{"id":5526,"date":"2021-01-30T02:10:39","date_gmt":"2021-01-29T23:10:39","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/eskaliert-der-impfstoff-streit-zwischen-grosbritannien-und-der-eu\/"},"modified":"2021-01-30T02:10:39","modified_gmt":"2021-01-29T23:10:39","slug":"eskaliert-der-impfstoff-streit-zwischen-grosbritannien-und-der-eu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/eskaliert-der-impfstoff-streit-zwischen-grosbritannien-und-der-eu\/","title":{"rendered":"Eskaliert der Impfstoff-Streit zwischen Gro\u00dfbritannien und der EU?"},"content":{"rendered":"
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Bitte Abstand halten: Boris Johnson und Ursula von der Leyen<\/p>\n

Foto:\u2002Alexandros Michailidis \/ Pool European Commission \/ imago images\/Hans Lucas <\/figcaption><\/figure>\n

Der Streit um Impfstofflieferungen zwischen der EU und dem britisch-schwedischen Unternehmen Astrazeneca hat sich zu einer diplomatischen Krise zwischen London und Br\u00fcssel entwickelt. Nachdem die Europ\u00e4ische Union angek\u00fcndigt hatte, den Export zwischen Irland und Nordirland k\u00fcnftig streng \u00fcberwachen zu wollen, hat die nordirische Regierungschefin Ariene Foster der EU einen \u00bbAkt der Feindschaft\u00ab vorgeworfen.<\/p>\n

Mit der Kontrolle der Exporte von in EU-L\u00e4ndern produzierten Impfstoffen schaffe die EU eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland, wie sie das Nordirland-Protokoll eigentlich verhindern solle, twitterte sie. Dies sei ein \u00bbunglaublicher Akt der Feindschaft\u00ab und ein \u00bbaggressives und besch\u00e4mendes Vorgehen\u00ab. Der britische Premierminister Boris Johnson rief die EU-Kommission zu einer umgehenden Erkl\u00e4rung \u00fcber ihre Absichten hinsichtlich m\u00f6glicher Kontrollen auf.<\/p>\n

Und die EU-Kommission antwortete am Abend mit einer Stellungnahme. Demnach f\u00fchre sie zwar eine Regelung ein, die Ausfuhren von Impfstoffen an eine Genehmigung durch die Mitgliedstaaten bindet. Das Nordirland-Protokoll bleibe davon jedoch unber\u00fchrt. \u00bbDie Kommission wird die Schutzklausel nicht ausl\u00f6sen\u00ab, hei\u00dft es. Eine dementsprechende Verordnung werde nach ihrer Verabschiedung am Samstag ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n

Streit mit AstraZeneca<\/h3>\n

Im Zuge des Streits um Lieferk\u00fcrzungen des Impfstoffherstellers AstraZeneca hatte die EU am Freitag in einem Dokument angek\u00fcndigt, den Export von Impfstoffen k\u00fcnftig streng zu \u00fcberwachen und gegebenenfalls auch zu stoppen. Pharmakonzerne, die auch mit der EU Liefervertr\u00e4ge geschlossen haben, m\u00fcssen k\u00fcnftig Ausfuhrgenehmigungen beantragen.<\/p>\n

Die EU bezog sich in der Erkl\u00e4rung, die sp\u00e4ter von der Webseite entfernt wurde, auf Artikel 16 des Nordirland-Protokolls, der einseitige Schutzma\u00dfnahmen bei unerwarteten negativen Auswirkungen der Einigung erlaubt. Im konkreten Fall geht es darum, dass sich die EU davor sch\u00fctzen will, dass \u00fcber Nordirland als Hintert\u00fcr doch unreguliert Impfstoffdosen nach Gro\u00dfbritannien gelangen.<\/p>\n

Dem SPIEGEL best\u00e4tigte ein Kommissionssprecher am sp\u00e4ten Abend, dass Artikel 16 nicht ausgel\u00f6st werde.<\/p>\n

Nur ein Bruchteil der Impflieferungen zu leisten<\/h3>\n

AstraZeneca hatte zuvor mitgeteilt, nur einen Bruchteil der zugesagten Lieferungen leisten zu k\u00f6nnen. Dabei steht die Vermutung im Raum, dass in der EU produzierte Vakzine an Drittstaaten wie Gro\u00dfbritannien geliefert wurden.<\/p>\n

Der britische Premierminister Boris Johnson hatte am Abend gegen\u00fcber der EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen seine \u00bbgro\u00dfe Besorgnis\u00ab \u00fcber potenzielle Auswirkungen ausgedr\u00fcckt, die eine Folge der wie in dem gel\u00f6schten EU-Dokument beschriebenen Schritte sein k\u00f6nnten. Das teilte ein Sprecher mit.<\/p>\n

Der Brexit-Chefunterh\u00e4ndler der EU, Michel Barnier, sagte, dass Br\u00fcssel im Streit mit Gro\u00dfbritannien einen Schritt zur\u00fcck machen sollte. Barnier forderte einen \u00bbGeist der Zusammenarbeit\u00ab, wenn beide Parteien kooperieren wollen.<\/p>\n

Durch das von London und Br\u00fcssel ausgehandelte Nordirland-Protokoll ist der zu Gro\u00dfbritannien geh\u00f6rende Landesteil trotz des Brexits noch enger an die EU gebunden und folgt weiter den Regeln des EU-Binnenmarkts. Damit soll eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland vermieden werden, die zum Aufflammen alter, gewaltsamer Konflikte f\u00fchren k\u00f6nnte. Exportkontrollen zwischen der EU und Nordirland w\u00fcrden dieser Regelung widersprechen.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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