{"id":3651,"date":"2020-11-05T09:46:09","date_gmt":"2020-11-05T06:46:09","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/us-wahl-2020-donald-trump-klagt-gegen-auszahlung-wiederholt-sich-der-albtraum-von-2000\/"},"modified":"2020-11-05T09:46:09","modified_gmt":"2020-11-05T06:46:09","slug":"us-wahl-2020-donald-trump-klagt-gegen-auszahlung-wiederholt-sich-der-albtraum-von-2000","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/us-wahl-2020-donald-trump-klagt-gegen-auszahlung-wiederholt-sich-der-albtraum-von-2000\/","title":{"rendered":"US-Wahl 2020: Donald Trump klagt gegen Ausz\u00e4hlung – wiederholt sich der Albtraum von 2000?"},"content":{"rendered":"
\"Gore Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Gore vs. Bush \u2013 die Wahl im Jahr 2000 wurde vor Gericht entschieden<\/p>\n

Foto:\u2002JOHN MOTTERN \/ AFP <\/figcaption><\/figure>\n

Nach einem chaotischen Monat des Wartens und voller Betrugsvorw\u00fcrfe gewinnt einer der beiden Kandidaten dank eines Gerichtsurteils die US-Pr\u00e4sidentschaftswahl. Das ist der Albtraum, der gerade manche Amerikaner umtreibt: Nach einer knappen Wahl mit Rekordbeteiligung k\u00f6nnten letztlich Richter entscheiden.<\/p>\n

Es gibt zwei Gr\u00fcnde, wieso dieser b\u00f6se Traum nicht als Fantasie abgelegt werden kann: Erstens ist es bei der Wahl im Jahr 2000 genauso gewesen; und zweitens bereiten sich die Anw\u00e4lte angesichts des absehbar knappen Ergebnisses bereits auf dieses Szenario vor.<\/p>\n

Wilde Betrugsvorw\u00fcrfe, Drohungen mit Klagen und Forderungen nach Neuausz\u00e4hlung – all das passierte schon wenige Stunden nach Schlie\u00dfung der letzten Wahllokale, noch bevor \u00fcberall die Stimmen ausgez\u00e4hlt waren. US-Pr\u00e4sident Donald Trump hat sich bereits selbst zum Sieger erkl\u00e4rt, auch sein demokratischer Herausforderer Joe Biden zeigte sich siegessicher, mahnte aber, die Ausz\u00e4hlung abzuwarten. Angesichts des knappen Ergebnisses scheint in den kommenden Wochen ein z\u00e4hes Hickhack fast unvermeidbar.<\/p>\n

Die Macht der Gerichte<\/h3>\n

Gerichte k\u00f6nnen nicht \u00fcber den Ausgang der Wahl an sich befinden, auch nicht der Supreme Court in Washington. Richter sind nicht f\u00fcr eine \u00dcberpr\u00fcfung der Ergebnisse zust\u00e4ndig. \u00d6rtliche Gerichte oder \u00fcbergeordnete Instanzen k\u00f6nnen aber \u00fcber die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit von Fristen, Ausz\u00e4hlungsregeln oder die G\u00fcltigkeit von Ergebnissen entscheiden.<\/p>\n

Geklagt wird in den USA schnell und viel. In den allermeisten Wahljahren k\u00f6nnten, wenn ein Kandidat einen gro\u00dfen Vorsprung hat, ein oder zwei Klagen den Wahlausgang nicht beeinflussen. Angesichts der absehbar knappen Ergebnisse in Staaten wie Wisconsin, Michigan und Pennsylvania k\u00f6nnte das in diesem Jahr anders sein. Wegen des Mehrheitswahlrechts kann sich ein Kandidat einen Bundesstaat theoretisch schon mit einer Stimme Vorsprung sichern.<\/p>\n

Trump sprach am Mittwoch mit Blick auf die noch laufende Ausz\u00e4hlung bereits von massivem Betrug. "Sie finden \u00fcberall Stimmen f\u00fcr Biden – in Pennsylvania, in Wisconsin und in Michigan. So schlecht f\u00fcr unser Land", schrieb er auf Twitter:<\/p>\n

Experten und Studien zufolge ist Wahlbetrug in den USA aber extrem selten. Twitter versah mehrere Nachrichten Trumps umgehend mit einem Warnhinweis und schr\u00e4nkte damit auch die M\u00f6glichkeit der Weiterverbreitung der Tweets ein.<\/p>\n

Trumps Wahlkampfteam k\u00fcndigte an, in Wisconsin eine Neuausz\u00e4hlung der Stimmen zu beantragen. In Michigan reichte es eine Klage ein, um die Ausz\u00e4hlung zu stoppen. Genauso in Pennsylvania. In den drei Staaten werden zusammen die Stimmen von 46 Wahlleuten vergeben. Ein Kandidat braucht zum Sieg 270 Stimmen. Biden scheint vorn zu liegen, aber es d\u00fcrfte knapp werden. Auch im Bundesstaat Georgia reichten die Republikaner Klage ein.<\/p>\n

Werben um Spenden f\u00fcr Prozesskosten<\/h3>\n

Der Mehrheitsf\u00fchrer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, erkl\u00e4rte, dass er Trumps Ank\u00fcndigung, den Kampf um die Wahl vor Gericht fortzusetzen, f\u00fcr unproblematisch halte. Bei einem knappen Wahlergebnis "ist das schon fr\u00fcher passiert und k\u00f6nnte auch dieses Mal passieren", sagte der Trump-Vertraute. "Vor Gericht zu gehen, ist der Weg, wie wir Unsicherheiten aufl\u00f6sen."<\/p>\n

Die Demokraten warben sogleich um Spenden f\u00fcr Prozesskosten. Sie seien nach Trumps Drohungen "bereit, zur\u00fcckzuschlagen", schrieb Bidens Vizekandidatin Kamala Harris auf Twitter. "Unsere Arbeit k\u00f6nnte sich \u00fcber Wochen hinziehen, und wir brauchen Ihre Hilfe", hie\u00df es in dem Spendenaufruf.<\/p>\n

Demokraten und Republikaner hatten schon vor der Wahl zahlreiche Anw\u00e4lte engagiert. Manche Klagen d\u00fcrften durch alle Instanzen ausgefochten werden und k\u00f6nnten letztlich beim Obersten Gerichtshof in Washington, dem Supreme Court, landen. Dort hat Trump einen Heimvorteil: Sechs der neun auf Lebenszeit ernannten Richter gelten als konservativ, drei davon hat der Republikaner selbst nominiert.<\/p>\n

Einige Klagen rund um die Wahl waren schon vor der Abstimmung bei den Richtern gelandet, dabei ging es zumeist um recht technische Fragen. Ein Streitthema war zum Beispiel die Frage, ob eine Frist zur Annahme von Stimmzetteln von einem Gericht ge\u00e4ndert werden kann oder nur vom Parlament des betroffenen Bundesstaats.<\/p>\n

Bei den Entscheidungen der Richter lie\u00df sich in der Summe keine klare parteiliche Tendenz erkennen. Die erst Ende Oktober ernannte konservative Richterin Amy Coney Barrett enthielt sich bei mehreren Entscheidungen. Bei einer Entscheidung zur Annahme von Briefwahlunterlagen in Pennsylvania nach dem Wahltag behielten sich die Richter aber ausdr\u00fccklich vor, sich der Frage nach der Abstimmung m\u00f6glicherweise noch mal zu widmen.<\/p>\n

Erinnerung an die Wahl 2000<\/h3>\n

Das ist f\u00fcr manche Beobachter ein Albtraum: Was w\u00fcrde passieren, falls Biden Pennsylvania nur knapp mithilfe der versp\u00e4tet eingetroffenen Briefwahlstimmen gewinnen w\u00fcrde? Falls die Richter die Stimmen f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rten, verl\u00f6re Biden die 20 Wahlleute des Bundesstaats und damit wom\u00f6glich die Wahl.<\/p>\n

Es ist ein hypothetisches Szenario, aber es ist nicht aus der Luft gegriffen: So \u00e4hnlich war es 2000. Ob George W. Bush oder Al Gore der n\u00e4chste Pr\u00e4sident wurde, hing damals nur am Ergebnis im bev\u00f6lkerungsreichen Bundesstaat Florida.<\/p>\n

Der Rechtsstreit um das Ergebnis und Neuausz\u00e4hlungen zogen sich einen Monat hin, bis vor das Oberste Gericht. Danach r\u00e4umte Gore seine Niederlage ein. Der Republikaner Bush gewann mit 537 Stimmen Vorsprung, sicherte sich die Stimmen der Wahlleute Floridas und wurde US-Pr\u00e4sident.<\/p>\n

Klagen k\u00f6nnten Spaltung des Landes vertiefen<\/h3>\n

Trump hat schon vor der Wahl behauptet, er k\u00f6nne nur verlieren, falls es "massiven Wahlbetrug" gebe. Es schien daher so gut wie ausgeschlossen, dass er kampflos seine Niederlage einr\u00e4umen w\u00fcrde. Er wird jede Klage ausfechten lassen. Den USA drohen daher – inmitten der weiter virulenten Coronavirus-Pandemie – sehr unruhige Wochen. Die Spaltung des Landes in zwei verfeindete politische Lager d\u00fcrfte sich weiter vertiefen, es k\u00f6nnte auch zu Protesten kommen.<\/p>\n

Die H\u00e4ngepartie k\u00f6nnte sich etwa einen Monat hinziehen: Die Bundesstaaten m\u00fcssen ihre Endergebnisse bis zum 8. Dezember beglaubigen und nach Washington melden. Diese Frist, als "safe harbor" bezeichnet (sicherer Hafen), war zum Beispiel im Jahr 2000 bei Gores Entscheidung, seine Niederlage einzur\u00e4umen, entscheidend.<\/p>\n

Sollte es \u00fcber die Frist hinaus weiter Streit geben, k\u00f6nnte es recht kompliziert werden. Wirklich aufatmen d\u00fcrften die Amerikaner daher wohl erst n\u00e4chstes Jahr: Am 20. Januar muss der n\u00e4chste Pr\u00e4sident vereidigt werden, so schreibt es das Gesetz vor.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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