{"id":5804,"date":"2021-02-11T02:46:22","date_gmt":"2021-02-10T23:46:22","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-runde-mit-ministerprasidenten-angela-merkels-shutdown-geschaft\/"},"modified":"2021-02-11T02:46:22","modified_gmt":"2021-02-10T23:46:22","slug":"corona-runde-mit-ministerprasidenten-angela-merkels-shutdown-geschaft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-runde-mit-ministerprasidenten-angela-merkels-shutdown-geschaft\/","title":{"rendered":"Corona-Runde mit Ministerpr\u00e4sidenten: Angela Merkels Shutdown-Gesch\u00e4ft"},"content":{"rendered":"<figure>     <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/cdn.prod.www.spiegel.de\/images\/98650b0f-f9af-49b6-96dd-856550f0479e_w948_r1.77_fpx53_fpy77.jpg\" title=\"Kanzlerin Merkel nach der Corona-Runde mit den Ministerpr\u00e4sidenten\" alt=\"Kanzlerin Merkel nach der Corona-Runde mit den Ministerpr\u00e4sidenten\"\/>      Icon: vergr\u00f6\u00dfern<figcaption>\n<p class=\"caps\">Kanzlerin Merkel nach der Corona-Runde mit den Ministerpr\u00e4sidenten<\/p>\n<p>  Foto:\u2002Markus Schreiber \/ dpa  <\/figcaption><\/figure>\n<p>Am Ende hat sich die Debatte offenbar so beschleunigt, dass nicht mal mehr Zeit f\u00fcr einen Schluck Wasser war. \u00bbGeht sofort los\u00ab, sagt Angela Merkel, nachdem sie sich an das Pult in der Regierungszentrale gesetzt hat und \u00f6ffnet eine Flasche. \u00bbIch muss erst mal was trinken.\u00ab<\/p>\n<p>Dabei hatte sich die Angelegenheit zwischendurch wieder wie Kaugummi gezogen, so jedenfalls berichten es Teilnehmer der virtuellen Runde mit der Kanzlerin. Fast f\u00fcnf Stunden dauerte diesmal die Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz (MPK), nun pr\u00e4sentiert Merkel wie gewohnt im Anschluss die Ergebnisse \u2013 zu ihrer Rechten der amtierende MPK-Chef, Berlins Regierender B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller, zu ihrer Linken der Vize-Vorsitzende und bayerische Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der.<\/p>\n<p>Auf dem Papier \u2013 sieben Seiten umfassen die Bund-L\u00e4nder-Beschl\u00fcsse \u2013 sieht das Ergebnis im Kern folgenderma\u00dfen aus:<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Der geltende <strong>Shutdown <\/strong>wird bis zum 7. M\u00e4rz verl\u00e4ngert.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Friseure <\/strong>allerdings d\u00fcrfen schon ab dem 1. M\u00e4rz wieder \u00f6ffnen.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Weitere \u00d6ffnungen, etwa f\u00fcr den Einzelhandel, sind erst ab einem <strong>Inzidenz-Wert von 35<\/strong> m\u00f6glich.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Die L\u00e4nder haben bei <strong>Schulen und Kitas<\/strong> freie Hand.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Hat sich Merkel durchgesetzt im Ringen um die richtigen Ma\u00dfnahmen im Kampf gegen das Coronavirus? Oder haben diesmal eher die L\u00e4nderchefs gegen die Kanzlerin gepunktet?<\/p>\n<p>Die Frage ist nicht so leicht zu beantworten. Nimmt man Merkels Gem\u00fctslage in und nach der MPK zum Ma\u00dfstab, scheint sie sich ziemlich gut mit den Ergebnissen zu f\u00fchlen. \u00bbAufger\u00e4umt\u00ab sei die Kanzlerin gewesen, ist von Teilnehmern zu h\u00f6ren, geradezu \u00bberleichtert\u00ab habe sie gewirkt, ab und an sogar ein bisschen gescherzt. Vielleicht, weil sie sich die Verhandlungen viel schwieriger vorgestellt hatte?<\/p>\n<p>Ein Teil der Ministerpr\u00e4sidentinnen und -pr\u00e4sidenten hatte im Vorfeld klargemacht, dass sie den Lockdown lockern wollen, zudem forderten sie dar\u00fcber hinaus \u00d6ffnungsperspektiven. Aber das wollte Merkel gemeinsam mit jenen Ministerpr\u00e4sidenten, die einen \u00e4hnlich strengen Kurs wie sie verfolgen, unbedingt verhindern. Und es ist ihr gelungen.<\/p>\n<p>Die L\u00e4nder haben daf\u00fcr im Gegenzug freie Hand bei Schulen und Kitas bekommen. Anders als in der Vergangenheit hat Merkel in der Runde gar nicht erst versucht, hier eine gemeinsame Linie zu vereinbaren. Bei der Pressekonferenz r\u00e4umt sie das erstaunlich freim\u00fctig ein. Dass die L\u00e4nder theoretisch ab kommender Woche in Grundschulen und Kitas den Lockdown selbst beenden k\u00f6nnen, habe sie nicht verhindern k\u00f6nnen, sagt die Kanzlerin. \u00bbDa ist es ganz einfach nicht m\u00f6glich, dass ich als Bundeskanzlerin mich so durchsetzen kann, als h\u00e4tte ich da ein Vetorecht.\u00ab<\/p>\n<p>Das \u00fcberraschende Eingest\u00e4ndnis ihrer Machtlosigkeit an dieser Stelle, das d\u00fcrfte die erfahrene Verhandlerin Merkel geahnt haben, half wiederum bei anderen Punkten. Bei manchem Verb\u00fcndeten sorgte dieser Deal allerdings f\u00fcr Irritationen. So sagte Baden-W\u00fcrttembergs Gr\u00fcnen-Ministerpr\u00e4sident Winfried Kretschmann, wie die Kanzlerin Verfechter eines strengen Anti-Corona-Kurses, laut Teilnehmern: \u00bbAngela, ich bin \u00fcber deinen Kurswechsel nicht erfreut.\u00ab<\/p>\n<p>Auch Hamburgs Erster B\u00fcrgermeister Peter Tschentscher pl\u00e4dierte in der Runde f\u00fcr einen strengeren Kurs. Jede Diskussion \u00fcber Perspektiven sch\u00fcre Erwartungen, die entt\u00e4uscht werden d\u00fcrften, sagte der Sozialdemokrat laut Teilnehmern. Das schlage auf alle zur\u00fcck.<\/p>\n<p>Merkels Kurswechsel bei Schulen und Kitas beinhaltet, dass sie Gesundheitsminister Jens Spahn nun pr\u00fcfen lassen will, ob Lehrer und Erzieher im Gegenzug nicht in die zweite Impf-Priorit\u00e4tsgruppe aufr\u00fccken k\u00f6nnen \u2013 bislang war das ausdr\u00fccklich nicht geplant.<\/p>\n<p>Wichtiger f\u00fcr Merkel ist n\u00e4mlich, dass weitere Lockerungen vorerst unterbleiben. Vor allem aber setzte sie durch, dass als Grenzwert f\u00fcr k\u00fcnftige Schritte in diese Richtung nicht eine Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche festgeschrieben wird \u2013 sondern ein Wert von 35.<\/p>\n<p>Die Zahl der Neuinfektionen muss runter, runter, runter \u2013 das ist Merkels oberste Maxime. Ihre Sorge: die britische Virusmutation. Derzeit m\u00f6gen sich die Infektionszahlen zwar positiv entwickeln, doch dieser Trend k\u00f6nnte sich explosionsartig umkehren, sollte der Lockdown zu fr\u00fch beendet werden und sich die deutlich ansteckendere Mutante ausbreiten. \u00bbSie wird die Oberhand gewinnen\u00ab, sagt Merkel. Das alte Virus werde verschwinden, man werde mit einem neuen Virus leben. \u00bbUnd dieses neue Virus und sein Verhalten k\u00f6nnen wir noch nicht einsch\u00e4tzen\u00ab, sagt sie. Deshalb sei weiterhin gr\u00f6\u00dfte Vorsicht geboten.<\/p>\n<p>Vor diesem Hintergrund einigte sich die Runde auf folgende, weitere Beschl\u00fcsse:<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>Private Treffen<\/strong> sind au\u00dferhalb des eigenen Haushalts auch in den kommenden Wochen nur mit einer weiteren Person erlaubt. Der Appell: Alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sollen ihre Kontakte \u00bbauf das absolut notwendige Minimum beschr\u00e4nken\u00ab.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Nicht notwendige <strong>private Reisen<\/strong> sollen unterlassen werden. Das gilt auch f\u00fcr \u00fcberregionale, tagestouristische Ausfl\u00fcge.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>F\u00fcr Kultur, Sport, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe soll eine Arbeitsgruppe von Kanzleramtschef Helge Braun und den Chefs der Staatskanzleien an einer \u00bbsicheren und gerechten <strong>\u00d6ffnungsstrategie<\/strong>\u00ab arbeiten.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Nationaler Impfplan<\/strong>: Der Bund soll f\u00fcr die kommenden Wochen und Monate modellieren, wie viel Impfstoff an die L\u00e4nder geliefert wird, f\u00fcr eine bessere Planbarkeit der Impfungen.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Die Hilfen auf die sogenannte <strong>\u00dcberbr\u00fcckungshilfe III<\/strong> k\u00f6nnen ab sofort online von Unternehmen gestellt werden, das versprach Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier pers\u00f6nlich in der Runde. Zuletzt hatte es wegen der schleppenden Hilfen auch in der Union massive Kritik an dem CDU-Politiker gegeben.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Und dann ist da noch die Sache mit den Friseuren. Sie d\u00fcrfen ab dem 1. M\u00e4rz wieder \u00f6ffnen, unter strengen Hygieneauflagen: Kunden m\u00fcssen reservieren und medizinische Masken tragen.<\/p>\n<p>Das findet am Ende auch Bayerns Ministerpr\u00e4sident S\u00f6der sehr richtig, dem inzwischen \u00fcber der Stirn selbst eine veritable Tolle gewachsen ist. Es sei n\u00e4mlich keine Kleinigkeit, betont der CSU-Vorsitzende: Dass man den Menschen wieder erm\u00f6gliche, zum Friseur zu gehen, \u00bbhabe auch etwas mit W\u00fcrde zu tun\u00ab.<\/p>\n<p> Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Icon: vergr\u00f6\u00dfern Kanzlerin Merkel nach der Corona-Runde mit den Ministerpr\u00e4sidenten Foto:\u2002Markus Schreiber \/ dpa Am Ende hat sich die Debatte offenbar so beschleunigt, dass nicht mal mehr Zeit f\u00fcr einen<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":5805,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-5804","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5804","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5804"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5804\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/5805"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5804"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5804"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5804"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}