{"id":6000,"date":"2021-02-20T00:37:41","date_gmt":"2021-02-19T21:37:41","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/joe-biden-auf-der-munchner-sicherheitskonferenz-alle-haben-sich-wieder-lieb\/"},"modified":"2021-02-20T00:37:41","modified_gmt":"2021-02-19T21:37:41","slug":"joe-biden-auf-der-munchner-sicherheitskonferenz-alle-haben-sich-wieder-lieb","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/joe-biden-auf-der-munchner-sicherheitskonferenz-alle-haben-sich-wieder-lieb\/","title":{"rendered":"Joe Biden auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz: Alle haben sich wieder lieb"},"content":{"rendered":"
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Digital dabei: US-Pr\u00e4sident Joe Biden<\/p>\n

Foto:\u2002Sepp Spiegl \/ imago images\/sepp spiegl <\/figcaption><\/figure>\n

Sogar die Tafeln mit dem Logo der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz hatten es ins Wei\u00dfe Haus geschafft. Als sich Joe Biden am Freitagnachmittag als Gast zuschaltete, um zu beteuern, dass \u00bbAmerika zur\u00fcck\u00ab sei, standen vor ihm das Rednerpult mit dem Pr\u00e4sidentensiegel und hinter ihm die Tafeln mit dem K\u00fcrzel \u00bbMSC\u00ab.<\/p>\n

Das war sicher kein Zufall: Biden war schon seit den 1980er-Jahren immer wieder in M\u00fcnchen, allein als Vizepr\u00e4sident dreimal. Dass es Konferenzleiter Wolfgang Ischinger geschafft hatte, die Tafeln ins Wei\u00dfe Haus zu bringen, sagt sowohl etwas aus \u00fcber die Hartn\u00e4ckigkeit des Gastgebers aus als auch \u00fcber die Verbundenheit des neuen US-Pr\u00e4sidenten mit dieser Konferenz. Und vielleicht auch \u00fcber Bidens Willen, in Europa nach den Trump-Jahren um jeden Preis gute Stimmung zu machen.<\/p>\n

Die Sicherheitskonferenz, die in diesem Jahr virtuell stattfand, versammelte ein All-Star-Team des Transatlantizismus: Neben Biden nahmen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron und der britische Premier Boris Johnson teil, zudem EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen und Ratspr\u00e4sident Charles Michel.<\/p>\n

Der Westen hielt einen Zoom-Call ab.<\/p>\n

Trump ist weg, die Probleme bleiben<\/h3>\n

Doch dem Anlass wohnte etwas Nostalgisches inne: Er wirkte \u00fcber weite Strecken wie eine Feier vergangener Zeiten, die trotz der Abwahl von Donald Trump nicht wiederkommen werden. Eine Bekenntnisfeier des alten Westens. Die Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft waren dagegen eher rar.<\/p>\n

Das gilt auch f\u00fcr die kurze Rede, die Biden zu Anfang hielt. Es war seine erste Botschaft, die er direkt an die Europ\u00e4er richtete. Biden beschwor darin die transatlantischen Beziehungen, von denen Ex-Pr\u00e4sident Donald Trump nichts mehr wissen wollte. Er bekannte sich zur Nato, zur Beistandsverpflichtung im Artikel 5 (\u00bbdies ist unser unverbr\u00fcchliches Gel\u00f6bnis\u00ab). Die Pl\u00e4ne von Ex-Pr\u00e4sident Trump, der US-Truppen aus Deutschland abziehen wollte, sollen gestoppt werden.<\/p>\n

Wenn jemand direkt aus dem Jahr 2015 ins Jahr 2021 teleportiert worden w\u00e4re und die Rede von Biden geh\u00f6rt h\u00e4tte, w\u00e4re sie ihm oder ihr wohl als g\u00e4nzlich belanglos erschienen \u2013 denn Biden best\u00e4rkte vor allem B\u00fcndnisse und Werte, die einst selbstverst\u00e4ndlich waren.<\/p>\n

Nach vier Jahren Donald Trump, der Europa Feindseligkeit entgegenbrachte und mehr Sympathie f\u00fcr manchen Diktator als f\u00fcr verb\u00fcndete Demokratien aufbrachte, entfalteten Bidens Worte eine andere Bedeutung. Sie waren f\u00fcr viele Zuh\u00f6rerinnen und Zuh\u00f6rer sicherlich wohltuend. Sie sollten hei\u00dfen: Zwischen uns wird alles gut.<\/p>\n

Biden klopft Europa auf die Schultern<\/h3>\n

Biden hielt also genau die Rede, die viele Europ\u00e4er sicherlich gern h\u00f6ren wollten: Ein Amerika, das auf die Schultern klopft, das nicht kritisiert, nicht fordert. Ob es dabei bleiben wird? F\u00fcr den Moment war es sicherlich die richtige Rede: Sie sollte vor allem die Verletzungen der Trump-Jahre \u00fcberdecken.<\/p>\n

Biden vermied es konsequent, irgendeines der vielen Probleme anzusprechen, die es sehr wohl gibt zwischen den USA und Deutschland oder den USA und der EU. Weder den amerikanischen \u00c4rger um die russisch-deutsche Gaspipeline \u00bbNord Stream 2\u00ab , gegen die US-Sanktionen beschlossen wurden, noch die weiterhin zu niedrigen Verteidigungsausgaben der Deutschen \u2013 im Gegenteil lobte er, dass die Ausgaben in Europa zuletzt gestiegen waren.<\/p>\n

Dabei wei\u00df der neue US-Pr\u00e4sident sicherlich, dass die Herausforderungen im Verh\u00e4ltnis zur EU und zur Nato erst noch kommen werden \u2013 insbesondere was China angeht. Doch er erw\u00e4hnte das aus Washingtoner Sicht gr\u00f6\u00dfte \u00c4rgernis nicht einmal: Es ist das Investitionsabkommen, das die EU mit China ausgehandelt hat, obwohl Washington die Europ\u00e4er eigentlich im Konflikt mit China fest an ihrer Seite sehen m\u00f6chten.<\/p>\n

Biden legte nur Wert darauf, dass f\u00fcr chinesische Firmen k\u00fcnftig die gleichen Regeln gelten m\u00fcssten wie f\u00fcr europ\u00e4ische und amerikanische. Und er rief die Europ\u00e4er zu \u00bblangfristigem strategischem Wettbewerb\u00ab mit China auf.<\/p>\n

Merkel nennt China \u00bbstrategischen Wettbewerber\u00ab<\/h3>\n

Doch im Umgang mit China liegt die vielleicht gr\u00f6\u00dfte Schwierigkeit f\u00fcr das k\u00fcnftige Verh\u00e4ltnis. Viele Europ\u00e4er \u2013 und insbesondere viele Deutsche \u2013 wollen sich l\u00e4ngst nicht so klar an der amerikanischen Seite gegen China positionieren wie die USA sich das w\u00fcnschen.<\/p>\n

In ihrer eigenen Rede wies Bundeskanzlerin Angela Merkel selbst darauf hin, dass es komplizierter sei, eine gemeinsame Haltung von EU und USA zu China zu finden als zu Russland. Sie nannte China einen \u00bbsystemischen Wettbewerber\u00ab, nicht etwa einen Rivalen, und wies darauf hin, dass man das Land brauche, um \u00bbglobale Probleme\u00ab zu l\u00f6sen. Hier war der Widerspruch schon zu sp\u00fcren, auf den keiner der zugeschalteten Staatschefs ganz direkt einging.<\/p>\n

Auch Merkel beschwor in ihrer Rede \u00bbein neues Kapitel der transatlantischen Partnerschaft\u00ab. Auch sie sparte fast alle Konflikte aus. Sie hielt eine Rede, in der sie die ganzen Widerspr\u00fcchlichkeiten deutscher Au\u00dfenpolitik umschiffte: Die Kanzlerin, die Russland zwar kritisiert, aber am umstrittenen Pipelineprojekt \u00bbNord Stream 2\u00ab festh\u00e4lt. Die europ\u00e4ische F\u00fchrungsnation, die nicht f\u00fchren will. Die zwar mehr f\u00fcr Verteidigung ausgeben will, aber nicht so viel wie die USA m\u00f6chten. Und die zwar verbal fest zu den transatlantischen Beziehungen steht, zwischen den USA, China und Russland aber keinen ganz eindeutigen Kurs einschlagen will.<\/p>\n

Macron lobt Frankreichs Verteidigungsausgaben<\/h3>\n

Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron war in seiner Rede schonungsloser, wie man es von ihm kennt. Er sprach sehr ausf\u00fchrlich \u00fcbers Impfen, ansonsten brachte er die strategischen Themen vor, die ihn seit Jahren besch\u00e4ftigen und mit denen er in Europa immer wieder f\u00fcr Diskussionen sorgt. Er wiederholte zwar nicht seine alte Aussage, in der er der Nato den \u00bbHirntod\u00ab attestierte \u2013 betonte aber, alles, was er damals gesagt habe, sei weiterhin g\u00fcltig.<\/p>\n

Macron setzt sich seit Langem f\u00fcr mehr europ\u00e4ische Souver\u00e4nit\u00e4t und strategische Autonomie ein. Er beteuerte erneut, dass europ\u00e4ische St\u00e4rke nicht im Konflikt zur Nato-Mitgliedschaft steht. F\u00fcr den franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten sind funktionierende europ\u00e4ische Verteidigungsstrukturen eine Erg\u00e4nzung zur Nato, keine Konkurrenz.<\/p>\n

Wie zum Beweis erh\u00f6hte ausgerechnet er den Druck auf Deutschland, das Ausgabenziel der Nato zu erreichen: Frankreich werde das vereinbarte Ziel bald erreichen, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung f\u00fcr seine Verteidigung auszugeben, sagte er, das sei wichtig f\u00fcr die Ausbalancierung der transatlantischen Beziehung und \u00bbum unseren amerikanischen Freunden zu zeigen, dass wir ein verl\u00e4sslicher und verantwortlicher Partner sind\u00ab. Das sa\u00df.<\/p>\n

Aus Gro\u00dfbritannien schaltete sich dann noch Premierminister Boris Johnson zu \u2013 und auch er lobte ausgiebig die hohen Verteidigungsausgaben der Briten. Er bekannte sich zur europ\u00e4ischen Sicherheitsarchitektur und betonte, dass Gro\u00dfbritannien derzeit das tut, was Deutschland \u00fcberhaupt nicht tun will: China die Stirn zeigen.<\/p>\n

Johnson k\u00e4mpft gegen den Pessimismus<\/h3>\n

Johnson tat das, was er am besten kann: einen unb\u00e4ndigen, nicht immer klar begr\u00fcndeten Optimismus zu verbreiten. Er schmeichelte den USA mit den Worten, sie seien nun als unangefochtener Anf\u00fchrer der Welt zur\u00fcck. Er war auch der Einzige, der enthusiastisch das Angebot Bidens annahm, der Europa eine \u00bbneue Partnerschaft\u00ab anbot. Und Johnson kritisierte die \u00bbPessismismusindustrie\u00ab, die sich dem angeblichen Abstieg des Westens widme, dabei gehe es dem doch bestens.<\/p>\n

Tut es das? Das virtuelle M\u00fcnchner Treffen zeigte einen Westen im Erholungs- und Findungsmodus. Nach dem Trauma der Trump-Jahre kommt man wieder zusammen, vergewissert sich erst einmal seiner Gemeinsamkeiten und versucht, das Erlebte zu verarbeiten. Doch neue Ideen f\u00fcr die Gegenwart und Zukunft waren rar.<\/p>\n

Das gro\u00dfe Thema der n\u00e4chsten Jahre ist der weitere Aufstieg Chinas. Es hat die Pandemie besser \u00fcberstanden als der Westen. Wirtschaftlich erstarkt es weiter, im Pazifik baut es seinen Machtanspruch aus \u2013 und der Streit um Hongkong ist nur ein Vorbote f\u00fcr weitere Konflikte: um das S\u00fcdchinesische Meer, um Taiwan.<\/p>\n

Wie mit dieser Herausforderung umzugehen ist und wie sehr der Westen angesichts dieses starken Rivalen sich noch zusammenhalten l\u00e4sst, daf\u00fcr hatten die hochrangigen Teilnehmer der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz wenig mehr als Gemeinpl\u00e4tze zu bieten.<\/p>\n

Die gute Nachricht ist: Sch\u00f6n, dass sich alle wieder so gut verstehen. Mal sehen, wie lange.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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