{"id":3497,"date":"2020-10-28T23:52:23","date_gmt":"2020-10-28T20:52:23","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-angela-merkel-und-die-ministerprasidenten-beschliesen-shutdown-light\/"},"modified":"2020-10-28T23:52:23","modified_gmt":"2020-10-28T20:52:23","slug":"corona-angela-merkel-und-die-ministerprasidenten-beschliesen-shutdown-light","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-angela-merkel-und-die-ministerprasidenten-beschliesen-shutdown-light\/","title":{"rendered":"Corona: Angela Merkel und die Ministerpr\u00e4sidenten beschlie\u00dfen Shutdown light"},"content":{"rendered":"
\"Michael Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Michael M\u00fcller, Angela Merkel, Markus S\u00f6der<\/p>\n

Foto:\u2002Fabrizio Bensch \/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Es herrscht eine gedr\u00fcckte Atmosph\u00e4re am Mittwochabend im Kanzleramt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt sich zwar entschlossen, als sie gemeinsam mit Berlins Regierendem B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller (SPD) und Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der (CSU) die Beschl\u00fcsse des Tages rechtfertigt. "Wir m\u00fcssen handeln", sagt Merkel, "wenn wir nicht in eine nationale Gesundheitsnotlage kommen wollen."<\/p>\n

Doch Merkel, M\u00fcller und S\u00f6der ist auch die Belastung anzumerken. Sie wissen: Die harten Ma\u00dfnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus werden in den kommenden Wochen noch zu vielen Konflikten f\u00fchren. Denn nur sieben Monate nach dem ersten Shutdown soll das \u00f6ffentliche Leben in Deutschland teilweise erneut heruntergefahren werden.<\/p>\n

M\u00fcller macht am deutlichsten klar, wie sehr er mit sich gerungen hat. Es sei ihm "sehr schwer gefallen, diese Beschl\u00fcsse zu f\u00e4llen", sagt der SPD-Landeschef. "Wir wissen, welche Zumutungen und Einschr\u00e4nkungen sie f\u00fcr die Menschen bedeuten."<\/p>\n

Restaurants sollen schlie\u00dfen, in der \u00d6ffentlichkeit d\u00fcrfen sich nur noch Angeh\u00f6rige zweier Haushalte treffen, Veranstaltungen werden untersagt (lesen Sie hier einen \u00dcberblick \u00fcber die Beschl\u00fcsse). Der "Lockdown light", wie er h\u00e4ufig genannt wird, d\u00fcrfte Teile der Wirtschaft hart treffen – auch wenn es f\u00fcr Unternehmen einen finanziellen Ausgleich geben soll und Schulen und Kitas offen bleiben. Was vielen Eltern immerhin erlaubt, weiter arbeiten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Das Ziel Merkels und der 16 Ministerpr\u00e4sidenten: Sie wollen die exponentielle Ausbreitung des Virus stoppen. Bis Ende November sind die Ma\u00dfnahmen zun\u00e4chst befristet, in zwei Wochen sollen sie auf ihre Wirkung \u00fcberpr\u00fcft werden. Die Hoffnung: Wenn es im November gelingt, die t\u00e4glichen Infektionszahlen zu verringern, k\u00f6nnten die Auflagen im Dezember gelockert werden. Dann w\u00e4re zumindest das Weihnachtsfest im Kreise der Familie gerettet.<\/p>\n

Die harten Auflagen seien auch deshalb notwendig, sagt die Kanzlerin, weil man bei 75 Prozent der Infektionen nicht mehr wisse, wo sie passiert seien. Dazu komme die wachsende Zahl der Menschen, die intensivmedizinisch behandelt werden m\u00fcssen. Diese Zahl habe sich in den vergangenen zehn Tagen verdoppelt. "Die Kurve muss abflachen", sagt Merkel. Wie im Fr\u00fchjahr k\u00f6nne das nur gelingen, wenn sich alle solidarisch zeigten und ihre Kontakte mit anderen Menschen deutlich reduzierten.<\/p>\n

Diskussion \u00fcber Regeln f\u00fcr Wohnungen <\/strong><\/h3>\n

Anders als in den vergangenen Monaten dringt dieses Mal relativ wenig Kontroverses aus der Videokonferenz nach au\u00dfen. In fr\u00fcheren Runden hatten die Teilnehmer oft heftig \u00fcber die richtigen Ma\u00dfnahmen gestritten. Dieses Mal geraten die Ministerpr\u00e4sidenten mit Merkel nur beim Thema Kontakte in Privatwohnungen aneinander. Dazu gibt es schlie\u00dflich auch keine starre Regelung, nur einen Appell: Die Kontakte seien auf ein absolut n\u00f6tiges Minimum zu reduzieren, Partys zuhause etwa seien "angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel", hei\u00dft es in dem Beschluss.<\/p>\n

S\u00f6der lobt sp\u00e4ter die Geschlossenheit der Runde. Zuletzt seien die Sitzungen "h\u00e4ufig kleinteilig" gewesen, sagt er, diesmal sei es aber "ein starker Tag f\u00fcr die Politik gewesen".<\/p>\n

Einer schert aber dann doch aus: Th\u00fcringens Regierungschef Bodo Ramelow (Die Linke) tr\u00e4gt die Beschl\u00fcsse nur bedingt mit. Er gibt eine Protokollnotiz ab und will die Ma\u00dfnahmen zun\u00e4chst seinem Kabinett und dem Th\u00fcringer Landtag vorlegen.<\/p>\n

Unmut \u00fcber das Kanzleramt<\/strong><\/h3>\n

Noch etwas hat die Einigkeit an diesem Tag erleichtert: Anders als bei den fr\u00fcheren Merkel-Runden hatten sich die L\u00e4nderchefs schon am Vormittag zu einer Vorbesprechung zusammengeschaltet. Unter dem Vorsitz von Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der hatte es diese Abstimmung nicht gegeben. Das hatte viele gest\u00f6rt.<\/p>\n

Unter dem neuen MPK-Chef M\u00fcller werden nun schon vorab m\u00f6gliche Konflikte abgeklopft. So kritisierte Berlins Regierender gleich zu Beginn der Vor-Schalte, dass die Staatskanzleien der L\u00e4nder die Beschlussvorlage aus dem Bundeskanzleramt erst gegen 22.30 Uhr am Vorabend erhalten hatten. Es gebe bei vielen Kollegen "Unmut, dass wir wieder mit einer Vorlage arbeiten m\u00fcssen, die uns erst sehr kurzfristig erreicht".<\/p>\n

Beim gemeinsamen Auftritt bem\u00fchte M\u00fcller sich allerdings genau wie S\u00f6der und Merkel, den Zusammenhalt der Runde zu betonen. Auch die Kanzlerin, die vor zwei Wochen noch ihre Unzufriedenheit \u00fcber die Beschl\u00fcsse deutlich gemacht hatte, gab sich vers\u00f6hnlich. Dabei hatte sich ihre Prognose, wonach die damaligen Entscheidungen nicht ausreichten und man sich 14 Tage sp\u00e4ter wieder treffen m\u00fcsse, als richtig erwiesen.<\/p>\n

Darauf angesprochen sagt Merkel, vor zwei Wochen sei die politische Akzeptanz f\u00fcr so strenge Ma\u00dfnahmen noch nicht dagewesen – nicht nur bei den Ministerpr\u00e4sidenten. Ihr Fazit: "Das ist Politik."<\/p>\n

Zur Politik geh\u00f6rt aber auch, dass die Ma\u00dfnahmen nun erst noch umgesetzt werden m\u00fcssen. Und ob sich die L\u00e4nderchefs bei aller demonstrativen Einigkeit alle an die gemeinsamen Beschl\u00fcsse halten, ist ungewiss. Schon h\u00e4ufiger wurde in Corona-Zeiten eine einheitliche Linie ausgerufen – und schon am n\u00e4chsten Tag wieder unterlaufen.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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