{"id":4801,"date":"2020-12-27T23:27:05","date_gmt":"2020-12-27T20:27:05","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/coronakrise-wie-strategielose-politiker-irgendwie-durch-den-tag-kommen-wollen\/"},"modified":"2020-12-27T23:27:05","modified_gmt":"2020-12-27T20:27:05","slug":"coronakrise-wie-strategielose-politiker-irgendwie-durch-den-tag-kommen-wollen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/coronakrise-wie-strategielose-politiker-irgendwie-durch-den-tag-kommen-wollen\/","title":{"rendered":"Coronakrise: Wie strategielose Politiker irgendwie durch den Tag kommen wollen"},"content":{"rendered":"
\"Jens Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Jens Spahn, Angela Merkel: Sogar der Gesundheitsminister hielt einen zweiten Lockdown im September noch f\u00fcr unwahrscheinlich<\/p>\n

Foto:\u2002<\/p>\n

HANNIBAL HANSCHKE \/ REUTERS<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Um einen Impfstoff gegen ein neuartiges Virus zu erschaffen, braucht man Spezialistinnen und Forscher, sehr viel Geld, Ausr\u00fcstung, mehrere Monate Zeit und nicht zuletzt auch Gl\u00fcck. Um eine politische Strategie zu entwerfen, braucht man ein paar Menschen, Block und Stift und ein paar Tage Zeit. Sollte man meinen.<\/p>\n

Trotzdem beginnt an diesem Wochenende nach etwa einem Jahr Pandemie die Impfung in Deutschland gegen das neue Coronavirus, aber eine politische Strategie scheint es immer noch nicht zu geben.<\/p>\n

Dass sich daran bald etwas \u00e4ndern k\u00f6nnte, darauf gibt es aktuell keine Hinweise. Mit Blick auf das bevorstehende Superwahljahr sieht es sogar eher so aus, als verl\u00e4ngere sich die Strategielosigkeit in den Wahlkampf hinein.<\/p>\n

So legt die Pandemie offen, wie Politik auch funktioniert \u2013 und wie nicht.<\/p>\n

Dabei ist der Glaube an sorgsame strategische politische Planung weitverbreitet. W\u00e4hlerinnen fordern sie von der Politik ein. Wie sonst sollte die den Problemen der Zeit gewachsen sein? Journalisten deuten sie in Handeln hinein. Wie sonst w\u00fcrden Machtk\u00e4mpfe funktionieren? Verschw\u00f6rungstheoretiker schlie\u00dflich brauchen sie als Grundannahme. Wie sonst w\u00e4re dunkle Kabale auch nur denkbar?<\/p>\n

Den Sommer verstreichen lassen<\/h3>\n

In der Realit\u00e4t ist Politik oft der Versuch, irgendwie durch den Tag, die Woche, den n\u00e4chsten Monat zu kommen. Irgendwie den \u00dcberblick zu behalten, irgendwie abzuarbeiten, was gerade abzuarbeiten ist (meistens zu viel). Weil auch st\u00e4ndig etwas dazwischenkommt, weil die Welt kompliziert ist. Wie \u00fcberall sonst im richtigen Leben auch. Manchmal, in vertraulichen Gespr\u00e4chen, geben Politikerinnen und Politiker das sogar selbst zu.<\/p>\n

Wie sehr Politik in dieser Pandemie tastet und wie wenig sie strategisch plant, ist dennoch bemerkenswert.<\/p>\n

Im Sommer bewegte sich die Diskussion lange zwischen den Polen \u00bblockern\u00ab oder \u00bbnicht lockern\u00ab \u2013 selbst als die Infektionszahlen schon stiegen. Man h\u00e4tte vermuten k\u00f6nnen, dass in dieser Zeit stattdessen ein Plan entwickelt wird: Wenn diese und jene Indikatoren sich so und so entwickeln, folgt daraus Ma\u00dfnahme A oder B. Doch der Sommer verstrich, einen Plan gab es nicht.<\/p>\n

Auch f\u00fcr die Schulen gab es zwar Empfehlungen, aber keine eigentliche Strategie, bis zuletzt. Eher testete man, wie lange es gehen w\u00fcrde mit weitgehendem Pr\u00e4senzunterricht.<\/p>\n

Schon der Plan, einen Plan zu machen, wurde verworfen<\/h3>\n

Anfang September sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), man wisse jetzt mehr \u00fcber das Virus und den Umgang damit, einen zweiten Lockdown etwa im Einzelhandel m\u00fcsse es wahrscheinlich nicht geben. Bereits im Oktober wurde dann ein neuer Lockdown beschlossen. Mittlerweile ist der Einzelhandel beinahe komplett geschlossen.<\/p>\n

Am 16. November war dieser zweite Lockdown gerade seit zwei Wochen in Kraft, da kamen die Ministerpr\u00e4sidentinnen, Ministerpr\u00e4sidenten und die Kanzlerin erneut zusammen.<\/p>\n

Hinterher sagte Michael M\u00fcller (SPD), der aktuelle Vorsitzende der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz, man wolle das n\u00e4chste Treffen sehr gut vorbereiten, weil dann Beschl\u00fcsse anst\u00fcnden, die eine langfristige Perspektive und Planungssicherheit bieten sollten. \u00bbWir haben das heute konkret festgehalten, dass das auch im Rahmen eines langfristigen Konzepts, eines Gesamtkonzepts dann auch formuliert werden soll, wie wir \u00fcber diese sicherlich nicht einfachen Wintermonate, die jetzt vor uns liegen, kommen.\u00ab<\/p>\n

Im Beschluss vom 25. November tauchen dann die W\u00f6rter \u00bbFebruar\u00ab, \u00bbM\u00e4rz\u00ab, \u00bbFr\u00fchjahr\u00ab oder \u00bbSommer\u00ab nicht auf, auch \u00bblangfristig\u00ab nicht, es geht stattdessen um Ma\u00dfnahmen an Weihnachten und Neujahr. Nat\u00fcrlich auch um Impfungen und die Ausgabe von FFP2-Masken an Risikogruppen, aber ein wirklicher langfristiger Plan war das nicht. Schon der Plan, einen Plan zu machen, wurde offensichtlich verworfen.<\/p>\n

Nun muss sich die Politik nicht nur mit der Pandemie befassen, sondern auch mit den bevorstehenden Wahlen. Bundestagswahlen im September, Landtagswahlen in Baden-W\u00fcrttemberg, Sachsen-Anhalt, Th\u00fcringen, Berlin, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern.<\/p>\n

Seit Beginn der Pandemie kommt die Union in Umfragen auf extrem gute Werte, 35 bis 40 Prozent. Die kleineren Oppositionsparteien rutschen der F\u00fcnfprozentmarke n\u00e4her, sehr nahe wie die FDP, oder etwas n\u00e4her wie die Linke. Gr\u00fcne und SPD kommen nicht vom Fleck. Bleibt es so, wird die einzige Kanzlerfrage sein, ob er von der CDU oder der CSU kommt.<\/p>\n

Hoffen, dass Merkels Abschied alles \u00e4ndert<\/h3>\n

Zumal in den L\u00e4ndern der einzige gr\u00fcne und der einzige linke Ministerpr\u00e4sident zur Wiederwahl stehen, dazu drei Landeschefinnen und Landeschefs der SPD, aber nur einer der CDU. Die anderen k\u00f6nnten also ihre Hochburgen verlieren, die CDU kann sich fast nur dann selbst Schaden zuf\u00fcgen, wenn sie in Sachsen-Anhalt oder Th\u00fcringen mit der AfD kooperieren sollte.<\/p>\n

Grund genug also f\u00fcr die anderen Parteien, dieses Wahljahr besonders strategisch anzugehen.<\/p>\n

Spricht man aber mit Politikern verschiedener Parteien \u00fcber dieses Wahljahr und die Strategie, dann kehren die Unterhaltungen oft schnell zu diesem Argument zur\u00fcck: Man m\u00fcsse erst einmal sehen, wen die CDU nominiere. Als Parteichef und dann als Kanzlerkandidat. Merz, Laschet, R\u00f6ttgen, Spahn oder S\u00f6der \u2013 das \u00e4ndere einiges, davon h\u00e4nge dann viel ab.<\/p>\n

Vor allem aber werde, wenn es den W\u00e4hlern d\u00e4mmere, dass Angela Merkel wirklich gehe, auch die Union neu bewertet werden. In der SPD hofft man zum Beispiel, dass die W\u00e4hler sich dann dem merkelhaftesten Kandidaten zuwenden werden: Olaf Scholz. Man k\u00f6nnte sagen: Wieder soll es Merkel richten, diesmal mit ihrem Abschied.<\/p>\n

\u00c4hnlich, wenn es um die Inhalte geht. In der Linken hofft man beispielsweise darauf, dass die Krisenkosten \u00fcber den Sommer gro\u00df Thema werden, dass sich die Frage stellt, wer f\u00fcr die Krise zahlen muss, um sich dann als Partei des sozialen Ausgleichs zu profilieren. In der FDP hofft man analog darauf, dass die Krisenkosten \u00fcber den Sommer gro\u00df Thema werden, um sich dann als Partei der Wirtschaft zu profilieren.<\/p>\n

Und wenn die Krisenkosten nicht gro\u00df Thema werden? Wenn Merkels Abschied nicht alles \u00e4ndert? Dann nicht.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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