{"id":6379,"date":"2021-03-09T12:30:50","date_gmt":"2021-03-09T09:30:50","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/brasilien-lula-da-silva-darf-gegen-jair-bolsonaro-bei-wahl-antreten-duell-der-erzfeinde\/"},"modified":"2021-03-09T12:30:50","modified_gmt":"2021-03-09T09:30:50","slug":"brasilien-lula-da-silva-darf-gegen-jair-bolsonaro-bei-wahl-antreten-duell-der-erzfeinde","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/brasilien-lula-da-silva-darf-gegen-jair-bolsonaro-bei-wahl-antreten-duell-der-erzfeinde\/","title":{"rendered":"Brasilien: Lula da Silva darf gegen Jair Bolsonaro bei Wahl antreten – Duell der Erzfeinde"},"content":{"rendered":"
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Rotes Tuch f\u00fcr Bolsonaro: Ex-Pr\u00e4sident Lula bei der Kommunalwahl in seinem Heimatort S\u00e3o Bernardo do Campo im November 2020<\/p>\n

Foto:\u2002AMANDA PEROBELLI \/ REUTERS <\/figcaption><\/figure>\n

Kommt es jetzt in Brasilien zu dem Duell, das viele herbeisehnen \u2013 und mindestens ebenso viele f\u00fcrchten? Wird Ex-Pr\u00e4sident Lula da Silva, der Umfragen zufolge beliebteste Staatschef der j\u00fcngeren Geschichte, bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen im n\u00e4chsten Jahr gegen den rechtsextremen Corona-Leugner Jair Bolsonaro antreten?<\/p>\n

Am Montag hat ein Richter des Obersten Bundesgerichts den Weg daf\u00fcr freiger\u00e4umt, indem er alle im s\u00fcdbrasilianischen Curitiba anh\u00e4ngigen Prozesse gegen Lula annullierte. Lula erh\u00e4lt damit seine politischen Rechte zur\u00fcck und darf kandidieren. Die Bundesstaatsanwaltschaft will zwar gegen die Entscheidung Berufung einlegen, aber die Erfolgsaussichten sind gering.<\/p>\n

Obwohl der Richter sich vor einer inhaltlichen Bewertung der Prozesse gegen Lula dr\u00fcckte, hat seine Entscheidung eminent politische Auswirkungen \u2013 so wie alle juristischen Winkelz\u00fcge im Zusammenhang mit Lula, der 2017 wegen Korruption zu zw\u00f6lf Jahren Haft verurteilt wurde und 20 Monate in einer Zelle in Curitiba verbringen musste. Die Stimmung unter Brasiliens obersten Richtern hatte sich in den vergangenen Wochen zu seinen Gunsten gewandelt.<\/p>\n

Eine Ohrfeige f\u00fcr Richter und Staatsanw\u00e4lte<\/h3>\n

Dazu haben der einstige Provinzrichter Sergio Moro und die Staatsanw\u00e4lte, die Lula im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal um den halbstaatlichen \u00d6lkonzern Petrobras verfolgten, selbst beigetragen. Um Lula festzusetzen, hatten sie gegen alle Regeln einer unabh\u00e4ngigen Justiz versto\u00dfen: Sie kungelten und intrigierten, f\u00fctterten die Presse gezielt mit Halbwahrheiten und manipulierten Zeugenaussagen. Das geht aus einem gigantischen Wust von Mitschnitten der Gespr\u00e4che zwischen Richter und Staatsanw\u00e4lten hervor, die die Polizei bei einem Hacker beschlagnahmt hatte. Sie wurden vor wenigen Wochen vom Obersten Gericht f\u00fcr Lulas Verteidiger und zur Ver\u00f6ffentlichung freigegeben.<\/p>\n

Die Entscheidung vom Montag ist kein Freispruch f\u00fcr Lula, sondern in erster Linie eine Ohrfeige f\u00fcr Moro und seine Staatsanw\u00e4lte. Lulas Anh\u00e4nger jubilieren dennoch, denn jetzt werden die Karten f\u00fcr die Wahl 2022 neu gemischt. Vor wenigen Tagen erst hatte eine Umfrage ergeben, dass der Ex-Pr\u00e4sident immer noch \u00fcber das gr\u00f6\u00dfte W\u00e4hlerpotenzial verf\u00fcgt \u2013 Bolsonaro liegt an zweiter Stelle.<\/p>\n

Doch auch im Umfeld Bolsonaros sei die Entscheidung des Richters positiv aufgenommen worden, berichtet die Zeitung \u00bbO Globo\u00ab. Das ist wenig verwunderlich, denn sie hat dem Pr\u00e4sidenten ein Argument geliefert, mit dem er seine Anh\u00e4nger zusammenschwei\u00dfen und das politische Szenario weiter polarisieren kann. Der Hass auf Lula und seine Arbeiterpartei PT sitzt bei vielen Brasilianern tief, er hat irrationale Z\u00fcge angenommen.<\/p>\n

Jetzt treten die Vorw\u00fcrfe gegen Bolsonaro in den Hintergrund<\/h3>\n

Korruptionsvorw\u00fcrfe gegen Bolsonaros S\u00f6hne und seine Allianz mit dem opportunistischen \u00bbCentr\u00e3o\u00ab, einem f\u00fcr Opportunismus und Geldgier ber\u00fcchtigten Parteienblock im Kongress, hatten die Treue seiner Anh\u00e4nger zuletzt auf eine harte Probe gestellt. Jetzt richten sich alle Augen auf Lula \u2013 und die Vorw\u00fcrfe gegen Bolsonaro treten in den Hintergrund.<\/p>\n

Der Hass auf Lula und die PT hatte bereits 2018 viele Angeh\u00f6rige der wirtschaftlichen und politischen Elite dazu verf\u00fchrt, in der Stichwahl zwischen Bolsonaro und dem PT-Kandidaten Fernando Haddad f\u00fcr den Rechtsradikalen zu stimmen oder sich zu enthalten. Viele haben ihre Entscheidung mittlerweile \u00f6ffentlich bereut.<\/p>\n

Im kommenden Jahr stehen sie wom\u00f6glich vor dem gleichen Dilemma, wenn es zu einer Stichwahl zwischen Bolsonaro und Lula kommen sollte. Ob sie dem PT-Kandidaten eine Chance einr\u00e4umen, d\u00fcrfte davon abh\u00e4ngen, wie sich die Wirtschaft entwickelt.<\/p>\n

Lula und Bolsonaro umwerben dasselbe Publikum<\/h3>\n

Das Gleiche gilt f\u00fcr die Armen: Wenn Inflation und Arbeitslosigkeit weiter zunehmen, wird das entscheidend beeinflussen, wem sie ihre Stimme geben. Lula und Bolsonaro umwerben dasselbe Publikum. Lula hatte einst die Armen mit \u00bbBolsa Familia\u00ab f\u00fcr sich gewonnen, einem mit zahlreichen internationalen Preisen ausgezeichneten Programm zur Armutsbek\u00e4mpfung. Bolsonaro l\u00e4sst nun in einer abgespeckten Version von \u00bbBolsa Familia\u00ab ebenfalls Geld an die Armen verteilen. Vorgeblich will er so die Folgen der Coronakrise mildern, in Wirklichkeit macht er damit Wahlkampf.<\/p>\n

Die gro\u00dfe Frage ist jedoch, ob Lula \u00fcberhaupt antritt. Zwar hat er in den vergangenen Wochen durchblicken lassen, dass er seine Biografie gern mit einem Sieg \u00fcber den verhassten Bolsonaro kr\u00f6nen w\u00fcrde \u2013 es w\u00e4re seine gr\u00f6\u00dfte Genugtuung. Aus seinem Umfeld verlautet, dass er selbst nicht mehr mit dieser Chance gerechnet hatte. Die Entscheidung des Richters hat ihn offenbar ebenso \u00fcberrascht wie Bolsonaro.<\/p>\n

Lula st\u00fcnde vor derselben Herausforderung wie Joe Biden<\/h3>\n

Doch im kommenden Jahr wird Lula 77 Jahre alt. Er scheint zwar gesund zu sein \u2013 er hat eine Coronaerkrankung \u00fcberstanden und trainiert t\u00e4glich am Fitnessger\u00e4t. Hinzu kommt, dass er eine neue Partnerin gefunden hat, mit der er zusammenlebt.<\/p>\n

Aber die Strapazen eines Wahlkampfs und der darauffolgenden vier Jahre, wenn er gewinnen sollte, sind kaum zu \u00fcbersch\u00e4tzen.<\/p>\n

Lula st\u00fcnde vor derselben Herausforderung wie Joe Biden \u2013 er m\u00fcsste das Land gleichzeitig vers\u00f6hnen, die Corona-Sch\u00e4den beheben und die Nation wirtschaftlich wiederaufbauen. Im Unterschied zu Biden h\u00e4tte er allerdings zus\u00e4tzlich zu den fanatischen zivilen Anh\u00e4ngern Bolsonaros gro\u00dfe Teile der Streitkr\u00e4fte gegen sich.<\/p>\n

Angesichts dieser Herausforderungen w\u00e4re es nicht verwunderlich, wenn Lula die Frage einer Kandidatur noch einige Zeit offen l\u00e4sst \u2013 und dann einem J\u00fcngeren den Vortritt l\u00e4sst.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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