{"id":5093,"date":"2021-01-10T02:30:27","date_gmt":"2021-01-09T23:30:27","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/usa-warum-ein-erneutes-impeachment-donald-trump-empfindlich-treffen-konnte\/"},"modified":"2021-01-10T02:30:27","modified_gmt":"2021-01-09T23:30:27","slug":"usa-warum-ein-erneutes-impeachment-donald-trump-empfindlich-treffen-konnte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/usa-warum-ein-erneutes-impeachment-donald-trump-empfindlich-treffen-konnte\/","title":{"rendered":"USA: Warum ein erneutes Impeachment Donald Trump empfindlich treffen k\u00f6nnte"},"content":{"rendered":"
\"Donald Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Donald Trump muss ohne Twitter auskommen \u2013 ein Impeachment k\u00f6nnte ihn auch nach Ende seiner Amtszeit verfolgen<\/p>\n

Foto:\u2002Alex Brandon \/ AP <\/figcaption><\/figure>\n

Die Abl\u00f6sung von Donald Trump steht kurz bevor. Doch der scheidende US-Pr\u00e4sident d\u00fcrfte kurz vor der Amts\u00fcbergabe an seinen Nachfolger Joe Biden am 20. Januar noch einige unruhige N\u00e4chte haben. Nicht nur muss Trump nach einer Sperre durch die Plattform auf sein Lieblingsmedium Twitter verzichten. Nach dem Sturm auf das US-Kapitol, f\u00fcr das er ma\u00dfgeblich verantwortlich gemacht wird, droht Trump auf den letzten Metern noch ein Amtsenthebungsverfahren.<\/p>\n

Wie der demokratische Abgeordnete Ted Lieu am Samstag mitteilte, will seine Partei am Montag das sogenannte Impeachment-Verfahren auf den Weg bringen.<\/p>\n

Zuvor hatte die Vorsitzende des Repr\u00e4sentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, erkl\u00e4rt, Trump habe etwas so schwerwiegendes getan, dass dies strafrechtlich verfolgt werden sollte.<\/p>\n

Allein die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens w\u00e4re historisch: Nie zuvor in der US-Geschichte musste sich ein Pr\u00e4sident zweimal wegen mutma\u00dflicher schwerer Vergehen vor dem Kongress verantworten. Trump war bereits im Dezember 2019 wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen des Kongresses angeklagt worden. Im Februar 2020 sprach ihn der republikanisch dominierte Senat frei. <\/p>\n

War das Impeachment damals vor allem ein symbolischer Akt, w\u00e4ren die Chancen auf eine erfolgreiche Amtsenthebung Trumps diesmal wohl h\u00f6her. Auch republikanische Senatoren hatten sich zuletzt offen f\u00fcr ein Impeachment Trumps gezeigt. Das Problem ist ein anderes: Bis zum regul\u00e4ren Ende von Trumps Amtszeit sind es nur noch wenige Tage, beim letzten Mal zog sich das Verfahren jedoch \u00fcber Wochen.<\/p>\n

Wie die \u00bbNew York Times\u00ab berichtet, k\u00f6nnte das Verfahren jedoch deutlich beschleunigt werden \u2013 und Trump wom\u00f6glich noch nach Ende seiner Amtszeit verfolgen. Eine M\u00f6glichkeit w\u00e4re es demnach, dass das Abgeordnetenhaus den Justizausschuss nicht einbezieht und direkt eine Anklage gegen Trump erarbeitet, \u00fcber die dann abgestimmt w\u00fcrde.<\/p>\n

Repr\u00e4sentantenhaus k\u00f6nnte Mehrheitswechsel im Senat abwarten<\/h3>\n

Gibt es eine Mehrheit f\u00fcr Trumps Impeachment, m\u00fcsste sich das Repr\u00e4sentantenhaus jedoch einige Tage gedulden und die Neubesetzung des Senats abwarten, die nach der Amtseinf\u00fchrung von Joe Biden vollzogen wird. Wegen des Sieges der beiden demokratischen Kandidaten in der Senats-Stichwahl in Georgia \u00e4ndern sich dort am 20. Januar die Machtverh\u00e4ltnisse. Statt der republikanischen Mehrheit, die Trump im Februar 2020 freisprach, gibt es im Senat nun eine hauchd\u00fcnne demokratische Mehrheit.<\/p>\n

Ebendieser mehrheitlich demokratische Senat k\u00f6nnte laut der Zeitung dann die L\u00e4nge und die Regeln des Verfahrens gegen Trump bestimmen. Demnach k\u00f6nnten die Senatoren und Senatorinnen auch daf\u00fcr stimmen, juristisch gegen Trump vorzugehen, obwohl dieser nicht mehr im Amt ist. Historisches Vorbild daf\u00fcr w\u00e4re wom\u00f6glich die Anklage eines zur\u00fcckgetretenen Kriegsministers aus dem Jahr 1876.<\/p>\n

Ein erfolgreiches Impeachment Trumps w\u00e4re f\u00fcr die Demokraten attraktiv \u2013 und wom\u00f6glich auch f\u00fcr einige Republikaner, die sich selbst Hoffnungen auf eine Pr\u00e4sidentschaftskandidatur im Jahr 2024 machen. Trump k\u00f6nnte n\u00e4mlich in einer weiteren Abstimmung daf\u00fcr gesperrt werden, erneut f\u00fcr \u00f6ffentliche \u00c4mter zu kandidieren. Dass er abermals kandidieren will, hatte Trump bereits im Dezember angedeutet.<\/p>\n

An der nur schwer zu erreichenden Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat, die zun\u00e4chst f\u00fcr ein Impeachment des Pr\u00e4sidenten stimmen m\u00fcsste, \u00e4ndert das jedoch nichts. Hier d\u00fcrfte Trump ein Blick in die Geschichtsb\u00fccher zumindest dabei helfen, etwas Schlaf zu finden: Der Kriegsminister wurde damals freigesprochen.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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