{"id":4157,"date":"2020-11-28T13:42:36","date_gmt":"2020-11-28T10:42:36","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/franziska-giffey-und-raed-saleh-neue-vorsitzende-der-berliner-spd\/"},"modified":"2020-11-28T13:42:36","modified_gmt":"2020-11-28T10:42:36","slug":"franziska-giffey-und-raed-saleh-neue-vorsitzende-der-berliner-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/franziska-giffey-und-raed-saleh-neue-vorsitzende-der-berliner-spd\/","title":{"rendered":"Franziska Giffey und Raed Saleh neue Vorsitzende der Berliner SPD"},"content":{"rendered":"
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Raed Saleh und Franziska Giffey im Juni 2020<\/p>\n

Foto:\u2002<\/p>\n

J\u00f6rg Carstensen \/ picture alliance\/dpa<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist neue Vorsitzende der Berliner SPD. Zum neuen Co-Vorsitzenden wurde der Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, gew\u00e4hlt. Das teilte die SPD mit.<\/p>\n

Demnach wurden insgesamt 265 g\u00fcltige Stimmen abgegeben: Giffey erhielt 237 Stimmen, f\u00fcr Saleh stimmten au\u00dferdem 182 der Delegierten. \u00bbVielen Dank f\u00fcr den R\u00fcckenwind, euer Vertrauen, eure Unterst\u00fctzung und Solidarit\u00e4t\u00ab, sagte Giffey zu Wahl.<\/p>\n

Giffey und Saleh standen auf einem Stimmzettel. Damit die Stimme g\u00fcltig ist, mussten die Delegierten mindestens einen von ihnen w\u00e4hlen. Das ist laut Berliner Genossen auch eine Erkl\u00e4rung f\u00fcr die relativ guten Ergebnisse der beiden.<\/p>\n

Es ist das erste Mal in der Geschichte der Berliner SPD, dass diese von einer Doppelspitze gef\u00fchrt wird, und Giffey \u00fcbernimmt als erste Frau die F\u00fchrung der Landespartei. Der bisherige Parteichef Michael M\u00fcller, der auch Regierender B\u00fcrgermeister in einem rot-rot-gr\u00fcnen B\u00fcndnis ist, trat nicht noch einmal an. Er kandidiert im kommenden Jahr f\u00fcr den Bundestag.<\/p>\n

Giffey k\u00fcndigte auf dem Onlineparteitag an, sie wolle f\u00fcr die Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021 als Spitzenkandidatin der SPD antreten. \u00bbIch will euch auch sagen, wenn ihr es wollt, dann bin ich auch bereit, eure Spitzenkandidatin zu sein f\u00fcr das n\u00e4chste Jahr\u00ab, sagte sie.<\/p>\n

Auf den Wechsel an der Parteispitze hatte sich die Berliner SPD-F\u00fchrung bereits zu Beginn des Jahres verst\u00e4ndigt. Hintergrund sind schlechte Umfragewerte der SPD, in denen sie schon lange nicht mehr st\u00e4rkste Partei in der Hauptstadt ist. Allerdings musste die SPD die Neuwahl wegen der Pandemie zun\u00e4chst von Mai auf den 31. Oktober und dann auf November verschieben.<\/p>\n

Giffey, die bis zu ihrem Wechsel in das Bundeskabinett B\u00fcrgermeisterin im Berliner Bezirk Neuk\u00f6lln war, gilt als Hoffnungstr\u00e4gerin der Berliner SPD. Sie wolle in ihrer neuen Funktion \u00bbanpacken\u00ab, versprach sie in einer Rede am Freitagabend auf dem Parteitag. Allerdings belastet die Politikerin derzeit die Aff\u00e4re um m\u00f6gliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit.<\/p>\n

Die Freie Universit\u00e4t Berlin (FU) erteilte ihr im Herbst 2019 wegen M\u00e4ngeln in der Arbeit eine R\u00fcge, entzog ihr aber nicht den Doktortitel. Nach breiter Kritik an diesem Vorgehen k\u00fcndigte die FU j\u00fcngst eine erneute Pr\u00fcfung an, die bis zum Ende der Vorlesungszeit des Wintersemesters abgeschlossen sein soll \u2013 also bis Ende Februar. Die R\u00fcge f\u00fcr Giffey wurde zur\u00fcckgezogen. Unter Druck hatte Giffey vor Kurzem verk\u00fcndet, auf ihren Doktortitel zu verzichten.<\/p>\n

Angesichts der Corona-Pandemie h\u00e4lt die Berliner SPD ihren Parteitag, der am Freitag begonnen hatte und am Samstag fortgesetzt wurde, weitgehend online ab. Das betrifft Debatten, Reden sowie inhaltliche Beschl\u00fcsse. F\u00fcr Wahlg\u00e4nge \u2013 im Tagesverlauf sollte der gesamte Vorstand neu bestimmt werden \u2013 gehen die Delegierten dann in die SPD-Kreisgesch\u00e4ftsstellen, um ihre Stimmzettel in eine Wahlurne zu werfen. Der Onlineparteitag sollte dazu zweimal unterbrochen werden.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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