{"id":3314,"date":"2020-10-20T14:01:46","date_gmt":"2020-10-20T11:01:46","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/rassismus-bei-der-polizei-koalition-einigt-sich-auf-kompromiss-zu-studie\/"},"modified":"2020-10-20T14:01:46","modified_gmt":"2020-10-20T11:01:46","slug":"rassismus-bei-der-polizei-koalition-einigt-sich-auf-kompromiss-zu-studie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/rassismus-bei-der-polizei-koalition-einigt-sich-auf-kompromiss-zu-studie\/","title":{"rendered":"Rassismus bei der Polizei: Koalition einigt sich auf Kompromiss zu Studie"},"content":{"rendered":"
\"Kanzlerin Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Kanzlerin Merkel, Minister Seehofer und Scholz (Archivfoto)<\/p>\n

Foto:\u2002JOHN MACDOUGALL\/ AFP <\/figcaption><\/figure>\n

Innenminister Horst Seehofer (CSU) kommt nach SPIEGEL-Informationen der SPD bei der Forderung nach einer Studie \u00fcber Rassismus in der Polizei entgegen. Bislang hatte Seehofer eine solche Untersuchung abgelehnt. Bei einem Treffen Seehofers mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt am Montag gab es nun eine Ann\u00e4herung in der Frage.<\/p>\n

Demnach soll es nun zwar keine explizite Untersuchung \u00fcber Rassismus in der Polizei geben. Die Studie soll vielmehr breiter angelegt sein und sich nach SPIEGEL-Informationen mit den Alltagserfahrungen der Beamten befassen. Dabei soll neben der Erfahrung von Hass und Gewalt gegen Polizisten auch untersucht werden, ob die Beamten stets dem Anspruch gerecht w\u00fcrden, dass es f\u00fcr Extremismus, Rassismus und Antisemitismus im \u00f6ffentlichen Dienst keine Toleranz gebe.<\/p>\n

Wie genau das Vorhaben umgesetzt werden soll, ist noch unklar. Ein Teil der Untersuchung soll das Verh\u00e4ltnis zwischen Gesellschaft und Polizei genauer analysieren, etwa ver\u00e4nderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen.<\/p>\n

Der Kompromiss orientiert sich an einem Vorschlag der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Sie pl\u00e4dierte k\u00fcrzlich f\u00fcr eine "Untersuchung des Polizeialltags", um Belastungen zu dokumentieren. Dabei solle auch herausgefunden werden, warum sich mitunter "Vorurteile gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen" bei einzelnen Beamten verfestigten, und was man dagegen unternehmen kann.<\/p>\n

Bei dem Treffen im Kanzleramt gab es zudem Kompromisse bei mehreren anderen strittigen Themen. So verabredeten Merkel, Seehofer und Scholz, dass die Geheimdienste des Bundes mehr \u00dcberwachungsbefugnisse bekommen. Alle drei Dienste sollen k\u00fcnftig Verd\u00e4chtigen Trojaner aufs Handy spielen k\u00f6nnen, um Nachrichten und Anrufe \u00fcber Apps wie WhatsApp mitschneiden zu k\u00f6nnen. Dar\u00fcber hatte die Koalition seit Monaten gestritten.<\/p>\n

Kinderrechte sollen ins Grundgesetz<\/h3>\n

Im Gegenzug bekommt die SPD eine ganze Reihe an Zugest\u00e4ndnissen von der Union. So soll es in Zukunft etwa einen Rassismusbeauftragten der Bundesregierung geben und der Rassebegriff soll aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Zudem sollen Initiativen gegen Extremismus besser finanziert werden und Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden.<\/p>\n

Konkret geht es bei Letzterem um das Kindeswohl sowie um das Recht auf die Entwicklung zu eigenst\u00e4ndigen Pers\u00f6nlichkeiten und auf rechtliches Geh\u00f6r. Der Kompromiss soll noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden.<\/p>\n

Neben der Studie zu den Alltagserfahrungen der Polizisten soll es auch eine breiter angelegte Untersuchung \u00fcber Alltagsrassismus geben. Darin sollen "Entwicklung und Verbreitung diskriminierender Handlungen in der Zivilgesellschaft, in Wirtschaft und Unternehmen sowie \u00f6ffentlichen Institutionen erforscht werden, die durch rassistische Einstellungen motiviert sind", hei\u00dft es nach SPIEGEL-Informationen in der Einigung. Daran anschlie\u00dfend brauche es ein regelm\u00e4\u00dfiges Monitoring, um die entsprechenden Daten f\u00fcr Deutschland zu erheben.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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