{"id":4111,"date":"2020-11-26T11:39:11","date_gmt":"2020-11-26T08:39:11","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/donald-trump-begnadigt-fruheren-sicherheitsberater-michael-flynn\/"},"modified":"2020-11-26T11:39:11","modified_gmt":"2020-11-26T08:39:11","slug":"donald-trump-begnadigt-fruheren-sicherheitsberater-michael-flynn","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/donald-trump-begnadigt-fruheren-sicherheitsberater-michael-flynn\/","title":{"rendered":"Donald Trump begnadigt fr\u00fcheren Sicherheitsberater Michael Flynn"},"content":{"rendered":"
\"Donald Icon: vergr\u00f6\u00dfern
\n

Donald Trump mit Michael Flynn im Jahr 2016<\/p>\n

Foto:\u2002JIM WATSON \/ AFP <\/figcaption><\/figure>\n

US-Pr\u00e4sident Donald Trump hat seinen fr\u00fcheren Sicherheitsberater Michael Flynn nach eigenen Angaben voll begnadigt. Es sei ihm eine gro\u00dfe Ehre, den Schritt zu verk\u00fcnden, schrieb Trump auf Twitter.<\/p>\n

Er gratuliere Flynn und dessen Familie und schrieb mit Blick auf den bevorstehenden US-Feiertag Thanksgiving an diesem Donnerstag: \u00bbIch wei\u00df, dass Sie jetzt ein wirklich fantastisches Thanksgiving haben werden!\u00ab, schrieb Trump.<\/p>\n

Der pensionierte General Flynn war 2017 nur etwas \u00fcber drei Wochen als Nationaler Sicherheitsberater im Amt gewesen. Sp\u00e4ter r\u00e4umte er im Zuge der Ermittlungen wegen m\u00f6glicher russischer Einflussnahme auf die US-Pr\u00e4sidentenwahl 2016, der sogenannten Russlandaff\u00e4re, ein, die Bundespolizei FBI belogen zu haben.<\/p>\n

Auch Vizepr\u00e4sident Mike Pence soll er in der Sache angelogen haben. Flynn war der einzige, der sich in den Untersuchungen des FBI-Sonderermittlers Robert Mueller schuldig bekannte. Kurz bevor ein Urteil in seinem Verfahren erwartet wurde, hatte Flynn im Januar beantragt, sein Gest\u00e4ndnis zur\u00fcckzuziehen.<\/p>\n

Das Justizministerium forderte im Mai in einem h\u00f6chst ungew\u00f6hnlichen Schritt ein Ende des Verfahrens. Man sei nicht \u00fcberzeugt, dass die Anh\u00f6rung Flynns im Januar 2017 auf einer legitimen Ermittlungsbasis erfolgt sei, hie\u00df es dazu unter anderem. Der Fall hing nach dem umstrittenen Vorsto\u00df des Ministeriums bei einem Bundesgericht fest. Die dort zust\u00e4ndige Richterin hatte nicht zugestimmt, die Vorw\u00fcrfe gegen Flynn fallen zu lassen.<\/p>\n

Demokraten sehen \u00bbMachtmissbrauch\u00ab<\/h3>\n

Trump hatte Flynn dennoch als \u00bbHelden\u00ab gefeiert und Pl\u00e4ne zu dessen Begnadigung auch nach seiner Niederlage bei der US-Pr\u00e4sidentschaftswahl Anfang November wiederholt. Aus Trumps Sicht ist Flynn von der Justiz und vom FBI unfair behandelt worden. Immer wieder beklagte Trump sich dar\u00fcber, dass Flynn von der Justiz verfolgt wurde.<\/p>\n

Die Demokraten verurteilten Flynns Begnadigung. Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Repr\u00e4sentantenhauses, der Demokrat Adam Schiff, warf dem Pr\u00e4sidenten vor, seine Befugnis zu Begnadigungen \u00bbmissbraucht\u00ab zu haben. Trump belohne \u00bbFreunde und politische Verb\u00fcndete\u00ab und sch\u00fctze jene, die f\u00fcr ihn gelogen h\u00e4tten.<\/p>\n

Der Vorsitzende des Justizausschusses des Repr\u00e4sentantenhauses, Jerrold Nadler, sprach von \u00bbMachtmissbrauch\u00ab und einer Untergrabung der Rechtsstaatlichkeit.<\/p>\n

Trump fordert, Wahlergebnis zu \u00bbkippen\u00ab<\/h3>\n

Der scheidende Pr\u00e4sident will seine Niederlage bei der Wahl vom 3. November indes noch immer nicht anerkennen. Bei einem Treffen von republikanischen Landespolitikern im Bundesstaat Pennsylvania forderte der telefonisch zugeschaltete Trump, das Wahlergebnis zu \u00bbkippen\u00ab. \u00bbDiese Wahl war manipuliert\u00ab, wiederholte Trump seine weiterhin unbewiesenen Vorw\u00fcrfe des Wahlbetrugs.<\/p>\n

Trumps Privatanwalt Rudy Giuliani und republikanische Senatoren des Landesparlaments von Pennsylvania hatten am Mittwoch in der Stadt Gettysburg eine \u00bbAnh\u00f6rung\u00ab zu der vermeintlichen Manipulation abgehalten. Medienberichten zufolge wollte der Pr\u00e4sident pers\u00f6nlich an dem Treffen teilnehmen \u2013 die Reise wurde dann aber abgesagt. Stattdessen rief Trump w\u00e4hrend des Treffens auf einem Handy an, das dann an ein Mikrofon im Saal gehalten wurde.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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