{"id":4495,"date":"2020-12-13T22:57:55","date_gmt":"2020-12-13T19:57:55","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-und-verscharfungen-diesmal-ging-es-ratzfatz-bei-merkel\/"},"modified":"2020-12-13T22:57:55","modified_gmt":"2020-12-13T19:57:55","slug":"corona-und-verscharfungen-diesmal-ging-es-ratzfatz-bei-merkel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-und-verscharfungen-diesmal-ging-es-ratzfatz-bei-merkel\/","title":{"rendered":"Corona und Versch\u00e4rfungen: Diesmal ging es ratzfatz bei Merkel"},"content":{"rendered":"
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Pressekonferenz mit Michael M\u00fcller, Angela Merkel, Markus S\u00f6der und Olaf Scholz im Kanzleramt am 13. Dezember<\/p>\n

Foto:\u2002Bernd von Jutrczenka \/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Bislang waren Sitzungen und Schalten der Kanzlerin mit den Ministerpr\u00e4sidenten mitunter eine qu\u00e4lende Angelegenheit. Stundenlang diskutierten die Teilnehmer \u00fcber neue Ma\u00dfnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. Die Kanzlerin und mancher Ministerpr\u00e4sident waren danach schwer genervt.<\/p>\n

An diesem Sonntag war alles anders.<\/p>\n

Um 10 Uhr morgens war Angela Merkel mit den L\u00e4nderkolleginnen und -kollegen zur Schalte verabredet, knapp eine Stunde sp\u00e4ter der versch\u00e4rfte Lockdown schon unter Dach und Fach. Wenig sp\u00e4ter sa\u00df eine sichtlich ersch\u00f6pfte Kanzlerin, die in der Woche noch einen kr\u00e4ftezehrenden n\u00e4chtlichem EU-Gipfel absolvieren musste, vor Journalisten, um die Ergebnisse zu erl\u00e4utern. \u00bbWir sind zum Handeln gezwungen und handeln jetzt auch\u00ab, sagte sie. An ihrer Seite im Kanzleramt sa\u00dfen Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der (CSU), Berlins Regierender B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (beide SPD). Auch die Pressekonferenz ging diesmal fast im Eilgang \u00fcber die B\u00fchne: Politik im Ratzfatz-Tempo.<\/p>\n

Die Kanzlerin hatte schon seit Wochen auf sch\u00e4rfere Ma\u00dfnahmen gedr\u00e4ngt, durchgedrungen war sie damit aber nicht bei allen. Schelte im Nachhinein stand aber nicht zur Debatte. Heute sei nicht der Tag zur\u00fcckzublicken, sondern \u00bbdas Notwendige zu tun\u00ab, merkte die Kanzlerin an.<\/p>\n

Kanzleramt machte Druck<\/h3>\n

Dass es diesmal so schnell ging, hatte nicht nur mit den harten Fakten zu tun, mit den steigenden Infektions- und Todeszahlen in den vergangenen Wochen, mit der Tatsache, dass der erst k\u00fcrzlich vereinbarte weichere Shutdown seine Wirkung nicht erzielt. Das Kanzleramt machte, so war in Berlin zu h\u00f6ren, zuvor deutlich, dass man nur zusammenkommen k\u00f6nne, wenn diesmal klar sei, auf was L\u00e4nder und Bund sich einigen wollten. In S\u00f6ders Worten h\u00f6rte sich das so an: Er lobte die \u00bbgute Vorbereitung\u00ab aller Beteiligten in Bund und L\u00e4ndern und die \u00bbklare F\u00fchrung\u00ab der Kanzlerin.<\/p>\n

Dass es so kommen w\u00fcrde, war keineswegs ein Selbstl\u00e4ufer. Noch am Freitag war in vielen L\u00e4nder-Staatskanzleien nicht klar, ob die Schalte \u00fcberhaupt so rasch zustande kommen w\u00fcrde.<\/p>\n

Doch dann ging es schnell: Am Samstag kam es, wie \u00fcblich jeweils getrennt, zun\u00e4chst zu Verabredungen unter den von der SPD gef\u00fchrten und den von der Union gef\u00fchrten L\u00e4ndern. Am Sonntag stand dann weitgehend ein gemeinsamer Plan von Kanzleramt und L\u00e4ndern \u2013 mit der M\u00f6glichkeit zu einer raschen Entscheidung. In Baden-W\u00fcrttemberg, wo Ministerpr\u00e4sident Winfried Kretschmann (Gr\u00fcne) mit der CDU regiert, zeigte man sich zufrieden: Die Kanzlerin habe das \u00bbschnell durchgezogen\u00ab. Es sei konstruktiv \u00fcber die Vorlage gesprochen worden, allen sei durch die Vorverhandlungen schon klar gewesen, dass der Lockdown komme. Kein Punkt in der Vorlage sei infrage gestellt worden, au\u00dfer beim Thema Weihnachten, da habe es eine \u00c4nderung bei der Anzahl der Personen gegeben, hie\u00df es danach aus Stuttgart.<\/p>\n

Im Detail erfolgen Regelungen der L\u00e4nder unterschiedlich<\/h3>\n

Ab Mittwoch wird das Leben im Land nun weitgehend heruntergefahren, die L\u00e4nder regeln die einzelnen Ma\u00dfnahmen im Detail. Bis auf bestimmte L\u00e4den \u2013 unter anderem des t\u00e4glichen Bedarfs schlie\u00dft der Handel weitgehend bis zum 10. Januar. (Lesen Sie hier die Details.)<\/p>\n

Vor allem aber ging es um Regularien f\u00fcr die Weihnachts- und Feiertage, die M\u00f6glichkeit zum Feiern mit Angeh\u00f6rigen und Freunden. Eine Passage, die kompliziert wirkt und sogar unter Teilnehmern der Runde mit dem Satz kommentiert wurde, das \u00bbGewollte\u00ab komme \u00bbnicht hinreichend klar zum Ausdruck\u00ab. (Lesen Sie hier die komplexen Details.) Einzelne L\u00e4nder wollen an ihren Regelungen festhalten, so etwa Berlin und Sachsen-Anhalt.<\/p>\n

Auch Silvester d\u00fcrfte ruhiger werden. Es gilt bundesweit ein Verbot, B\u00f6ller zu verkaufen, auch An- und Versammlungen sind bundesweit am 31. Dezember und am 1. Januar verboten. Dar\u00fcber hinaus gibt es \u00bbein Feuerwerksverbot auf durch die Kommunen zu definierenden publikumstr\u00e4chtigen Pl\u00e4tzen\u00ab.<\/p>\n

Vor allem Alleinerziehende und Familien mit Kindern betroffen<\/h3>\n

Weihnachten ist, trotz fortschreitender S\u00e4kularisierung, f\u00fcr viele Menschen auch ein Fest des Glaubens. Wie es mit Gottesdiensten und sonstigen religi\u00f6sen Veranstaltungen aussieht, soll in den kommenden Tagen mit den christlichen, j\u00fcdischen und muslimischen Religionsgemeinschaften besprochen werden. Die von Bund und L\u00e4ndern am Sonntag beschlossenen Regeln f\u00fcr die Gottesdienste w\u00fcrden vielerorts allerdings bereits umgesetzt, so die Maskenpflicht, das Gesangsverbot f\u00fcr die Gemeinden sowie Anmeldelisten f\u00fcr die Weihnachtsgottesdienste, so die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) nach dem Beschluss.<\/p>\n

Die einschneidenden Ma\u00dfnahmen werden vor allem Familien und Alleinerziehende treffen. Die Abschaffung der Pr\u00e4senzpflicht an allen Schulen von der Primarstufe an und die Schlie\u00dfung der Kindertagesst\u00e4tten von Mittwoch an soll dazu dienen, dass sich die Einrichtungen und Familien darauf vorbereiten k\u00f6nnen. Schon preschen einzelne L\u00e4nder vor: In Brandenburg etwa wird der Pr\u00e4senzunterricht sogar weitgehend ab Montag nicht mehr stattfinden.<\/p>\n

Berlins Regierender B\u00fcrgermeister M\u00fcller, der die L\u00e4nderkoordination derzeit innehat, verteidigte den Mittwoch als Starttermin: 52 Prozent Alleinerziehende gebe es allein in der Hauptstadt, die Betroffenen br\u00e4uchten Zeit zur Vorbereitung. Die Kitas bleiben in Berlin daher vorerst sogar ge\u00f6ffnet, doch wird an die Eltern appelliert, die Kinder zu Hause zu betreuen.<\/p>\n

S\u00f6ders deutliche Warnung<\/h3>\n

Bayerns Ministerpr\u00e4sident S\u00f6der gab an diesem Tag einmal mehr den wortgewaltigen Mahner: \u00bbWenn wir nicht aufpassen, wird Deutschland schnell das Sorgenkind in ganz Europa.\u00ab Die Philosophie, so der CSU-Politiker, hei\u00dfe \u00bbDaheimbleiben\u00ab, am besten \u00bbzu Hause mit der Familie\u00ab. Deswegen seien in den Innenst\u00e4dten nicht nur die meisten Gesch\u00e4fte zu, sondern herrsche auch ein Alkoholverbot, um \u00bbGl\u00fchwein-to-go oder Gl\u00fchwein-Hopping\u00ab zu unterbinden. S\u00f6der vermied diesmal jede Spitze gegen andere L\u00e4nder. Bayern, r\u00e4umte er ein, sei angesichts der hohen Infektionszahlen ein Hotspot, vom S\u00fcden nach Norden wandere die Ausbreitung des Virus, das sei \u00bbkeine Frage von besser oder schlechter, sondern gemeinsam und gleich betroffen\u00ab.<\/p>\n

Bayern und Baden-W\u00fcrttemberg waren in den vergangenen Tagen in einem anderen Punkt vorangeschritten, als sie in ihren L\u00e4ndern ab den Abendstunden bis in die fr\u00fchen Morgenstunden Ausgangsbeschr\u00e4nkungen erlie\u00dfen. Dies wird nun auch bundesweit m\u00f6glich sein. Bayern wird es f\u00fcr den gesamten Freistaat nun erlassen. Das von Linken-Ministerpr\u00e4sident Bodo Ramelow regierte Th\u00fcringen plant, wie aus einer Kabinettsvorlage hervorgeht, eine \u00e4hnliche Ma\u00dfnahme: Ab dem 16. Dezember bis zum 10. Januar soll im Freistaat \u2013 abgesehen von spezifischen Ausnahmen \u2013 eine \u00bbn\u00e4chtliche Ausgangsbeschr\u00e4nkung von 22 Uhr bis 5 Uhr\u00ab morgens gelten, hei\u00dft es in dem Papier, das dem SPIEGEL vorliegt.<\/p>\n

Deutschland, so sieht es aus, schottet sich nach dem Fr\u00fchjahr erneut ein St\u00fcck weit ab. Auch in Erwartung der Impfungen. Doch hier gibt es wohl Probleme: Bis Ende Januar stehen in Deutschland nur drei bis vier Millionen Impfdosen von Biontech\/Pfizer zur Verf\u00fcgung, wie in der Schalte vom Sonntag deutlich wurde. Das \u2013 und die immer noch fehlende Zulassung in der EU \u2013 k\u00f6nnte auf das Tempo der Durchimpfung dr\u00fccken. (Lesen Sie hier Details.)<\/p>\n

Die nun beschlossenen Ma\u00dfnahmen gelten bis zum 10. Januar. Vorerst. Wie es im Januar weitergehe, \u00bbk\u00f6nnen wir heute noch nicht sagen\u00ab, sagte die Kanzlerin vor den Medien. Am 5. Januar kommt es zur n\u00e4chsten Schalte. So lautet der Plan.<\/p>\n

In der Runde am Sonntag war die Kanzlerin von einem der Ministerpr\u00e4sidenten auch zur Lage nach dem 10. Januar gefragt worden. Gegebenenfalls, sagte Merkel, m\u00fcsse mit einer Verl\u00e4ngerung der Ma\u00dfnahmen gerechnet werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz nicht auf 50 pro 100.000 Bewohner gesunken sei. Das k\u00f6nne auch so in den L\u00e4ndern kommuniziert werden.<\/p>\n

Und dabei verwies Merkel auf eine Formulierung im gemeinsamen Bund-L\u00e4nder-Beschluss: Den Gesundheits\u00e4mtern m\u00fcsse es wieder m\u00f6glich sein, Infektionsketten \u00bbm\u00f6glichst vollst\u00e4ndig zu identifizieren und unterbrechen zu k\u00f6nnen und so die Zahl der Erkrankten weiter zu senken\u00ab.<\/p>\n

Das ist ein ehrgeiziges Ziel. So wie es derzeit aussieht, hat Deutschland noch einen weiten Weg vor sich.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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