Pl\u00f6tzlich brechen sie alle zusammen auf, fast zwanzig M\u00e4nner, viele in schwarzen M\u00e4nteln, zwei Frauen, eine breite Front, Bj\u00f6rn H\u00f6cke in der ersten Reihe. Sie durchqueren den Plenarsaal, von ganz rechts, wo sie sitzen, bis nach links, wo die Fraktion der Linken ihre Pl\u00e4tze hat. Dann verlassen sie den Saal, gehen raus, gehen in den Park.<\/p>\n
Das war gestern, in Th\u00fcringen, in Erfurt, Sitzung des Landtags. Eine L\u00fcftungspause, in der die Fraktion der AfD geschlossen losmarschierte<\/strong>, was hier sonst niemand tut, und das wirkte wie ein Versuch der Einsch\u00fcchterung: Wir sind viele. Wir sind eine Macht.<\/p>\n Genau ein Jahr ist es her, dass diese Leute eine unheimliche Macht entfalteten. Am 5. Februar 2020 wurde der FDP-AbgeordneteThomas Kemmerich zum Ministerpr\u00e4sidenten von Th\u00fcringen gew\u00e4hlt, mit Stimmen der AfD. Er nahm diese Wahl an, ein Tabubruch, eine schwere S\u00fcnde wider die liberale Demokratie. Die Republik wurde durcheinander gesch\u00fcttelt wie selten zuvor. Die FDP in Th\u00fcringen, aber auch die CDU, die sich zun\u00e4chst nicht deutlich von der AfD abgrenzen wollte, hatten den Zaun nach Rechtsau\u00dfen durchl\u00f6chert. War das ein Auftakt? Konnte das auch anderswo passieren, gar im Bund?<\/p>\n Zwar ist Kemmerich nach wenigen Tagen zur\u00fcckgetreten, aber die Folgen seiner Wahl waren heftig: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gab ihr Amt auf, weil sie die CDU in Th\u00fcringen zun\u00e4chst nicht in den Griff bekam. FDP-Chef Christian Lindner h\u00e4tte eigentlich auch abdanken m\u00fcssen, tat das nicht, ist seither aber schwer angeschlagen.<\/p>\n Dann kam Corona und \u00fcberdeckte alles, was vorher von Bedeutung war. \u00dcber \u00bbErfurt\u00ab wurde kaum noch gesprochen, die AfD verlor zudem an Bedrohlichkeit, weil sie in den Umfragen absackte. In der Pandemie kann sie kein Angebot machen, das viele B\u00fcrger anzieht. Aber sie ist noch da, lauert auf die n\u00e4chste Chance.<\/p>\n Gestern, am Tag vor dem Jahrestag<\/strong>, war ich in Erfurt und habe mir eine Sitzung des Th\u00fcringer Parlaments angeschaut, im VIP-Bereich des Stadions von Rot-Wei\u00df-Erfurt, wo derzeit die Plenarsitzungen stattfinden. Es gibt hier eine gro\u00dfe Halle, in der man gut Abstand halten kann.<\/p>\n Kemmerich tr\u00e4gt schwarze Cowboystiefel zum dunklen Anzug, dazu einen schwarzen Schal. Er sitzt in der ersten Reihe, spielt in den Debatten aber kaum eine Rolle. Er liest fast nur in seinem Handy, wie so ziemlich alle. Der Plenarsaal ist heute der am st\u00e4rksten frequentierte Lesesaal Th\u00fcringens<\/strong>. Als sich ein Abgeordneter nach seiner Rede \u00bbf\u00fcr die Aufmerksamkeit\u00ab bedankt, wirkt das wie ein bitterer Witz.<\/p>\n Einmal steht Kemmerich auf und schlendert zur Regierungsecke, wo Ministerpr\u00e4sident Bodo Ramelow allein sitzt, allein aber nicht unbesch\u00e4ftigt. Er ist tief in sein Handy getaucht. Kemmerich st\u00f6rt da erstmal, gewinnt aber Ramelows Aufmerksamkeit<\/strong>, und dann sitzen sie traut beieinander, mit Masken, und plaudern lebhaft. Ein seltsamer Anblick: der Kurz-Ministerpr\u00e4sident mit seinem Vorg\u00e4nger, der auch sein Nachfolger wurde. Ramelow hat geweint, nachdem ihn Kemmerich mit Stimmen der AfD abgel\u00f6st hatte. Bj\u00f6rn H\u00f6cke sitzt ihnen schr\u00e4g gegen\u00fcber, nicht weit entfernt. Mit ihm w\u00fcrde Ramelow nicht reden.<\/p>\n Dann wird\u2019s kompliziert. H\u00f6ckes Fraktion schl\u00e4gt zwei Mitglieder f\u00fcr die PKK vor, das Gremium, das den Th\u00fcringer Verfassungsschutz kontrollieren soll. Die AfD hat Anspruch auf zwei Pl\u00e4tze, bislang haben die anderen Fraktionen aber alle Kandidaten durchfallen lassen. Der Th\u00fcringer Verfassungsgerichtshof hat inzwischen jedoch entschieden, dass dies \u00bbnicht aus sachwidrigen Gr\u00fcnden\u00ab geschehen darf.<\/p>\n Die Regierungsfraktionen, Linke, SPD und Gr\u00fcne, versuchen nun nachzuweisen, dass die beiden Kandidaten der AfD, Jens Cotta und Michael Kaufmann, besonders schlimme Typen <\/strong>sind, Anh\u00e4nger des rechtsextremen, inzwischen aufgel\u00f6sten Fl\u00fcgels der AfD, Islamhasser, Feinde der liberalen Demokratie. Das gelingt auch einigerma\u00dfen, vor allem mit Zitaten aus den sozialen Netzwerken. Es w\u00e4re absurd, w\u00fcrden diese M\u00e4nner, die F\u00e4lle f\u00fcr den Verfassungsschutz sind, den Verfassungsschutz kontrollieren.<\/p>\n Die AfD beantragt eine Pause, zu deren Beginn sie geschlossen nach drau\u00dfen marschiert. Bei den anschlie\u00dfenden Abstimmungen fallen die Kandidaten durch. Das Problem ist, dass das nicht ewig so weitergehen kann. Die anderen Fraktionen werden zwei AfD-Abgeordnete f\u00fcr \u00bbgut\u00ab befinden m\u00fcssen, weil sie sonst Gefahr laufen, sich verfassungswidrig zu verhalten. Die AfD ist da, ihre Abgeordneten sind gew\u00e4hlt, sie haben Rechte. Auch, wenn manches absurd anmutet.<\/p>\n Gegen Abend wird ein Gesetzentwurf debattiert<\/strong>, der tief aus dem Herzen der AfD kommt. Th\u00fcringen soll \u00bbsogenannten \u201aSchutzsuchenden\u2018\u00ab, die in Wahrheit \u00bbSt\u00f6rer, Unruhestifter und Gewaltt\u00e4ter\u00ab seien, in \u00bbbesonders gesicherte Unterbringungseinrichtungen au\u00dferhalb von Kommunen\u00ab verfrachten. Es geht um Hochsicherheitslager f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge, die aggressiv geworden sind.<\/p>\n Die Strategie der Regierungsparteien ist jetzt, der AfD nachzuweisen, inwieweit dieser Antrag in der Tradition der Nazis steht. Das sei \u00bbSchutzhaft\u00ab, sagt ein Abgeordneter. Der Begriff kommt aus der Nazi-Sprache. Von einem Lager f\u00fcr Sinti und Roma in der Nazizeit ist die Rede. Dann wird\u2019s pers\u00f6nlich: \u00bbDer Anteil der eher unappetitlichen Menschen ist in der AfD besonders hoch\u00ab, ruft ein Abgeordneter. Sollte man sich auf dieses Niveau begeben?<\/p>\n AfD-Redner haben am Vormittag die anderen Parteien als \u00bbUndemokraten\u00ab beschimpft <\/strong>und die aktuellen politischen Verh\u00e4ltnisse mit der \u00bbSED-Diktatur\u00ab verglichen. In der Summe eines langen Tages wirkt das Ganze ziemlich h\u00e4sslich, was urspr\u00fcnglich an der AfD liegt, aber die anderen haben auch keinen guten Umgang mit dieser Partei gefunden<\/strong>. Das bleibt eine Aufgabe.<\/p>\n Und dann gibt es noch diese Szene: Ein Journalist wird von einem Saaldiener ermahnt, seine Maske aufzusetzen. \u00bbDie AfD macht das ja auch nicht\u00ab, brummt der Journalist. \u00bbDie AfD ist nicht der Ma\u00dfstab\u00ab, sagt der Saaldiener.<\/p>\n Umstrittene Republikanerin Marjorie Taylor Greene ist Ausschussposten los: <\/strong>Mit Skandalen und kruden Verschw\u00f6rungsgeschichten hat Marjorie Taylor Greene sogar Teile der eigenen Partei verprellt \u2013 doch bestrafen wollen die Republikaner sie nicht. Nun verliert sie trotzdem zwei wichtige Jobs<\/p>\n<\/li>\n Biden zieht Trumps Nominierung von umstrittener Fed-Kandidatin zur\u00fcck: <\/strong>Donald Trumps Kandidatin f\u00fcr die US-Notenbank war f\u00fcr ihre ungew\u00f6hnlichen Positionen bekannt, im November scheiterte ihre Best\u00e4tigung vorerst. US-Pr\u00e4sident Joe Biden hat ihre Nominierung nun zur\u00fcckgenommen<\/p>\n<\/li>\n \u00bbAlle Gewehr bei Fu\u00df, und dann ging es sehr, sehr sp\u00e4rlich los\u00ab: <\/strong>Maybrit Illner l\u00e4sst \u00fcber die verz\u00f6gerte Lieferung des Impfstoffs diskutieren \u2013 und moderiert den alten Streit dar\u00fcber, ob und wann denn die Ma\u00dfnahmen gegen die Pandemie gelockert werden k\u00f6nnen<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Propaganda im 19. Jahrhundert: Wie sich Goethe von Napoleon einspannen lie\u00df<\/p>\n<\/li>\n NFL k\u00e4mpft gegen Zuschauerschwund: Junge Amerikaner wollen lieber Lionel Messi sehen als Tom Brady<\/p>\n<\/li>\n Impfkommission \u00e4ndert Empfehlungen: Corona-Genesene sollen nun auch geimpft werden<\/p>\n<\/li>\n Konkurrenz unter Eltern: \u00dcber den Mythos der unsichtbaren Nabelschnur<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Ich w\u00fcnsche Ihnen einen guten Start in den Tag.<\/p>\n Ihr Dirk Kurbjuweit<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Pl\u00f6tzlich brechen sie alle zusammen auf, fast zwanzig M\u00e4nner, viele in schwarzen M\u00e4nteln, zwei Frauen, eine breite Front, Bj\u00f6rn H\u00f6cke in der ersten Reihe. 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Die Zitate der Kandidaten sprechen f\u00fcr sich<\/h3>\n
In Summe ist das Ganze ziemlich h\u00e4sslich<\/h3>\n
Die j\u00fcngsten Meldungen aus der Nacht<\/h3>\n
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Die SPIEGEL+-Empfehlungen f\u00fcr heute<\/h3>\n
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