{"id":6042,"date":"2021-02-21T22:36:12","date_gmt":"2021-02-21T19:36:12","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-und-fdp-christian-lindner-will-diskussion-uber-inzidenzwert-von-35\/"},"modified":"2021-02-21T22:36:12","modified_gmt":"2021-02-21T19:36:12","slug":"corona-und-fdp-christian-lindner-will-diskussion-uber-inzidenzwert-von-35","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-und-fdp-christian-lindner-will-diskussion-uber-inzidenzwert-von-35\/","title":{"rendered":"Corona und FDP: Christian Lindner will Diskussion \u00fcber Inzidenzwert von 35"},"content":{"rendered":"
\"FDP-Chef Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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FDP-Chef Christian Lindner: \u00bbDie alleinige Orientierung an den Zahlen 35 oder 50 wird dem Pandemiegeschehen nicht gerecht.\u00ab<\/p>\n

Foto:\u2002Matthias Balk \/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

An vielen Orten in Deutschland glichen sich am Wochenende die Bilder. Nach den Tagen mit Eis und K\u00e4lte herrschten oft fast fr\u00fchlingshafte Temperaturen. Ob in Berlin, M\u00fcnchen, Frankfurt, K\u00f6ln, D\u00fcsseldorf, Hamburg, Stuttgart, Leipzig oder Dresden, vor allem in Gro\u00dfst\u00e4dten und Ballungsr\u00e4umen dr\u00e4ngte es Menschen in die Parks oder ans Wasser. Oftmals sa\u00dfen sie dicht gedr\u00e4ngt.<\/p>\n

Von einer weiterhin anhaltenden pandemischen Lage mit Abstandsregeln war zumindest an solchen Orten mitunter wenig zu sehen. Zu diesen Bildern kommt die Tatsache, dass die Inzidenzwerte \u2013 also die Zahl der Corona-Neuinfektionen innerhalb einer Sieben-Tage-Woche gemessen auf 100.000 Einwohner \u2013 derzeit in manchen Regionen Deutschlands kaum noch fallen und mancherorts sogar wieder ansteigen.<\/p>\n

Es stellt sich die Frage, ob die von Bund und L\u00e4ndern k\u00fcrzlich beschlossene Einigung, Lockerungen \u2013 zun\u00e4chst f\u00fcr den Einzelhandel, Museen und Betriebe mit k\u00f6rpernahen Dienstleistungen \u2013 erst ab einem stabilen Inzidenzwert unter 35 zu erm\u00f6glichen, so noch zu halten ist.<\/p>\n

Die Zahl 35 ist umstritten, zuvor war in der Diskussion immer wieder ein Unterschreiten der Inzidenz 50 als Ziel genannt worden \u2013 allerdings, bevor die aggressiveren Corona-Mutanten sich auch auf dem europ\u00e4ischen Festland beschleunigt ausbreiteten. In diese Debatte, inwieweit ein Erreichen des Inzidenzwertes von unter 35 m\u00f6glich ist, k\u00f6nnte m\u00f6glicherweise wieder Fahrt kommen. In der Gro\u00dfen Koalition hat sie bereits begonnen. So erkl\u00e4rte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, j\u00fcngst dem SPIEGEL, fast alle EU-Staaten h\u00e4tten weitere Kriterien. \u00bbDie brauchen wir auch. Au\u00dferdem muss viel klarer sein, was wann eingeschr\u00e4nkt werden darf.\u00ab<\/p>\n

Die SPD-Rechtspolitiker wollen demnach das Infektionsschutzgesetz in der kommenden Fassung so \u00e4ndern, dass auch die Zahl freier Intensivbetten ber\u00fccksichtigt wird sowie die F\u00e4higkeit der Gesundheits\u00e4mter, Infektionsketten nachzuweisen. Ob sie damit allerdings in der Gro\u00dfen Koalition auch die Zustimmung der SPD-Gesundheitspolitiker und auch der Unionsparteien erhalten, bleibt abzuwarten.<\/p>\n

Auf Seiten der Opposition zweifelt die FDP schon seit Tagen daran, ob die j\u00fcngst angestrebte Inzidenzregelung von Kanzleramt und L\u00e4ndern noch in der Form gehalten werden kann. Der FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner erkl\u00e4rte am Sonntag dem SPIEGEL: \u00bbDie alleinige Orientierung an den Zahlen 35 oder 50 wird dem Pandemiegeschehen nicht gerecht.\u00ab Je mehr Tests zur Verf\u00fcgung st\u00fcnden und je mehr Menschen mit hohem Risiko einer schweren Erkrankung geimpft seien, desto weniger sagten diese Zahlen alleine etwas aus.<\/p>\n

\u00bbUm Ma\u00dfnahmen verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig zu gestalten, m\u00fcssen auch andere Messgr\u00f6\u00dfen betrachtet werden. Wichtig ist zum Beispiel zu wissen, welche Altersgruppen sich infizieren, wie die Auslastung der Intensivstationen ist und wie tats\u00e4chlich die Nachverfolgung von Infektionsketten gelingt\u00ab, so der FDP-Politiker, dessen Partei k\u00fcrzlich im Bundestag einen Stufenplan f\u00fcr eine Lockerung eingebracht hatte \u2013 unter anderem unter Ber\u00fccksichtigung der entsprechenden Inzidenzwerte und anderer Kriterien. \u00bbDas Raster der Inzidenzen von 35 und 50 ist daf\u00fcr l\u00e4ngst zu grob\u00ab, ist Lindner \u00fcberzeugt.<\/p>\n

Berliner Plan f\u00fcr kommendes Bund-L\u00e4nder-Treffen<\/strong><\/h3>\n

Der Regierende B\u00fcrgermeister von Berlin, Michael M\u00fcller (SPD) hat unterdessen einen Plan erarbeiten lassen, der bundesweite Lockerungen ab bestimmten Inzidenzwerten vorsieht und auch weitere Faktoren dabei mit ber\u00fccksichtigt. Dabei spielt der Wert von 35 aber weiterhin eine zentrale Rolle. Das Papier will M\u00fcller, derzeit Vorsitzender der Ministerpr\u00e4sidenten-Konferenz, auf dem kommenden Bund-L\u00e4nder-Gipfel diskutieren lassen. Laut dem Berliner \u00bbTagespiegel\u00ab sieht der dreistufige Plan so aus:<\/p>\n

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    Demnach sollen ab Inzidenzwerten von unter 35 au\u00dferschulische Bildungsm\u00f6glichkeiten, der Einzelhandel sowie die Gastronomie wieder \u00f6ffnen.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n

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      Ab einer Inzidenz von 20 und niedriger sollen etwa \u00bbEinrichtungen mit l\u00e4ngerer Aufenthaltsdauer und festen Sitzpl\u00e4tzen\u00ab sowie Hotels und Pensionen folgen.<\/p>\n<\/li>\n

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      Ab einer Inzidenz unter 10 sollen alle Fitnessstudios wieder \u00f6ffnen k\u00f6nnen, au\u00dferdem fiele die Sperrstunde der Gastronomie weg.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n

      Neben der Inzidenz sollen demnach auch \u00bbdynamische Faktoren\u00ab wie Reproduktionszahl, Intensivbettenkapazit\u00e4t und \u00bbperspektivisch\u00ab auch die Impfquote ber\u00fccksichtigt werden sollen. Der \u00bbStuttgarter Zeitung\u00ab sagte er, die Perspektive d\u00fcrfe aber \u00bbkeine Einbahnstra\u00dfe\u00ab sein. \u00bbWir werden notfalls auch wieder Einschr\u00e4nkungen beschlie\u00dfen m\u00fcssen, wenn die Zahlen wieder stark steigen\u00ab, so M\u00fcller.<\/p>\n

      Wird eine Region Frankreichs neu eingestuft?<\/h3>\n

      Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpr\u00e4sidenten hatten sich erst k\u00fcrzlich darauf verst\u00e4ndigt, die j\u00fcngsten Ma\u00dfnahmen bis zum 7. M\u00e4rz gelten zu lassen. Angesichts der steigenden Infektionszahlen in Teilen S\u00fcddeutschlands waren an den Grenzen zu Tschechien und dem \u00f6sterreichischen Tirol allerdings bereits Grenzkontrollen vom Bundesinnenministerium eingef\u00fchrt worden.<\/p>\n

      Am Montag, so war in Berliner Koalitionskreisen gegen\u00fcber dem SPIEGEL zu h\u00f6ren, soll m\u00f6glicherweise im sogenannten kleinen Corona-Kabinett \u00fcber eine h\u00f6here Warnstufe f\u00fcr das franz\u00f6sische D\u00e9partement Moselle beraten werden, das an das Saarland grenzt. Bisher gilt Frankreich als \u00bbRisikogebiet\u00ab, nun k\u00f6nnte die Region als \u00bbHochinzidenzgebiet\u00ab oder sogar als \u00bbVirusvariantengebiet\u00ab eingestuft werden, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe zuvor berichteten.<\/p>\n

      Das \u00bbKleine Corona-Kabinett\u00ab tagt seit Beginn der Pandemie jeden Montag unter Vorsitz der Kanzlerin, an ihr nehmen die Ministerinnen und Minister der Verteidigung, der Finanzen, des Inneren, des Ausw\u00e4rtigen, f\u00fcr Gesundheit und der Chef des Bundeskanzleramtes teil.<\/p>\n

      Demnach will in der Runde am Montag Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auch eine Verl\u00e4ngerung der Kontrollen an den Grenzen nach Tschechien und Tirol bis zum 3. M\u00e4rz erreichen. Sie laufen in der Nacht zum kommenden Mittwoch aus. Am 3. M\u00e4rz findet zudem die n\u00e4chste Bund-L\u00e4nder-Schalte zur Lage der Pandemie statt.<\/p>\n

      Lauterbach sieht bereits dritte Welle<\/h3>\n

      Am Wochenende verdichteten sich zudem die Anzeichen daf\u00fcr, dass Grundschullehrerinnen und -lehrer und Kita-Besch\u00e4ftigte in der Impfreihenfolge nach vorne rutschen k\u00f6nnten. Mehrere L\u00e4ndervertreter, Gesundheitsminister Jens Spahn und Bildungsministerin Anja Karliczek (beide CDU) bef\u00fcrworten das. An diesem Montagnachmittag k\u00f6nnte bei einer Schaltkonferenz der Gesundheitsminister der L\u00e4nder eine entsprechende Grundsatzentscheidung fallen, k\u00fcndigte Baden-W\u00fcrttembergs Ressortchef Manne Lucha (Gr\u00fcne) an. Praktisch umgesetzt werden m\u00fcsste der Schritt \u00fcber eine \u00c4nderung der Corona-Impfverordnung durch das Bundesgesundheitsministerium.<\/p>\n

      Die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland stieg sowohl am Samstag als auch am Sonntag im Vergleich zum Vorwochenende an. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Sonntag 7676 neue F\u00e4lle binnen eines Tages, 1562 mehr als am vergangenen Sonntag. Auch die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz erh\u00f6hte sich auf bundesweit 60,2 im Vergleich zu 57,8 am Vortag. Gemeldet wurden 145 Todesf\u00e4lle binnen 24 Stunden. Am vergangenen Sonntag waren es 218. Experten f\u00fchren den Anstieg vor allem auf die Ausbreitung deutlich ansteckenderer Virusvarianten zur\u00fcck.<\/p>\n

      Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach geht mittlerweile von einer bereits stattfindenden dritten Welle aus. \u00bbDas ist leider die Situation. Die 3. Welle beginnt jetzt\u00ab, twitterte er am Wochenende. Die Frage sei nur, \u00bbwie schnell und wie stark\u00ab. Ihr zu begegnen hei\u00dfe auch, die Impfstrategie zu ver\u00e4ndern. \u00bbErstimpfung vor, Astra f\u00fcr alle unter 65 Jahren f\u00fcr alle Risikogruppen schneller verimpfen\u00ab, lautete sein Vorschlag.<\/p>\n

      Mit Material von dpa<\/em><\/p>\n

      Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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