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Von Volker Petersen<\/a><\/p>\n![\"Bundeskanzler-Friedrich-Merz-CDU-bei-der-56-Sitzung-des-Deutschen-Bundestages-am-29-01-26-in-Berlin\"\/](\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/30300226\/1769690936\/Img_16_9\/1024\/Bundeskanzler-Friedrich-Merz-CDU-bei-der-56-Sitzung-des-Deutschen-Bundestages-am-29-01-26-in-Berlin.webp\")
Es ist die erste Regierungserkl\u00e4rung des Bundeskanzlers seit dem Gr\u00f6nland-Streit der EU mit US-Pr\u00e4sident Trump. Merz greift Punkte seiner Davos-Rede auf, aber geht noch dar\u00fcber hinaus. Er zeigt einen Weg f\u00fcr Deutschland und Europa auf.<\/p>\n
Wenn vom Gr\u00f6nland-Streit eines geblieben ist, dann dieses Gef\u00fchl: Es ist etwas zerbrochen zwischen den USA und Europa. Auch wenn US-Pr\u00e4sident Donald Trump seine Zolldrohung gegen europ\u00e4ische L\u00e4nder zur\u00fcckgenommen hat, auch wenn er Gr\u00f6nland nun doch nicht besitzen will – diese Tage Anfang Januar waren Tage des Schreckens. Und der Einsicht – die der kanadische Premier Marc Carney auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos so auf den Punkt brachte: Die Zeit der Illusionen ist vorbei, es gilt den Tatsachen ins Auge zu sehen.<\/p>\n
Um kurz nach 9 Uhr tritt Bundeskanzler Friedrich Merz ans Rednerpult des Bundestages, eine Regierungserkl\u00e4rung zu genau diesem Thema steht an. Merz greift dabei die um sich greifende Verunsicherung auf: Viele Menschen fragten sich, "wo ist unser Platz, wie ist es um unsere Sicherheit bestellt, und worauf kann ich mich eigentlich noch verlassen?"<\/p>\n Wie in Davos spricht der Kanzler vom "rauen Wind", der nun auf der Welt wehe, und einer sich herausbildenden, neuen Welt der Gro\u00dfm\u00e4chte. Aber schnell leitet er \u00fcber zu einem anderen Punkt: zur St\u00e4rke Europas.<\/p>\n Denn man kann die Gr\u00f6nland-Episode auch ins Positive drehen: Europa hat zusammengehalten, lie\u00df sich nicht spalten. Alle standen an der Seite D\u00e4nemarks. Das geplante Zollabkommen wurde auf Eis gelegt, Gegenz\u00f6lle waren vorbereitet, eine Handels-"Bazooka" h\u00e4tte man auch noch gehabt.<\/p>\n Europa habe "vielleicht zum ersten Mal mit eigenen Augen sehen k\u00f6nnen, dass wir eine Macht sein k\u00f6nnen – gerade auch auf der Grundlage der Werte, die wir nicht aufgeben wollen", sagt Merz. "Wir haben in diesen Wochen etwas sp\u00fcren k\u00f6nnen vom Gl\u00fcck der Selbstachtung. Machen wir etwas aus diesem sich neu regenden Selbstbewusstsein der Europ\u00e4er." Das gehe aber nur, "wenn wir auch selbst die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen, wenn wir selbst eine europ\u00e4ische Macht werden".<\/p>\n Das hatte etwas von "Wir sind wieder wer", dem Gef\u00fchl im Westdeutschland der 1950er Jahre, vor allem nach dem Gewinn der Fu\u00dfball-WM 1954. Doch von so einem Erfolg sind Deutschland und Europa noch weit entfernt. Stattdessen gibt es \u00fcberall Abh\u00e4ngigkeiten von den Amerikanern, vor allem milit\u00e4risch, aber auch in der IT, bei Clouddiensten und anderen Online-Services. Hinzu kommen die zunehmenden Gas-Lieferungen.<\/p>\n Aber, so Merz, schon jetzt gebe es neue Chancen: "\u00dcberall in dieser sich neu ordnenden Welt gibt es aufstrebende Demokratien mit offenen und wachsenden M\u00e4rkten, die das suchen, was wir ihnen anzubieten haben: Partnerschaften, gepr\u00e4gt von gegenseitigem Respekt, von Vertrauen, und von Verl\u00e4sslichkeit." <\/p>\n Brasilien w\u00e4re so ein Fall, das gemeinsam mit anderen s\u00fcdamerikanischen L\u00e4ndern den Mercosur-Block bildet. Doch das geplante Freihandelsabkommen mit der EU hat das Europaparlament in der vergangenen Woche verz\u00f6gert. Ein fatales Zeichen. Acht deutsche Gr\u00fcnen-Abgeordnete gaben den Ausschlag. Einen Seitenhieb auf die anwesenden Gr\u00fcnen verkneift sich Merz nicht: "Sehr irritierend" sei das gewesen, vor allem, dass sie gemeinsam mit deutschen Linken- und AfD-Abgeordneten abgestimmt h\u00e4tten.<\/p>\n Aber dennoch, der Weg, den Merz sieht, wird deutlich: Europa m\u00fcsse sich neue Handelspartner suchen, die bereit seien, sich an Regeln zu halten. Das seien gar nicht wenige. Fast drei Viertel des Welthandels werde noch immer nach den Regeln der WTO abgewickelt, so Merz. Mit Indien wurde ein Abkommen beschlossen, weitere sollen folgen.<\/p>\n![\"FS_Bilger\"\/](\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\"){kind=logo}
Steffen Bilger im ntv Fr\u00fchstart"Man hat die Gefahren des Linksextremismus untersch\u00e4tzt"<\/a><\/p>\n"Gl\u00fcck der Selbstachtung gesp\u00fcrt"<\/h2>\n
Bewusster GegenkursEuropa ordnet seine Verh\u00e4ltnisse neu – an Trump vorbei<\/a><\/p>\nOhne die USA wird es schwer<\/h2>\n