{"id":5511,"date":"2021-01-29T07:05:55","date_gmt":"2021-01-29T04:05:55","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/einreiseverbote-diese-regeln-konnten-ab-samstag-gelten\/"},"modified":"2021-01-29T07:05:55","modified_gmt":"2021-01-29T04:05:55","slug":"einreiseverbote-diese-regeln-konnten-ab-samstag-gelten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/einreiseverbote-diese-regeln-konnten-ab-samstag-gelten\/","title":{"rendered":"Einreiseverbote: Diese Regeln k\u00f6nnten ab Samstag gelten"},"content":{"rendered":"
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Startende Maschine am Frankfurter Flughafen<\/p>\n

Foto:\u2002Boris Roessler \/ DPA <\/figcaption><\/figure>\n

Die Bundesregierung hat sich nach SPIEGEL-Informationen auf weitreichende Restriktionen f\u00fcr Reisende aus Gro\u00dfbritannien, Irland, Portugal, S\u00fcdafrika und Brasilien geeinigt. In diesen L\u00e4ndern sind mutierte, ansteckendere Varianten des Coronavirus bereits weitverbreitet.<\/p>\n

Auf einer Sitzung der Staatssekret\u00e4re der beteiligten Ministerien einigte man sich auf eine Verordnung, die schon morgen per Umlaufverfahren von den Kabinettsmitgliedern unterzeichnet werden soll. Sie w\u00fcrde dann bereits am Samstag in Kraft treten.<\/p>\n

F\u00fcr Deutsche, die aus diesen L\u00e4ndern einreisen wollen, gelten die Verbote nicht. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Thema.<\/p>\n

Warum will die Bundesregierung den Reiseverkehr einschr\u00e4nken?<\/strong><\/h3>\n

Innerhalb der Regierung warnen vor allem Kanzleramt und Innenministerium davor, dass \u00fcber die bereits stark ausged\u00fcnnten Flugverbindungen aus Gro\u00dfbritannien, Irland, S\u00fcdafrika, Brasilien und Portugal die neuen Virusvarianten nach Deutschland eingeschleppt werden und sich hierzulande verbreiten k\u00f6nnten.<\/p>\n

Bisher sind zwar nur wenige F\u00e4lle bekannt, in denen Passagiere solcher Verbindungen die Virusmutanten mitgebracht haben. Gerade die Kanzlerin aber will nicht den gleichen Fehler wie im Fr\u00fchjahr 2020 machen, als Berlin es zu lange vers\u00e4umt hatte, den Flugverkehr mit China einzustellen.<\/p>\n

Welche neuen Einschr\u00e4nkungen will das Kabinett beschlie\u00dfen?<\/strong><\/h3>\n

In dem Entwurf der neuen Rechtsverordnung, die dem SPIEGEL vorliegt, wird zun\u00e4chst ein generelles Bef\u00f6rderungsverbot f\u00fcr alle Fl\u00fcge aus den sogenannten Virusvariantengebieten verh\u00e4ngt. Konkret darf also weder die Lufthansa noch eine andere Airline aus diesen L\u00e4ndern Passagiere nach Deutschland bef\u00f6rdern. Das Verbot soll laut dem Papier vom 30. Januar bis zum 17. Februar gelten.<\/p>\n

Wie wird das Verbot begr\u00fcndet?<\/strong><\/h3>\n

In dem Papier hei\u00dft es, \u00bbzum Schutz der Bev\u00f6lkerung in der Bundesrepublik Deutschland und zur Limitierung des Eintrags und der schnellen Verbreitung der neuen Virusvarianten\u00ab sei \u00bbeine zeitlich befristete Beschr\u00e4nkung der Bef\u00f6rderung von Einreisenden aus den als Virusvariantengebiete eingestuften Staaten geboten\u00ab.<\/p>\n

Welche Ausnahmen gibt es?<\/strong><\/h3>\n

Ausdr\u00fccklich ausgenommen von der Regelung sind deutsche Staatsb\u00fcrger und Personen mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland \u2013 sie d\u00fcrfen weiterhin in ihre Heimat zur\u00fcckkehren. Zudem sind Diplomaten ausgenommen, der Frachtverkehr und humanit\u00e4re wie medizinische Fl\u00fcge.<\/p>\n

Die Ausnahmeregelung hat zur Folge, dass Airlines wie die Lufthansa weiterhin Fl\u00fcge aus den Mutationsgebieten anbieten k\u00f6nnen, sie d\u00fcrfen aber nur zuvor negativ getestete Deutsche mitnehmen. Die Bundespolizei hat bereits seit einer Woche alle Airlines aufgefordert, diese Testpflicht streng zu kontrollieren, da sonst Strafen drohen.<\/p>\n

Was verspricht sich die Regierung von der neuen Regel?<\/strong><\/h3>\n

Die Verordnung ist ein klassischer Kompromiss. Zun\u00e4chst hatten sowohl die Kanzlerin als auch Innenminister Horst Seehofer sinngem\u00e4\u00df davon gesprochen, den Flugverkehr auf nahezu null zu reduzieren. Dies w\u00e4re nur durch ein generelles Landeverbot m\u00f6glich gewesen.<\/p>\n

Juristische Experten in den Ministerien machten aber klar, dass dies angesichts der Pandemielage in Deutschland wohl nicht verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig sei. Zudem w\u00e4re ein faktisches Einreiseverbot f\u00fcr Deutsche verfassungswidrig gewesen.<\/p>\n

Folglich setzt die Regierung jetzt auf die Verordnung mit Ausnahmen. Es wird offenbar auch einkalkuliert, dass die Airlines wegen der deutlich geringeren Anzahl an Passagieren mehrere Verbindungen streichen und seltener fliegen werden.<\/p>\n

Wird der Flugverkehr tats\u00e4chlich weniger werden?<\/strong><\/h3>\n

Nach der bisher geltenden Regelung durften die Airlines auch Transitpassagiere auf den Verbindungen nach Deutschland mitnehmen, was mit der neuen Verordnung wohl nicht mehr m\u00f6glich w\u00e4re.<\/p>\n

Der Ausfall dieser Kundschaft d\u00fcrfte gerade die Langstreckenverbindungen deutlich weniger lukrativ machen. Allerdings hat zum Beispiel Lufthansa die Zahl der Fl\u00fcge von Brasilien und S\u00fcdafrika schon jetzt auf ein Minimum reduziert.<\/p>\n

Was bedeutet die neue Regel f\u00fcr den innereurop\u00e4ischen Verkehr?<\/strong><\/h3>\n

Bis auf Portugal, wo die zuerst in Gro\u00dfbritannien festgestellte Mutante B.1.1.7. derzeit grassiert, gilt kein EU-Land als Virusvariantengebiet. Allerdings sind mehrere EU-Staaten, darunter der direkte Nachbar Tschechien, als Hochrisikogebiete eingestuft, weil sie eine sehr hohe Inzidenz haben.<\/p>\n

Auch hier gilt die Regel, dass alle Einreisenden einen frischen negativen Corona-Test vorweisen m\u00fcssen. Dies sorgte in der letzten Woche f\u00fcr chaotische Zust\u00e4nde an den Grenzen zu Sachsen, da \u00fcber sie viele Berufspendler nach Deutschland kommen.<\/p>\n

Au\u00dferdem wird in der Bundesregierung damit gerechnet, dass bald auch die Niederlande und D\u00e4nemark zu den L\u00e4ndern geh\u00f6ren k\u00f6nnte, f\u00fcr die das neue Regelwerk gilt.<\/p>\n

Was sagen die Airlines zu den neuen Regeln?<\/strong><\/h3>\n

Die Fluggesellschaften haben vor den Reiserestriktionen gewarnt. Sie argumentieren, dass eine weitere Reduzierung der Flugangebote auch f\u00fcr die Lieferketten gro\u00dfe Nachteile habe, da sehr viel Fracht insbesondere auf den Interkontinentalfl\u00fcgen geladen werde.<\/p>\n

Au\u00dferdem f\u00fcrchten die Manager, dass aus den betroffenen Gebieten Passagiere umbuchen und in benachbarte europ\u00e4ische L\u00e4nder fliegen und dann per Auto oder Zug nach Deutschland einreisen k\u00f6nnten. \u00bbSo eine Regelung funktioniert im Schengenraum nicht, es sei denn, sie w\u00fcrde f\u00fcr ganz Europa gleicherma\u00dfen gelten\u00ab, sagt ein Verantwortlicher einer deutschen Fluglinie.<\/p>\n

Wenn, dann m\u00fcssten sich schon alle EU-L\u00e4nder einigen. Die Luftfahrtbranche warnt auch vor den Auswirkungen auf den Pendlerverkehr.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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