![\"RTL01231-1\"\/](\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/2603106\/1756473407\/Img_1_1\/36\/RTL01231-1.webp\")
Ein Kommentar von Volker Petersen<\/a><\/p>\n![\"German-Chancellor-Friedrich-Merz-looks-on-as-members-of-the-parliament-vote-on-a-contentious-pensions-package-during-a-session-of-the-lower-house-of-parliament-the-Bundestag-in-Berlin-Germany-December-5-2025\"\/](\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/30110215\/1764945299\/Img_16_9\/1024\/German-Chancellor-Friedrich-Merz-looks-on-as-members-of-the-parliament-vote-on-a-contentious-pensions-package-during-a-session-of-the-lower-house-of-parliament-the-Bundestag-in-Berlin-Germany-December-5-2025.webp\")
Deutschland sichert das Rentenniveau bis 2031 bei 48 Prozent. Das ist die eine Nachricht des Tages. Die andere: Kanzler Merz kann erst einmal weiterregieren. An einer Katastrophe schrammt er vorbei, doch Schrammen bleiben.<\/p>\n
So wie die Sache jetzt ausgegangen ist, muss man von einem Erfolg sprechen. Union und SPD haben gemeinsam das Rentenpaket beschlossen, mit eigener Mehrheit und waren daher nicht auf die Hilfe der Linken angewiesen. Die hatte sich wie angek\u00fcndigt enthalten. Doch da die CDU\/CSU und SPD 318 Ja-Stimmen zusammenbrachten, war das f\u00fcr die Verabschiedung gar nicht n\u00f6tig. 318 Ja-Stimmen, das bedeutete zwei Stimmen mehr als notwendig gewesen w\u00e4ren, selbst wenn die Linke wie AfD und Gr\u00fcne mit Nein gestimmt h\u00e4tte. <\/p>\n
Zwei \u00fcberm Durst: Das ist auch nicht viel, aber es ist ein bisschen wie nach einem knappen Sieg im Fu\u00dfball. Gewonnen ist gewonnen. Zumindest f\u00fcr den Moment. Unionsfraktionschef Jens Spahn wirkte nach der Abstimmung nicht wie ein Sieger, eher ersch\u00f6pft. Wie jemand, der es gerade so noch einmal geschafft hat. So ist auch die Stimmung in der Fraktion: Noch so ein Ding m\u00f6chte niemand erleben. <\/p>\n Dieses "Ding", das sind die vergangenen Wochen und Monate, in denen sich der Konflikt um die Rente mehr und mehr zuspitzte. Spahn k\u00fcndigte eine "Man\u00f6verkritik" an, um aufzuarbeiten, wie man es besser machen kann. Was ihm da vorschwebt, dazu wollte er jetzt noch nichts sagen. Das Grundgef\u00fchl ist jedenfalls: So weit h\u00e4tte es gar nicht erst kommen d\u00fcrfen. Die Unionsfraktion und mit ihr die schwarz-rote Koalition war an diesem Freitag an einem Punkt gelandet, an dem sie fast nur noch verlieren konnte. Das stellt Fragen an die politische F\u00fchrung, nicht nur an Spahn, sondern auch an Kanzler Friedrich Merz. <\/p>\n Der CDU-Chef Merz kann nun durchatmen. Die Woche hat ihr bestm\u00f6gliches Ende genommen. Erst am Donnerstag hatte er noch einmal den Einsatz erh\u00f6ht und die eigene Kanzlermehrheit gefordert, also die Mehrheit der Sitze des Bundestages. Da sich die Linke wie angek\u00fcndigt enthielt, h\u00e4tten auch deutlich weniger Stimmen f\u00fcr eine Annahme des Gesetzentwurfs gereicht. Aber das h\u00e4tte die Union und mit ihr die Koalition in eine Krise gest\u00fcrzt. Regieren von Gnaden der Linken, so sieht f\u00fcr Christdemokraten die H\u00f6lle aus. Die eigene Mehrheit nicht beisammenhaben, w\u00e4re einfach nur peinlich gewesen. So war es folgerichtig, dass Merz die eigene Mehrheit noch einmal postulierte. <\/p>\n Doch wie Spahn geht auch Merz angeschlagen aus diesem Gesetzgebungsverfahren heraus. Die Zweifel an seiner F\u00e4higkeit, das eigene Lager und den Koalitionspartner zusammenzuhalten, wachsen. Nat\u00fcrlich hat er es nicht leicht. Die SPD k\u00e4mpft gegen einen sich verstetigenden Bedeutungsverlust und ist nur begrenzt kompromissbereit, insbesondere bei Kernthemen wie der Rente. Die gemeinsame Mehrheit ist schmal, nur zw\u00f6lf Stimmen. In so einer Konstellationen k\u00f6nnen einzelne, gut organisierte Parlamentariergruppen ungeahnte Macht entfalten. Aber Merz fuhr einen Zickzackkurs, schien sich mal an die Seite der Jungen Gruppe zu stellen, mal sie zur Ordnung zu rufen. So wie auf dem Deutschlandtag der Jungen Union, was sich nachtr\u00e4glich als Fiasko erwies. <\/p>\n Die Junge Gruppe und die Junge Union k\u00f6nnen sich nun als Sieger betrachten. Sie haben die Muskeln spielen lassen und daf\u00fcr gesorgt, dass die Rentenkommission schon bis Mitte n\u00e4chsten Jahres Vorschl\u00e4ge machen soll. Sie haben eine breite Debatte angesto\u00dfen. Es ist kaum vorstellbar, dass die Union noch einmal einer verl\u00e4ngerten Haltelinie beim Rentenniveau zustimmt. Die Jungen haben gro\u00dfen Druck aufgebaut, tats\u00e4chlich eine bahnbrechende Rentenreform zu schmieden. Nebenbei haben sie sich unheimlich bekannt gemacht. Als Machtfaktor sind sie nicht mehr wegzudenken.<\/p>\n Sie haben au\u00dferdem gerade noch Staatsr\u00e4son bewiesen, indem ein Teil von ihnen sich doch noch erweichen lie\u00df, zuzustimmen. W\u00e4re das Gesetz gescheitert, h\u00e4tte das das Ende der Koalition bedeuten k\u00f6nnen. Das war es nicht wert und damit k\u00f6nnen sich die Rebellen tr\u00f6sten – auch wenn sie gegen ihre \u00dcberzeugungen gestimmt haben, wie sie in Extra-Erkl\u00e4rungen ausf\u00fchrlich darlegten.<\/p>\n![\"Bundestag](\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\"){kind=logo}
"Steine von Herzen geplumpst"Bundestag stimmt f\u00fcr Rentenpaket – Jubel bricht aus<\/a><\/p>\n"Nicht ganz einfache Aufgabe"Kanzler Merz spricht zu umstrittenem Renten-Beschluss<\/a><\/p>\nKann Merz die Lager zusammenhalten?<\/h2>\n
Heidi Reichinnek im ntv Fr\u00fchstart"Was die Union betreibt, ist wirklich sch\u00e4big"<\/a><\/p>\nGewinnerin: Die Linke<\/h2>\n