{"id":3453,"date":"2020-10-26T22:58:17","date_gmt":"2020-10-26T19:58:17","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/angela-merkel-zur-corona-krise-soziale-frage-gewinnt-an-scharfe\/"},"modified":"2020-10-26T22:58:17","modified_gmt":"2020-10-26T19:58:17","slug":"angela-merkel-zur-corona-krise-soziale-frage-gewinnt-an-scharfe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/angela-merkel-zur-corona-krise-soziale-frage-gewinnt-an-scharfe\/","title":{"rendered":"Angela Merkel zur Corona-Krise: “Soziale Frage gewinnt an Sch\u00e4rfe”"},"content":{"rendered":"
\"Kanzlerin Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Kanzlerin Angela Merkel<\/p>\n

Foto:\u2002Florian Gaertner\/photothek.net \/ imago images\/photothek <\/figcaption><\/figure>\n

Angesichts der dramatischen Entwicklungen in der Coronakrise konnte man zuletzt eine f\u00fcr ihre Verh\u00e4ltnisse ziemlich zerknirschte Bundeskanzlerin beobachten. In der j\u00fcngsten Runde mit den Regierungschefs der Bundesl\u00e4nder etwa machte Angela Merkel den versammelten Ministerpr\u00e4sidenten unmissverst\u00e4ndlich klar, was sie von der vorangegangenen Diskussion hielt: "Ich bin nicht zufrieden."<\/p>\n

Die Kanzlerin mahnt und warnt, das ist die Rolle, die sie in diesen Ausnahmemonaten einnimmt. An diesem Montagabend bem\u00fchte sie sich nun um eine emotionale Ansprache. Bei der Verleihung des Sozialpreises der Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfartspflege \u00e4u\u00dferte sich die CDU-Politikerin per Videobotschaft: "Die Pandemie mit ihren vielf\u00e4ltigen Folgen trifft uns alle, einige aber besonders hart", sagte Merkel, "vor allem jene, die ohnehin nicht gerade auf der Sonnenseite des Lebens stehen, die im Alltag Aufmerksamkeit und Unterst\u00fctzung brauchen, die sie nun aber Corona-bedingt noch schwerer als sonst bekommen k\u00f6nnen. Und so gewinnt die soziale Frage an Sch\u00e4rfe." <\/p>\n

Die Pandemie erweise sich als Bew\u00e4hrungsprobe f\u00fcr die Gesellschaft und ihren Zusammenhalt, sagte Merkel. Sie w\u00fcrdigte die Arbeit der Wohlfahrtsverb\u00e4nde, die viele Seniorenwohnheime und Krankenh\u00e4user betrieben, aber auch Kinderg\u00e4rten, Pflegedienste sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe. Sie alle st\u00fcnden Corona-bedingt vor besonderen Herausforderungen. Sie h\u00e4tten mit einer sich st\u00e4ndig \u00e4ndernden Lage zu k\u00e4mpfen, die in der bevorstehenden kalten Jahreszeit tendenziell ernster werde.<\/p>\n

Neuer H\u00f6chstwert am Wochenende<\/h3>\n

Tats\u00e4chlich droht die Situation, zunehmend au\u00dfer Kontrolle zu geraten. In zahlreichen Kommunen ist nach Regierungsangaben das Nachverfolgen der Kontaktpersonen jedes einzelnen Corona-Infizierten nicht mehr m\u00f6glich, da die Zahlen einfach zu hoch seien. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen mitteilte, meldeten die Gesundheits\u00e4mter 8685 Neuinfektionen binnen einem Tag – etwa doppelt so viele wie am Montag vor einer Woche mit 4325. Dabei sind die Zahlen sonntags und montags niedriger, auch weil an Wochenenden weniger getestet wird. Am Samstag war mit 14.714 Neuinfektionen ein H\u00f6chstwert seit Beginn der Pandemie in Deutschland erreicht worden.<\/p>\n

Nur: Was folgt daraus? Und was folgt aus Merkels Appellen?<\/p>\n

Die kommenden Tage k\u00f6nnten dar\u00fcber entscheiden, ob es der Politik gelingt, den sprunghaften Anstieg der Infektionen erneut auszubremsen. Merkel will nun dringend mit den L\u00e4ndern \u00fcber strengere Ma\u00dfnahmen beraten, um die Virusverbreitung einzud\u00e4mmen. Bereits an diesem Mittwoch soll es dazu eine Videokonferenz mit den Ministerpr\u00e4sidenten geben – noch vor deren turnusm\u00e4\u00dfiger Konferenz am Freitag. Es gehe darum, was Bund und L\u00e4nder gemeinsam tun k\u00f6nnten, um m\u00f6glichst schnell den Trend zu brechen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Allen sei bewusst, "dass dabei jeder Tag z\u00e4hlt".<\/p>\n

Offen ist bislang, was das konkret bedeutet. Droht in Deutschland wieder ein Shutdown – \u00e4hnlich wie im Fr\u00fchjahr, als das Land schon einmal praktisch stillstand?<\/p>\n

Nach "Bild"-Informationen will das Kanzleramt bei den L\u00e4ndern jedenfalls f\u00fcr m\u00f6gliche weitere Einschr\u00e4nkungen des \u00f6ffentlichen Lebens werben. Im Gegensatz zum Lockdown im Fr\u00fchjahr sollten Schulen und Kitas dann jedoch weiter ge\u00f6ffnet bleiben, au\u00dfer in Regionen mit katastrophal hohen Infektionszahlen. Auch der Einzelhandel solle mit neuen Einschr\u00e4nkungen offen bleiben. Dem "Bild"-Bericht zufolge will das Kanzleramt vor allem bei Gastronomie und Veranstaltungen hart vorgehen.<\/p>\n

Merkel hatte am Wochenende nochmals eindringlich an alle B\u00fcrger appelliert, Kontakte generell zu reduzieren. Am Montag mahnte sie offenbar auch in den CDU-Gremien, der Anstieg der Infektionen m\u00fcsse dringend gestoppt werden. Auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) \u00e4u\u00dferte sich nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa in den CDU-Beratungen sehr skeptisch. Die Zahlen stiegen zu schnell, machte er demnach deutlich.<\/p>\n

Merkel und die Ministerpr\u00e4sidenten hatten zuletzt am 14. Oktober gemeinsam beraten und einige zus\u00e4tzliche Ma\u00dfnahmen vor allem f\u00fcr regionale Corona-Hochburgen vereinbart. Die Kanzlerin hatte damals bereits deutlich gemacht, dass nach etwa zehn Tagen zu sehen sei, "ob neue weitere Schritte notwendig sind oder ob die beschlossenen Schritte bereits ausgereicht haben". Zu denkbaren zus\u00e4tzlichen Ma\u00dfnahmen \u00e4u\u00dferte sich die Bundesregierung vorab zun\u00e4chst nicht.<\/p>\n

Der Verhandlungen waren damals ausgesprochen z\u00e4h verlaufen. Die Frage ist, ob es diesmal eine weitgreifende Einigung geben kann – auch auf bundesweit einheitliche Regeln.<\/p>\n

Hamburgs Erster B\u00fcrgermeister Peter Tschentscher (SPD) sagte in der ARD, bisher habe man regional Ma\u00dfnahmen bestimmt, wie es zum Infektionsgeschehen passe. "Aber jetzt sind wir in der Tat in einer Lage, in der in ganz Deutschland die Zahlen steigen. Und deswegen ist es gut, dass wir auch noch mal bundesweit auf die Regeln gucken und \u00fcberlegen, ob es noch weitere Ma\u00dfnahmen geben muss." Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der (CSU) sagte in M\u00fcnchen: "Ich glaube schon, dass es jetzt ziemlich ernst ist und dass sich alle noch mal klarmachen m\u00fcssen, um was es geht." Mit Blick auf die Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz sprach S\u00f6der von einer "Entscheidungswoche".<\/p>\n

Saar-Regierungschef Tobias Hans (CDU) sagte im Deutschlandfunk, er glaube nicht, "dass wir noch mal eine Lockdown-Situation brauchen oder bekommen werden wie im Fr\u00fchjahr". Das gelinge aber nur, "wenn wir jetzt konzertiert als Bundesl\u00e4nder mit dem Bund zusammen klare Ma\u00dfst\u00e4be, die f\u00fcr jeden transparent sind, festlegen". Es habe keinen Sinn, wegen hoher Neuinfektionszahlen in einem saarl\u00e4ndischen Kreis einen s\u00e4chsischen Kreis in den Stillstand zu bringen. Es solle aber jeder nachschauen k\u00f6nnen: "Ist dieser Landkreis rot, gelb oder gr\u00fcn?" – und Sicherheit haben, dass jeweils gleiche Ma\u00dfnahmen gelten.<\/p>\n

F\u00fcr die Bundesparteien steht das Signal wohl schon auf Rot – zumindest, was ihre geplanten Parteitage betrifft. Angesichts der zugespitzten Lage verschob die CDU nun ihren f\u00fcr den 4. Dezember in Stuttgart geplanten Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden ins n\u00e4chste Jahr. Der Parteitag solle dann idealerweise in Pr\u00e4senz stattfinden, teilte Generalsekret\u00e4r Paul Ziemiak mit. Sei dies nicht m\u00f6glich, solle ein digitaler Parteitag abgehalten werden. Die Linke wollte am Dienstag entscheiden, ob ihr am Freitag in Erfurt geplanter Parteitag abgesagt werden muss.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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