{"id":6282,"date":"2021-03-04T19:46:07","date_gmt":"2021-03-04T16:46:07","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/italien-verbietet-export-von-astrazeneca-impfstoff\/"},"modified":"2021-03-04T19:46:07","modified_gmt":"2021-03-04T16:46:07","slug":"italien-verbietet-export-von-astrazeneca-impfstoff","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/italien-verbietet-export-von-astrazeneca-impfstoff\/","title":{"rendered":"Italien verbietet Export von AstraZeneca-Impfstoff"},"content":{"rendered":"
\"Impfstoff Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Impfstoff von AstraZeneca<\/p>\n

Foto:\u2002<\/p>\n

Cecilia Fabiano \/ picture alliance \/ LaPresse \/ ZUMA Press<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Italien legt sich mit AstraZeneca an: Die Regierung in Rom hat einen Antrag des britisch-schwedischen Herstellers auf den Export von Corona-Impfstoffen nach Australien abgelehnt. Damit hat erstmals ein EU-Land den Exportkontrollmechanismus eingesetzt, den die EU-Kommission erst Ende Januar eingerichtet hat.<\/p>\n

Die italienische Regierung hat die Kommission bereits am vergangenen Freitag dar\u00fcber informiert, die Ausfuhr von 250.000 Dosen des AstraZeneca-Impfstoffs nach Australien verbieten zu wollen. Die Kommission habe dem nicht widersprochen, wie ein Sprecher gegen\u00fcber dem SPIEGEL erkl\u00e4rte.<\/p>\n

Ein derartiges Vorgehen Roms hatte sich bereits vergangene Woche beim Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs angedeutet. Laut Diplomaten habe Italiens neuer Regierungschef Mario Draghi eine harte Linie gegen\u00fcber AstraZeneca gefordert. Der Pharmakonzern sorgt in der EU seit Wochen f\u00fcr Ver\u00e4rgerung, weil er der EU aus Sicht der Kommission und der Mitgliedsl\u00e4nder weit weniger Impfstoff liefert als zugesagt, anderen L\u00e4ndern wie etwa Gro\u00dfbritannien dagegen nicht.<\/p>\n

Die Kommission hat daraufhin den Exportmechanismus eingef\u00fchrt, der Hersteller von Corona-Impfstoffen verpflichtet, Lieferungen aus der EU an Drittstaaten von den zust\u00e4ndigen nationalen Beh\u00f6rden genehmigen zu lassen. Ein Kriterium ist, dass die Produzenten ihre Vertr\u00e4ge mit der EU einhalten \u2013 was bei AstraZeneca nach Ansicht von Kritikern nicht der Fall ist.<\/p>\n

Von der Genehmigungspflicht ausgenommen sind zudem nur einige EU-Partnerl\u00e4nder wie Norwegen, die Schweiz, Israel und die Ukraine sowie eine Reihe von Entwicklungsl\u00e4ndern, nicht aber Gro\u00dfbritannien oder Australien. Mehr als 120 Exporte in fast 30 Drittstaaten wurden seit Ende Januar durchgewinkt, ehe Italien nun als erstes Land den Export nach Australien untersagt hat. In Rom hei\u00dft es, man habe nicht im Alleingang entschieden, die endg\u00fcltige Entscheidung sei in Br\u00fcssel gefallen. AstraZeneca wollte den Vorgang nicht kommentieren.<\/p>\n

Nur noch wenige Proben ausgef\u00fchrt<\/h3>\n

Das Vorgehen der italienischen Regierung k\u00f6nnte auch politische Folgen haben. Kritiker hatten vor Exportverboten gewarnt, unter anderem weil man die Unternehmen dadurch wom\u00f6glich zwinge, Liefervertr\u00e4ge mit anderen Staaten zu brechen. Auch die Kommission betonte bei der Einf\u00fchrung des Exportmechanismus, dass es ihr nicht um Ausfuhrverbote, sondern um Transparenz gehe: Man wolle sich lediglich einen \u00dcberblick dar\u00fcber verschaffen, wie viel in der EU produzierter Impfstoff an Drittstaaten gehe.<\/p>\n

Der Mechanismus hat aber offenbar auch schon vor dem Verbot durch Italien Wirkung entfaltet. Nach Angaben von Insidern hat AstraZeneca allein an Gro\u00dfbritannien Millionen Impfstoffdosen aus der EU geliefert, bevor der Mechanismus in Kraft trat. Danach seien nur noch Proben in geringen Mengen ausgef\u00fchrt worden.<\/p>\n

Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese bef\u00fcrwortete das Vorgehen Italiens und der Kommission. Die USA etwa h\u00e4tten unter Pr\u00e4sident Donald Trump ein Impfstoff-Exportverbot eingef\u00fchrt, sein Nachfolger Joe Biden habe es nicht zur\u00fcckgenommen. \u00bbBiden verh\u00e4lt sich in diesem Fall wie Trump\u00ab, so Liese. Sogar Kanada erhalte seine Impfstoffe nicht aus dem Nachbarland USA, sondern aus Deutschland und Belgien. London wiederum habe mit AstraZeneca einen \u00bbGro\u00dfbritannien-zuerst-Vertrag\u00ab geschlossen. Es k\u00f6nne nicht sein, dass nur die EU offen sei und alle Welt mit Impfstoffen versorge, so Liese. Das sei wie im Flugzeug: \u00bbMan setzt sich die Sauerstoffmaske zuerst selbst auf, dann hilft man anderen.\u00ab<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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