{"id":4103,"date":"2020-11-26T03:26:11","date_gmt":"2020-11-26T00:26:11","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-beschlusse-angela-merkel-und-die-ministerprasidenten-verabschieden-neue-corona-masnahmen\/"},"modified":"2020-11-26T03:26:11","modified_gmt":"2020-11-26T00:26:11","slug":"corona-beschlusse-angela-merkel-und-die-ministerprasidenten-verabschieden-neue-corona-masnahmen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-beschlusse-angela-merkel-und-die-ministerprasidenten-verabschieden-neue-corona-masnahmen\/","title":{"rendered":"Corona-Beschl\u00fcsse: Angela Merkel und die Ministerpr\u00e4sidenten verabschieden neue Corona-Ma\u00dfnahmen"},"content":{"rendered":"
\"M\u00fcller, Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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M\u00fcller, Merkel, S\u00f6der bei der Pressekonferenz nach den Bund-L\u00e4nder-Beratungen im Kanzleramt<\/p>\n

Foto:\u2002CLEMENS BILAN\/POOL\/EPA-EFE\/Shutterstock <\/figcaption><\/figure>\n

Dass die Kanzlerin hilfesuchend in die Runde blickt, weil ihr etwas nicht mehr einf\u00e4llt, erlebt man nicht alle Tage. Aber es sind ja auch besondere Tage, vielmehr Wochen und Monate, seitdem die Corona-Pandemie Deutschland beherrscht. Und dann kann es eben selbst Angela Merkel passieren, zumal nach mal wieder ellenlangen Beratungen mit den Ministerpr\u00e4sidenten, dass sie pl\u00f6tzlich h\u00e4ngen bleibt.<\/p>\n

Zum gebotenen Verhalten geh\u00f6rt, sagt sie bei der anschlie\u00dfenden Pressekonferenz, auch f\u00fcr Sch\u00fcler das Maske-Tragen, das Abstandhalten \u2013 und dann ist sie blank. \u00bbEins fehlt mir gerade nach den vielen Stunden\u00ab, sagt Merkel. Rechts von ihr sitzt Berlins Regierungschef Michael M\u00fcller, aktuell Vorsitzender der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz (MPK), links von ihr der Vize-Vorsitzende Markus S\u00f6der, Bayerns Regierungschef. Einer von ihnen, es ist nicht genau zu verstehen, raunt ihr nun zu: \u00bbHygieneregeln\u00ab. Ja richtig, dankesch\u00f6n!<\/p>\n

Und so kann Merkel ihre Aufz\u00e4hlung beenden \u2013 und schlie\u00dflich zumindest eine klitzekleine frohe Botschaft verk\u00fcnden: Ja, man versch\u00e4rfe nochmals die Ma\u00dfnahmen, um dann aber ab 23. Dezember zumindest wieder so weit zu lockern, dass die B\u00fcrger Weihnachten sowie Silvester und Neujahr ein wenig genie\u00dfen k\u00f6nnten.<\/p>\n

Rund siebeneinhalb Stunden haben Merkel und die Ministerpr\u00e4sidenten zuvor konferiert. Diesmal sollte ja alles besser werden als vor 10 Tagen. Zur Erinnerung: Die letzte Beratung am vorvergangenen Montag war einigerma\u00dfen chaotisch verlaufen und endete schlie\u00dflich beinahe ergebnislos, weil sich ein Gro\u00dfteil der L\u00e4nderchefs vom Kanzleramt \u00fcbergangen f\u00fchlte. Anders als in der Vorbereitungsrunde der Staatskanzleichefs mit dem Kanzleramt am Vortag vereinbart, enthielt die Beschlussvorlage aus dem Hause Merkel pl\u00f6tzlich doch etliche Versch\u00e4rfungen, die in der Runde schlie\u00dflich fast komplett wieder gestrichen wurden.<\/p>\n

Merkels etwas patziger Vorschlag, wonach die L\u00e4nder dann ja gerne selbst mal die Vorbereitung \u00fcbernehmen k\u00f6nnten, wurde prompt umgesetzt: In mehreren Formaten beriet die L\u00e4nderseite in den vergangenen Tagen unter F\u00fchrung des MPK-Vorsitzlands Berlin, erst dann wurde das Papier der Ministerpr\u00e4sidenten mit dem Kanzleramt abgestimmt.<\/p>\n

Ob das der Sache wirklich dienlich war? Von einem \u00bblangfristigen Konzept\u00ab, das Berlins Regierungschef Michael M\u00fcller vor zehn Tagen vollmundig f\u00fcr diese Runde angek\u00fcndigt hatte, ist man jedenfalls auch am Ende dieser Beratungen weit entfernt. Und man sitzt nach der L\u00e4nder-Vorbereitung noch l\u00e4nger zusammen als anderthalb Wochen zuvor.<\/p>\n

Z\u00e4h geht es an diesem Mittwoch zu \u2013 inklusive einer etwa 15-min\u00fctigen Unterbrechung gegen 16 Uhr. Da hat man sich bei der Debatte um einen zus\u00e4tzlichen Inzidenz-Warnwert \u00fcber den bisher geltenden 50 Neuinfektionen pro Woche auf 100.000 Einwohner so sehr verhakt, dass Merkel eine Pause einberuft.<\/p>\n

Ein Novum. Aber auch das zeigt, wie sehr selbst der unerm\u00fcdlichen Kanzlerin nach acht Monaten Pandemie und zig Runden dieser Art die Kr\u00e4fte schwinden.<\/p>\n

Und es geht auch in dieser Debatte wieder ziemlich durcheinander: Dass Merkel den Vorschlag nach einer h\u00f6heren Inzidenz-Stufe erstmal hartn\u00e4ckig zur\u00fcckweist, bringt selbst ihren engsten L\u00e4nder-Verb\u00fcndeten auf. Bayerns Ministerpr\u00e4sident S\u00f6der, in Sachen Corona festes Mitglied im Team Merkel, spricht nun von einem \u00bbEigentor des Bundes\u00ab. Die Sorge der Kanzlerin, die L\u00e4nder wollten mit dem zus\u00e4tzlichen Wert nur die bislang geltenden Zwangsma\u00dfnahmen ab 50 Neuinfektionen aufweichen, l\u00e4sst auch S\u00f6der nicht gelten.<\/p>\n

\u00bbDann sag' ich eben in der Pressekonferenz, dass mir das zu wenig ist\u00ab<\/h3>\n

Nach der Beratungspause lenkt Merkel schlie\u00dflich ein, f\u00fcr Hotspots mit \u00fcber 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern werden zus\u00e4tzliche Ma\u00dfnahmen beschlossen.<\/p>\n

Die Zahlen, darin sind sich alle in der Runde einig, sind nach wie vor viel zu hoch, das Ziel, die zweite Corona-Welle zu brechen, ist bislang nicht gelungen. Dass m\u00f6glicherweise noch in diesem Jahr mit dem Impfen begonnen werden kann, hilft da wenig.<\/p>\n

Bayerns Ministerpr\u00e4sident w\u00e4re deshalb wie die Kanzlerin schon f\u00fcr weitere Versch\u00e4rfungen in der letzten MPK gewesen, diesmal w\u00e4hlt der CSU-Chef Teilnehmern zufolge gleich zu Beginn der Beratungen martialische Worte: \u00bbWir d\u00fcrfen keine Zeit verlieren\u00ab, sagt er. \u00bbDie Todeszahlen sind aktuell so hoch, als w\u00fcrde jeden Tag ein Flugzeug abst\u00fcrzen.\u00ab<\/p>\n

Auch wenn die Kanzlerin dieses Bild nicht wiederholt \u2013 genauso sieht sie es. Und auch diesmal w\u00fcrde Merkel an der einen oder anderen Stelle gerne mehr und h\u00e4rtere Ma\u00dfnahmen durchsetzen, auch wenn auf der abschlie\u00dfenden Pressekonferenz davon keine Rede mehr ist.<\/p>\n

Aber in der Runde sagt die Kanzlerin das ganz offen, beispielsweise bei der Schuldiskussion. Merkel ist es allerdings auch ein bisschen leid und es ermattet sie offenbar, immer die Treiberin sein zu m\u00fcssen. Dann \u00fcbernehme man eben den Schul-Vorschlag der L\u00e4nder, sagt sie Teilnehmern zufolge, \u00bbaber dann sag' ich eben in der Pressekonferenz, dass mir das zu wenig ist\u00ab. Dazu kommt es nicht, weil man sich schlie\u00dflich doch auf einen Kompromiss einigt.<\/p>\n

Im Kern beschlie\u00dft die Runde folgendes:<\/p>\n

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    Regeln f\u00fcr Weihnachten<\/strong>: Ab dem 23. Dezember sollen Treffen \u00bbim engsten Familien- oder Freundeskreis\u00ab m\u00f6glich sein, und zwar bis maximal zehn Personen insgesamt. Kinder bis 14 Jahre sollen hiervon ausgenommen sein. Die Ausnahmeregelung soll bis zum 1. Januar gelten.<\/p>\n<\/li>\n

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    Privates B\u00f6llern<\/strong> zu Silvester wird nicht verboten, \u00f6ffentlich veranstaltetes Feuerwerk<\/strong> und das B\u00f6llern auf belebten Stra\u00dfen und Pl\u00e4tzen aber schon. Bund und L\u00e4nder empfehlen den B\u00fcrgern zudem, auf Silvesterfeuerwerk in diesem Jahr lieber zu verzichten.<\/p>\n<\/li>\n

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    Die L\u00e4nder wollen bei den Schulen<\/strong> am Pr\u00e4senzunterricht festhalten. Ein Hybrid- oder Wechselunterricht<\/strong> soll in Hotspots ab dem neuen Grenzwert von 200 Infektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen ab der 8. Klasse m\u00f6glich sein \u2013 aber nicht bundesweit. Merkel hatte vergeblich auf weitergehende Schritte gedrungen. Unter anderem MPK-Chef M\u00fcller und die rheinland-pf\u00e4lzische Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer pochten Teilnehmern zufolge aber auf ihre Zust\u00e4ndigkeit. Die Mehrheit der L\u00e4nderchefs bezweifelt, dass Schulen ein Infektionstreiber sind.<\/p>\n<\/li>\n

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    Gastronomie, Freizeit- und Kultureinrichtungen<\/strong> bleiben geschlossen. Die staatlichen Hilfen f\u00fcr vom Teil-Shutdown betroffene Firmen, Einrichtungen und Menschen sollen im Dezember fortgef\u00fchrt werden.<\/p>\n<\/li>\n

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    F\u00fcr den Gro\u00df- und Einzelhandel<\/strong> verst\u00e4ndigte sich die Runde auf ein abgestuftes Verfahren: Bei mehr als 800 Quadratmeter Fl\u00e4che darf k\u00fcnftig h\u00f6chstens eine Person pro 20 Quadratmeter anwesend sein. Bei kleineren Gesch\u00e4ften soll sich h\u00f6chstens eine Person pro 10 Quadratmetern aufhalten d\u00fcrfen.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n

    Ob die Beschl\u00fcsse helfen, die zweite Corona-Welle tats\u00e4chlich zu brechen, daran darf gezweifelt werden. Die Sorge ist, dass wegen der Lockerungen \u00fcber Weihnachten und Silvester und Neujahr die Infektions-Zahlen wieder deutlich nach oben gehen. \u00bbDie Ferien d\u00fcrfen nicht wieder ein R\u00fcckschlag werden\u00ab, sagt Bayerns Ministerpr\u00e4sident S\u00f6der.<\/p>\n

    Helfen k\u00f6nnte dabei m\u00f6glicherweise, wenn sich die B\u00fcrger am Silvesterverhalten des CSU-Chefs ein Beispiel nehmen und nicht alkoholisiert auf die Stra\u00dfe gegen w\u00fcrden. Er sei zum Jahreswechsel immer drinnen bei seinen Hunden, erz\u00e4hlt S\u00f6der. \u00bbIch wei\u00df gar nicht, wann ich das letzte Mal eine Rakete gez\u00fcndet habe. Also au\u00dfer politisch.\u00ab<\/p>\n

    Aus Pandemie-Sicht w\u00e4re das jedenfalls unbedenklich.<\/p>\n

    Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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