{"id":3561,"date":"2020-11-01T00:50:13","date_gmt":"2020-10-31T21:50:13","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/kandidaten-um-cdu-vorsitz-einigen-sich-auf-parteitag-im-januar\/"},"modified":"2020-11-01T00:50:13","modified_gmt":"2020-10-31T21:50:13","slug":"kandidaten-um-cdu-vorsitz-einigen-sich-auf-parteitag-im-januar","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/kandidaten-um-cdu-vorsitz-einigen-sich-auf-parteitag-im-januar\/","title":{"rendered":"Kandidaten um CDU-Vorsitz einigen sich auf Parteitag im Januar"},"content":{"rendered":"
\"CDU-Vorsitzkandidaten Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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CDU-Vorsitzkandidaten R\u00f6ttgen (l.), Laschet, Merz<\/p>\n

Foto:\u2002Michael Kappeler \/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Die drei CDU-Vorsitzkandidaten haben sich darauf geeinigt, die F\u00fchrungsfrage der Partei bei einem Parteitag Mitte Januar zu l\u00f6sen. Das teilte Generalsekret\u00e4r Paul Ziemiak am Samstagabend per Twitter mit. Das Team von Friedrich Merz best\u00e4tigte dem SPIEGEL die Einigung.<\/p>\n

"Die Kandidaten pr\u00e4ferieren einen zentralen Pr\u00e4senzparteitag", schrieb Ziemiak. "Wenn das und auch ein dezentraler Pr\u00e4senzparteitag nicht m\u00f6glich sein sollten, pl\u00e4dieren sie f\u00fcr einen Online-Parteitag mit digitaler Wahl des Bundesvorstandes."<\/p>\n

Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert R\u00f6ttgen h\u00e4tten sich demnach darauf verst\u00e4ndigt, den Bundesvorstand zu bitten, die Veranstaltung auf den neuen Termin zu verlegen. Zuvor hatte es demnach Beratungen zwischen den Kandidaten und der derzeitigen Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gegeben.<\/p>\n

Die \u00fcberraschende Wendung ist nach SPIEGEL-Informationen das Ergebnis mehrerer vertraulicher Beratungen der drei CDU-Kandidaten in den vergangenen Tagen. Freitag und Samstag hatten sich Merz, Laschet und R\u00f6ttgen in Video- und Telefonkonferenzen zusammengeschaltet, um zu einer L\u00f6sung zu kommen. Am Ende wurde der Generalsekret\u00e4r eingebunden, um den Beschluss zu finalisieren, am Abend machte dieser ihn \u00f6ffentlich.<\/p>\n

"Ich bin sehr froh dar\u00fcber, dass die Kandidaten dieses starke Zeichen der Einigkeit senden", schrieb Ziemiak. Merz teilte ebenfalls via Twitter mit, er begr\u00fc\u00dfe die Einigung. "Es ist ein guter Kompromiss, auf den wir uns heute verst\u00e4ndigt haben."<\/p>\n

In der Union st\u00f6\u00dft der Kompromiss auf Erleichterung – aber auch auf Verwunderung. Die Frage ist, warum die Parteispitze diese L\u00f6sung nicht schon am vergangenen Wochenende finden konnte, sondern ein Drama auff\u00fchrte, um am Ende bei einem Datum herauszukommen, das nur wenige Wochen nach dem urspr\u00fcnglich geplanten Termin am 4. Dezember liegt.<\/p>\n

"Wir brauchen aber Klarheit f\u00fcr das neue Jahr. Dem dient unser gemeinsamer Vorschlag", schrieb der nordrhein-westf\u00e4lische Ministerpr\u00e4sident Laschet. Auch Norbert R\u00f6ttgen zeigte sich, ebenfalls auf Twitter, zufrieden: "Wir m\u00fcssen unsere F\u00fchrungsfrage z\u00fcgig kl\u00e4ren, um uns dann mit neuer Kraft auf die anstehenden Wahlk\u00e4mpfe zu konzentrieren."<\/p>\n

Die Debatte innerhalb der CDU-F\u00fchrung \u00fcber Alternativen f\u00fcr den wegen der Corona-Pandemie fraglich gewordenen Parteitag am 4. Dezember war zuletzt eskaliert. Nach f\u00fcnfst\u00fcndigen Gespr\u00e4chen einigten sich die Bewerber um den Parteivorsitz zun\u00e4chst lediglich darauf, dass der Termin im Dezember nicht stattfindet. Insbesondere Laschet und Merz waren dabei aneinandergeraten. (Lesen Sie hier eine Rekonstruktion der Ereignisse.)<\/p>\n

Druck in der Partei wurde zu gro\u00df<\/h3>\n

So hinterl\u00e4sst die Causa Parteitag trotz der nun erzielten Einigung einen Scherbenhaufen. Die Kandidaten sind angeschlagen, die Parteispitze wirkt orientierungslos. Dass der Beschluss vom Wochenende nur wenige Tage hielt, lag wohl auch daran, dass am Ende weite Teile der Partei die Situation f\u00fcr unhaltbar hielten.<\/p>\n

Der Druck wurde von Tag zu Tag gr\u00f6\u00dfer, wenigstens irgendeinen Plan vorzulegen, mit dem man in die weiteren Wochen und das anstehende Superwahljahr gehen kann. Mehrere Landesverb\u00e4nde hatten an Antr\u00e4gen gearbeitet, um einen Parteitag f\u00fcr Januar fest zu terminieren. Zudem gab es Rufe nach einem Mitgliedervotum. Offenbar war der Parteispitze daran gelegen, sich nicht zu sehr treiben zu lassen, sondern selbst eine Idee zu pr\u00e4sentieren.<\/p>\n

Sch\u00e4uble l\u00e4sst digitale Abstimmung juristisch pr\u00fcfen<\/h3>\n

Am wahrscheinlichsten ist jetzt, dass die CDU einen digitalen Parteitag durchf\u00fchrt. Ein Pr\u00e4senzparteitag d\u00fcrfte Mitte Januar eben so ausgeschlossen sein wie Anfang Dezember. Die Schwierigkeit liegt darin, dass Parteien zwar digital tagen k\u00f6nnen, ihren Vorstand allerdings nicht online w\u00e4hlen k\u00f6nnen. Die CDU will nun mit den anderen Fraktionen rasch an einer rechtssicheren L\u00f6sung arbeiten. <\/p>\n

Zuletzt hatte Bundestagspr\u00e4sident Wolfgang Sch\u00e4uble (CDU) eine juristische Pr\u00fcfung veranlasst zur Frage, ob m\u00f6glicherweise sogar bei bestehender Rechtslage eine digitale Personen-Abstimmung m\u00f6glich ist beziehungsweise welche parteienrechtlichen \u00c4nderungen andernfalls n\u00f6tig und kurzfristig umsetzbar w\u00e4ren. F\u00fcr den Fall einer n\u00f6tigen kurzfristigen Gesetzes\u00e4nderung hatte die SPD-Bundestagsfraktion zuletzt jedoch Offenheit signalisiert. Das Ergebnis der rechtlichen Pr\u00fcfung liegt bislang aber offenbar noch nicht vor. <\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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