{"id":5479,"date":"2021-01-27T21:36:30","date_gmt":"2021-01-27T18:36:30","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-masnahmen-regierung-plant-einreiseverbote-aus-mutationsgebieten\/"},"modified":"2021-01-27T21:36:30","modified_gmt":"2021-01-27T18:36:30","slug":"corona-masnahmen-regierung-plant-einreiseverbote-aus-mutationsgebieten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-masnahmen-regierung-plant-einreiseverbote-aus-mutationsgebieten\/","title":{"rendered":"Corona-Ma\u00dfnahmen: Regierung plant Einreiseverbote aus Mutationsgebieten"},"content":{"rendered":"
\"Grenzkontrollen
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Grenzkontrollen an der deutsch-\u00f6sterreichischen Grenze in Bayern (Archivbild)<\/p>\n

Foto:\u2002Armin Weigel\/ picture alliance\/dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Die Bundesregierung plant weitere Ma\u00dfnahmen, um die Ausbreitung der hoch ansteckenden Mutanten des Coronavirus einzud\u00e4mmen. Am Mittwoch diskutierte das Kabinett nach SPIEGEL-Informationen ein Bef\u00f6rderungs- und Einreiseverbot f\u00fcr Personen aus Gebieten, in denen die Mutante grassiert. Derzeit w\u00fcrde eine solche Regelung etwa f\u00fcr Gro\u00dfbritannien, Irland, S\u00fcdafrika, Brasilien und Portugal gelten, L\u00e4nder wie D\u00e4nemark oder die Niederlande k\u00f6nnten aber sehr bald folgen, hie\u00df es aus Regierungskreisen.<\/p>\n

Unklar sei noch, wie genau ein \u00bbMutationsgebiet\u00ab definiert werde, also wie stark die gef\u00e4hrlicheren Viruslinien f\u00fcr einen Einreisestopp verbreitet sein m\u00fcssen. Dazu solle das Robert Koch-Institut einen Vorschlag machen.<\/p>\n

Ausnahmen vom Reiseverbot sollen f\u00fcr Berufspendler und Diplomaten gelten, auch der G\u00fcterverkehr solle davon unber\u00fchrt bleiben. Neben Kontrollen am Flughafen und in der Bahn durch die Bundespolizei solle es im Grenzverkehr auf der Stra\u00dfe keine station\u00e4ren Kontrollen geben, sondern lediglich stichpunktartige Kontrollen \u00fcber die Schleierfahndung. F\u00fcr deutsche Staatsb\u00fcrger gilt das geplante Verbot nicht, sie k\u00f6nnen immer einreisen.<\/p>\n

Ausreisen weiter m\u00f6glich<\/h3>\n

Die Vorlage f\u00fcr die Verordnung befinde sich derzeit in der Abstimmung zwischen den Ressorts, hie\u00df es weiter, schon am Freitag k\u00f6nnte eine Entscheidung fallen. Dem Vernehmen nach gibt es gegen die Pl\u00e4ne in einigen Ressorts aber einige Bedenken. Ziel der Verordnung sei es auch, die Fluglinien st\u00e4rker in die Verantwortung zu nehmen. Nach Angaben aus Regierungskreisen seien zuletzt bei 16 Airlines bis zu 250 Verst\u00f6\u00dfe am Tag gegen die Einreisebestimmungen wie etwa die Testpflicht registriert worden. Nun solle es Gespr\u00e4che mit den Airline-Chefs geben.<\/p>\n

An eine weitgehende Stilllegung des Linienflugverkehrs werde derzeit aber nicht gedacht, hie\u00df es aus Regierungskreisen. F\u00fcr ein Ausreiseverbot l\u00e4gen die rechtlichen H\u00fcrden hoch, es w\u00e4re angesichts der derzeitigen Pandemielage nicht verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig.<\/p>\n

Mit der geplanten Verordnung w\u00fcrde die bisher geltende Regel f\u00fcr Fl\u00fcge aus Gebieten, in denen es Mutanten gibt, versch\u00e4rft. Schon jetzt gelte f\u00fcr die Einreise aus S\u00fcdafrika, Brasilien, Gro\u00dfbritannien, Irland und Portugal eine Testpflicht vor dem Abflug, zudem m\u00fcssen sich die Reisenden zur Kontrolle der Quarant\u00e4ne in eine Datenbank eintragen. Die neue Regelung w\u00fcrde auch Transitpassagiere betreffen, die Airlines nach Deutschland dann nicht mehr mitnehmen d\u00fcrften.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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