{"id":32355,"date":"2026-07-01T15:48:24","date_gmt":"2026-07-01T12:48:24","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/reformen-jetzt-aber-wirklich-mit-diesem-treffen-will-merz-den-knoten-durchschlagen\/"},"modified":"2026-07-01T15:48:24","modified_gmt":"2026-07-01T12:48:24","slug":"reformen-jetzt-aber-wirklich-mit-diesem-treffen-will-merz-den-knoten-durchschlagen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/reformen-jetzt-aber-wirklich-mit-diesem-treffen-will-merz-den-knoten-durchschlagen\/","title":{"rendered":"Reformen, jetzt aber wirklich: Mit diesem Treffen will Merz den Knoten durchschlagen"},"content":{"rendered":"<p class=\"caps\">Politik<\/p>\n<h2>Reformen, jetzt aber wirklichMit diesem Treffen will Merz den Knoten durchschlagen<\/h2>\n<p>01.07.2026, 13:34 Uhr <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/autoren\/Volker-Petersen-article14511836.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/2603106\/1756473407\/Img_1_1\/36\/RTL01231-1.webp\" alt=\"RTL01231-1\"\/>Von Volker Petersen<\/a>Artikel anh\u00f6ren(06:39 min)<audio src=\"https:\/\/mp3.n-tv.de\/2026\/07\/TTSART_31035461_20260701133509-radleg2.mp3\"><\/audio>00:00 \/ 06:39<\/p>\n<ul>\n<li>0.5x<\/li>\n<li>0.8x<\/li>\n<li>1.0x<\/li>\n<li>1.2x<\/li>\n<li>1.5x<\/li>\n<li>2.0x<\/li>\n<\/ul>\n<figure><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/31035451\/1782911747\/Img_16_9\/1024\/Berlin-Deutschland-Bundeskanzleramt-Friedrich-Merz-zum-ersten-Mal-im-Kanzlerbuero-Der-neue-Bundeskanzler-laeuft-um-21-35-Uhr-das-erste-Mal-alleine-durch-sein-Buero.webp\" alt=\"Berlin-Deutschland-Bundeskanzleramt-Friedrich-Merz-zum-ersten-Mal-im-Kanzlerbuero-Der-neue-Bundeskanzler-laeuft-um-21-35-Uhr-das-erste-Mal-alleine-durch-sein-Buero\"\/><figcaption>Dieses Bild entstand vor gut einem Jahr, als Merz das erste Mal als Bundeskanzler sein B\u00fcro im Kanzleramt betrat. Der Koalitionsausschuss wird \u00fcber den weiteren Verlauf seiner Kanzlerschaft mitentscheiden. (Foto: picture alliance \/ dts-Agentur)<\/figcaption><\/figure>\n<p>Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause will die Koalition ein Zeichen setzen. Auf einem Koalitionsausschuss m\u00f6chte sie sich auf ein Reformpaket verst\u00e4ndigen. Es hat etwas von einer letzten Chance.<\/p>\n<p>Am fr\u00fchen Nachmittag fahren wieder die gro\u00dfen, schwarzen Limousinen vor dem Kanzleramt vor und wenn Lars Klingbeil, B\u00e4rbel Bas und Markus S\u00f6der drinnen mit Friedrich Merz zusammentreffen, wird es ernst. F\u00fcr den Bundeskanzler und die Vorsitzenden von SPD und CSU geht es um nichts weniger als das gro\u00dfe Versprechen dieser Koalition: die dr\u00e4ngendsten Reformprojekte des Landes jetzt endlich anzupacken. <\/p>\n<p>Die Zeit dr\u00e4ngt. Seit etwa vier Jahren ist die deutsche Wirtschaft nicht gewachsen, Unternehmen darben an einem Belastungscocktail aus US-Z\u00f6llen, aggressiv subventionierter Konkurrenz aus China und geopolitischen Unsicherheiten wie dem Iran-Krieg. Doch es gibt eben auch die hausgemachten Probleme wie die B\u00fcrokratielasten, hohe Energiepreise und Fehlanreize auf dem Arbeitsmarkt. Dem etwas entgegenzusetzen, ist auch mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern wichtig, wo die AfD klar in F\u00fchrung liegt. Erfolgreiche Reformen k\u00f6nnten helfen, zumindest das eigene Lager zu mobilisieren.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Bis-zu-900-Euro-im-Jahr-Klingbeil-will-35-Millionen-Steuerzahler-entlasten-id31030345.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Berlin-Deutschland-Bundeskanzleramt-Ministerpraesidentenkonferenz-Bundesminister-der-Finanzen-Lars-Klingbeil-SPD\"\/>Zwei Modelle f\u00fcr SteuerreformBis zu 900 Euro im Jahr: Klingbeil will 35 Millionen Steuerzahler entlasten<\/a><\/p>\n<p>Es ist nicht so, dass die Koalition in dieser Hinsicht noch gar nichts hinbekommen h\u00e4tte. Das B\u00fcrgergeld wurde abgeschafft, ein neuer Wehrdienst eingef\u00fchrt. Schon im vergangenen Jahr wurden Investitionen durch gro\u00dfz\u00fcgige Abschreibungsm\u00f6glichkeiten gef\u00f6rdert. Ein Industriestrompreis wurde erlassen und die Stromsteuer teilweise gesenkt. <\/p>\n<h2>Eine gro\u00dfe und eine kleine Reform<\/h2>\n<p>Bei einem der gro\u00dfen Reformthemen, dem Sparprogramm bei der Gesetzlichen Krankenversicherung, ist die Koalition schon sehr weit. Kommende Woche soll das Gesetz im Bundestag beschlossen werden. Bei der Reform der Gesetzlichen Rentenversicherung sind schon die Konturen sichtbar: Die eigens eingesetzte Reformkommission hat 33 Vorschl\u00e4ge unterbreitet. Merz und Bas sagten mit Nachdruck, sie wollten dieses &quot;Gesamtkunstwerk&quot; genauso umsetzen.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Gelingt-der-Koalition-heute-der-Durchbruch-bei-den-Reformen-id31033738.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Berlin-Deutschland-Bundeskanzleramt-Gespraech-mit-Vertretern-von-Gewerkschaften-Wirtschaftsverbaenden-und-Koalition-Das-Gebaeude-am-Abend-von-Aussen\"\/>Rente, Steuer, GesundheitGelingt der Koalition heute der Durchbruch bei den Reformen?<\/a><\/p>\n<p>Doch beim vielleicht schwierigsten Projekt, der Steuerreform, ist noch gar nichts entschieden. Einig sind sich Union und SPD, kleine und mittlere Einkommen zu entlasten, so hielten sie es im Koalitionsvertrag fest. Finanzminister Klingbeil hat daf\u00fcr nach &quot;Stern&quot;-Informationen zwei Varianten durchrechnen lassen. Eine gro\u00dfe mit 28 Milliarden Euro Entlastung und eine kleine mit 17 Milliarden. Kleine und mittlere Einkommen k\u00f6nnten mit Entlastungen zwischen 450 und 900 Euro rechnen. <\/p>\n<p>Die eigentliche Schwierigkeit ist die Gegenfinanzierung. Die Stellschrauben: Subventionsabbau, insbesondere etwa der sogenannte Handwerkerbonus, h\u00f6here Steuern f\u00fcr Top-Verdiener und eine Reform der Erbschaftssteuer. Gegen Letztere gibt es Vorbehalte in den Unionsparteien, insbesondere in der CSU. Eine Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer k\u00f6nnte zweistellige Milliardenbetr\u00e4ge bringen, scheint derzeit aber nicht ernsthaft diskutiert zu werden. <\/p>\n<h2>Sechs Verhandler bereiten Einigung vor<\/h2>\n<p>Die Koalitionsspitzen sind sich der Tragweite ihres Treffens bewusst. Seit einer Woche verhandelt eine sechsk\u00f6pfige Gruppe \u00fcber die gro\u00dfen Themen. Mit dabei sind Kanzleramtschef Thorsten Frei, Innenminister Alexander Dobrindt, sein Parteifreund und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, Unionsfraktionschef Jens Spahn, SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sowie Finanz-Staatssekret\u00e4r Bj\u00f6rn B\u00f6hning, ebenfalls SPD. Am Sonntag stellten sie ihre Ergebnisse schon den Parteichefs von CDU, CSU und SPD vor. Eine Einigung gab es offenbar noch nicht. <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Schwarz-Rot-streitet-ueber-Steuerreform-Union-warnt-SPD-vor-Umverteilungsaktion-id31025960.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Eine-Steuerreform-muesse-zu-einem-wesentlichen-Teil-durch-Einsparungen-beim-Staat-gegenfinanziert-werden-fordert-Mathias-Middelberg\"\/>Streit um EntlastungenUnion warnt SPD vor &quot;Umverteilungsaktion&quot; bei Steuerreform<\/a><\/p>\n<p>Die Vorbereitung ist auch deswegen so akribisch, weil diesmal nichts dem Zufall \u00fcberlassen werden soll. Nicht so wie es offenbar bei dem mittlerweile \u00fcbel beleumundeten Koalitionsausschuss in der Villa Borsig in Berlin-Tegel war. Bei dem Treffen im April soll Merz Klingbeil angeschrien haben, wie der &quot;Spiegel&quot; berichtete. Spahn soll eine Einigung in Reformfragen gestoppt haben, weil sie nicht mit der Unionsfraktion abgestimmt gewesen seien. Der Sand im Getriebe der Regierung war sp\u00fcrbar. <\/p>\n<p>Das Ergebnis war das, was niemand wollte: eine Einigung auf Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners. Die Regierung beschloss den Tankrabatt, der just an diesem Mittwoch wieder ausl\u00e4uft, und eine 1000-Euro-Entlastungspr\u00e4mie. Die entwickelte sich zum Fiasko. Die Koalition\u00e4re stimmten sie nicht mit Wirtschaftsvertretern ab, obwohl die Unternehmen diese Pr\u00e4mie zahlen sollten. Dass es eine freiwillige Leistung sein sollte, machte die Sache aus Sicht der Betroffenen nicht besser. Zumal nicht einmal der Staat seinen Angestellten die Pr\u00e4mie zahlen wollte. Als die Bundesl\u00e4nder die Pr\u00e4mie im Bundesrat ablehnten, war Schwarz-Rot blamiert &#8211; und beerdigte die Idee. Zur inhaltlichen Kritik kamen nun massive Zweifel an der handwerklichen F\u00e4higkeiten der Koalition hinzu.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/mediathek\/videos\/politik\/Von-Lucke-In-WM-Schock-kann-eine-Chance-stecken-id31033805.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Fussball-Maenner-WM-2026-Nationalmannschaft-Deutschland-Paraguay-Sechzehntelfinale-im-Boston-Stadion-Kai-Havertz-Deutschland-Nadiem-Amiri-Deutschland-und-Jamal-Musiala-Deutschland-reagieren-waehrend-des-Elfmeterschiessens-ACHTUNG-Gemaess-den-Auflagen-der-FIFA-duerfen-die-Bilder-ausschliesslich-zur-redaktionellen-Verwendung-genutzt-werden-Eine-kommerzielle-Nutzung-ist-ausgeschlossen-Zudem-duerfen-keine-videoaehnlichen-Sequenzen-erstellt-werden-und-es-duerfen-keine-Veraenderungen-weder-im-Vordergrund-noch-im-Hintergrund-am-Bild-vorgenommen-werden\"\/>Merz-Reaktion &quot;fast autosuggestiv&quot;Von Lucke: In WM-Schock &quot;kann eine Chance stecken&quot;<\/a><\/p>\n<h2>Merz h\u00e4lt sich Rest der Woche frei<\/h2>\n<p>Diesmal soll alles anders werden. Aber neben der Steuerreform d\u00fcrften auch Gesetzes\u00e4nderungen auf dem Arbeitsmarkt auf den Tisch kommen. Hier geht es beispielsweise um den Acht-Stunden-Tag. Die Union will diesen zugunsten einer Wochenarbeitszeit abschaffen. Die Gewerkschaften laufen dagegen Sturm, was auch bei der SPD Eindruck gemacht hat, die dem eigentlich im Koalitionsvertrag zugestimmt hatte. <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/mediathek\/videos\/politik\/Merz-muss-dazulernen-sonst-wird-er-ausgewechselt-id31034535.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Schroeder_Merz\"\/>Experte: &quot;WM-Post verheerend&quot;Merz muss dazulernen, &quot;sonst wird er ausgewechselt&quot;<\/a><\/p>\n<p>So steht die Koalition unter doppeltem Druck. Einmal erfordert die Lage des Landes beherztes Handeln. Zum anderen muss sie nun den Nachweis erbringen, zu gro\u00dfen Reformen tats\u00e4chlich in der Lage zu sein. Bei Rente und Gesundheit sind die Anzeichen vielversprechend. Doch eine Steuerreform w\u00e4re die vielleicht gr\u00f6\u00dfte Weichenstellung f\u00fcr Entlastung und Aufschwung. Dabei wehrte sich beispielsweise Merz dagegen, diesen Tag als den gro\u00dfen Alles-oder-nichts-Moment darzustellen. Er scheint bereit zu sein, solange zu verhandeln, wie es n\u00f6tig ist. F\u00fcr Donnerstag und Freitag lie\u00df er alle Termine streichen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Politik Reformen, jetzt aber wirklichMit diesem Treffen will Merz den Knoten durchschlagen 01.07.2026, 13:34 Uhr Von Volker PetersenArtikel anh\u00f6ren(06:39 min)00:00 \/ 06:39 0.5x 0.8x 1.0x 1.2x 1.5x 2.0x Dieses Bild<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-32355","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32355","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=32355"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32355\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=32355"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=32355"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=32355"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}