{"id":6245,"date":"2021-03-03T04:06:31","date_gmt":"2021-03-03T01:06:31","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/bundeswehr-vorgesetzte-stoppten-munitions-amnestie-beim-ksk\/"},"modified":"2021-03-03T04:06:31","modified_gmt":"2021-03-03T01:06:31","slug":"bundeswehr-vorgesetzte-stoppten-munitions-amnestie-beim-ksk","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/bundeswehr-vorgesetzte-stoppten-munitions-amnestie-beim-ksk\/","title":{"rendered":"Bundeswehr: Vorgesetzte stoppten Munitions-Amnestie beim KSK"},"content":{"rendered":"
\"Soldaten Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Soldaten trainieren auf dem Gel\u00e4nde des Kommandos Spezialkr\u00e4fte in Calw (Archivfoto von 2017)<\/p>\n

Foto:\u2002Franziska Kraufmann \/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Die Ermittlungen gegen KSK-Chef Markus Kreitmayr weiten sich aus. Am Montag gab sein unmittelbarer Vorgesetzter, der Kommandeur der Division Schnelle Kr\u00e4fte in Stadtallendorf, das Verfahren an das Verteidigungsministerium ab. Dort pr\u00fcft jetzt die Rechtsabteilung das weitere Vorgehen gegen den Brigadegeneral aus dem Schwarzwaldst\u00e4dtchen Calw. Kreitmayr steht im Verdacht, ein schweres Dienstvergehen begangen zu haben. Ihm droht ein Verfahren vor dem Truppendienstgericht.<\/p>\n

Am Dienstagnachmittag \u00fcbergab das Ministerium die vertraulichen Ermittlungsberichte des Heeres an den Verteidigungsausschuss des Bundestages. Dort muss Mittwochvormittag zum zweiten Mal Ressortchefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu der umstrittenen Munitionssammel-Aktion des KSK-Kommandeurs aussagen. In der vergangenen Woche hatte die CDU-Frau vor dem Ausschuss beteuert, sie habe erst im Februar durch einen Artikel in der \u00bbtaz\u00ab von der R\u00fcckgabeaktion erfahren.<\/p>\n

In den Berichten der \u00bbTask Force Munition und sicherheitsempfindliches Ger\u00e4t\u00ab wird genau geschildert, wie es zu Kreitmayrs Aktion kam. Danach hatte eine j\u00e4hrliche Inventur der Munitionsbest\u00e4nde im Dezember 2019 erhebliche Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten beim Kommando Spezialkr\u00e4fte festgestellt. Es fehlten Tausende Schuss Munition und 62 Kilogramm Sprengstoff. \u00bbEine Meldung der Ergebnisse dieser Inventur an die vorgesetzte Dienststelle erfolgte nicht\u00ab, hei\u00dft es in dem Abschlussbericht der Taskforce. Auch die \u00bberforderliche Meldung eines herausragenden Sicherheitsvorkommnisses\u00ab sei unterblieben.<\/p>\n

Ermittler gehen von Buchungsfehler aus<\/h3>\n

Stattdessen befahl der KSK-Kommandeur am 24. M\u00e4rz m\u00fcndlich, allen Angeh\u00f6rigen seines Verbandes die M\u00f6glichkeit zu geben, \u00bbanonym Munition, Kampf-, Sprengmittel und sonstige Munitionsteile anzugeben, die sich unberechtigt in deren Besitz befanden\u00ab. In den n\u00e4chsten Wochen wurden daraufhin mehr als 46.000 \u00bbMunitionsartikel\u00ab abgegeben, 90 Prozent davon Man\u00f6ver- und \u00dcbungsmunition, zehn Prozent Gefechtsmunition. Die 62 Kilo Sprengstoff tauchten zwar nicht wieder auf, doch die Ermittler gehen inzwischen davon aus, dass es sich dabei \u00bbmit hoher Wahrscheinlichkeit\u00ab um einen Buchungsfehler handelt.<\/p>\n

Als Kreitmayrs Vorgesetzter Ende Mai von der Aktion erfuhr, ordnete er ihren sofortigen Stopp an, doch sein Befehl wurde nur z\u00f6gerlich befolgt. Noch Mitte Juni wurde Munition abgegeben. Warum die Anordnung des Divisionskommandeurs nicht sofort befolgt wurde, ist noch ungekl\u00e4rt.<\/p>\n

Schon in ihrem ersten Zwischenbericht kamen die Ermittler des Heeres zu einer eindeutigen Bewertung. \u00bbDas Ergebnis der \u203aAktion Fundmunition\u2039 belegt einen grob fahrl\u00e4ssigen Umgang mit Munition auf allen Ebenen des KSK\u00ab, schrieben sie im September, \u00bbdas Einbehalten dieser Mengen an Fundmunition durch Soldaten und Soldatinnen und die nachtr\u00e4glich organisierte anonyme Abgabe nach Aufforderung ist beispiellos und wird den Anforderungen an den sachgerechten und sicheren Umgang mit Munition und die Dienstaufsicht in der Munitionsbewirtschaftung nicht gerecht.\u00ab<\/p>\n

In dem Abschlussbericht der Taskforce, den Heeresinspekteur Alfons Mais in der vergangenen Woche abzeichnete, f\u00e4llt die Einsch\u00e4tzung noch deutlicher aus: \u00bbDie Einr\u00e4umung der M\u00f6glichkeit, zuvor rechtswidrig besessene Munition anonym zur\u00fcckzugeben, l\u00e4uft der Ermittlungspflicht des Vorgesetzten zuwider und kann den Verdacht eines Dienstvergehens sowie den Verdacht einer Straftat begr\u00fcnden\u00ab, hei\u00dft es dort, \u00bbdie gesetzliche Pflicht zur Aufkl\u00e4rung kann nicht durch h\u00f6here Vorgesetzte au\u00dfer Kraft gesetzt werden\u00ab.<\/p>\n

Warum wurde die Erkenntnis dem Bundestag monatelang vorenthalten?<\/h3>\n

Die Berichte der Taskforce zeigen, dass den Ermittlern schon fr\u00fch klar war, dass die Kreitmayr-Aktion nicht nur eigenm\u00e4chtig, sondern wohl auch rechtswidrig war. Doch warum wurde diese Erkenntnis dem Bundestag monatelang vorenthalten? Vor dem Verteidigungsausschuss nahm Generalinspekteur Eberhard Zorn in der vergangenen Woche die Schuld auf sich \u2013 auch um die Ministerin zu sch\u00fctzen.<\/p>\n

\u00bbAus heutiger Sicht r\u00e4ume er ein\u00ab, hei\u00dft es in dem vertraulichen Sitzungsprotokoll, dass es schon in seinem ersten Bericht an das Parlament im Oktober \u00bbeinen ersten Hinweis auf die Munitionsr\u00fccknahmeeinrichtungen im KSK h\u00e4tte geben m\u00fcssen\u00ab. Aber der Schwerpunkt habe nun einmal \u00bbauf den Ermittlungen im Kontext der rechtsextremistischen Verdachtsf\u00e4lle\u00ab beim KSK gelegen, so der oberste Soldat der Bundeswehr.<\/p>\n

Sch\u00fctzenhilfe bekommt Zorn von General Mais. Man habe das \u00bbThema Munition von Beginn an sehr ernst genommen\u00ab, schreibt der Heeresinspekteur in einem Brief, der an den Ausschuss \u00fcbergeben wurde, an seinen Chef. Doch der Aufkl\u00e4rungsschwerpunkt habe \u00bbeindeutig auf der risikobehafteten, fehlenden <\/em>Munition\u00ab gelegen und nicht auf der \u00bbvorschriftswidrig eingesammelten, aber damit auch sichergestellten, \u00fcberz\u00e4hligen <\/em>Munition\u00ab.<\/p>\n

Die Opposition will sich damit nicht abfinden. \u00bbDie Ermittlungsberichte des Heeres beantworten nicht die Frage, wer in der Leitung des Ministeriums wann von der Munitionsamnestie Bescheid wusste\u00ab, bem\u00e4ngelt der gr\u00fcne Verteidigungspolitiker Tobias Lindner.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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