{"id":5533,"date":"2021-01-30T10:39:16","date_gmt":"2021-01-30T07:39:16","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/news-russland-wladimir-putin-alexej-nawalny-einreisesperre-coronavirus-olaf-scholz\/"},"modified":"2021-01-30T10:39:16","modified_gmt":"2021-01-30T07:39:16","slug":"news-russland-wladimir-putin-alexej-nawalny-einreisesperre-coronavirus-olaf-scholz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/news-russland-wladimir-putin-alexej-nawalny-einreisesperre-coronavirus-olaf-scholz\/","title":{"rendered":"News: Russland, Wladimir Putin, Alexej Nawalny, Einreisesperre, Coronavirus, Olaf Scholz"},"content":{"rendered":"<h3>Ab jetzt gilt die Einreisesperre<\/h3>\n<p class=\"caps\">Das ging dann einmal schnell: Bereits heute tritt dieweitreichende <strong>Einreisesperre <\/strong>f\u00fcr Menschen aus L\u00e4ndern, in denen es eine starke Verbreitung besonders ansteckender <strong>Coronavirus-Varianten<\/strong> gibt, in Kraft. Laut dem Beschluss der Bundesregierung gilt bis zum 17. Februar ein entsprechendes Bef\u00f6rderungsverbot f\u00fcr Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schiffsunternehmen. Betroffen sind zun\u00e4chst <strong>Gro\u00dfbritannien, Irland, Portugal, S\u00fcdafrika und Brasilien<\/strong>.<\/p>\n<p>In der Verordnung der Regierung hei\u00dft es, dass die Dynamik der Verbreitung der Varianten in diesen L\u00e4ndern \u00bbbesorgniserregend\u00ab sei. Mit den Ma\u00dfnahmen sollten deren Ausbreitung \u00bbeinged\u00e4mmt\u00ab werden.<\/p>\n<p>Ausnahmen von der Regel gelten f\u00fcr alle Deutschen und in Deutschland lebenden Ausl\u00e4nder sowie f\u00fcr Diplomaten, Transitpassagiere und den Warenverkehr. Das Grundgesetz w\u00fcrde es der Regierung verbieten, Deutschen die R\u00fcckreise in ihr eigenes Heimatland zu untersagen.<\/p>\n<p>Zus\u00e4tzliche Arbeit kommt nun vor allem auf die Bundespolizei und die Fluggesellschaften zu. Die<strong> Lufthansa<\/strong> bietet derzeit zum Beispiel 55 Hin- und R\u00fcckfl\u00fcge pro Woche in die betroffenen L\u00e4nder an. Wie viele Fl\u00fcge jetzt ausfallen werden, steht wohl noch nicht fest. Auf jeden Fall muss die Airline nun sicherstellen, dass bei der Bef\u00f6rderung alle Vorschriften eingehalten werden. Gleichzeitig soll die Bundespolizei ihre Kontrollen bei der Einreise von Personen aus den betroffenen Gebieten versch\u00e4rfen.<\/p>\n<p><strong>Noch drastischere Ma\u00dfnahmen<\/strong> verh\u00e4ngt derweil der Nachbar <strong>Frankreich<\/strong>: Das Land schlie\u00dft seine Grenzen f\u00fcr alle L\u00e4nder au\u00dferhalb der <strong>Europ\u00e4ischen Union<\/strong>. Die Einreise aus und Ausreise in L\u00e4nder au\u00dferhalb der Staatengemeinschaft sei ab Sonntag verboten, sagte Premierminister Jean Castex am Freitagabend in Paris. Ausnahmen solle es nur bei triftigem Grund geben.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Stillhalten, Abblocken, Wegducken beim Impfdesaster: Die Methode von der Leyen<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Neue Proteste in Russland erwartet<\/h3>\n<p>In Moskau und rund 80 anderen russischen St\u00e4dten werden am Sonntag neue <strong>Proteste gegen Pr\u00e4sident Wladimir Putin<\/strong> und gegen die Inhaftierung des Kremlgegners <strong>Alexej Nawalny <\/strong>erwartet. Putin und seine Sicherheitsbeh\u00f6rden macht das offenbar so nerv\u00f6s, dass sie vor den Demonstrationen versuchen, enge Vertraute des Kreml-Kritikers mundtot zu machen.<\/p>\n<p>Es sind die alten Taktiken aus der Sowjet-Schule: Nawalnys Bruder<strong> Oleg Nawalny<\/strong> und der Leiter seines Moskauer B\u00fcros, <strong>Oleg Stepanow<\/strong>, wurden ebenso wie seine \u00c4rztin <strong>Anastasia Wassiljewa<\/strong> von einem Gericht am Freitag bis zum 23. M\u00e4rz unter Hausarrest gestellt. Sie d\u00fcrfen sich vorerst nicht mehr frei bewegen und weder Telefon noch Internet benutzen. Bereits in den vergangenen Tagen hatten die Sicherheitsbeh\u00f6rden zahlreiche Wohnungen von Oppositionellen durchsucht.<\/p>\n<p>Die Generalstaatsanwaltschaft warnte zudem am Freitag, sollten die nicht genehmigten Demonstrationen in Gewalt umschlagen, k\u00f6nnten Teilnehmer wegen \u00bbMassenunruhen\u00ab strafrechtlich verfolgt werden. Nawalny, der derzeit weiter in Haft sitzt, sprach seinen Mitstreitern Mut zu. \u00bbDie Mehrheit ist auf unserer Seite. Lasst sie uns wach r\u00fctteln\u00ab, erkl\u00e4rte er in einer Botschaft.<\/p>\n<p>Derweil w\u00e4chst auch der Druck auf Putin aus dem Ausland. In Washington wurde bekannt, dass US-Pr\u00e4sident <strong>Joe Biden<\/strong> bei seinem Telefonat mit Wladimir Putin in dieser Woche Nawalnys sofortige Freilassung aus dem Gef\u00e4ngnis gefordert hatte. Am kommenden Mittwoch soll sich der <strong>Uno-Sicherheitsrat<\/strong> mit dem Fall befassen. Es ist zu erwarten, dass vor allem die US-Regierung <strong>Russland wegen des Umgangs mit der Opposition<\/strong> scharf kritisieren wird. Das ist neu: Unter der alten Regierung von<strong> Donald Trump <\/strong>gab es selten kritische T\u00f6ne aus Washington gegen\u00fcber Moskau in Menschenrechtsfragen.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Acht Milliarden \u2013 Der Auslands-Podcast: Der Kampf um Russland hat gerade erst begonnen<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3><strong>Scholz denkt \u00fcber mehr Schulden f\u00fcr 2022 nach<\/strong><\/h3>\n<p>Nach dem stark kritisierten Vorschlag von Kanzleramtsminister <strong>Helge Braun<\/strong> (CDU), die Schuldenbremse zu lockern, zeichnet sich nun ab, dass die Bundesregierung auch f\u00fcr den Haushalt des n\u00e4chsten Jahres wegen der Corona-Pandemie noch einmal eine Ausnahme von der Vorschrift geltend machen will. Das berichtet der SPIEGEL unter Berufung auf \u00adInformationen aus dem Bundesfinanzministerium.<\/p>\n<p>Der Bund d\u00fcrfte dann wie schon 2020 und 2021 viel mehr Schulden machen als die maximal zul\u00e4ssigen rund 12 Milliarden Euro.<\/p>\n<p>Demnach rechnet man im Finanzministerium mit einer <strong>Schuldensumme von knapp unter 60 Milliarden Euro<\/strong>. Die neuen Kredite w\u00fcrden Finanzminister <strong>Olaf Scholz <\/strong>(SPD) 2022 den R\u00fcckgriff auf die Asylr\u00fccklage ersparen, mit dem er im kommenden Jahr die gr\u00f6\u00dften Etatl\u00f6cher stopfen wollte. \u00dcberlegungen seiner Experten sehen vor, die R\u00fccklage f\u00fcr die Jahre ab 2023 aufzusparen. Mit den darin angesammelten Mitteln lie\u00dfen sich die dann auftretenden Etatl\u00fccken schlie\u00dfen und die Vorgaben der Schuldenbremse wieder erf\u00fcllen. In der R\u00fccklage haben sich in der Vergangenheit knapp 50 Milliarden Euro angesammelt, von denen Scholz 2022 eigentlich 28 Milliarden Euro entnehmen wollte.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Wie der Bund die Geldnot wegtricksen will: Scholz setzt auf die Schuldenstotterbremse<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Verliererin des Tages\u2026<\/h3>\n<p>\u2026ist die republikanische <strong>US-Kongressabgeordnete Marjorie Taylor Greene<\/strong>. Die Anh\u00e4ngerin von Donald Trump aus Georgia wurde bei der Kongresswahl ins Repr\u00e4sentantenhaus gew\u00e4hlt. Ihre Fraktion bef\u00f6rderte sie sogar in den Bildungsausschuss. Nun sorgt ihre Anwesenheit dort f\u00fcr reichlich \u00c4rger. Mehrere Demokraten fordern, dass sie ihren Sitz im Parlament verlieren sollte. Die Sprecherin des Repr\u00e4sentantenhauses, <strong>Nancy Pelosi<\/strong>, erkl\u00e4rte, die Fraktionsf\u00fchrung der Republikaner m\u00fcsse etwas gegen Greene unternehmen.<\/p>\n<p>Denn fast t\u00e4glich werden neue Details \u00fcber Verschw\u00f6rungsmythen bekannt, die Greene vor ihrer Zeit als Abgeordnete unterst\u00fctzt haben soll. Schon l\u00e4nger gilt sie als Anh\u00e4ngerin des QAnon-Wahns, wonach die USA (und die Welt) angeblich von einer Gruppe von Kinderfressern regiert werden. Sie soll nach US-Medienberichten zudem bei <strong>Facebook <\/strong>verbreitet haben, dass \u00bb<strong>j\u00fcdische Bankiers\u00ab<\/strong> mit \u2013 Achtung \u2013 Laser-Strahlen aus dem Weltall die Waldbr\u00e4nde in Kalifornien ausgel\u00f6st haben sollen. Das angebliche Ziel: sie h\u00e4tten so Platz f\u00fcr einen Hochgeschwindigkeitszug schaffen wollen.<\/p>\n<p>Greene weist alle Kritik an ihrer Person zur\u00fcck. Sie spricht \u2013 wen wundert es? \u2013 von einer Verschw\u00f6rung. Klar.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>US-Republikanerin Marjorie Taylor Greene: Trumps Erblast<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Die j\u00fcngsten Meldungen aus der Nacht<\/h3>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>Eskaliert der Impfstoff-Streit zwischen Gro\u00dfbritannien und der EU? <\/strong>Einem Dokument zufolge soll die EU Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland schaffen, um eine geheime Impfstofflieferung an Gro\u00dfbritannien zu verhindern. Die Berufung auf Artikel 16 l\u00f6st Emp\u00f6rung aus<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Bafin-Chef Hufeld muss nach Wirecard-Skandal gehen: <\/strong>Der Skandal um die Wirecard AG fordert personelle Konsequenzen bei der Finanzaufsicht Bafin. Der Pr\u00e4sident der Organisation, Felix Hufeld, hat nach einem Gespr\u00e4ch mit dem Finanzministerium seinen R\u00fccktritt angek\u00fcndigt<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Offenbar mindestens 750 Pelikane in Reservat im Senegal an Vogelgrippe verendet: <\/strong>Hunderte tote Pelikane sind in einem Nationalpark im Senegal entdeckt worden. Der Grund f\u00fcr das Massensterben soll die Vogelgrippe sein. Alle Zug\u00e4nge zu dem Park wurden gesperrt.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Die SPIEGEL+-Empfehlungen f\u00fcr heute<\/h3>\n<ul>\n<li>\n<p>Zweite Corona-Welle: Das Virus kehrt nach China zur\u00fcck<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>CDU-Stratege Nathanael Liminski: Sie nennen ihn Laschets Schattenmann<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Putins Palast: Was ist dran an der Nawalny-Recherche?<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Integrationsmanager veruntreute Millionenbetrag: Der Sozialdienstleister zahlte im Schickimicki-Restaurant \u2013 6479 Euro<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Pionier f\u00fcr Tiefseebergbau: \u00bbWir werden die F\u00f6rderung von Rohstoffen revolutionieren\u00ab<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Die Generation \u00bbFridays for Future\u00ab und der Arbeitsmarkt: Ihr Traumjob: Klimaretter<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Stiftung Warentest \u00fcber Erk\u00e4ltungsmedikamente: \u00bbVon Kombipr\u00e4paraten mit mehreren Wirkstoffen raten wir ab\u00ab<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ich w\u00fcnsche Ihnen einen guten Start in den Tag.<\/p>\n<p><em>Ihr Roland Nelles<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ab jetzt gilt die Einreisesperre Das ging dann einmal schnell: Bereits heute tritt dieweitreichende Einreisesperre f\u00fcr Menschen aus L\u00e4ndern, in denen es eine starke Verbreitung besonders ansteckender Coronavirus-Varianten gibt, in<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-5533","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5533","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5533"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5533\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5533"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5533"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5533"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}