{"id":32177,"date":"2026-06-04T15:46:30","date_gmt":"2026-06-04T12:46:30","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/pflegereform-wird-konkret-warken-plant-mehrere-harten-aber-auch-verbesserungen\/"},"modified":"2026-06-04T15:46:30","modified_gmt":"2026-06-04T12:46:30","slug":"pflegereform-wird-konkret-warken-plant-mehrere-harten-aber-auch-verbesserungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/pflegereform-wird-konkret-warken-plant-mehrere-harten-aber-auch-verbesserungen\/","title":{"rendered":"Pflegereform wird konkret: Warken plant mehrere H\u00e4rten, aber auch Verbesserungen"},"content":{"rendered":"<p class=\"caps\">Politik<\/p>\n<h2>Pflegereform wird konkretWarken plant mehrere H\u00e4rten, aber auch Verbesserungen<\/h2>\n<p>04.06.2026, 13:51 Uhr Artikel anh\u00f6ren(06:33 min)<audio src=\"https:\/\/mp3.n-tv.de\/2026\/06\/TTSART_30891722_20260604135148-radleg2.mp3\"><\/audio>00:00 \/ 06:33<\/p>\n<ul>\n<li>0.5x<\/li>\n<li>0.8x<\/li>\n<li>1.0x<\/li>\n<li>1.2x<\/li>\n<li>1.5x<\/li>\n<li>2.0x<\/li>\n<\/ul>\n<figure><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/30891731\/1780578230\/Img_16_9\/1024\/Nina-Warken-in-der-47-Sitzung-des-Bundeskabinetts-im-Bundeskanzleramt-Berlin-03-06.webp\" alt=\"Nina-Warken-in-der-47-Sitzung-des-Bundeskabinetts-im-Bundeskanzleramt-Berlin-03-06\"\/><figcaption>Das Pflegeneuordnungsgesetz von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (M.) geht noch in dieser Woche in die Ressortabstimmung. (Foto: picture alliance \/ Geisler-Fotopress)<\/figcaption><\/figure>\n<p>Die Pflegeversicherung ist drastisch unterfinanziert. Gesundheitsministerin Nina Warken legt den Entwurf f\u00fcr eine Reform vor, die das \u00e4ndern soll. Der Schwerpunkt liegt bei den Einsparungen. Beim Schonverm\u00f6gen sind keine \u00c4nderungen geplant.<\/p>\n<p>Mit rund dreiw\u00f6chiger Versp\u00e4tung hat das Bundesgesundheitsministerium Pl\u00e4ne f\u00fcr eine Reform der Pflegeversicherung vorgelegt. Der Entwurf sieht Einsparungen und Mehreinnahmen vor &#8211; also Belastungen f\u00fcr Beitragszahler und Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr Leistungsempf\u00e4nger. N\u00f6tig ist dies, da die Pflegeversicherung eine immer gr\u00f6\u00dfer werdende finanzielle L\u00fccke aufweist.<\/p>\n<p>An einzelnen Stellen soll es aber auch Verbesserungen f\u00fcr Pflegebed\u00fcrftige geben. Urspr\u00fcnglich hatte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken angek\u00fcndigt, ihre Pl\u00e4ne bis sp\u00e4testens Mitte Mai vorzulegen.<\/p>\n<h2>St\u00e4rkere Belastungen f\u00fcr Besserverdienende und Kinderlose<\/h2>\n<p>Geplant ist, die Beitragsbemessungsgrenze f\u00fcr Besserverdienende ab dem 1. Januar 2027 anzuheben, den Zuschlag f\u00fcr Kinderlose ebenfalls. Beide Ma\u00dfnahmen sollen im ersten Jahr 1,6 beziehungsweise 1,1 Milliarden Euro einbringen.<\/p>\n<p>Schon jetzt zahlen Kinderlose mehr in die Pflegeversicherung ein als Versicherte mit Kindern; der Bundesregierung geht es hier weniger um eine Gerechtigkeitsfrage, als darum, die Sozialabgaben f\u00fcr die Arbeitgeber nicht steigen zu lassen. Deren Beitrag zur Pflegeversicherung ist bei kinderlosen Angestellten und bei Versicherten mit Kindern gleich hoch.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Entwurf-fuer-Pflegereform-sieht-weniger-Zuschuesse-zu-Heimkosten-vor-id30889781.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Pflegesituation-im-Muenchenstift-im-Haus-St-Maria-Ramersdorf-in-der-St-Martin-Strasse-65-FOTO-10\"\/>Mehrbelastung von GutverdienernWarken plant bei Pflege weniger Zusch\u00fcsse zu Heimkosten<\/a><\/p>\n<p>Zudem sollen bei der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern Einschr\u00e4nkungen kommen, \u00e4hnlich wie es bei der gesetzlichen Krankenversicherung geplant ist. Dies soll ab 2028 Einsparungen in H\u00f6he von 350 Millionen Euro j\u00e4hrlich bringen.<\/p>\n<h2>Leistungszuschlag soll langsamer steigen<\/h2>\n<p>Gespart werden soll ebenfalls. K\u00fcnftig sollen die Pflegekassen geringere Rentenbeitr\u00e4ge f\u00fcr pflegende Angeh\u00f6rige zahlen. Dies soll die Pflegeversicherungen im kommenden Jahr um rund 1,8 Milliarden Euro entlasten. Sozialverb\u00e4nde argumentieren, dass die \u00dcbernahme dieser Kosten &#8211; j\u00e4hrlich rund 3 Milliarden Euro &#8211; Aufgabe des Bundes sein sollte. Dies ist nicht geplant, stattdessen sollen die Kosten reduziert werden.<\/p>\n<p>Die Staffelung beim Leistungszuschlag soll gestreckt werden; der Leistungszuschlag ist eine Unterst\u00fctzung f\u00fcr Pflegebed\u00fcrftige in Pflegeheimen. Er richtet sich nach der Dauer des Aufenthalts im Heim &#8211; je l\u00e4nger eine Person vollstation\u00e4r gepflegt wird, desto h\u00f6her f\u00e4llt der Leistungszuschlag aus. K\u00fcnftig soll er langsamer steigen. Weil die h\u00f6chste Stufe erst eineinhalb Jahre sp\u00e4ter erreicht wird, erwartet das Gesundheitsministerium allein 2027 Einsparungen \u00fcber rund 2,6 Milliarden Euro.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Privat-Versicherte-zahlen-fuer-die-identische-Leistung-die-Haelfte-an-Beitraegen-id30888339.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Verschiedene-Gesundheitskarten-von-Krankenversicherungen-liegen-zusammen-als-Symbolbild-fuer-das-Gesundheitssystem-basierend-auf-gesetzlichen-Krankenkassen-NUR-FUeR-REDAKTIONELLE-VERWENDUNG\"\/>Reform der Pflegeversicherung&quot;Privat Versicherte zahlen f\u00fcr die identische Leistung die H\u00e4lfte an Beitr\u00e4gen&quot;<\/a><\/p>\n<p>Insgesamt wird der Effekt aller Ma\u00dfnahmen im ersten Jahr auf mehr als 11 Milliarden Euro beziffert. Bis 2030 soll er auf 20,34 Milliarden Euro steigen. Damit soll das erwartete Defizit ausgeglichen und ein Anstieg der Beitr\u00e4ge zur Pflegeversicherung verhindert werden. Ohne Reformen geht das Gesundheitsministerium von einem Defizit im Jahr 2027 von rund 7,5 Milliarden Euro aus.<\/p>\n<h2>Anstieg der Eigenanteile wird abgefedert<\/h2>\n<p>Allerdings wird nicht nur gespart: Bei den regul\u00e4ren Leistungen der Pflegekassen soll erstmals ein Mechanismus eingef\u00fchrt werden, der j\u00e4hrliche Erh\u00f6hungen gem\u00e4\u00df der Inflationsentwicklung vorsieht. Dies soll dazu beitragen, den zuletzt drastischen Anstieg der Eigenanteile abzufedern.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Die-Kosten-explodieren-Bei-der-Pflege-brennt-wirklich-die-Huette-id30872057.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Die-Bundesministerin-Nina-Warken-gibt-im-Innenhof-des-Seniorenzentrums-ein-Pressestatement-ab-und-beantwortet-Fragen-der-anwesenden-Journalisten\"\/>&quot;Extrem bedenkliche Entwicklung&quot;Die Kosten explodieren: Bei der Pflege brennt wirklich die H\u00fctte<\/a><\/p>\n<p>Die f\u00fcnf Pflegegrade bleiben erhalten. Allerdings sollen die Leistungsanspr\u00fcche neu geordnet werden. In Pflegegrad 1 soll es k\u00fcnftig vor allem um Pr\u00e4ventionsma\u00dfnahmen gehen. So soll f\u00fcr die Pflege daheim ein Anspruch auf eine individuelle &quot;Pflegebegleitung&quot; eingef\u00fchrt werden, um etwa Gesundheitsverschlechterungen fr\u00fcher zu erkennen. Beim leichtesten Pflegegrad 1 soll im Gegenzug der bisherige pauschale Entlastungsbetrag von bis zu 131 Euro pro Monat entfallen.<\/p>\n<h2>Weniger Menschen sollen als pflegebed\u00fcrftig anerkannt werden<\/h2>\n<p>Der Fokus auf Pr\u00e4vention soll durch &quot;fachlich sinnvolle Anpassungen des Begutachtungsinstruments&quot; gelegt werden. Das Ziel ist, den Anstieg der Zahl der Pflegebed\u00fcrftigen zu verlangsamen &#8211; weniger Menschen sollen als pflegebed\u00fcrftig eingestuft werden.<\/p>\n<p>Deren Zahl ist in den vergangenen Jahren stark angestiegen &#8211; vor allem durch die Pflegereform 2017. Hier gibt es noch keine konkreten Pl\u00e4ne: Diese Aufgabe wird einem Beirat beim Medizinischen Dienst \u00fcbertragen. Der Medizinische Dienst ist f\u00fcr die Begutachtung von Antragstellern und Pflegebed\u00fcrftigen zust\u00e4ndig. Der Gesetzentwurf umgeht damit das Problem, alle sechs Millionen Leistungsberechtigten neu begutachten zu m\u00fcssen. Die Zahl der Pflegebed\u00fcrftigen wird so allerdings nicht gesenkt &#8211; lediglich das Anwachsen wird gebremst.<\/p>\n<h2>Keine \u00c4nderung beim Schonverm\u00f6gen<\/h2>\n<p>\u00c4nderungen beim sogenannten Schonverm\u00f6gen sind nicht geplant. Schon jetzt m\u00fcssen Pflegebed\u00fcrftige ihr eigenes Verm\u00f6gen einbringen, wenn sie Sozialhilfe beziehen &#8211; bis auf ein Schonverm\u00f6gen von maximal 10.000 Euro. Sie m\u00fcssen auch ihre Wohnimmobilie verkaufen, wenn nicht sie selbst, der Ehepartner oder minderj\u00e4hrige Kinder darin leben. Aus der CDU war der Vorschlag gekommen, diese Ausnahmen zu streichen: Es k\u00f6nne kein &quot;Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit geben&quot;, hatte Unionsfraktionsvize Albert Stegemann gesagt.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/mediathek\/videos\/politik\/Chefarzt-Uwe-Janssens-fuerchtet-Klinik-Pleiten-durch-GKV-Reform-id30881996.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Janssens\"\/>&quot;30 Prozent vor Insolvenz&quot;Chefarzt f\u00fcrchtet Klinik-Pleiten durch GKV-Reform<\/a><\/p>\n<p>Das Pflegeneuordnungsgesetz geht noch in dieser Woche in die sogenannte Ressortabstimmung &#8211; in diesem Prozess wird der Entwurf mit den anderen Ministerien und mit dem Kanzleramt abgestimmt. Stand jetzt handelt es sich um einen sogenannten Referentenentwurf. Erst wenn das Bundeskabinett sich auf eine Version geeinigt hat, wird der Gesetzentwurf dem Bundestag zugeleitet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Politik Pflegereform wird konkretWarken plant mehrere H\u00e4rten, aber auch Verbesserungen 04.06.2026, 13:51 Uhr Artikel anh\u00f6ren(06:33 min)00:00 \/ 06:33 0.5x 0.8x 1.0x 1.2x 1.5x 2.0x Das Pflegeneuordnungsgesetz von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-32177","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32177","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=32177"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32177\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=32177"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=32177"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=32177"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}