{"id":394,"date":"2020-06-10T19:24:37","date_gmt":"2020-06-10T16:24:37","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/die-linke-zoff-um-spitzenkandidatur-die-blockierte-partei\/"},"modified":"2020-06-10T19:24:37","modified_gmt":"2020-06-10T16:24:37","slug":"die-linke-zoff-um-spitzenkandidatur-die-blockierte-partei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/die-linke-zoff-um-spitzenkandidatur-die-blockierte-partei\/","title":{"rendered":"Die Linke &#8211; Zoff um Spitzenkandidatur: Die blockierte Partei"},"content":{"rendered":"<figure>     <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/cdn.prod.www.spiegel.de\/images\/3cf3a947-ca3e-4a60-ad09-c25acfb76461_w948_r1.77_fpx65.89_fpy55.01.jpg\" title=\"Parteichefs Bernd Riexinger, Katja Kipping\" alt=\"Parteichefs Bernd Riexinger, Katja Kipping\"\/>      Icon: vergr\u00f6\u00dfern<figcaption>\n<p>Parteichefs Bernd Riexinger, Katja Kipping<\/p>\n<p> Jens Schlueter\/ Getty Images <\/figcaption><\/figure>\n<p>Es klingt nach einem sch\u00f6nen Plan, den die Linkenspitze ausgeheckt hat: Ein Sonderparteitag im kommenden M\u00e4rz, ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl &#8211; der perfekte Zeitpunkt, um mit voller Kraft in die ernste Wahlkampfphase einzusteigen.<\/p>\n<p>Programmpunkte: Die K\u00fcr der Spitzenkandidaten und eine politische Erkl\u00e4rung, die unmissverst\u00e4ndlich klarmacht, wof\u00fcr die Linke steht und wo sie hinwill. Ein Fest der Partei soll es werden, ein Moment der Eintracht bei gr\u00f6\u00dftm\u00f6glicher medialer Aufmerksamkeit. Das ist die Idee.<\/p>\n<p>Manche sagen, es sei eine Illusion.<\/p>\n<p>Die Linke hat n\u00e4mlich bewiesen, dass sie sich mit inhaltlicher Klarheit h\u00e4ufig schwertut &#8211; und mit Momenten der Eintracht sowieso. Gerade vor Bundestagswahlen.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>2013 benannte man sage und schreibe acht Spitzenkandidaten &#8211; es war der verzweifelte Versuch, alle zerstrittenen Lager und Gr\u00fcppchen zu befrieden.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>2017 bildeten nach langem Machtkampf die damaligen Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch mit den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger eine Art Spitzenteam.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Entscheidung \u00fcber die Spitzenkandidaten ist bei den Linken eigentlich Sache des Vorstands. Eine Verlagerung der Wahl auf einen Parteitag, so f\u00fcrchten manche in dem F\u00fchrungsgremium nun, k\u00f6nnte bei mehreren Bewerbern vor allem dies bedeuten: neue Spaltung, ein Showdown in aller \u00d6ffentlichkeit und im Zweifel durch miese Ergebnisse bereits zum Wahlkampfstart besch\u00e4digte Sieger.<\/p>\n<p>Diese Bedenken sind zumindest ein Grund, warum die Parteif\u00fchrung am vergangenen Samstag in der Vorstandssitzung einen herben R\u00fcckschlag einstecken musste.<\/p>\n<p>Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer J\u00f6rg Schindler hatte zuvor die Beschlussvorlage eingebracht, die alles auf den Weg bringen sollte. Thema: &quot;Parteitag 2021&quot;. Neben dem Programmparteitag im Sommer, hei\u00dft es darin, wolle man bereits im Fr\u00fchjahr kommenden Jahres zu einem eint\u00e4gigen Treffen in Bielefeld zusammenkommen, am 20. M\u00e4rz.<\/p>\n<p>Doch in der Videoschalte des Vorstands kam es nicht mal zur Abstimmung. Mehrere Genossen h\u00e4tten sich gegen die Pl\u00e4ne gewehrt, so berichten es Teilnehmer. Eine Allianz aus Kritikern formierte sich, die sich sonst nicht gerade nahestehen.<\/p>\n<p>Da sind jene Regierungsskeptiker, die mit den Vorsitzenden ansonsten gemeinsame Sache machen. Nun f\u00fcrchten sie, ein Sonderparteitag k\u00f6nnte f\u00fcr eine rot-rot-gr\u00fcne Inszenierung genutzt werden. Schlie\u00dflich haben Kipping und Riexinger Mitte-links bereits als Marschrichtung ausgegeben &#8211; und damit intern heftige Proteste ausgel\u00f6st.<\/p>\n<p>Da sind aber auch die Anh\u00e4nger von Bartsch und Wagenknecht-Nachfolgerin Amira Mohamed Ali, die den Parteitagsplan so nicht mitmachen wollen. Als Fraktionsvorsitzende haben diese beiden naturgem\u00e4\u00df gute Chancen auf die Spitzenkandidatur. Wenn alles normal l\u00e4uft.<\/p>\n<p>Vor der Wahl 2017 hatten sich Kipping und Riexinger nicht durchsetzen k\u00f6nnen. Das seinerzeit konstruierte Spitzenteam erg\u00e4nzten sie lediglich, offizielle Spitzenkandidaten waren Bartsch und Wagenknecht.<\/p>\n<p>Mittlerweile hat sich das Klima zwischen Partei und Fraktion verbessert. Doch unverkrampft sind die Beziehungen noch immer nicht. Dahinter verbirgt sich auch eine Auseinandersetzung \u00fcber den generellen Kurs der Partei.<\/p>\n<p>Kipping und Riexinger bem\u00fchen sich seit Jahren, die Linke urbaner aufzustellen und verst\u00e4rkt junge Menschen anzusprechen. Einige Bartsch-Reformer und manche Traditionslinke f\u00fcrchten dabei um die klassische Linkenw\u00e4hlerschaft bei Arbeitern und Arbeitslosen.<\/p>\n<p>Nun ist Kippings und Riexingers Zukunft ungewiss. Der Vorstand wird auf einem Parteitag Ende Oktober neu gew\u00e4hlt. Ob die beiden Chefs erneut antreten, lassen sie bislang offen. Mit dem M\u00e4rz-Sonderparteitag, mutma\u00dfen mehrere Genossen, wollten es Kipping und Riexinger der Fraktionsf\u00fchrung jedoch zumindest erschweren, wieder die Kontrolle an sich zu rei\u00dfen.<\/p>\n<p>Unsinn, hei\u00dft es aus anderer Richtung. Es gehe um mehr Basisdemokratie, mehr Legitimation und eine gute Ausgangslage f\u00fcr den Wahlkampf. Die Widerst\u00e4ndler, so der Gegenvorwurf, wollten die Sache doch nur bis Herbst herausz\u00f6gern, um sich bei der Vorstandswahl durchzusetzen und mit den ver\u00e4nderten Machtverh\u00e4ltnissen die Spitzenkandidatenfrage dann zu ihren Gunsten zu entscheiden.<\/p>\n<p>Als sich in der Videoschalte jedenfalls abzeichnete, dass es keine Mehrheit f\u00fcr die Parteitagsl\u00f6sung gibt, ging die Linken-Spitze auf Nummer sicher. Bevor das Papier abgeschmettert werden konnte, zog es Schindler zur\u00fcck.<\/p>\n<p>Die Angelegenheit verdeutlicht, wie verfahren die Lage bei den Linken ist. Es gibt kein klares Machtzentrum, stattdessen im Wesentlichen vier Lager, die &#8211; je nach Situation &#8211; B\u00fcndnisse bilden oder sich bekriegen:<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>die Bartsch-Reformer,<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>die Kipping-Pragmatiker,<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>die Wagenknecht-Linke<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>und die trotzkistisch angehauchte &quot;Bewegungslinke&quot;.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Keine dieser vier Gruppen hat in Partei oder Fraktion eine eigene Mehrheit. Ihre Interessen gehen mitunter weit auseinander, Partnerschaften bestehen mehr aus machttaktischen Erw\u00e4gungen. Das macht eine mutige, geradlinige Politik extrem schwierig.<\/p>\n<p>Eines ist hingegen immer m\u00f6glich: gegenseitige Blockade. Wie am vergangenen Samstag.<\/p>\n<p>Der Parteitag im Herbst k\u00f6nnte bei den Linken f\u00fcr neue Verh\u00e4ltnisse sorgen. Eine neue Spitze, andere Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse im Vorstand &#8211; alles ist m\u00f6glich. Bis dahin werden sich die Lager wohl weiter belauern und beharken. Bis dahin steht jede Initiative intern automatisch unter dem Verdacht, rein taktisch motiviert zu sein.<\/p>\n<p>Dennoch will die amtierende F\u00fchrung ihre Pl\u00e4ne f\u00fcr den Sonderparteitag offenbar noch nicht aufgeben. Es laufen bereits Vorbereitungen f\u00fcr einen neuen Versuch. In Einzelgespr\u00e4chen sollen Bedenken ausger\u00e4umt werden. Vor allem m\u00f6chte man dem Eindruck entgegenwirken, man wolle mit einer unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig teuren Veranstaltung im Fr\u00fchjahr einen Lagerwahlkampf mit SPD und Gr\u00fcnen einl\u00e4uten.<\/p>\n<p>Aus Linkenperspektive ideal w\u00e4re ein Konsens in der Spitzenkandidatenfrage, mit dem alle leben k\u00f6nnten. Dann, hei\u00dft es unter Skeptikern, k\u00f6nne man auch einem Parteitag zustimmen &#8211; sozusagen als reine Showveranstaltung, eine Kr\u00f6nungsmesse. In Sicht ist dieser Konsens aber noch lange nicht.<\/p>\n<p>Stattdessen kursieren im Moment sogar Fantasien, die angesichts der Mehrheitsverh\u00e4ltnisse und der heftigen Zerw\u00fcrfnisse der vergangenen Jahre ziemlich unrealistisch klingen.<\/p>\n<p>Bundestagsabgeordnete werben f\u00fcr eine L\u00f6sung, die alles andere als einvernehmlich w\u00e4re. Stattdessen w\u00fcrde sie vielen Genossen bitter aufsto\u00dfen. Mit einem Augenzwinkern ist gar von einer &quot;Kanzlerkandidatin&quot; die Rede. Gemeint ist eine Frau, die sich aus der vorderen Reihe l\u00e4ngst zur\u00fcckgezogen hat. Nach dem Willen ihrer treuesten Fans sollte sie die Linken 2021 in die Wahl f\u00fchren: Sahra Wagenknecht.<\/p>\n<p> Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Icon: vergr\u00f6\u00dfern Parteichefs Bernd Riexinger, Katja Kipping Jens Schlueter\/ Getty Images Es klingt nach einem sch\u00f6nen Plan, den die Linkenspitze ausgeheckt hat: Ein Sonderparteitag im kommenden M\u00e4rz, ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl &#8211; der perfekte Zeitpunkt, um mit voller Kraft in die ernste Wahlkampfphase einzusteigen. 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