{"id":31978,"date":"2026-05-03T17:19:11","date_gmt":"2026-05-03T14:19:11","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/union-und-spd-ermahnen-sich-in-der-koalition-soll-es-besser-werden-vor-allem-beim-partner\/"},"modified":"2026-05-03T17:19:11","modified_gmt":"2026-05-03T14:19:11","slug":"union-und-spd-ermahnen-sich-in-der-koalition-soll-es-besser-werden-vor-allem-beim-partner","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/union-und-spd-ermahnen-sich-in-der-koalition-soll-es-besser-werden-vor-allem-beim-partner\/","title":{"rendered":"Union und SPD ermahnen sich: In der Koalition soll es besser werden &#8211; vor allem beim Partner"},"content":{"rendered":"<p class=\"caps\">Politik<\/p>\n<h2>Union und SPD ermahnen sichIn der Koalition soll es besser werden &#8211; vor allem beim Partner <\/h2>\n<p>03.05.2026, 15:27 Uhr Artikel anh\u00f6ren(04:59 min)<audio src=\"https:\/\/mp3.n-tv.de\/2026\/05\/TTSART_30780916_20260503152916-radleg2.mp3\"><\/audio>00:00 \/ 04:59<\/p>\n<ul>\n<li>0.5x<\/li>\n<li>0.8x<\/li>\n<li>1.0x<\/li>\n<li>1.2x<\/li>\n<li>1.5x<\/li>\n<li>2.0x<\/li>\n<\/ul>\n<figure><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/30780963\/1777821213\/Img_16_9\/1024\/Markus-Soeder-CSU-Ministerpraesident-von-Bayern-und-CSU-Vorsitzender-Baerbel-Bas-SPD-Bundesarbeitsministerin-und-Co-Bundesvorsitzende-der-SPD-Bundeskanzler-Friedrich-Merz-CDU-sowie-Lars-Klingbeil-SPD-Bundesfinanzminister-und-Co-Bundesvorsitzender-der-SPD-verlassen-die-Pressekonferenz-nach-dem-Koalitonsausschuss.webp\" alt=\"Markus-Soeder-CSU-Ministerpraesident-von-Bayern-und-CSU-Vorsitzender-Baerbel-Bas-SPD-Bundesarbeitsministerin-und-Co-Bundesvorsitzende-der-SPD-Bundeskanzler-Friedrich-Merz-CDU-sowie-Lars-Klingbeil-SPD-Bundesfinanzminister-und-Co-Bundesvorsitzender-der-SPD-verlassen-die-Pressekonferenz-nach-dem-Koalitonsausschuss\"\/><figcaption>Und jetzt zur\u00fcck an die Arbeit &#8211; und dieses Mal wirklich. (Foto: picture alliance\/dpa)<\/figcaption><\/figure>\n<p>Das ersehnte Aufbruchsignal hat die schwarz-rote Koalition im ersten Jahr ihrer Arbeit noch nicht glaubhaft aussenden k\u00f6nnen. Das soll sich nun \u00e4ndern, wie die Beteiligten eher fordern als versprechen. <\/p>\n<p>Die Koalition\u00e4re von Union und SPD ermahnen sich gegenseitig zum Jahrestag der schwarz-roten Regierung zu deutlich mehr Geschlossenheit und erheblich ger\u00e4uschloserer Arbeit. Dabei dringt das Spitzenpersonal auf weitere Reformen und nutzt das kleine Dienstjubil\u00e4um auch, um einmal mehr an die eigenen Anliegen zu erinnern oder weitere Vorhaben auf die Agenda zu heben. &quot;Die Geschwindigkeit der Entscheidungen muss erh\u00f6ht werden&quot;, mahnt CSU-Chef Markus S\u00f6der per &quot;Bild am Sonntag&quot;. SPD-Chefin B\u00e4rbel Bas sagt dem &quot;Politico&quot;, dass die Abstimmung besser werden m\u00fcsste, &quot;eher intern als \u00f6ffentlich&quot;.<\/p>\n<p>Kanzler Friedrich Merz ist an diesem Mittwoch ein Jahr im Amt &#8211; mit seiner schwarz-roten Koalition steht er aber nicht nur wegen der Wirtschaftsflaute und internationaler Spannungen akut unter Druck. Belastet von schlechten Umfragewerten, ringen Union und SPD um einen Weg aus Streitigkeiten und um einen gemeinsamen Antritt f\u00fcr schwierige Reformen von der Rente bis zur Einkommensteuer. <\/p>\n<p>Angesichts dieses Programms m\u00fcsse die Koalition sofort wieder in einen konstruktiven Reform-Modus kommen und liefern, mahnte Unions-Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Steffen Bilger &#8211; und wei\u00df auch einen Schuldigen. &quot;Blockade und Schuldzuweisungen, wie wir sie in den letzten Tagen von der SPD vernommen haben, kosten immer mehr Vertrauen in die Handlungsf\u00e4higkeit der Politik&quot;, sagte er dem &quot;Handelsblatt&quot;. <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Die-Koalition-ist-genau-da-wo-sie-nie-hinwollte-id30764724.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Markus-Soeder-Friedrich-Merz-Baerbel-Bas-und-Lars-Klingbeil-bei-einem-Pressestatment-zu-den-Beschluessen-nach-den-Gespraechen-der-Koalition-zur-Entlastung-der-Buerger-und-Unternehmer-im-Kanzleramt-Berlin-13-04\"\/>Krise der GenervtenDie Koalition ist genau da, wo sie nie hinwollte<\/a><\/p>\n<p>&quot;Viele Leute nerven diese Streitigkeiten, die man so mitbekommt. Das muss aufh\u00f6ren&quot;, sagte Bas weiter. Obwohl schon viele Reformen gemacht worden seien, &quot;haben die Leute das Gef\u00fchl, bei ihnen kommt nichts an&quot;. Deswegen m\u00fcssen man sich jetzt konzentrieren, &quot;richtig im Portemonnaie zu entlasten.&quot; Es brauche &quot;nochmal wirkliche Entlastungen&quot;. Diese m\u00fcssten &quot;jetzt bald&quot; kommen, f\u00fcgte sie hinzu. Daran m\u00fcsse jetzt &quot;wirklich hart&quot; gearbeitet werden. Nun m\u00fcsse Tempo &quot;im Inneren entstehen&quot;, sagte S\u00f6der. &quot;Und da sind wir noch lange nicht da, wo wir hinwollen.&quot; <\/p>\n<p>Und wohin die Koalition nach Ansicht des bayerischen Ministerpr\u00e4sidenten sollte, liefert S\u00f6der gleich mit: Abschaffung des Solidarit\u00e4tszuschlags, eine Entlastung des Mittelstandes und der Mitte mithilfe einer gro\u00dfen Steuerreform. Und zu der geh\u00f6rt zwingend &quot;auch die endg\u00fcltige Abschaffung der Stromsteuer&quot;. Was es auf keinen Fall geben d\u00fcrfe, sind indes neue Schulden, l\u00e4sst S\u00f6der den Koalitionspartner wissen.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/mediathek\/videos\/politik\/Merz-und-Klingbeil-irritieren-mit-Heile-Welt-Video-id30775647.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"KoelnNews_338320298_300\"\/>Politiker ernten Spott im NetzMerz und Klingbeil irritieren mit Heile-Welt-Video<\/a><\/p>\n<p>Sein Konzept einer gro\u00dfen Steuerreform will Bundesfinanzminister Lars Klingbeil derweil bereits in den kommenden Wochen vorlegen. &quot;Diejenigen, die jeden Tag den Laden am Laufen halten, m\u00fcssen am Ende mehr in der Tasche haben&quot;, sagte der SPD-Co-Chef der &quot;S\u00fcddeutschen Zeitung&quot; und betonte aber auch: Diese Entlastung m\u00fcsse &quot;realistisch finanziert&quot; werden. &quot;Spitzenverdiener mit sechsstelligen Geh\u00e4ltern m\u00fcssen hierzu ihren Beitrag leisten.&quot;<\/p>\n<p>Merz hatte sich k\u00fcrzlich offen f\u00fcr eine Erh\u00f6hung der Reichensteuer gezeigt. Das w\u00e4re dann &quot;denkbar&quot;, wenn der Steuertarif im oberen Bereich gegl\u00e4ttet und etwa der Soli abgeschafft werde, hatte er dem &quot;Spiegel&quot; gesagt. Konkret hatten zwei Unionsabgeordnete eine Anhebung des Reichensteuersatzes von 45 auf 47,5 Prozent bei gleichzeitigem Wegfall des Solidarit\u00e4tszuschlag vorgeschlagen. Die SPD reagiert bislang bestenfalls auf den Wegfall des Soli reserviert.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/mediathek\/videos\/politik\/Experte-zur-Regierung-Hilflos-zerstritten-kein-Plan-id30771241.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Schroeder\"\/>Schroeder straft Koalition abExperte zur Regierung: &quot;Hilflos, zerstritten, kein Plan&quot;<\/a><\/p>\n<p>Dass es eben aber auch nicht ganz ger\u00e4uschlos geht, erkl\u00e4rt Klingbeil. &quot;Wir arbeiten hart daran, dass wir den Reformstau der letzten 20 Jahre \u00fcberwinden. Deutschland war viel zu lang ein blockiertes Land.&quot; Die Regierung schiebe riesige Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung an, modernisiere die Sozialsysteme, reformiere das Steuersystem. &quot;Nat\u00fcrlich geht das nicht ohne Debatten.&quot;<\/p>\n<p>Mit Blick auf den teils holprigen Start der Koalition sagte S\u00f6der: &quot;Wir h\u00e4tten uns gew\u00fcnscht, dass es einfacher ist und schneller geht. Aber der Druck von au\u00dfen hat sich leider versch\u00e4rft.&quot; Die US-Z\u00f6lle t\u00e4ten der Wirtschaft extrem weh, der Iran-Krieg sei die zweite Energiekrise innerhalb von f\u00fcnf Jahren.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/mediathek\/videos\/politik\/AfD-mit-Abstand-vorn-Union-rauscht-auf-22-Prozent-ab-id30763362.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Trend2804\"\/>RTL\/ntv-TrendbarometerAfD mit Abstand vorn &#8211; Union rauscht auf 22 Prozent ab<\/a><\/p>\n<p>Die Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD hatte vor knapp einem Jahr ihre Arbeit aufgenommen. Merz wurde am 6. Mai 2025 im Bundestag zum Kanzler gew\u00e4hlt &#8211; allerdings erst im zweiten Wahlgang.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Politik Union und SPD ermahnen sichIn der Koalition soll es besser werden &#8211; vor allem beim Partner 03.05.2026, 15:27 Uhr Artikel anh\u00f6ren(04:59 min)00:00 \/ 04:59 0.5x 0.8x 1.0x 1.2x 1.5x<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-31978","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31978","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=31978"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31978\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=31978"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=31978"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=31978"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}