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Von Sebastian Huld<\/a><\/p>\n![\"Lars-Klingbeil-Vorsitzender-der-SPD-spricht-spricht-wShrend-der-Jahresauftaktklausur-des-SPD-Parteivorstands-unter-dem-Motto-Zusammen-Zukunft-Schreiben-im-Willy-Brandt-Haus\"\/](\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/30337299\/1770494907\/Img_16_9\/1024\/Lars-Klingbeil-Vorsitzender-der-SPD-spricht-spricht-wShrend-der-Jahresauftaktklausur-des-SPD-Parteivorstands-unter-dem-Motto-Zusammen-Zukunft-Schreiben-im-Willy-Brandt-Haus.webp\")
Die SPD kommt nicht aus ihrem Tief, weder emotional noch in Umfragen. L\u00e4ngst ist der schleichende Niedergang zur Identit\u00e4tskrise geworden. Abfinden will sich die Parteispitze damit nicht – sie startet eine Programmdebatte, deren Ergebnis historische Dimensionen haben soll.<\/p>\n
Ganz zum Schluss weicht Lars Klingbeil dann doch einmal gr\u00fcndlich von seinem Redemanuskript ab und sagt es seiner SPD ganz unverbl\u00fcmt: Die Sozialdemokraten m\u00fcssten sich "in diesem Programmprozess auch unbequeme Fragen stellen", sie sollten "Gewissheiten infrage stellen" und sich vielleicht auch von manchem "Mantra" verabschieden. Die "Genossinnen und Genossen" sollten sich "unangenehme Positionen" anh\u00f6ren, anstatt wie so oft "die Kreise, in denen wir diskutieren, kleiner zu machen". Am Ende der insgesamt zwei Stunden dauernden Reden der beiden SPD-Vorsitzenden zum Start des Grundsatzprogramm-Prozesses flackert zumindest bei Klingbeil der Hinweis durch, dass der sinkende Zuspruch auch an der SPD selbst liegen k\u00f6nnte. <\/p>\n
Rund ein Jahr ist es her, dass Klingbeil auf demselben Podium im Foyer des Willy-Brandt-Hauses links der Brandt-Statue stand und auf das bittere Bundestagswahlergebnis reagierte, indem er eine personelle, organisatorische und programmatische Neuaufstellung ank\u00fcndigte. Neu aufgestellt hat sich die SPD seither vor allem personell. Die Ausnahmen bilden Boris Pistorius, der Verteidigungsminister geblieben ist, und Lars Klingbeil. Der ist zwar seither zum Bundesfinanzminister und Vizekanzler aufgestiegen, ist aber auch weiterhin Vorsitzender seiner Partei. Und um die steht es weiterhin nicht gut.<\/p>\n
In allen bundesweiten Umfragen rangiert die SPD permanent unterhalb ihres ohnehin schon historisch niedrigen Wahlergebnisses von 16,4 Prozent. In s\u00e4mtlichen f\u00fcnf Landtagswahlen 2026 sind die Aussichten d\u00fcster bis wackelig, auch wenn man sich in Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin durchaus etwas ausrechnet. Der Partei, die so lange f\u00fcr ein besseres Morgen stand, geht es wie den meisten Leuten: Sie blickt eher mulmig und verunsichert in die Zukunft. Die Menschen, f\u00fcr die sie immer Politik zu machen glaubte, die Arbeiter, sind weitgehend weg. Bei den jungen Menschen verf\u00e4ngt sie auch nicht. Die Unzufriedenen, die Ver\u00e4ngstigten, die Progressiven: So viele Menschen, f\u00fcr die die SPD ihrem Selbstverst\u00e4ndnis nach Politik machen m\u00f6chte, erreicht sie nicht mehr. <\/p>\n Die nun begonnene, auf fast zwei Jahre angelegte Debatte \u00fcber ein neues Grundsatzprogramm soll Antworten darauf liefern, wozu es die SPD in Zukunft noch braucht. "Zusammen Zukunft Schreiben" hei\u00dft das Motto dieses Samstags im Willy-Brandt-Haus. Rund 400 Interessierte haben sich angemeldet, um Klingbeil und seiner Co-Parteivorsitzenden B\u00e4rbel Bas zu lauschen. Vier Ministerpr\u00e4sidenten sind angereist, der Fraktionsvorstand ist zugegen, dazu Partei-Eminenzen wie Wolfgang Thierse und Gesine Schwan von der Grundwertekommission. Ziel der von SPD-Generalsekret\u00e4r Tim Kl\u00fcssendorf verantworteten Veranstaltung ist, dass die Menschen da drau\u00dfen und insbesondere die Parteimitglieder mitbekommen, dass sich die SPD aufgemacht hat, etwas Gro\u00dfes zu wagen. <\/p>\n Wie beim Godesberger Programm von 1959 solle das neue Grundsatzprogramm m\u00f6glichst pr\u00e4gnant und \u00fcbersichtlich "unser Weltbild, unseren Grundsatz, unsere politische Haltung" formulieren, gibt Kl\u00fcssendorf in den Tagen vor der Auftaktveranstaltung die Richtung vor. Mehr historische Tragweite als Godesberg geht bei der ohnehin immer sehr historischen SPD kaum – verantwortet von einem 34-j\u00e4hrigen Generalsekret\u00e4r mit neun Monaten Amtserfahrung, der damit klarkommen muss, dass seine beiden Parteivorsitzenden mit ihren Bundesminister\u00e4mtern eigentlich schon ausgelastet sind. <\/p>\n Bis Ende 2027 soll das neue Grundsatzprogramm stehen und beim Bundesparteitag in Leipzig verabschiedet werden. Die Gr\u00fcndung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) 1863 in Leipzig gilt als Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie. Viel Historie eben. Und der Spagat: Die SPD muss kurzfristig wieder an Zustimmung gewinnen, indem sie im Hier und Jetzt Antworten auf dr\u00e4ngende Fragen der Zeit liefert und durch ihr Regierungshandeln \u00fcberzeugt. Parallel muss sie sich einige sehr grunds\u00e4tzliche Fragen stellen – auch auf die Gefahr hin, dass die Antworten nicht zu ihrer aktuellen Rolle im Bund als Juniorpartner der Union passen. Aber irgendwann m\u00fcssen solche Debatten schlie\u00dflich gef\u00fchrt werden. Vier Jahre Oppositionsbank zum Durchschnaufen und Neuorientieren, wie sie zuletzt die Union hatte: Dazu kommt die SPD trotz schleichenden Niedergangs irgendwie nie.<\/p>\n Die SPD will herausfinden aus dem ewigen R\u00fcckzugsgefecht, w\u00e4hrend ihre Kampfparolen genau danach klingen, nach R\u00fcckzug. "Ich glaube, dass unsere Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg noch nie so gef\u00e4hrdet war", sagt Bas in ihrer Rede. Von einer "Abrissbirne f\u00fcr die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern" spricht sie, als sie auf die j\u00fcngsten Ideen aus den Reihen der Union zum Arbeitsmarkt zu sprechen kommt. Sie warnt vor "den Tech-Milliard\u00e4ren aus dem Silicon Valley", die mit ihren Plattformen ihre Ideologie radikal freier M\u00e4rkte durchdr\u00fccken wollten. Sie warnt vor einer Welt, in der "die Maschine" im Mittelpunkt steht und sie warnt vor der R\u00fcckabwicklung der Gleichstellung von Mann und Frau. Es geht nur selten um mehr, sondern fast immer darum, dass die Dinge, die der SPD wichtig sind, nicht noch weniger werden.<\/p>\n![\"Bundeskanzler-Friedrich-Merz-CDU-bei-der-56-Sitzung-des-Deutschen-Bundestages-am-29-01-26-in-Berlin\"\/](\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\"){kind=logo}
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