{"id":5079,"date":"2021-01-09T11:48:43","date_gmt":"2021-01-09T08:48:43","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/donald-trump-demokraten-bereiten-impeachment-vor\/"},"modified":"2021-01-09T11:48:43","modified_gmt":"2021-01-09T08:48:43","slug":"donald-trump-demokraten-bereiten-impeachment-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/donald-trump-demokraten-bereiten-impeachment-vor\/","title":{"rendered":"Donald Trump: Demokraten bereiten Impeachment vor"},"content":{"rendered":"
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Wird US-Pr\u00e4sident Donald Trump ein zweites Mal ein Amtsenthebungsverfahren durchlaufen?<\/p>\n

Foto:\u2002BRENDAN SMIALOWSKI\/ AFP <\/figcaption><\/figure>\n

Die Demokraten im US-Kongress wollen den amtierenden Pr\u00e4sidenten Donald Trump nach dem Sturm auf das Kapitol zur Verantwortung ziehen – und ihn entmachten. Am kommenden Montag wollen sie einen Entwurf der Anklagepunkte vorstellen, mit dem sie ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten wollen. Mehreren Medien zufolge wird dem US-Pr\u00e4sidenten in dem Dokument \u00bbAnstiftung zum Aufstand\u00ab vorgeworfen, unter anderem berichtet das der Sender MSNBC unter Berufung auf zwei Quellen.<\/p>\n

In dem Entwurf hei\u00dft es demnach, Trump habe vors\u00e4tzlich Erkl\u00e4rungen abgegeben, die unmittelbar bevorstehendes gesetzloses Handeln am Kapitol ermutigt h\u00e4tten. Insider berichteten zudem, Trump werde Anstiftung zur Gewalt gegen die US-Regierung zur Last gelegt mit der Absicht, Bidens Sieg zu kippen. \u00bbPr\u00e4sident Trump hat die Sicherheit der Vereinigten Staaten und ihrer Regierungsinstitutionen ernsthaft gef\u00e4hrdet\u00ab, hei\u00dfe es in einer im Kongress zirkulierenden Anklageschrift, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Er habe die Integrit\u00e4t des demokratischen Systems gef\u00e4hrdet und einen friedlichen Macht\u00fcbergang behindert. Die Anklagepunkte sollen den Insidern zufolge am Montag offiziell im Repr\u00e4sentantenhaus vorgestellt werden. Eine Abstimmung in der Kammer dar\u00fcber k\u00f6nne dann noch im Laufe der Woche folgen.<\/p>\n

Die Sprecherin des Repr\u00e4sentantenhauses, Nancy Pelosi, muss die Formulierungen noch billigen. Der Entwurf soll von den demokratischen Abgeordneten David Cicilline, Ted Lieu und Jamie Raskin verfasst worden sein. Lieu schrieb auf Twitter, der Entwurf habe 150 Unterst\u00fctzer: \u00bbDonald Trump hat seine Anh\u00e4nger vors\u00e4tzlich dazu angestiftet, das US-Kapitol zu st\u00fcrmen und den friedlichen \u00dcbergang der Macht zu st\u00f6ren. Er muss angeklagt und abgesetzt werden.\u00ab<\/p>\n

F\u00fcr eine Verurteilung Trumps ist allerdings der Senat zust\u00e4ndig. Hier sind die Demokraten auf die Unterst\u00fctzung der Republikaner angewiesen, weil sie alleine nicht auf die n\u00f6tige Zweidrittel-Mehrheit der Stimmen kommen. W\u00e4hrend beim ersten Anlauf vor einem Jahr die Chancen auf einen Verfahrenserfolg von Anfang an schlecht standen, sieht es diesmal jedoch anders aus. Seit dem Sturm auf das Kapitol am Mittwoch r\u00fcckten zahlreiche enge Vertraute von Trump ab. Kritiker machen ihn f\u00fcr die beispiellosen Ausschreitungen rund um das Parlament verantwortlich. Sie werfen ihm vor, mit seinen st\u00e4ndig wiederholten – aber unbelegten – Behauptungen vom Wahlbetrug und insbesondere seinem Aufruf zu den Protesten gegen Bidens Sieg sowie dem Marsch auf das Kapitol seine Anh\u00e4nger aufgehetzt zu haben.<\/p>\n

Mit Ben Sasse erkl\u00e4rte bereits mindestens ein republikanischer Senator, er erw\u00e4ge die Unterst\u00fctzung eines Amtsenthebungsverfahrens, weil Trump gegen seinen Amtseid versto\u00dfen habe. Die republikanische Senatorin Lisa Murkowski forderte Trump in einem Interview mit der \u00bbAnchorage Daily News\u00ab zum R\u00fccktritt auf. \u00bbEr hat genug Schaden angerichtet.\u00ab<\/p>\n

Das Wei\u00dfe Haus warnt vor Impeachment<\/h3>\n

Das Wei\u00dfe Haus hat vor den Folgen eines weiteren Amtsenthebungsverfahrens gegen den amtierenden US-Pr\u00e4sidenten gewarnt: \u00bbEin politisch motiviertes Impeachment gegen einen Pr\u00e4sidenten, der einen gro\u00dfartigen Job gemacht hat, mit zw\u00f6lf verbleibenden Tagen in der Amtszeit wird nur dazu dienen, unser gro\u00dfartiges Land weiter zu spalten\u00ab, sagte Sprecher Judd Deere.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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