Rheinland-Pfalz sei \u00bbkein gerader Weg zu sehen\u00ab.<\/p>\n

Der CDU-Herausforderer setzte im Wahlkampf auf sogenannte Praktikerteams. Dazu z\u00e4hlte neben Landr\u00e4ten, Unternehmern und Lehrerinnen auch der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach.<\/p>\n

Die Opposition attackierte die Ampelkoalition au\u00dferdem auf zwei Feldern: wegen einer Aff\u00e4re um rechtswidrige Bef\u00f6rderungen im Umweltministerium, die zum R\u00fccktritt von Ministerin Ulrike H\u00f6fken (Gr\u00fcne) f\u00fchrte. Und wegen eines Urteils des Verfassungsgerichtshofs, nach dem der kommunale Finanzausgleich verfassungswidrig ist.<\/p>\n

Was ist anders unter Coronabedingungen?<\/strong><\/h3>\n

Die Landeswahlleitung rechnet mit einem Rekord bei den Briefw\u00e4hlern. Bis Mittwoch beantragten bereits 44 Prozent der knapp 3,1 Millionen Wahlberechtigten Briefwahl. Zum Vergleich: Vor f\u00fcnf Jahren stimmte nicht einmal jeder Dritte per Brief ab.<\/p>\n

F\u00fcr die Parteien macht es das schwieriger, die Stimmung bei den W\u00e4hlern einzusch\u00e4tzen. Es gebe mehr Spielraum, dass das Ergebnis von den Umfragen abweiche, sagt ein erfahrener Wahlk\u00e4mpfer. Der Grund: Viele W\u00e4hler k\u00f6nnten ihre Stimme bereits deutlich vor dem eigentlichen Termin abgegeben haben. Das bedeutet auch, dass Ereignisse oder Aff\u00e4ren kurz vor der Wahl wie etwa der Maskenskandal in der Unionsbundestagsfraktion bei einer fr\u00fchen Wahlentscheidung keine Rolle spielten.<\/p>\n

In den Wahllokalen gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln. Wer seine Stimme vor Ort abgeben will, muss sich daran halten. Es k\u00f6nne zu Wartezeiten kommen, hei\u00dft es. Desinfektionsmittel, Masken, Spuckschutzw\u00e4nde und nur einmal zu benutzende Stifte sollen Infektionen verhindern.<\/p>\n

Welche bundespolitische Bedeutung hat die Wahl?<\/strong><\/h3>\n

Die Landtagswahlen in Baden-W\u00fcrttemberg und Rheinland-Pfalz sind die ersten Bew\u00e4hrungsproben f\u00fcr den neuen CDU-Chef Armin Laschet. \u00dcberschattet wurde der Wahlkampfendspurt durch die Maskengesch\u00e4fte einiger Bundestagsabgeordneter der Union. \u00bbH\u00f6chst unanst\u00e4ndig, besch\u00e4mend und moralisch verwerflich\u00ab, nannte Baldauf das Verhalten seiner Parteifreunde. Das brauche kein Mensch, sagte er. Seine Sorge: Die Aff\u00e4re im Bundestag k\u00f6nnte ihn in Rheinland-Pfalz Stimmen kosten.<\/p>\n

Ein Erfolg der Dreyer-SPD w\u00e4re auch f\u00fcr Kanzlerkandidat Olaf Scholz wichtig. Die Genossen hoffen, dass vom Sonntag ein Signal f\u00fcr die Ampel ausgeht. Eine solche Koalition sei auch eine Option f\u00fcr den Bund, sagte Dreyer der \u00bbWelt\u00ab.<\/p>\n

Auch FDP-Generalsekret\u00e4r Volker Wissing zeigt sich offen f\u00fcr ein Ampelb\u00fcndnis auf Bundesebene. Aus Prinzip verweigere die FDP sich jedenfalls nicht, sagte der rheinland-pf\u00e4lzische Wirtschaftsminister dem SPIEGEL.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen sind in Rheinland-Pfalz l\u00e4ngst nicht so stark wie in Baden-W\u00fcrttemberg, k\u00f6nnen aber hoffen, ihr Ergebnis von 2016 zu verbessern und weiterzuregieren.<\/p>\n

AfD und Linkspartei spielen bei der Regierungsbildung keine Rolle. Die Linke lag in Umfragen zuletzt nur bei drei Prozent, die AfD deutlich unter ihrem Ergebnis von 2016.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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