{"id":3703,"date":"2020-11-07T20:17:38","date_gmt":"2020-11-07T17:17:38","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/joe-biden-wird-neuer-us-prasident-make-america-great-again\/"},"modified":"2020-11-07T20:17:38","modified_gmt":"2020-11-07T17:17:38","slug":"joe-biden-wird-neuer-us-prasident-make-america-great-again","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/joe-biden-wird-neuer-us-prasident-make-america-great-again\/","title":{"rendered":"Joe Biden wird neuer US-Pr\u00e4sident: Make America Great Again"},"content":{"rendered":"
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Foto:\u2002Edel Rodriguez \/ DER SPIEGEL <\/figcaption><\/figure>\n

Als Joe Biden am Mittwochabend in Delaware vor seine Anh\u00e4nger tritt, h\u00e4lt er eine Rede, die auf ber\u00fchrende \u00adWeise altmodisch ist. "Wenn ich \u00adgewonnen habe", sagt Joe Biden, "wird es keine roten Staaten und keine blauen Staaten geben, sondern nur die Vereinigten Staaten von Amerika."<\/p>\n

Der Satz klingt wie ein Echo aus der Vergangenheit. Er ist eine Hommage an Barack Obama, der 2004 mit einer ber\u00fchmten Rede zum ersten Mal auf die nationale politische B\u00fchne trat und sp\u00e4ter Bidens Chef im Wei\u00dfen Haus wurde.<\/p>\n

Der Satz dr\u00fcckte schon damals die Hoffnung auf eine weniger gespaltene Nation aus. Und damals war er schon ein frommer Wunsch. Seither hat sich die Spaltung des Landes vertieft. Wahrscheinlich war Amerika noch nie so zerrissen wie bei dieser Wahl, an der sich die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in einer Rekordzahl beteiligten – um die Gegenseite davon abzuhalten, an die Macht zu kommen.<\/p>\n

Trotzdem spricht Biden nun davon, dass sein Sieg nicht sein pers\u00f6nlicher Sieg sein solle, sondern ein Sieg f\u00fcr das ganze Land. "Wir m\u00fcssen damit aufh\u00f6ren, unsere Opponenten als Feinde zu behandeln. Wir sind keine Feinde!"<\/p>\n

Biden appelliert an Amerikas Seele, w\u00e4hrend Donald Trump sich am Donnerstagabend im Wei\u00dfen Haus vor die Kameras stellt und einen Auftritt hinlegt, der selbst f\u00fcr seine Verh\u00e4ltnisse fassungslos macht. Der Pr\u00e4sident der Vereinigten Staaten wendet sich an das amerikanische Volk und wirft mit erfundenen Vorw\u00fcrfe des "Wahlbetrugs" um sich. Er behauptet, er habe "klar" gewonnen, obwohl gerade das Gegenteil geschieht. Er wiegelt seine Anh\u00e4nger auf und ruft dazu auf, die Stimmausz\u00e4hlung zu stoppen. Er wirft mit L\u00fcgen um sich. Es ist ein offener Angriff auf die Demokratie durch einen Mann, der nicht abtreten will.<\/p>\n

Sein Auftritt ist so schockierend, dass etwas Ungew\u00f6hnliches geschieht: Selbst republikanische Getreue wenden sich von ihm ab. Seine S\u00f6hne Donald Junior und Eric beklagen sich auf Twitter \u00fcber mangelnde Unterst\u00fctzung.<\/p>\n

Nach Tagen des Stimmenz\u00e4hlens steht fest: Joe Biden, 77, ist der neue Pr\u00e4sident der Vereinigten Staaten. Auch wenn Donald Trump dagegen noch vor\u00adgehen will, vor Gericht und durch Neuausz\u00e4hlungen, auch wenn er die Legitimit\u00e4t von Bidens Sieg anzweifelt und ihm Steine in den Weg legen will, wo er nur kann. Seine Anw\u00e4lte, seine Twitter-Propagandisten streuen L\u00fcgen \u00fcber "S\u00e4cke voller Wahlzettel", die herangekarrt worden seien, um das Wahlergebnis zu drehen – und sie versuchen weiterhin, die Tatsache, dass jede abge\u00adgebene Stimme gez\u00e4hlt wird, auch noch nach Tagen, als eine Art Verschw\u00f6rung darzustellen.<\/p>\n

Dabei ist es einfach nur Mathematik: Je l\u00e4nger die Briefwahlstimmen in Pennsylvania, Nevada und Georgia ausgez\u00e4hlt wurden, desto n\u00e4her kam Biden den ben\u00f6tigten 270 Wahlm\u00e4nnerstimmen und dem Sieg. Biden hat zudem mindestens vier Millionen Stimmen mehr bekommen als der amtierende Pr\u00e4sident.<\/p>\n

Bei vielen Demokraten herrscht trotz des Triumphs keine Euphorie. Sie hatten auf einen Erdrutschsieg gehofft, auf eine endg\u00fcltige Abrechnung Amerikas mit dem Pr\u00e4sidenten. Es schien ihnen vor dem Wahltag m\u00f6glich, dass sie den Republikanern im S\u00fcden des Landes Florida abnehmen, North Carolina, vielleicht sogar Texas. Au\u00dferdem den Senat. Das sagten die Umfragen.<\/p>\n

Biden hat aber offenbar das Allerwichtigste geschafft: Er hat die alten Bastionen der Demokraten im Norden des Landes wiedererobert, Michigan, Wisconsin und Pennsylvania, er hat zumindest einige der wei\u00dfen Arbeiter zur\u00fcckgewonnen, die 2016 zu Trump desertiert waren.<\/p>\n

Der Kampf um Amerikas Seele ist nicht entschieden<\/h3>\n

Das bedeutet das Ende der trumpschen Pr\u00e4sidentschaft. Das ist keine geringe Leistung von Biden. Der letzte Pr\u00e4sident, der nur eine Amtszeit absolvieren durfte, war George H. W. Bush. Besiegt hat ihn damals Bill Clinton.<\/p>\n

Biden vertreibt einen Mann aus dem Oval Office, der demokratische Normen mit F\u00fc\u00dfen trat – einen Pr\u00e4sidenten, der die Partner in Europa als Feinde bezeichnet hat, der seinen eigenen Justizminister anweisen wollte, gegen Biden vorzugehen, und der sich in der Nacht zum Mittwoch vorzeitig und ohne jedes Recht zum Sieger der Pr\u00e4sidentschaftswahl ausrief.<\/p>\n

Die meisten Republikaner schlossen sich nicht ihrem Pr\u00e4sidenten an. Selbst Vizepr\u00e4sident Mike Pence, der direkt nach Trump sprach, beharrte darauf, dass die Z\u00e4hlung der Stimmen noch andaure. Nicht einmal der konservative Sender Fox News schlug sich auf seine Seite, im Gegenteil: Ausgerechnet Trumps Lieblingssender zog die Wut des Pr\u00e4sidenten auf sich, als er am sp\u00e4ten Dienstagabend vor allen anderen Kan\u00e4len Biden zum Sieger in Arizona \u00adausrief – und damit Trumps Hoffnungen einen D\u00e4mpfer versetzte.<\/p>\n

Nun behaupten der Pr\u00e4sident und seine Getreuen ohne Basis, die Ausz\u00e4hlung der Briefwahlstimmen sei Betrug.<\/p>\n

Das ist nur ein Vorbote auf das, was kommen wird: Es ist Biden trotz seines Siegs nicht gelungen, das Gespenst des Trumpismus aus Amerika zu verjagen. Die \u00adpopulistische Ideologie des Pr\u00e4sidenten wird dem Land erhalten bleiben, sie dominiert nun die Republikanische Partei – auch wenn ihr Erfinder vermutlich das Wei\u00dfe Haus r\u00e4umen muss.<\/p>\n

Trotz allem kann Trump Erfolge vermelden: Der Pr\u00e4sident hat seine W\u00e4hlerbasis um f\u00fcnf Millionen Stimmen erweitert und f\u00fcr die Republikaner die Hochburgen Florida und Texas verteidigt. Er hat das trotz seiner desastr\u00f6sen Bilanz in der Coronakrise geschafft, trotz einer Rezession, die \u00fcber elf Millionen Jobs gekostet hat. Er hat eine Fanbasis, die nur seinem Wort glaubt. Und er hat in Teilen des Landes erstaunlich gro\u00dfen Erfolg bei Latinos und schwarzen W\u00e4hlern gehabt.<\/p>\n

Der Kampf um Amerikas Seele ist nicht entschieden, er geht weiter.<\/p>\n

Joe Biden und seine Stellvertreterin \u00adKamala Harris haben vier Jahre, in denen sie versuchen k\u00f6nnen, Amerika zu heilen. Das Land zu erl\u00f6sen von der Bitterkeit der Trump-Jahre, vom Narzissmus des Nochpr\u00e4sidenten, von der Inkompetenz seiner Regierung und den Angriffen Trumps und seiner Getreuen auf Amerikas demokratische Institutionen.<\/p>\n

Doch Joe Biden wird vermutlich kein besonders starker Pr\u00e4sident. Vieles spricht daf\u00fcr, dass der \u00e4lteste Kandidat, der je gew\u00e4hlt wurde, eine \u00dcbergangsfigur wird – er hat selbst angedeutet, dass er nur eine Amtszeit dienen will. \u00adBiden wird eine Partei f\u00fchren m\u00fcssen, die tief gespalten ist in der Frage, ob sie eine progressive Kraft sein will oder ein moderates B\u00fcndnis der Mitte.<\/p>\n

Ein wichtiges Ziel haben die Demokraten verfehlt: Sie konnten den republikanisch dominierten Senat bisher nicht zur\u00fcckerobern. Entscheidend werden nun vielleicht zwei Stichwahlen, bei denen im Januar \u00fcber die beiden Senatssitze in Georgia abgestimmt wird. Es k\u00f6nnte ein einmaliges Spektakel werden. Siegen die republikanischen Bewerber, wird der \u00adSenat weiter von Mitch McConnell angef\u00fchrt werden, einem treuen Knappen von Trump, der schon in der Amtszeit von Barack Obama gro\u00dfes Geschick darin bewiesen hatte, Gesetzesprojekte eines von den Demokraten regierten Wei\u00dfen Hauses zu versenken.<\/p>\n

Der Mann, der nun offenbar Pr\u00e4sident wird, war nicht die Herzenswahl der \u00adDemokraten. Als im Sommer 2019 das Rennen um die demokratische Pr\u00e4sidentschaftskandidatur begann, konnte man sich viele Herausforderer Trumps vorstellen: Bernie Sanders, den knorrigen Senator aus Vermont, der mit seinem sozial\u00addemokratischen Programm zum Helden einer jungen und w\u00fctenden Generation junger Amerikaner wurde. Oder Pete Buttigieg, dessen brillante Rhetorik an den jungen Kennedy erinnert.<\/p>\n

Aber Joe Biden? Der ehemalige Senator aus Delaware besa\u00df nie den inhaltlichen Furor von Sanders, der mit weit \u00fcber 70 noch zur Revolution bl\u00e4st. Und er konnte seine Gedanken auch nie so sch\u00f6n in Worte packen wie Barack Obama.<\/p>\n

Wenige Tage vor der Wahl wurde noch einmal deutlich, was Biden von dem Ausnahmetalent Obama unterscheidet. Der ehemalige Pr\u00e4sident machte sich in Detroit gekonnt \u00fcber den Pr\u00e4sidenten lustig: "Was ist los mit dem Kerl", sagte Obama unter dem Gel\u00e4chter der Zuh\u00f6rer, "ist niemand zu seinen Kindergeburtstagen gekommen? Bekommt er nicht genug Aufmerksamkeit von Fox News?"<\/p>\n

Als Biden von Obama das Rednerpult \u00fcbernahm, sagte er: "Leute, hat es euch nicht ein wenig nostalgisch gestimmt, ihn anzuh\u00f6ren?" Es war ein nett gemeinter Satz, in dem aber auch das Eingest\u00e4ndnis steckt, dem ehemaligen Pr\u00e4sidenten nicht das Wasser reichen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Biden verf\u00fcgte nie \u00fcber Obamas Charisma<\/h3>\n

Biden verf\u00fcgte nie \u00fcber Obamas Charisma. Seine Karriere zeichnete sich dadurch aus, dass er selten aus der Reihe tanzte. Das verlieh Biden das Image eines moderaten und verl\u00e4sslichen Politikers, sorgte aber auch daf\u00fcr, dass er als Konsenspolitiker fast jede Verirrung der amerikanischen Politik mittrug: die Entfesselung der Finanzm\u00e4rkte durch Clinton genauso wie den Irakkrieg des Georg W. Bush. Als Vizepr\u00e4sident Obamas war er eine charmante und loyale Nummer zwei.<\/p>\n

Am Ende gab wohl eine Mischung aus Furcht und Vorsicht den Ausschlag f\u00fcr \u00adBiden: Im Kampf gegen Trump entschieden sich die Demokraten f\u00fcr den Kan\u00addidaten, der als kleinstes Risiko erschien. Biden steht nicht f\u00fcr eine neue Zeit. Er steht vielmehr f\u00fcr die gute alte Zeit, in der Politik von M\u00e4nnern gemacht wurde, die unterschiedliche Standpunkte ver\u00adtraten, sich aber nicht als Feinde bekriegten. Nicht wenige Amerikanerinnen und Amerikaner sehnen sich nach dieser Zeit zur\u00fcck.<\/p>\n

Der Erfolg gibt ihm recht. Ob einer der anderen, j\u00fcngeren und vermeintlich attraktiveren Kandi\u00addaten erfolgreicher gewesen w\u00e4re gegen Trump, kann deshalb auch bezweifelt werden. Denn Biden schaffte es noch \u00adeinmal, die ganze Koalition der Demokraten von links au\u00dfen bis zur Mitte anzusprechen.<\/p>\n

Biden hat das vielleicht auch deshalb geschafft, weil sich viele Amerikaner in dieser schweren, pandemiegeplagten Zeit im ehemaligen Vizepr\u00e4sidenten wiedererkennen konnten. Er war nie ein Sonnenkind wie Obama, er wirkte h\u00e4ufig wie ein amerikanischer Hiob, wie ein Mann, gegen den sich die G\u00f6tter verschworen haben.<\/p>\n

Er wurde, wie er im Wahlkampf nicht m\u00fcde wurde zu betonen, 1942 in Scranton geboren, in Pennsylvania, als Sohn eines Gebrauchtwagenh\u00e4ndlers. Er hat – anders als die meisten US-Pr\u00e4sidenten – nicht an einer teuren Ivy-League-Universit\u00e4t studiert. Bidens erster gro\u00dfer Triumph war seine Wahl zum US-Senator am 7. November 1972, damals war er erst 29 Jahre alt. Nur sechs Wochen sp\u00e4ter rammte ein Lkw das Auto seiner Ehefrau. Bei dem Unfall kam nicht nur Neilia Biden ums Leben, sondern auch die erst 13 Monate alte Tochter Naomi.<\/p>\n

Biden, so berichteten es sp\u00e4ter Freunde, dachte dar\u00fcber nach, sich das Leben zu nehmen. Aber er fasste wieder Mut und schwor am 5. Januar 1973 im Krankenzimmer seiner bei dem Unfall ver\u00adletzten S\u00f6hne Beau und Hunter den Eid auf die Verfassung. \u00dcber Jahre pendelte er zwischen Washington und seiner zweiten Heimatstadt Wilmington im Bundesstaat Dela\u00adware, wo seine Schwester \u00adValerie tags\u00fcber auf die beiden Jungs aufpasste.<\/p>\n

Biden hatte im Wahlkampf seine st\u00e4rksten Momente, wenn er von den dunklen Stunden seines Lebens berichtete, von der tiefen Trauer, die ihn befiel, als sein Sohn Beau 2015 im Alter von nur 45 Jahren an einem Gehirntumor starb. Im August des vergangenen Jahres gab Biden dem Journalisten Anderson Cooper ein langes Interview \u00fcber den Schmerz, den der Verlust eines geliebten Menschen bedeutet, \u00fcber die Wellen der Trauer, die immer noch \u00fcber ihn hereinbrechen. "Es ist niemals ganz vorbei", sagte Biden.<\/p>\n

Als Biden bei der ersten TV-Debatte \u00adAnfang August von dem Stolz \u00fcber seinen verstorbenen Sohn sprach, gr\u00e4tschte Trump dazwischen und sagte: "Ich kenne Beau nicht, ich kenne nur Hunter" – um dann auf offener B\u00fchne \u00fcber die Kokainsucht von Hunter Biden zu l\u00e4stern, dem j\u00fcngsten Sohn Bidens. Biden schlug nicht zur\u00fcck, sondern erwiderte: "Mein Sohn hatte wie viele Menschen, die wir in un\u00adserem Umfeld kennen, Probleme mit \u00adDrogen. Er ist dar\u00fcber hinwegkommen. Er hat daran gearbeitet. Und ich bin stolz auf ihn."<\/p>\n

Biden ist das Gegenmodell zu einem egomanischen Pr\u00e4sidenten, dem erkennbar jedes Mitgef\u00fchl fehlt. Die Verletzlichkeit Bidens r\u00fchrte im Wahlkampf viele Amerikaner an. Er sprach \u00fcber seine Kindheit, in der sich Lehrer \u00fcber sein Stottern lustig machten. Und \u00fcber seinen Vater, der in jungen Jahren seinen Job verloren hatte und der Familie erst sp\u00e4t ein abgesichertes Leben in der amerikanischen Mittelschicht bieten konnte.<\/p>\n

Wenn Biden tats\u00e4chlich am 20. Januar zum 46. Pr\u00e4sidenten der USA vereidigt wird, verbindet sich damit die Hoffnung, dass nach der Hysterie der Trump-Jahre die R\u00fcckkehr zur Normalit\u00e4t m\u00f6glich ist. Trump sei eine "Verirrung" der amerikanischen Geschichte, hatte Biden im Wahlkampf immer wieder gesagt. Ohne Zweifel steht Biden f\u00fcr ein Ende des \u00adNepotismus, der sich unter Trump in der amerikanischen Regierung breitgemacht hat.<\/p>\n

Biden ist seit mehr als 40 Jahren im \u00adpolitischen Gesch\u00e4ft. Aber nie hat ihm jemand ernsthaft den Vorwurf gemacht, er habe sich mit seinen \u00c4mtern bereichert. \u00dcber Jahrzehnte lebte Biden von den zuletzt rund 170.000 Dollar im Jahr, die er als US-Senator verdiente; seit 1998 ver\u00f6ffentlicht er Jahr f\u00fcr Jahr seine Steuererkl\u00e4rung. Zu Geld kam er erst, als er nach seiner Zeit im Wei\u00dfen Haus seine Memoiren schrieb und anfing, bezahlte Reden zu halten. Im Vergleich zu Trump sind Bidens Finanzen klar wie ein Gebirgsbach – wohl auch deshalb blieben die unbelegten Vorw\u00fcrfe der Republikaner nie haften, Biden habe zwielichtige Gesch\u00e4fte mit China betrieben.<\/p>\n

Anders als der linke Senator Sanders hat sich Biden nicht mit einem gro\u00dfen Projekt um die Pr\u00e4sidentschaftskandidatur beworben. Von Anfang an ging es ihm darum, den Spalter und Hetzer aus dem Wei\u00dfen Haus zu vertreiben. Biden, so scheint es, will dem geschundenen und zerstrittenen Land eine Art Stuhlkreis anbieten, eine seelische Entgiftung nach den Jahren des Hasses und der Zwietracht. Er will der Pr\u00e4sident sein, der Trump nicht ist.<\/p>\n

Dieser eher therapeutische Ansatz machte es f\u00fcr Biden von Anfang an einfacher, auf den linken Fl\u00fcgel der Partei zu\u00adzugehen. Das war aber auch deshalb nicht so leicht, weil Biden stets ein offenes Ohr f\u00fcr die Anliegen der amerikanischen \u00adFinanzindustrie hatte. Sein Heimatstaat Delaware ist eine Steueroase, die viele Versicherungen und Kreditkartenfirmen anzog.<\/p>\n

Biden will dem geschundenen Land eine Art Stuhlkreis anbieten<\/h3>\n

Noch im Juni des vergangenen Jahres besuchte Biden ein Abendessen f\u00fcr reiche Spender in New York. W\u00e4hrend Hummerschw\u00e4nze gereicht wurden, versicherte der Kandidat seinen Zuh\u00f6rern, dass sie sich keine Sorgen um ihr Verm\u00f6gen machen m\u00fcssten. "Wir werden niemanden verteufeln, der viel Geld gemacht hat." Ein gutes Jahr sp\u00e4ter versprach er Sanders und dem linken Parteifl\u00fcgel: "Ich werde der pro\u00adgressivste Pr\u00e4sident seit Franklin Delano Roosevelt sein."<\/p>\n

Der Wille, Trump zu schlagen, hat die Demokraten im Wahlkampf zusammengehalten. Aber wie lange wird der Friede ohne Trump – den Feind von au\u00dfen – noch halten?<\/p>\n

Die Demokraten haben ein Identit\u00e4tsproblem, es gibt bei ihnen die verschiedensten Positionen zu finden: Da sind jene, die der Polizei die Mittel zusammenstreichen und lieber heute als morgen Verbrennungsmotoren verbieten wollen. Zugleich sind sie eine Partei, die sich um die Familien in den Vorst\u00e4dten k\u00fcmmert, wo man die Kinder mit dem SUV zum Baseball f\u00e4hrt und die gr\u00f6\u00dfte Sorge darin besteht, dass Einbrecher das Einfamilienhaus ausr\u00e4umen.<\/p>\n

Es ist erst ein Dreivierteljahr her, als der Star der Parteilinken, Alexandria Ocasio-Cortez, ganz offen aussprach, wie wenig sie mit Biden verbindet: "In jedem anderen Land w\u00e4ren Joe und ich nicht in ein und derselben Partei."<\/p>\n

Welcher Teil der Partei wird sich durchsetzen?<\/p>\n

Biden ist im Wahlkampf zusammen mit seiner Partei nach links ger\u00fcckt. Das sagt auch Michael Werz vom Center for American Progress in Washington. "Noch in den Neunzigerjahren standen die Demokraten, zumindest aus europ\u00e4ischer Sicht, rechts der Mitte. Heute sind sie eine sozial\u00adliberale Partei." Biden habe im Wahlkampf aktiv darum geworben, dass der linke Parteifl\u00fcgel um Sanders am Wahlprogramm mitschreibt. "Nun steht er 100 Prozent dahinter", so Werz.<\/p>\n

Biden hat versprochen, einen Mindestlohn von 15 Dollar einzuf\u00fchren, er will eine staatliche Krankenversicherung f\u00fcr all jene Geringverdiener schaffen, denen das Geld fehlt, sich privat abzusichern. Au\u00dferdem sollen Familien, die weniger als 125.000 Dollar im Jahr verdienen, ihre Kinder umsonst auf \u00f6ffentliche Universit\u00e4ten schicken k\u00f6nnen.<\/p>\n

Aber all diese Vorhaben werden Tr\u00e4ume bleiben, wenn der Senat republikanisch bleibt. Biden werde es schwer haben, irgendein Gesetz durch den Kongress zu bekommen, sagte der Historiker Julian \u00adZelizer von der Princeton University. Ihm werde nichts anderes \u00fcbrig bleiben, als \u00fcber Verordnungen zu regieren.<\/p>\n

Trump hat vorgemacht, wie das geht. In den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit erlie\u00df er mehr sogenannte Executive Orders als alle anderen Pr\u00e4sidenten der Nachkriegszeit. Auch Biden k\u00f6nnte einen Teil seiner Ideen per Verordnung durchsetzen und so zum Beispiel Trumps restriktive Einwanderungspolitik lockern. Die gro\u00dfen Reformen aber, die das Land dringend braucht, sind ohne Zustimmung des Senats nicht machbar. Die Ausweitung der Krankenversicherung, der Umbau des Bildungsbereichs, ein Kurswechsel beim Klimaschutz – f\u00fcr all dies ist Biden auf den Senat angewiesen.<\/p>\n

In der Geschichte der USA standen Pr\u00e4sidenten schon h\u00e4ufig einem Kongress gegen\u00fcber, der von der gegnerischen Partei gehalten wurde. Bis weit in die Neunzigerjahre hinein war es dennoch m\u00f6glich, partei\u00fcbergreifende Kompromisse zu schlie\u00dfen. Biden selbst hat unz\u00e4hlige Deals mit den Republikanern verhandelt.<\/p>\n

Doch das war in einer anderen Zeit. Der republikanische Mehrheitsf\u00fchrer Mitch McConnell ist in Kentucky mit deutlicher Mehrheit wiedergew\u00e4hlt worden. Schon vor der Wahl hatte McConnell seine Leute darauf eingeschworen, keinem Corona-Hilfspaket zuzustimmen, weil dies einem m\u00f6glichen Pr\u00e4sidenten Biden helfen k\u00f6nnte.<\/p>\n

"Dass der Kongress zunehmend dysfunktional geworden ist, ist vor allem den Republikanern anzulasten", sagt Zelizer. Die Partei sei bereit, bei der Zerst\u00f6rung politischer Normen viel weiter zu gehen als die Demokraten. F\u00fcr die amerikanische Demokratie sei das sehr gef\u00e4hrlich. "Wenn Politik nur noch mit Blick auf die Frage betrieben wird, was der Partei nutzt, wird das Regieren au\u00dfergew\u00f6hnlich schwierig, wenn nicht unm\u00f6glich."<\/p>\n

Als McConnell nach der Wahl Barack Obamas gefragt wurde, was sein politisches Ziel sei, sagte er: "Daf\u00fcr sorgen, dass dem Pr\u00e4sidenten nur eine Amtszeit verg\u00f6nnt ist." In den letzten beiden Jahren der Amtszeit Obamas blockierten die Republikaner die Berufung Dutzender Bundesrichter. Dem Kandidaten des Pr\u00e4sidenten f\u00fcr den Supreme Court, Merrick Garland, gew\u00e4hrten sie nicht einmal eine Anh\u00f6rung – ein beispielloser Bruch mit demokratischen Gepflogenheiten.<\/p>\n

Gegen den Senat kann Biden auch eine der giftigsten Hinterlassenschaften seines Vorg\u00e4ngers nicht beseitigen. Mit der Ernennung Amy Coney Barretts zur Richterin am Supreme Court in der Woche vor der Wahl hat Trump das oberste Gericht auf Jahrzehnte hinaus zu einer konservativen Bastion gemacht.<\/p>\n

Biden w\u00e4re insgesamt machtlos, wenn es um die Besetzung frei gewordener Richterstellen geht, auch an Bundesgerichten. Die Idee einiger Progressiver, die konservative Mehrheit am Supreme Court zu brechen, indem die Zahl der Richter erweitert wird, w\u00e4re ohne Senatsmehrheit Makulatur.<\/p>\n

Die "Tyrannei der Minderheit" nennt der Politikwissenschaftler Jacob Hacker von der Yale University das Ph\u00e4nomen, das die Republikaner erschaffen haben: Obwohl das Land in seiner Mehrheit eher den Demokraten zuneigt, ist es den Republikanern gelungen, ihre Agenda – Steuer\u00aderleichterungen, Absenkung von Umwelt\u00adstandards und ein liberales Waffenrecht – weitgehend durchzusetzen. Mit Barrett als neuer Richterin k\u00f6nnten es die Republikaner sogar schaffen, das Recht auf Abtreibung zu kippen. Die strenggl\u00e4ubige Katholikin Barrett hat schon erkl\u00e4rt, dass sie die Entscheidung Roe v. Wade aus dem Jahre 1973 nicht f\u00fcr einen sogenannten \u00adSuper-Pr\u00e4zedenzfall h\u00e4lt, den es unbedingt zu respektieren gilt.<\/p>\n

Es spricht einiges daf\u00fcr, dass Biden und Harris ein gutes Team bilden werden<\/h3>\n

Eine Aush\u00f6hlung des Abtreibungsrechts h\u00e4tte das Potenzial, einen beispiellosen Kulturkampf in den USA zu entfachen. Um dies zu verhindern, will der linke Parteifl\u00fcgel der Demokraten zu radikalen Mitteln greifen. Die Republikaner h\u00e4tten zu lange geglaubt, die Demokraten seien nicht in der Lage, mit harten Bandagen zu k\u00e4mpfen, schrieb Ocasio-Cortez vor wenigen Tagen. Nun sei es an der Zeit, sie eines Besseren zu belehren.<\/p>\n

Wie soll das gehen? "Die Republikaner werden Biden nicht das geringste Zu\u00adgest\u00e4ndnis machen", sagt John Podesta, Hillary Clintons ehemaliger Wahlkampfmana\u00adger. Biden stehen schwere Jahre bevor. Er k\u00f6nnte zerrieben werden zwischen seiner eigenen Partei, die Ergebnisse verlangt, und den Republikanern, deren einziges Ziel es ist, die Autorit\u00e4t des Pr\u00e4sidenten zu untergaben – was nicht allzu schwer fallen d\u00fcrfte, weil Biden in den \u00adAugen vieler ohnehin nur ein \u00dcbergangspr\u00e4sident ist.<\/p>\n

Wenn Biden Mitte Januar seinen Eid ablegt, wird er 78 sein und damit der mit Abstand \u00e4lteste Pr\u00e4sident der US-Geschichte. Biden hat durchblicken lassen, dass er wahrscheinlich nur vier Jahre regieren wird, was zur Folge hat, dass mit dem Tag seiner Vereidigung bereits die Debatte um die Nachfolge er\u00f6ffnet ist.<\/p>\n

Als nat\u00fcrliche Kandidatin gilt Kamala Harris, Bidens designierte Vizepr\u00e4sidentin. Harris ist 22 Jahre j\u00fcnger als Biden. Das Kind einer \u00c4rztin aus Indien und eines Wirtschaftsprofessors aus Jamaika ging noch in die Grundschule, als Biden zum ersten Mal in den US-Senat einzog. In Trumps Erz\u00e4hlung ist Harris eine radikale Linke, die Biden wie einen gebrechlichen Opa an der Hand f\u00fchrt.<\/p>\n

Doch es spricht einiges daf\u00fcr, dass Biden und Harris ein gutes Team bilden werden. Politisch sind sie auf einer Wellenl\u00e4nge. Harris ist wie Biden Teil des eher mode\u00adraten Mainstreams der Demokraten. Sie ist weder links noch rechts, sondern da, wo sie Mehrheiten vermutet. Au\u00dferdem steht sie als ehemalige Staatsanw\u00e4ltin nicht gerade f\u00fcr den polizeikritischen Kurs der Linken.<\/p>\n

Ist sie automatisch die Pr\u00e4sidentschaftskandidatin der Demokraten, falls Biden in vier Jahren nicht wieder antreten sollte? F\u00fcr Kamala Harris h\u00e4ngt alles davon ab, wie sie das Amt nutzt. In der Partei wird man ihr nicht einfach das Feld \u00fcberlassen.<\/p>\n

Pete Buttigieg etwa, der ehemalige B\u00fcrgermeister von South Bend, hat eine furiose Bewerbung um die demokratische Pr\u00e4sidentschaftskandidatur hingelegt. Und Alexandria Ocasio-Cortez, die Heldin der Parteilinken, hat gerade ihren Sitz im Repr\u00e4sentantenhaus souver\u00e4n verteidigt. Bei den Demokraten zweifelt niemand daran, dass sie sich als erste Frau im Oval Office sieht – und es hat auch niemand in der Partei ihren Starstatus.<\/p>\n

Als Pr\u00e4sident will sich Biden auf das gro\u00dfe Ganze konzentrieren. Priorit\u00e4t hat f\u00fcr ihn der Kampf gegen das Coronavirus, die Au\u00dfenpolitik und die Wirtschaftskrise. Harris k\u00f6nnte sich derweil um das Thema Polizeigewalt k\u00fcmmern oder um eine Reform der Einwanderungspolitik.<\/p>\n

Joe Biden w\u00fcrde seiner Vizepr\u00e4sidentin den Spielraum daf\u00fcr lassen. Schon im Wahlkampf wurde deutlich, dass er sich als Nummer eins sieht, aber sich nicht st\u00e4ndig ins Rampenlicht dr\u00e4ngeln muss. W\u00e4hrend Harris unentwegt durchs Land reiste, absolvierte Biden wenige Auftritte vor sorgsam ausgew\u00e4hltem Publikum.<\/p>\n

Steve Adler ist blass und m\u00fcde. "M\u00fcde von all den Trump-Jahren", sagt er und l\u00e4chelt d\u00fcnn. "Ich bin es leid."<\/p>\n

Amerikas Spaltung hat sich durch die Abwahl Trumps nicht verkleinert<\/h3>\n

Seit bald sechs Jahren ist Adler B\u00fcrgermeister von Austin, einer liberalen Enklave mitten im Trump-freundlichen Texas. Der Pr\u00e4sident habe Gr\u00e4ben aufgerissen, die kaum zu \u00fcberbr\u00fccken seien, sagt Adler am Montag in seinem B\u00fcro per Video\u00adanruf. "Diese Parteilichkeit. Die Spaltung der Menschen in bitter verfeindete Lager, nur um die eigene Macht zu erhalten. Ich sorge mich, wie das weitergeht."<\/p>\n

Adler, silberner Haarschopf, wei\u00dfes Hemd, wippt in einem Lederstuhl am Computer. Hinter ihm ein dekorativer B\u00fccherstapel, ganz oben liegt "Big Wonderful Thing", ein fast tausendseitiger Geschichtsband \u00fcber Texas. Das Land, in dem alles gr\u00f6\u00dfer und weiter ist – und in dem Demokraten und Republikaner \u00fcber viele Jahre gedeihlich zusammengearbeitet haben.<\/p>\n

So wird die Studentenstadt Austin von einem Stadtrat regiert, dessen Mitglieder ausnahmslos Demokraten sind. Auf einem H\u00fcgel in der Innenstadt liegt das State \u00adCapitol, ein massiver Bau aus Granit, in dem die Republikaner \u00fcber das Land am Golf von Mexiko herrschen.<\/p>\n

Fr\u00fcher habe es keine Parteigr\u00e4ben gegeben, sagt Adler. Republikanische Gouverneure hatten demokratische Stellvertreter an ihrer Seite, am Wochenende ging man zusammen Enten jagen. Nur alle zwei Jahre krachte es, wenn es im Parlament um Subventionen f\u00fcr Farmer ging. Doch die Zeiten sind vorbei.<\/p>\n

"Es gibt keine Kompromisse mehr", klagt Adler, 64. Nicht einmal wenn es um so existenzielle Dinge wie die Pandemie geht. Der B\u00fcrgermeister von Austin verh\u00e4ngte im Sommer eine Maskenpflicht f\u00fcr die B\u00fcrger seiner Stadt. Doch Gouverneur Greg Abbott verw\u00e4sserte sie, \u00adindem er Strafen verbot, um sie durch\u00adzusetzen. Au\u00dferdem erlaubte er, Bars fr\u00fchzeitig wieder zu \u00f6ffnen. Prompt explodierten die Infektionszahlen. Amerikas Spaltung, da ist sich Adler sicher, kann t\u00f6dlich sein.<\/p>\n

Und Amerikas Spaltung hat sich durch die Abwahl Trumps nicht verkleinert. Es gibt zwei Amerikas, die in der jeweils \u00adanderen Seite den Feind sehen. Das hat Trump nicht allein verschuldet. Und das kann Biden nicht allein heilen.<\/p>\n

Biden hat nach einem Sieg 74 Tage, um sich eine Regierungsmannschaft zusammenzustellen. Er w\u00fcrde dabei wohl auf Leute setzen, die er schon seit vielen Jahren kennt. Er hat den ehemaligen ame\u00adrikanischen Nato-Botschafter Nicholas Burns in sein Beraterteam geholt. Der Harvard-Professor gilt als m\u00f6glicher neuer \u00adAu\u00dfenminister, ebenso wie Susan Rice, die Obama als Uno-Botschafterin diente.<\/p>\n

Neuer nationaler Sicherheitsberater k\u00f6nnte dann Antony Blinken werden. Der 58-j\u00e4hrige Harvard-Absolvent diente \u00adBiden schon, als dieser noch Vorsitzender des Senatsausschusses f\u00fcr Ausw\u00e4rtige \u00adPolitik war. Biden und sein Team werden darauf achten, dass die neue Regierung das Vertrauen der Partner zur\u00fcckgewinnt, das Trump zerschlagen hat.<\/p>\n

Biden hat bereits erkl\u00e4rt, dass er wieder dem Pariser Klimaschutzabkommen beitreten und das Nuklearabkommen mit dem Iran wiederbeleben werde. Den von Trump angeordneten Abzug amerikanischer Truppen aus Deutschland wird Biden wohl weitgehend stoppen. "Von dem Plan werden allenfalls kleine Teile \u00fcbrig bleiben, da Biden und sein Team die russische Bedrohung realistisch sehen", glaubt Ben Hodges, der einige Jahre als Oberkommandierender der US-Streitkr\u00e4fte in Deutschland stationiert war.<\/p>\n

Die intimste Deutschlandkennerin in \u00adBidens Team ist Julianne Smith, die ehemalige stellvertretende Sicherheitsberaterin Bidens. Nach ihrer Zeit im Wei\u00dfen Haus hat sie ein Jahr als Fellow der Robert Bosch Stiftung in Berlin verbracht, wo sie nicht nur ihr Deutsch auffrischte, sondern auch einen scharfen Blick auf die Defizite der Kanzlerin entwickelt hat, der sie vorwirft, Deutschland absichtlich in der weltpolitischen Nische zu halten. "Angela Merkel h\u00e4tte die Macht, etwas Gro\u00dfes anzusto\u00dfen", sagte Smith im vergangenen Jahr im Gespr\u00e4ch mit dem SPIEGEL. "Aber was wir erleben, ist ein gel\u00e4hmtes Deutschland, und das ist schlecht f\u00fcr Europa und schlecht f\u00fcr die USA."<\/p>\n

Bidens Pr\u00e4sidentschaft wird nicht gem\u00fctlich f\u00fcr Deutschland, so viel ist jetzt schon klar. Der neue Mann im Wei\u00dfen Haus wird – anders als Trump – keinen Zweifel daran lassen, dass er zur Nato steht. Aber er wird es nicht dulden, wenn die Partner in Europa sich einen schlanken Fu\u00df machen. Seine Berater haben \u00e4u\u00dferst ungehalten reagiert, als SPD-Fraktionschef Rolf M\u00fctzenich verlangte, die Bundes\u00adrepublik m\u00f6ge aus der sogenannten nuklearen Teilhabe aussteigen, die im Ernstfall auch bedeutet, dass deutsche Kampfjets US-Atombomben \u00fcber Feindesgebiet abwerfen. In einem Gastbeitrag f\u00fcr den SPIEGEL im Sommer warf Mich\u00e8le Flournoy M\u00fctzenich vor, sich am Kern der transatlantischen Idee zu vers\u00fcndigen.<\/p>\n

Das Wort der ehemaligen Staatssekret\u00e4rin im Pentagon hat Gewicht. Die 59-j\u00e4hrige Flournoy k\u00f6nnte die erste Verteidigungsministerin in der Geschichte der USA werden. Sie wird vor allem darauf dr\u00e4ngen, dass Nato und EU entschlossen gegen\u00fcber Russland und China auftreten. Flournoy hat wenig Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, dass die Deutschen immer noch nicht zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts f\u00fcr Verteidigung ausgeben. "Das ist ein Ziel, auf das wir uns alle verst\u00e4ndigt haben", sagte Flournoy dem SPIEGEL, "und dabei sollte es auch bleiben."<\/p>\n

Auch der Streit \u00fcber die Gaspipeline Nord Stream 2 wird nicht einfach verschwinden. Im US-Kongress halten Demokraten wie Republikaner das Projekt f\u00fcr ein v\u00f6llig unn\u00f6tiges Geschenk an Wladimir Putin. Selbst linke Senatoren wie Sanders sehen nicht ein, warum die Deutschen den Kremlchef mit Gasmilliarden p\u00e4ppeln, w\u00e4hrend dieser gleichzeitig Nachbarl\u00e4nder wie die Ukraine kujoniert. "Es gibt \u00f6kologische, aber auch geopolitische Einw\u00e4nde gegen Nord Stream 2, und diese werden von dem linken Fl\u00fcgel unserer \u00adPartei geteilt", sagt Matt Duss, der au\u00dfenpolitische Berater von Bernie Sanders.<\/p>\n

Noch aber sitzt Donald Trump im Oval \u00adOffice. Und er wird aus der amerikanischen Politik auch dann nicht verschwinden, wenn er aus dem Wei\u00dfen Haus wirklich auszieht.<\/p>\n

Warum sollte er auch?<\/p>\n

Er hat f\u00fcnf Millionen Stimmen mehr erhalten als 2016, rund 48 Prozent der W\u00e4hler entschieden sich f\u00fcr ihn – und viele sind Fans, die ihn abg\u00f6ttisch verehren. Trump hat fast 90 Millionen Twitter-Follower, es gibt konservative Medien, die ihn auch als Ex-Pr\u00e4sidenten laufend in ihre Sendungen einladen werden. Er hat eine Basis, wie sie keiner seiner abgew\u00e4hlten Vorg\u00e4nger hatte.<\/p>\n

Seine Partei ist Trump und seinen Ideen weitgehend h\u00f6rig. Er kann in der amerikanischen Politik eine Rolle spielen, die noch keiner vor ihm eingenommen hat: der abgew\u00e4hlte Pr\u00e4sident als Anf\u00fchrer einer w\u00fctenden Opposition. Es ist nicht einmal auszuschlie\u00dfen, dass Trump bei der n\u00e4chsten Wahl 2024 mit 78 Jahren noch einmal mit einer Kandidatur als Pr\u00e4sident lieb\u00e4ugeln k\u00f6nnte.<\/p>\n

K\u00f6nnte Trump sein Gnadenrecht nutzen, um sich selbst eine Zukunft hinter Gittern zu ersparen?<\/h3>\n

Immer wieder hat Donald Trump mit der Idee gespielt, einen eigenen Fernsehsender zu gr\u00fcnden, nicht zuletzt weil er mit Fox News immer unzufriedener wurde – auch das k\u00f6nnte er nun wahrmachen.<\/p>\n

Zudem bleibt Donald Trump in jedem Fall noch bis Januar im Amt, und er kann in dieser Zeit noch sehr viel Unheil anrichten. Amerika k\u00f6nnte eine Amts\u00fcbergabe erleben, wie es sie noch nie gab. Schon in der Vergangenheit nutzten Pr\u00e4sidenten die Lame-Duck-Phase f\u00fcr kontroverse Entscheidungen. George H. W. Bush begnadigte sechs in den Iran-Contra-Skandal verwickelte Beamte; Bill Clinton begnadigte den Rohstoffh\u00e4ndler Marc Rich.<\/p>\n

Was ist da erst von Donald Trump zu erwarten? Nicht nur seinen Getreuen, sondern auch ihm selbst k\u00f6nnten etliche Strafverfahren bevorstehen, sobald er aus dem Amt scheidet. "Die Wahrscheinlichkeit, dass Trump strafrechtlich verfolgt wird, ist ziemlich gro\u00df", sagt Bennett Ger\u00adsh\u00adman, Juraprofessor an der Pace University und ehemaliger Staatsanwalt in New York.<\/p>\n

In den vergangenen Jahren gerieten zahlreiche Mitarbeiter und Weggef\u00e4hrten Trumps ins Visier der Justiz. Paul Manafort, sein einstiger Wahlkampfchef, wurde zu einer langen Gef\u00e4ngnisstrafe verurteilt. Auch Trumps pers\u00f6nlicher Anwalt Mi\u00adchael Cohen musste in Haft. Die New Yorker Staatsanwaltschaft hat Steve Bannon wegen Betrugs angeklagt; Trumps fr\u00fcherer Chefstratege ist nur gegen Kaution auf freiem Fu\u00df.<\/p>\n

Das Team um Russland-Sonderermittler Robert Mueller pr\u00fcfte gleich zehn Sachverhalte, in denen Trump sich wom\u00f6glich der Behinderung der Justiz schuldig gemacht haben k\u00f6nnte. Weil Mueller die Auffassung vertrat, dass ein amtierender Pr\u00e4sident nicht angeklagt werden kann, verzichtete er auf ein Verfahren. Aber bald ist Trump wieder ein Privatmann. Bundesstaatsanw\u00e4lte und eine neue F\u00fchrung im Justizministerium k\u00f6nnten an die Arbeit des Sonderermittlers ankn\u00fcpfen.<\/p>\n

Die Frage ist: K\u00f6nnte Trump sein Gnadenrecht nutzen, um sich selbst eine Zukunft hinter Gittern zu ersparen? Trump hat bereits 44 Gnadenakte unterschrieben und so etwa seinem Vertrauten Roger \u00adStone eine dreij\u00e4hrige Haft erlassen. Aber kann sich ein Pr\u00e4sident sogar selbst von \u00adaller Schuld freisprechen? "Das ist absurd", sagt Philip Bobbitt, Verfassungsrechtler an der New Yorker Columbia University. Gerichtlich ist die Frage zwar nie entschieden worden. Doch Bobbitt verweist auf einen alten Rechtsgrundsatz, wonach niemand Richter in eigener Sache sein kann.<\/p>\n

Er kn\u00fcpft damit an die Argumentation des Justizministeriums unter Richard Nixon an. Dieser hatte seinen Juristen Anfang der Siebzigerjahre ebendiese Frage gestellt. Nein, der Pr\u00e4sident k\u00f6nne sich nicht selbst begnadigen, lautete damals die Antwort.<\/p>\n

Nixon entging der Strafverfolgung auf andere Weise. Nach seinem R\u00fccktritt im Zuge des Watergate-Skandals folgte ihm sein Vizepr\u00e4sident Gerald Ford im Amt nach. Dieser sprach im September 1974 das "Nixon pardon" aus: Er amnestierte seinen Vorg\u00e4nger f\u00fcr alle Straftaten, die dieser in seiner Pr\u00e4sidentschaft begangen haben k\u00f6nnte.<\/p>\n

In Washington wird dieser Tage bereits dar\u00fcber spekuliert, dass es in Trumps letzten Amtstagen zu einem \u00e4hnlichen Vorgang kommen k\u00f6nnte. Trump k\u00f6nnte kurz vor dem 20. Januar zur\u00fccktreten, um dem neuen Pr\u00e4sidenten Pence die Macht f\u00fcr eine einzige Amtshandlung zu erteilen – den Vorg\u00e4nger f\u00fcr alle etwaigen Straftaten zu begnadigen.<\/p>\n

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