{"id":489,"date":"2020-06-15T17:12:01","date_gmt":"2020-06-15T14:12:01","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/scholz-plant-rekordschulden-von-2185-milliarden-euro\/"},"modified":"2020-06-15T17:12:01","modified_gmt":"2020-06-15T14:12:01","slug":"scholz-plant-rekordschulden-von-2185-milliarden-euro","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/scholz-plant-rekordschulden-von-2185-milliarden-euro\/","title":{"rendered":"Scholz plant Rekordschulden von 218,5 Milliarden Euro"},"content":{"rendered":"
\"Bundesfinanzminister Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD)<\/p>\n

DPA <\/figcaption><\/figure>\n

Wegen der Coronakrise will die Bundesregierung in diesem Jahr so viele neue Schulden aufnehmen wie noch nie. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) plant mit einem zweiten Nachtragshaushalt in H\u00f6he von 62,5 Milliarden Euro, wie am Montag aus dem Finanzministerium verlautete. Damit steigt die geplante Neuverschuldung f\u00fcr das laufende Jahr auf 218,5 Milliarden Euro. Kabinett und Bundestag m\u00fcssen dem zweiten Nachtragshaushalt noch zustimmen.<\/p>\n

Mit dem Geld solle das Fundament f\u00fcr eine breite und nachhaltige wirtschaftliche Erholung gelegt werden, hie\u00df es aus dem Ministerium. Der Bund k\u00f6nne die Kredite wegen der guten finanziellen Entwicklung der vergangenen Jahre tragen. Zuletzt war die Schuldenquote erstmals wieder unter die von der EU geforderte Quote von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung gefallen.<\/p>\n

Einen ersten Nachtragshaushalt \u00fcber 156 Milliarden hatte der Bundestag bereits Ende M\u00e4rz zur Finanzierung mehrerer Hilfspakete beschlossen – und daf\u00fcr vor\u00fcbergehend auch die Schuldenbremse im Grundgesetz ausgesetzt. F\u00fcr das Konjunkturpaket von Union und SPD, das Konsum und Wirtschaft in den kommenden Monaten wieder ankurbeln soll, sind allerdings weitere Kredite n\u00f6tig. Die geplanten Ma\u00dfnahmen haben ein Volumen von 130 Milliarden Euro, 120 Milliarden davon entfallen auf den Bund. Laut Scholz f\u00e4llt der Gro\u00dfteil in diesem Jahr an, rund 30 Milliarden betreffen den n\u00e4chsten Bundeshaushalt. <\/p>\n

Teil dieses Pakets ist unter anderem eine vor\u00fcbergehende Senkung der Mehrwertsteuer und ein Bonus f\u00fcr Familien mit Kindern. Zusammen mit dem Kindergeld bekommen sie bis Jahresende pro Kind 300 Euro ausgezahlt. Au\u00dferdem k\u00f6nnen kleine und mittelst\u00e4ndische Unternehmen, die von der Corona-Krise besonders hart getroffen sind, \u00dcberbr\u00fcckungshilfen von insgesamt 25 Milliarden Euro erhalten.<\/p>\n

Schuldengrenze d\u00fcrfte um 118,7 Milliarden Euro \u00fcberschritten werden<\/h3>\n

Ebenfalls im neuen Haushalt eingepreist sind die in der Steuersch\u00e4tzung vom Mai vorhergesagten massiven Steuermindereinnahmen. Die Neuverschuldung d\u00fcrfte die im Grundgesetz vorgesehene Schuldengrenze um 118,7 Milliarden Euro \u00fcberschreiten. Dies ist zul\u00e4ssig, wenn der Bundestag eine au\u00dfergew\u00f6hnliche Notsituation feststellt. Der gesamtstaatliche Schuldenstand d\u00fcrfte laut Finanzministerium bis zum Jahresende auf rund 77 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ansteigen, weit \u00fcber der EU-Obergrenze von 60 Prozent.<\/p>\n

Es gehe jetzt um eine "konjunkturgerechte Finanzpolitik, um die Auswirkungen der Krise zu \u00fcberwinden", hie\u00df es zu der Haushaltsplanung aus dem Finanzministerium. Die Rede war von "gut angelegtem Geld", denn "die Schulden von heute sind die Steuereinnahmen von morgen". Wenn wegen der Ma\u00dfnahmen der Bundesregierung die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder anspringe, dann werde es auch wieder h\u00f6here staatliche Einnahmen geben, hie\u00df es.<\/p>\n

Gro\u00dfer Wert wird im Finanzministerium darauf gelegt, dass die bereit gestellten Hilfsgelder auch schnell abgerufen werden, alle Konjunkturhilfen auf jeden Fall in diesem und im kommenden Jahr. Es werde ausdr\u00fccklich ausgeschlossen, "dass diese umfangreichen Mittel auf sp\u00e4tere Jahre \u00fcbertragen werden k\u00f6nnen", hie\u00df es. Nur f\u00fcr das l\u00e4ngerfristiger angelegte Zukunftsprogramm der Regierung soll dies zumindest in Teilen nicht gelten.<\/p>\n

Zur Finanzkrise waren 55 Milliarden neue Schulden der Rekord<\/h3>\n

Die Dimension der Neuverschuldung wird deutlich, wenn man sie mit der Finanzkrise vergleicht, in der der Staat vor allem heimische Banken stark unterst\u00fctzte. Zu dieser Zeit, im Jahr 2010, nahm der Bund 44 Milliarden Euro neue Schulden auf – damals war das ein Rekord.<\/p>\n

Scholz plant nun, den gr\u00f6\u00dften Teil der Corona-Schulden innerhalb von 20 Jahren ab 2023 wieder zu tilgen. \u00d6konomen halten diesen Plan vor dem Hintergrund der niedrigen Zinsen aber f\u00fcr zu ambitioniert. Die Zinsausgaben des Bundes waren seit der Finanzkrise immer weiter zur\u00fcckgegangen.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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