{"id":5268,"date":"2021-01-18T01:18:04","date_gmt":"2021-01-17T22:18:04","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/coronavirus-bund-und-lander-basteln-am-lockdown-zur-pandemiebekampfung\/"},"modified":"2021-01-18T01:18:04","modified_gmt":"2021-01-17T22:18:04","slug":"coronavirus-bund-und-lander-basteln-am-lockdown-zur-pandemiebekampfung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/coronavirus-bund-und-lander-basteln-am-lockdown-zur-pandemiebekampfung\/","title":{"rendered":"Coronavirus: Bund und L\u00e4nder basteln am Lockdown zur Pandemiebek\u00e4mpfung"},"content":{"rendered":"
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Markus S\u00f6der (links), Angela Merkel und Michael M\u00fcller nach den Beratungen \u00fcber weitere Ma\u00dfnahmen der Corona-Pandemie am 05.01.2021<\/p>\n

Foto:\u2002<\/p>\n

Michael Kappeler \/ dpa<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Unter unsicheren Vorzeichen diskutieren die Regierungen in Bund und L\u00e4ndern vor der n\u00e4chsten Corona-Konferenz \u00fcber weitere Ma\u00dfnahmen. Die Lage ist un\u00fcbersichtlich: Zwar sinken die Zahlen und liegen unter jenen der Vorweihnachtszeit. Doch gleichzeitig gibt es neue Gefahren durch sehr infekti\u00f6se Virusmutationen aus Gro\u00dfbritannien und S\u00fcdafrika.<\/p>\n

Viele Fragen sind offen. Nur eines scheint sicher: Der Shutdown soll bis Mitte Februar verl\u00e4ngert werden.<\/p>\n

Kanzlerin Angela Merkel hatte sich am Freitag mit den L\u00e4nderchefs geeinigt, die eigentlich f\u00fcr den 25. Januar geplante Konferenz auf kommenden Dienstag, 14 Uhr, vorzuziehen. Am Montagmittag bereiten die Chefs der Staatskanzleien die Runde vor, am Abend gibt es zudem wie vor zwei Wochen eine Expertenanh\u00f6rung mit den Ministerpr\u00e4sidentinnen und -pr\u00e4sidenten.<\/p>\n

Nach SPIEGEL-Informationen pl\u00e4diert das Kanzleramt f\u00fcr einen harten Lockdown. Deutschland habe nur einen Vorsprung von acht Wochen vor Gro\u00dfbritannien, wo sich aufgrund des mutierten Coronavirus die Ausbreitung deutlich erh\u00f6ht hat. Auch in den von der Union gef\u00fchrten L\u00e4ndern zeichnet nach SPIEGEL-Informationen eine Mehrheit f\u00fcr h\u00e4rtere Ma\u00dfnahmen ab.<\/p>\n

Nicht alle L\u00e4nder wollen den harten Lockdown<\/h3>\n

In den A-L\u00e4ndern, sprich den SPD-gef\u00fchrten L\u00e4ndern plus Th\u00fcringen, wird eine erneute Versch\u00e4rfung dagegen kritisch diskutiert. Viele Ma\u00dfnahmen seien zu kleinteilig oder lebensfern, hei\u00dft es aus SPD-Kreisen. Zudem m\u00fcsse es zun\u00e4chst Klarheit \u00fcber Verbreitung und Wirkung des mutierten Virus geben, hie\u00df es in einer Schaltkonferenz der Chefs der Staatskanzleien (CDS) aus den A-L\u00e4ndern.<\/p>\n

Mecklenburg-Vorpommern erkl\u00e4rte sich nach SPIEGEL-Informationen bereit, alle harten Ma\u00dfnahmen mitzutragen, wenn bewiesen sei, dass die Mutation sehr schlimm sei. Th\u00fcringen unterst\u00fctzte diese Position, Rheinland-Pfalz forderte f\u00fcr diesen Fall Ma\u00dfnahmen f\u00fcr alle Lebensbereiche, nicht nur f\u00fcr Schulen und private Kontakte.<\/p>\n

Eine Versch\u00e4rfung der Kontaktbeschr\u00e4nkungen<\/strong> wird von mehreren SPD-L\u00e4ndern kritisch gesehen, weil sie schwer zu kontrollieren seien und zu Akzeptanzproblemen in der Bev\u00f6lkerung f\u00fchre. Als Alternative wird auch \u00fcber Ausgangssperren <\/strong>diskutiert.<\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich vorstellen k\u00f6nnen sich die SPD-L\u00e4nder, eine FFP2-Maskenpflicht<\/strong> bundesweit einzuf\u00fchren, zum Beispiel im \u00d6ffentlichen Nahverkehr. Daf\u00fcr m\u00fcssten die Masken aber \u00fcberall verf\u00fcgbar und Hartz-Empf\u00e4ngerinnen und -Empf\u00e4ngern sowie Geringverdienern und -verdienerinnen kostenlos zur Verf\u00fcgung gestellt werden.<\/p>\n

Nach wie vor arbeiten deutlich weniger Deutsche im Homeoffice<\/strong>als noch w\u00e4hrend des ersten Shutdowns. Das Bundesfinanzministerium informierte die A-L\u00e4nder in der CDS-Konferenz, dass der Bundespr\u00e4sident einen Appell an Arbeitgeber und Gewerkschaften plane, um den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wie im Fr\u00fchjahr umfassend Zugang zu Homeoffice zu gew\u00e4hren. Sollte dieser Appell verhallen, werde die Bundesregierung eine Begr\u00fcndungspflicht f\u00fcr Arbeitgeber pr\u00fcfen, die Homeoffice ablehnen. Die SPD-L\u00e4nder sehen dies als wichtigen Ansatzpunkt, wenn man die Schulen weiter geschlossen halten wolle. Es m\u00fcsse aber zwischen B\u00fcroarbeitspl\u00e4tzen und Produktion unterschieden werden.<\/p>\n

Neue Verz\u00f6gerung bei Impfstofflieferungen<\/h3>\n

Bei der Bundeswehr ist indes die Mobilisierung f\u00fcr die Test-Offensive in Alten- und Pflegeheimen<\/strong> voll angelaufen. Noch bevor der Brief von Kanzleramtsminister Helge Braun verschickt war, wiesen die Landeskommandos an, dass in ganz Deutschland Kr\u00e4fte f\u00fcr die Operation bereitgehalten werden sollen. Leicht h\u00f6lzern hei\u00dft es in der Weisung, die Truppe sei \u00bbdas Bindeglied, das den Willen der Bundeskanzlerin in der Fl\u00e4che umzusetzen hat\u00ab.<\/em><\/p>\n

Konkret versetzt die Weisung viele Truppenteile in eine versch\u00e4rfte Bereitschaft, so sollen sie schneller in Landkreisen und St\u00e4dten mit dem Testen anfangen. Die Kommandeure vor Ort sollen \u00bbproaktiv sofort auf Ihre Ansprechpartner\u00ab zugehen und jegliche Unterst\u00fctzung erm\u00f6glichen. Ministerin Kramp-Karrenbauer setzt damit auf Tempo. Sie war von der \u00bbBild\u00ab kritisiert worden, weil sie angeblich zu wenig Soldaten f\u00fcr die Nothilfe abstelle.<\/p>\n

Weiter Streitthema ist der schleppende Verlauf der Impfungen<\/strong>. Am Freitag teilte Pfizer mit, wegen Umbauten in einem Werk in Belgien die Lieferung des Impfstoffs f\u00fcr die n\u00e4chsten drei bis vier Wochen nicht vollst\u00e4ndig einhalten zu k\u00f6nnen. In einer Telefonkonferenz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und den Landesgesundheitsministern mit einem Vertreter von Biontech \u00e4u\u00dferten die Politiker ihren Unmut. Man erwarte, dass die EU-Kommision in den Verhandlungen mit Pfizer schnellstm\u00f6glich Klarheit und Sicherheit f\u00fcr die weiteren Lieferungen schaffe.<\/p>\n

Mitarbeit: Florian Gathmann<\/em><\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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