{"id":5906,"date":"2021-02-15T15:25:56","date_gmt":"2021-02-15T12:25:56","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-deutschland-verteidigt-grenzkontrollen-zu-osterreich-und-tschechien\/"},"modified":"2021-02-15T15:25:56","modified_gmt":"2021-02-15T12:25:56","slug":"corona-deutschland-verteidigt-grenzkontrollen-zu-osterreich-und-tschechien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-deutschland-verteidigt-grenzkontrollen-zu-osterreich-und-tschechien\/","title":{"rendered":"Corona: Deutschland verteidigt Grenzkontrollen zu \u00d6sterreich und Tschechien"},"content":{"rendered":"
\"Bundespolizisten Icon: vergr\u00f6\u00dfern
\n

Bundespolizisten bei Grenzkontrolle an der Autobahn 93 bei Kiefersfelden<\/p>\n

Foto:\u2002Matthias Balk \/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Deutschland hat nach der Ausbreitung neuer Virusvarianten im Ausland die Regeln f\u00fcr die Einreise an seinen Grenzen im S\u00fcdosten versch\u00e4rft. Das sorgt f\u00fcr Unmut bei den europ\u00e4ischen Nachbarn: \u00d6sterreich hat den deutschen Botschafter in Wien zum Gespr\u00e4ch gebeten, auch Frankreich dr\u00e4ngt nun auf Absprachen, um keine \u00bbb\u00f6sen \u00dcberraschungen\u00ab zu erleben.<\/p>\n

Doch die Regierung verteidigt die strengen Grenzkontrollen als notwendig. Regierungssprecher Steffen Seibert sprach auf der Bundespressekonferenz in Berlin von einer \u00bbUltima Ratio\u00ab. Die Grenzen w\u00fcrden nur aufgrund der besonderen Lage und nur zeitweilig \u00fcberwacht.<\/p>\n

Beamte der Bundespolizei und der bayerischen Grenzpolizei kontrollieren seit Sonntag an den Grenzen zu Tschechien und Tirol den Verkehr \u2013 und schicken Einreisende zur\u00fcck, wenn sie nicht unter Ausnahmeregelungen fallen. Die Kontrollen sollen das Einschleppen ansteckenderer Varianten des Coronavirus eind\u00e4mmen. Sowohl in Tschechien als auch in Tirol sind diese Varianten st\u00e4rker verbreitet als in Deutschland.<\/p>\n

5000 Einreisende zur\u00fcckgewiesen<\/h3>\n

Bis Montagmorgen wurden nach Angaben eines Sprechers des Bundesinnenministeriums insgesamt 10.000 Personen kontrolliert. Gut die H\u00e4lfte habe nicht einreisen d\u00fcrfen. Mit Blick auf den Pandemieschutz sei das \u00bbVerkehr, den wir uns in der aktuellen Situation nicht leisten wollen\u00ab.<\/p>\n

Aus den betroffenen Gebieten d\u00fcrfen derzeit nur noch Deutsche sowie Ausl\u00e4nder mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gelten f\u00fcr medizinisches Personal, Lastwagenfahrer und landwirtschaftliche Saisonkr\u00e4fte.<\/p>\n

Laut Innenministerium soll aber eine Liste mit systemrelevanten Berufsgruppen erstellt werden. So soll es Pendlerinnen und Pendlern dieser Gruppen erm\u00f6glicht werden, weiterhin einzureisen. Bis es so weit ist, sollten Einreisende ihren Arbeitsvertrag an der Grenze vorzeigen, hei\u00dft es von einem Sprecher. Ob und wie lange die Grenzkontrollen aufrechterhalten werden, konnte die Bundesregierung noch nicht sagen.<\/p>\n

\u00d6sterreich und Frankreich erbost \u00fcber deutschen Sonderweg<\/h3>\n

\u00d6sterreichs Au\u00dfenminister Alexander Schallenberg \u00fcbte Kritik. \u00bbDie Ma\u00dfnahmen haben ganz schwerwiegende Auswirkungen auf ganz \u00d6sterreich und stehen daher in einem klaren Widerspruch zu den \u203alessons learned\u2039 aus dem letzten Fr\u00fchjahr.\u00ab Bereits am Sonntagabend war der deutsche Botschafter in Wien, Ralf Beste, zu einem Gespr\u00e4ch im Au\u00dfenministerium eingeladen worden. \u00d6sterreich habe dabei auf die aus seiner Sicht unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen deutschen Schritte hingewiesen, hei\u00dft es aus dem Ministerium.<\/p>\n

\u00c4hnliche Treffen stehen auch mit Frankreich aus. Europa-Staatssekret\u00e4r Cl\u00e9ment Beaune, ein Vertrauter von Pr\u00e4sident Emmanuel Macron, nannte den deutschen Sonderweg beim Grenzregiment eine \u00bbharte Entscheidung\u00ab. Zur franz\u00f6sischen Grenze gibt es aktuell keine Kontrollen, sie k\u00f6nnten aber m\u00f6glich werden. Die Regierung in Paris hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, es gebe im grenznahen ostfranz\u00f6sischen D\u00e9partement Moselle vergleichsweise viele F\u00e4lle, die auf die brasilianische und s\u00fcdafrikanische Virusvariante zur\u00fcckgingen.<\/p>\n

Beaune k\u00fcndigte an, er werde am Montag mit den Regierungschefs der drei benachbarten Bundesl\u00e4nder Saarland, Rheinland-Pfalz und Baden-W\u00fcrttemberg sprechen, damit es keine \u00bbb\u00f6sen \u00dcberraschungen\u00ab an der gemeinsamen Grenze mit Deutschland gebe. Eine komplette Schlie\u00dfung der deutsch-franz\u00f6sischen Grenze solle verhindert werden. So m\u00fcsse es m\u00f6glichst weitgehende Ausnahmen f\u00fcr Grenzpendler geben. Auch der Stra\u00dfeng\u00fcterverkehr m\u00fcsse weiterlaufen.<\/p>\n

Bereits am Wochenende hatte Innenminister Horst Seehofer (CSU) \u00bbErmahnungen\u00ab aus Br\u00fcssel zur\u00fcckgewiesen. \u00bbDie EU-Kommission sollte uns unterst\u00fctzen und nicht durch wohlfeile Hinweise Kn\u00fcppel zwischen die Beine werfen\u00ab, sagte Seehofer der \u00bbBild\u00ab-Zeitung. Die Kommission habe bereits bei der Impfstoffbeschaffung in den vergangenen Monaten \u00bbgenug Fehler gemacht\u00ab.<\/p>\n

Neben den Grenzkontrollen wurde auf der Bundespressekonferenz auch die Frage der schrittweisen Lockerungen diskutiert. Eine Arbeitsgruppe unter Regie des Bundeskanzleramts erarbeitet nach Angaben von Regierungssprecher Seibert aktuell eine \u00d6ffnungsstrategie. Diese soll Anfang M\u00e4rz bei der n\u00e4chsten Beratung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Bundesl\u00e4ndern besprochen werden. Geplant ist demnach ein Stufenmodell, in dem in einem ersten Schritt h\u00f6here Klassen der Schulen, Berufsschulen und Universit\u00e4ten, dann private Kontakte und zuletzt in einer dritten Stufe die Bereiche Kultur, \u00bbGruppensport\u00ab sowie Kinos, Restaurants und Hotels ge\u00f6ffnet werden.<\/p>\n

Lockerungen zu Ostern weiterhin unklar<\/h3>\n

Zwischen den Stufen soll laut Seibert ein Infektionszyklus von 14 Tagen liegen. Innerhalb dieser Sicherheitsspanne wolle man beobachten, wie sich die Ansteckungen nach jeder \u00d6ffnung verbreiten. \u00bbWir m\u00fcssen so \u00f6ffnen, dass die \u00d6ffnungen nicht direkt wieder zu einem raschen Anstieg der Infektionszahlen f\u00fchrt\u00ab, sagte Seibert. Eine komplett ausgearbeitete \u00d6ffnungsstrategie bestehe aber noch nicht.<\/p>\n

Die 14-t\u00e4gigen Intervalle k\u00f6nnten auch Auswirkungen darauf haben, ob und wie umfangreich sich Menschen in Deutschland zum Osterfest Anfang April treffen k\u00f6nnen. Noch ist unklar, ob Urlaubsreisen oder gr\u00f6\u00dfere Familientreffen an den Feiertagen m\u00f6glich sind.<\/p>\n

Sachsens Ministerpr\u00e4sident Michael Kretschmer (CDU) hat dazu eine klare Meinung: \u00bbOsterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben\u00ab, sagte Kretschmer der \u00bbBild am Sonntag\u00ab. Zu gro\u00dfe Mobilit\u00e4t bereits im April sei Gift. \u00bbWir w\u00fcrden alles zerst\u00f6ren, was wir seit Mitte Dezember erreicht haben.\u00ab Berlins Regierender B\u00fcrgermeister M\u00fcller (SPD) sieht das anders: \u00bbDas teile ich so pauschal nicht. Und ich glaube, es ist auch verfr\u00fcht, das so festzulegen\u00ab, sagte er am Sonntagabend in der ZDF-Sendung \u00bbBerlin direkt\u00ab.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Icon: vergr\u00f6\u00dfern Bundespolizisten bei Grenzkontrolle an der Autobahn 93 bei Kiefersfelden Foto:\u2002Matthias Balk \/ dpa Deutschland hat nach der Ausbreitung neuer Virusvarianten im Ausland die Regeln f\u00fcr die Einreise an<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":5907,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-5906","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5906","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5906"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5906\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/5907"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5906"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5906"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5906"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}