{"id":5762,"date":"2021-02-09T06:18:45","date_gmt":"2021-02-09T03:18:45","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/olaf-scholz-der-spd-kanzlerkandidat-spielt-den-hochzeitscrasher\/"},"modified":"2021-02-09T06:18:45","modified_gmt":"2021-02-09T03:18:45","slug":"olaf-scholz-der-spd-kanzlerkandidat-spielt-den-hochzeitscrasher","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/olaf-scholz-der-spd-kanzlerkandidat-spielt-den-hochzeitscrasher\/","title":{"rendered":"Olaf Scholz: Der SPD-Kanzlerkandidat spielt den Hochzeitscrasher"},"content":{"rendered":"
\"SPD-Kanzlerkandidat Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: \u00bbWir sind viel zu tr\u00e4ge\u00ab<\/p>\n

Foto:\u2002<\/p>\n

SEAN GALLUP\/POOL\/EPA-EFE\/Shutterstock<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

An Corona f\u00fchrt derzeit kein Weg vorbei. Und so spricht Olaf Scholz (SPD) nach der Klausur des Parteivorstands bald dar\u00fcber, wie die Bundesregierung die Produktion von Impfstoffen ankurbeln kann. Man m\u00fcsse \u00bballe Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass so viel Impfstoff produziert wird wie m\u00f6glich\u00ab, sagt Scholz. \u00bbWenn eine finanzielle Unterst\u00fctzung dazu beitragen kann, dass sich die Produktion ausweitet, dann werden wir dazu bereit sein.\u00ab<\/p>\n

Konkreter wird der Finanzminister nicht. Aber mit seinem Versprechen unterstreicht Scholz, wie die Pandemie alle anderen Themen \u00fcberlagert. Auch nach einer SPD-Klausur, bei der es eigentlich um den Kurs f\u00fcr den Bundestagswahlkampf ging. Und um Scholz' ersten inhaltlichen Aufschlag.<\/p>\n

Der Kanzlerkandidat versuchte bei der zweit\u00e4gigen Runde, den bisher wolkigsten Teil seines programmatischen Dreiklangs mit Leben zu f\u00fcllen: W\u00e4hrend bei den Themen \u00bbRespekt\u00ab und \u00bbEuropa\u00ab relativ klar ist, welche Vorstellungen die SPD damit verbindet, gilt dies f\u00fcr das Schlagwort \u00bbZukunft\u00ab bisher weniger.<\/p>\n

Scholz setzt den Fokus auf Umweltthemen wie Klima und Verkehrswende. Demonstrativ attackiert er in diesen Tagen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Dieser verz\u00f6gere den Ausbau erneuerbarer Energien und ignoriere die Frage, wie viel Strom Deutschland in zehn Jahren brauche. \u00bbWir sind viel zu tr\u00e4ge\u00ab, sagte Scholz dem ZDF. Der Ausbau der Erneuerbaren und der Stromnetze sowie der Einstieg in eine Wasserstoffwirtschaft m\u00fcsse deutlich ambitionierter sein, forderte er.<\/p>\n

Konservative wie Liberale w\u00fcrden darauf setzen, dass sich die Probleme von selbst l\u00f6sen, sagte Scholz weiter. Und anders als die Gr\u00fcnen biete die SPD \u00bbeine konkrete Fortschrittsperspektive\u00ab.<\/p>\n

Die direkten Angriffe auf den politischen Gegner sind eigentlich untypisch f\u00fcr Scholz. Er pflegt einen zur\u00fcckhaltenden, eher n\u00fcchternen Politikstil. Doch die Lage der SPD war und ist prek\u00e4r: Seit Monaten d\u00fcmpeln die Genossen in Umfragen bei 14 bis 16 Prozent. Intern hegte man Hoffnungen auf einen \u2013 wenigstens kleinen \u2013 Aufschwung nach der \u00fcberraschend fr\u00fchen Nominierung des Kanzlerkandidaten. Auch das Corona-Krisenmanagement der SPD-Minister und -L\u00e4nderchefs sollte sich auszahlen. Beides erf\u00fcllte sich nicht.<\/p>\n

Und so setzt Scholz nun auf Angriff. Sein Ziel: eine schwarz-gr\u00fcne Koalition verhindern. Denn, da machen sich die Strategen im Willy-Brandt-Haus keine Illusionen: Union und Gr\u00fcne werden nach der Bundestagswahl zusammen regieren, sollten sie eine Mehrheit erreichen.<\/p>\n

Zwar wirkt es in der derzeitigen demoskopischen Lage illusorisch, dass Scholz Kanzler werden kann. Aber die Genossen setzen darauf, profitieren zu k\u00f6nnen, wenn Union und Gr\u00fcne ihren Kanzlerkandidaten nominieren. Dann w\u00fcrden die Karten neu gemischt. Egal, ob sich bei der Union Armin Laschet oder Markus S\u00f6der durchsetzt.<\/p>\n

Scholz k\u00e4mpft mit Annalena Baerbock und Robert Habeck um Platz zwei. Daf\u00fcr muss er sich von den Gr\u00fcnen absetzen. Andererseits braucht er Baerbock und Habeck auch als Partner, wenn er eine Chance auf das Kanzleramt haben will. Plumpe Attacken seien deshalb wenig sinnvoll, sagt ein f\u00fchrender Genosse. Es werde im Wahlkampf vielmehr darum gehen, sich gegen Schwarz-Gr\u00fcn zu positionieren. Einen Gegenentwurf zu bieten.<\/p>\n

R\u00fcckenwind erhofft sich die SPD von den Landtagswahlen im M\u00e4rz. In Rheinland-Pfalz hat Malu Dreyer den R\u00fcckstand auf die CDU in Umfragen fast aufgeholt. Zudem verweisen die Genossen auf die hohen Beliebtheitswerte der Ministerpr\u00e4sidentin.<\/p>\n

In Baden-W\u00fcrttemberg kommt die Partei von SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch bei den Demoskopen zwar nur auf zehn bis elf Prozent. Doch die Sozialdemokraten machen sich Hoffnungen auf eine Rolle als Juniorpartner in einem gr\u00fcn gef\u00fchrtem Ampelb\u00fcndnis. Eventuell k\u00f6nne es sogar f\u00fcr Gr\u00fcn-Rot reichen.<\/p>\n

Und so ist die Stimmung in der Partei derzeit gar nicht mal so mies. Zumindest tritt die SPD f\u00fcr ihre Verh\u00e4ltnisse geschlossen auf. Einm\u00fctig loben Vertreter des rechten wie des linken Fl\u00fcgels die Atmosph\u00e4re der Vorstandsklausur. Konstruktiv sei es gewesen, ohne den \u00fcblichen Streit \u00fcber Detailfragen.<\/p>\n

Die SPD, so \u00fcberraschend das nach den Konflikten der vergangenen drei Jahre klingen mag, hat sich hinter Scholz versammelt. Er ist die klare F\u00fchrungsfigur und scheint wenig Probleme mit dem linken Profil der Parteispitze zu haben.<\/p>\n

Anfang M\u00e4rz will die SPD ihr Wahlprogramm vorlegen. Beschlossen werden soll es beim Parteitag am 9. Mai. Dieser soll, so entschied der Vorstand, komplett digital stattfinden. Das macht emotionale Attacken auf den politischen Gegner deutlich schwieriger. Aber es bleibt ja noch Zeit, auf diesem Feld Erfahrungen zu sammeln.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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