{"id":3924,"date":"2020-11-18T03:06:45","date_gmt":"2020-11-18T00:06:45","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/angela-merkel-und-ministerprasidenten-zu-corona-jetzt-stehen-die-lander-unter-zugzwang\/"},"modified":"2020-11-18T03:06:45","modified_gmt":"2020-11-18T00:06:45","slug":"angela-merkel-und-ministerprasidenten-zu-corona-jetzt-stehen-die-lander-unter-zugzwang","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/angela-merkel-und-ministerprasidenten-zu-corona-jetzt-stehen-die-lander-unter-zugzwang\/","title":{"rendered":"Angela Merkel und Ministerpr\u00e4sidenten zu Corona: Jetzt stehen die L\u00e4nder unter Zugzwang"},"content":{"rendered":"
\"Kanzlerin Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Kanzlerin Merkel (CDU), Berlins Regierender B\u00fcrgermeister M\u00fcller und Ministerpr\u00e4sidentin Schwesig (beide SPD) bei der Videorunde von Bund und L\u00e4ndern<\/p>\n

Foto:\u2002Jens B\u00fcttner \/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Der \u00c4rger \u00fcber das Nichtergebnis der Bund-L\u00e4nder-Runde zur Coronakrise ist am Tag danach nicht verraucht. \u00bbUns l\u00e4uft die Zeit davon\u00ab, sagte die Chefin des Bundesverbands der \u00c4rzte im \u00f6ffentlichen Gesundheitsdienst, Ute Teichert, dem WDR. Den Gesundheits\u00e4mtern stehe das Wasser bis zum Hals, einheitliche Beschl\u00fcsse w\u00e4ren \u00bbf\u00fcr uns sehr hilfreich gewesen\u00ab.<\/p>\n

\u00bbDas k\u00f6nnte sich noch bitter r\u00e4chen\u00ab, warnte der Lehrerverband. \u00bbV\u00f6llig unerkl\u00e4rlich und geradezu verantwortungslos\u00ab sei es, sagte Pr\u00e4sident Heinz-Peter Meidinger dem Nachrichtenportal \u00bbWatson\u00ab, dass die Ministerpr\u00e4sidenten keine bundesweite Maskenpflicht an Schulen beschlossen h\u00e4tten.<\/p>\n

Der Tenor der Kritik allenthalben: Warum haben die L\u00e4nderchefs eigentlich stundenlang mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) getagt, wenn am Ende nur ein karger Appell zu Papier gebracht wird? Denn die Kurve der Neuinfektionen mag zwar flacher werden, eine echte Trendwende aber ist noch nicht in Sicht.<\/p>\n

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Die Erwartung ist nun gro\u00df, dass bei der n\u00e4chsten Runde am Mittwoch in einer Woche mehr herauskommt. Dabei sind vor allem die L\u00e4nder in Zugzwang: Jetzt m\u00fcssen sie schl\u00fcssig erkl\u00e4ren, wie sie die zweite Pandemie-Welle brechen wollen. Einfach wird das nach dem Aufstand gegen die Kanzlerin nicht.<\/p>\n

Merkel wollte schon am Montag mehr. Sie hatte einen Beschlussvorschlag erarbeiten lassen, der vor allem f\u00fcr die Schulen strengere Regeln vorsah, unter anderem halbierte Klassen und eine generelle Maskenpflicht. Doch die Ministerpr\u00e4sidenten lie\u00dfen die Kanzlerin auflaufen. Ihr Argument: Im Vorfeld sei vereinbart gewesen, am Montag keine Versch\u00e4rfungen der Ma\u00dfnahmen zu beschlie\u00dfen \u2013 man habe lediglich eine Zwischenbilanz des Shutdowns ziehen wollen.<\/p>\n

Zudem waren die L\u00e4nderchefs emp\u00f6rt \u00fcber das Vorgehen des Kanzleramts. Der Bund habe viel zu kurzfristig ein Papier verschickt, das dann auch noch sofort an die Medien durchgesickert sei. So lasse man nicht mit sich umgehen, beschwerten sich mehrere L\u00e4nderchefs in der Videoschalte am Montag.<\/p>\n

Merkel habe beleidigt gewirkt, hie\u00df es von Teilnehmern der Runde. Ihr Fazit: Dann sollten beim n\u00e4chsten Mal eben die L\u00e4nder einen Beschlussvorschlag machen. Berlins Regierender B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller, zurzeit Vorsitzender der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz (MPK) best\u00e4tigte dies in der anschlie\u00dfenden Pressekonferenz mit Merkel. N\u00f6tig sei ein Verfahren, \u00bbmit dem man sich intensiver und besser mit den Fragen auseinandersetzen kann, als es in den letzten zwei, drei Sitzungen der Fall war\u00ab, sagte M\u00fcller.<\/p>\n

Das hei\u00dft: Nun sind die L\u00e4nder am Zug. Nach SPIEGEL-Informationen wollen sie bis Montagabend ein Papier erarbeiten, das sp\u00e4testens am Dienstagmorgen an das Kanzleramt geschickt werden soll. Der Bund bringt dann, so der Plan, seine Vorschl\u00e4ge ein und stimmt sie mit Bayern und Berlin ab. Bei der n\u00e4chsten Videoschalte mit Merkel am 25. November soll so schon ein zumindest in weiten Teilen abgestimmtes Papier vorliegen.<\/p>\n

Merkels Kalk\u00fcl k\u00f6nnte aufgehen<\/h3>\n

Doch auch in einigen L\u00e4ndern gibt es Skepsis, dass das so reibungslos l\u00e4uft. Manch einer unkt, es sei schon allein ein Problem, dass M\u00fcllers Berliner Landesregierung derzeit die Federf\u00fchrung habe. Zudem haben die Ministerpr\u00e4sidenten mit hohen Infektionszahlen ganz andere Interessen als jene, bei denen die Lage verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig entspannter ist. Klar ist: Es d\u00fcrfte f\u00fcr die L\u00e4nderchefs deutlich einfacher gewesen sein, gegen den Merkel-Vorschlag zu votieren, als selbst einen Plan zu entwickeln.<\/p>\n

Die Kanzlerin wiederum kann trotz ihrer Niederlage vom Montag eigentlich zufrieden sein. Nach dem \u00f6ffentlichen Eindruck ist sie die Treiberin, die den Ernst der Lage erkennt \u2013 die Ministerpr\u00e4sidenten dagegen stehen als Bremser da. \u00bbIch werde weiter der ungeduldige Teil in dieser Sache sein\u00ab, sagte Merkel bei einer Konferenz der \u00bbS\u00fcddeutschen Zeitung\u00ab. \u00bbUnd ich freue mich \u00fcber jede Unterst\u00fctzung, die ich dabei bekomme.\u00ab<\/p>\n

Merkels Kalk\u00fcl d\u00fcrfte sein: Am Montag konnte sie sich zwar noch nicht durchsetzen. Doch bis zur n\u00e4chsten Runde k\u00f6nnte der Druck auf die Ministerpr\u00e4sidenten so stark wachsen, dass sie die versch\u00e4rften Ma\u00dfnahmen am Ende doch beschlie\u00dfen. Auf eine \u00e4hnliche Weise hatte Merkel sich bereits im Oktober durchgesetzt. Damals klagte sie im Gespr\u00e4ch mit den L\u00e4ndern, es reiche nicht, was man hier tue: \u00bbDann sitzen wir in zwei Wochen eben wieder hier.\u00ab So kam es, und 14 Tage sp\u00e4ter einigte sich die MPK auf den November-Shutdown.<\/p>\n

L\u00e4nder wollen Schulen offen halten<\/h3>\n

Das gr\u00f6\u00dfte Problem haben die L\u00e4nder mit Merkels Plan f\u00fcr die Schulen. Er mache keinen Hehl daraus, dass er ein pauschales Wechselmodell f\u00fcr die nieders\u00e4chsischen Schulen skeptisch sehe, sagte SPD-Ministerpr\u00e4sident Stephan Weil. 80 Prozent der Schulen in seinem Land seien bislang im Normalbetrieb. \u00bbSolange wir es vertreten k\u00f6nnen, m\u00f6chten wir verhindern, dass Kinder und Jugendliche die H\u00e4lfte der Zeit zu Hause verbringen m\u00fcssen.\u00ab<\/p>\n

\u00c4hnlich sehen das offenbar alle L\u00e4nder bis auf Bayern. Doch ob die Ministerpr\u00e4sidenten diesen Kurs halten k\u00f6nnen, d\u00fcrfte wesentlich von den Infektionszahlen der kommenden Tage abh\u00e4ngen. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach h\u00e4lt die am Montag abgelehnten Pl\u00e4ne des Kanzleramts immer noch f\u00fcr richtig. \u00bbIch hoffe und erwarte, dass die L\u00e4nder einen \u00e4hnlich guten Vorschlag machen werden\u00ab, sagt er.<\/p>\n

Auch wenn die Infektionszahlen sich stabilisierten, hei\u00dfe das noch nicht, dass die Lage auf den Intensivstationen sich entspanne, so Lauterbach: \u00bbWir m\u00fcssen mehr tun, und ich bin zuversichtlich, dass die L\u00e4nder das auch so sehen.\u00ab<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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