{"id":31011,"date":"2025-11-30T03:37:33","date_gmt":"2025-11-30T00:37:33","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/fur-zugige-palastina-anerkennung-grune-machen-ihren-frieden-mit-nahostkonflikt-vorerst\/"},"modified":"2025-11-30T03:37:33","modified_gmt":"2025-11-30T00:37:33","slug":"fur-zugige-palastina-anerkennung-grune-machen-ihren-frieden-mit-nahostkonflikt-vorerst","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/fur-zugige-palastina-anerkennung-grune-machen-ihren-frieden-mit-nahostkonflikt-vorerst\/","title":{"rendered":"F\u00fcr z\u00fcgige Pal\u00e4stina-Anerkennung: Gr\u00fcne machen ihren Frieden mit Nahostkonflikt &#8211; vorerst"},"content":{"rendered":"<p class=\"caps\">Politik<\/p>\n<h2>F\u00fcr z\u00fcgige Pal\u00e4stina-AnerkennungGr\u00fcne machen ihren Frieden mit Nahostkonflikt &#8211; vorerst<\/h2>\n<p>30.11.2025, 01:14 Uhr <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/autoren\/Sebastian-Huld-article20312245.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/30014943\/1762975605\/Img_1_1\/36\/a6d1097d-155c-4edc-b000-7806375dfbdb~1.webp\" alt=\"a6d1097d-155c-4edc-b000-7806375dfbdb~1\"\/>Sebastian Huld<\/a><\/p>\n<figure><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/30087710\/1764460841\/Img_16_9\/1024\/Ehud-Olmert-l-r-ehemaliger-israelischer-Ministerpraesident-Franziska-Brantner-Buendnis-90-Die-Gruenen-und-Felix-Banaszak-Buendnis-90-Die-Gruenen-beide-Bundesvorsitzende-beim-Bundesparteitag-von-Buendnis-90-Die-Gruenen.webp\" alt=\"Ehud-Olmert-l-r-ehemaliger-israelischer-Ministerpraesident-Franziska-Brantner-Buendnis-90-Die-Gruenen-und-Felix-Banaszak-Buendnis-90-Die-Gruenen-beide-Bundesvorsitzende-beim-Bundesparteitag-von-Buendnis-90-Die-Gruenen\"\/><figcaption>Der fr\u00fchere israelische Premierminister Ehud Olmert und die Gr\u00fcnen-Vorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak beim Parteitag in Hannover. (Foto: picture alliance\/dpa)<\/figcaption><\/figure>\n<p>Die Debatte \u00fcber den Krieg Israels gegen die Hamas in Gaza hat den Gr\u00fcnen zugesetzt. Ganze W\u00e4hlergruppen kamen abhanden, w\u00e4hrend es intern krachte. Auf dem Parteitag findet ein seit Monaten laufender Befriedungsprozess ein vers\u00f6hnliches Ende.<\/p>\n<p>Der Winterwahlkampf 2025 war deprimierend f\u00fcr die Gr\u00fcnen. Die unvers\u00f6hnliche Haltung der Vielen im Land gegen\u00fcber der Partei war f\u00fcr sich genommen schon schwer zu verdauen. Schwerer wog aber noch die Ablehnung, die den Wahlk\u00e4mpfern aus dem eigenen politischen Lager, aus den eigenen Milieus und aus den seit Ewigkeiten mit der Partei verbundenen Menschrechtsorganisationen entgegenschlug. Ein Grund: die unklare Haltung der Gr\u00fcnen zu Israels Krieg gegen die Hamas. &quot;Egal, wo ich geklingelt habe, st\u00e4ndig ging es um Gaza&quot;, erinnerte sich im Fr\u00fchjahr eine hochrangige Funktion\u00e4rin. &quot;Da hie\u00df es dann, sorry, aber wegen Gaza kann ich euch nicht mehr w\u00e4hlen.&quot;<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/mediathek\/videos\/politik\/Gruene-schalten-in-Angriffsmodus-Viel-Kritik-an-Merz-id30086176.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Katharina-Droege-Fraktionsvorsitzende-haelt-eine-Rede-vor-dem-Parteitag\"\/>Opposition will Profil sch\u00e4rfen Gr\u00fcne schalten in Angriffsmodus &#8211; Viel Kritik an Merz<\/a><\/p>\n<p>Studenten, andere junge Aktivisten sowie mit den Gr\u00fcnen sympathisierende Menschen mit Migrationshintergrund hatten sich wegen des Themas von der Partei entfremdet, ohne dass die es mitbekommen hatte. Israels immer exzessiveres, immer r\u00fccksichtsloseres Vorgehen in einem zu Beginn zumindest v\u00f6lkerrechtlich legitimen Krieg besch\u00e4ftigte vormalige Gr\u00fcnen-W\u00e4hler, die sich in den vorsichtigen \u00c4u\u00dferungen aus der Partei nicht wiederfanden. Denen die Verurteilungen nicht scharf genug waren, die die gr\u00fcne Au\u00dfenministerin zwar immer wieder \u00e4u\u00dferte, zugleich aber auch Verst\u00e4ndnis f\u00fcr das von der Hamas attackierte Israel zeigte. <\/p>\n<p>Viele wandten sich ab und w\u00e4hlten stattdessen die zur Bundestagswahl unerwartet stark abschneidende Linkspartei. Die Gr\u00fcnen gingen zur\u00fcck in die Opposition, standen nicht mehr in Regierungs- und Koalitionsverantwortung und nutzten nun den Bundesparteitag in Hannover, sich auf eine verst\u00e4ndlichere, gemeinsame Position zum Nahost-Konflikt zu einigen. <\/p>\n<h2>Fast alle Positionen in einer Partei<\/h2>\n<p>Leicht war das nicht, weil sich in der Partei das ganze Spektrum an Positionen zu Israel und Pal\u00e4stina wiederfindet. Zwischen dem Pr\u00e4sidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, und etwa dem Bundestagsabgeordneten Kassem Taher Saleh sind beinahe alle denkbaren Haltungen zu dem Konflikt bei den Gr\u00fcnen zu finden. Exemplarisch hierf\u00fcr ist die Frage der Anerkennung Pal\u00e4stinas. Zahlreiche europ\u00e4ische Staaten sind diesen Schritt in den vergangenen Monaten gegangen, auch als Reaktion auf die Unnachgiebigkeit der Regierung von Benjamin Netanjahu. Die Bundesregierung nicht.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Gruene-blasen-zum-Klassenkampf-fuer-den-Klimaschutz-id30086879.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"51-Bundesdelegiertenkonferenz-von-Buendnis-90-Die-Gruenen-am-29-11\"\/>Partei will den Imagewechsel Gr\u00fcne blasen zum Klassenkampf f\u00fcr den Klimaschutz<\/a><\/p>\n<p>Die erst im November vergangenen Jahres zur Co-Vorsitzenden gew\u00e4hlte Franziska Brantner hat es auf sich genommen, das Thema parteiintern in einer eigens gegr\u00fcndeten Nahost-Kommission zu befrieden. Die Kommission selbst ist nicht unumstritten, aber zumindest hatte diese ein weiteres Forum f\u00fcr Aussprachen auf diversen Ebenen ge\u00f6ffnet. Parallel beackerten die Bundestagsfraktion sowie die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Internationales das Thema. Bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover wurde der Meinungsfindungsprozess in eine Einigung \u00fcberf\u00fchrt. <\/p>\n<p>Es wurde ein regelrechter Showdown: Ein Leitantrag des Bundesvorstands zur au\u00dfenpolitischen Positionierung der Gr\u00fcnen blieb in der Frage der Anerkennung vage. Dutzende \u00c4nderungsantr\u00e4ge befassten sich allein mit dem Nahen Osten. Hinter den Kulissen des Parteitags wurde knallhart verhandelt. Das Lager um Beck forderte eine Anerkennung als letzten Schritt einer Zwei-Staaten-L\u00f6sung zu gehen. Mehrere Gruppen, darunter BAG und Gr\u00fcne Jugend, forderten dagegen die sofortige Anerkennung.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Die-Gruenen-widmen-sich-ihrem-Wachstumsschmerz-trotz-Risiken-id30085419.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Parteimitglieder-verfolgen-den-Bundesparteitag-von-Buendnis-90-Die-Gruenen\"\/>&quot;H\u00f6llenjob&quot; Basisdemokratie Die Gr\u00fcnen widmen sich ihrem Wachstumsschmerz &#8211; trotz Risiken <\/a><\/p>\n<p>&quot;Im aktuellen Friedensprozess ist die Anerkennung auch durch Deutschland ein priorit\u00e4rer Schritt&quot;, hei\u00dft nun die Kompromissformel im Antrag. Die Bundesregierung solle &quot;sich in diesem Sinne dem von Frankreich und Saudi-Arabien initiierten Prozess f\u00fcr die Umsetzung einer Zwei-Staaten-Regelung&quot; anschlie\u00dfen. Beide L\u00e4nder haben Pal\u00e4stina anerkannt. Die Basis hat gegen den Bundesvorstand eine klarere Positionierung erzwungen. <\/p>\n<h2>Zwei prominente Gastredner<\/h2>\n<p>Auch in der Frage von Waffenlieferungen an Israel oder der Haltung der Gr\u00fcnen zum Internationalen Strafgerichtshof, der Netanjahu und andere israelische Regierungsmitglieder vor Gericht bringen will, wagt die Partei Parteinahme: &quot;Der Einsatz f\u00fcr die Sicherheit Israels als Teil deutscher Staatsr\u00e4son bedeutet nicht, dass Unterst\u00fctzung f\u00fcr die israelische Regierung \u00fcber Verpflichtungen gegen\u00fcber dem V\u00f6lkerrecht und dem Schutz der Menschenrechte gestellt werden d\u00fcrfen.&quot;<\/p>\n<p>Als Parteinahme w\u00fcrde Parteichefin Brantner die Positionierung dennoch nicht verstanden wissen wollen. Als sie den Leitantrag am Abend einbringt, fasst sie wie folgt zusammen: &quot;Erstens: Das Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar. Zweitens: Das Selbstbestimmungsrecht der Pal\u00e4stinenserInnen und Pal\u00e4stinenser ist nicht verhandelbar. Und die W\u00fcrde eines jeden Menschen ist nicht verhandelbar.&quot; Die meisten Rednerinnen und Redner k\u00f6nnen sich dem in der folgenden Debatte anschlie\u00dfen. Die Frage einer verpflichtenden Musterung f\u00fcr junge Menschen sorgt f\u00fcr erheblich mehr Streit.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/politik_wieduwilts_woche\/Warum-steht-die-Vernichtung-Israels-in-Deutschland-zur-Debatte-id30084109.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Thousands-of-demonstrators-rallied-in-Berlin-on-Saturday-September-27-2025-calling-for-an-immediate-cease-fire-in-Gaza-and-urging-the-German-government-to-end-military-cooperation-with-Israel-A-march-began-at-Neptunbrunnen-in-the-city-center-and-led-to-a-larger-rally-and-concert-style-gathering-at-the-Victory-Column\"\/>Das Bedrohungsgef\u00fchl steigt Warum steht die Vernichtung Israels in Deutschland zur Debatte?<\/a><\/p>\n<p>Der Leitantrag mitsamt der Positionierung zum Nahen Osten wird schlie\u00dflich nach mehrst\u00fcndiger Debatte &#8211; auch zur Frage von Waffenexporten und die Einf\u00fchrung eines Wehrdienstes in Deutschland &#8211; eine Stunde nach Mitternacht angenommen. <\/p>\n<p>Die Diskussion hatten denkbar prominente G\u00e4ste er\u00f6ffnet: Der fr\u00fchere israelische Ministerpr\u00e4sident Ehud Olmert und der pal\u00e4stinensische Politiker Nasser Al-Kidwa warben auf dem Gr\u00fcnen-Bundesparteitag f\u00fcr eine Zweistaatenl\u00f6sung. <\/p>\n<p>Dies sei die einzige M\u00f6glichkeit, um den historischen Konflikt &quot;ein f\u00fcr allemal zu l\u00f6sen&quot;, sagte Olmert. Der Krieg im Gazastreifen sei zwar angesichts des Hamas-\u00dcberfalls unvermeidlich gewesen, aber jetzt brauche es ein Friedensabkommen und dann zwei Staaten. &quot;Es gibt keinen anderen Weg&quot;, betonte auch der per Video zugeschaltete fr\u00fchere Au\u00dfenminister der pal\u00e4stinensischen Autonomiebeh\u00f6rde, Al-Kidwa. Beide Redner ernteten stehenden Applaus,<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Politik F\u00fcr z\u00fcgige Pal\u00e4stina-AnerkennungGr\u00fcne machen ihren Frieden mit Nahostkonflikt &#8211; vorerst 30.11.2025, 01:14 Uhr Sebastian Huld Der fr\u00fchere israelische Premierminister Ehud Olmert und die Gr\u00fcnen-Vorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-31011","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31011","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=31011"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31011\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=31011"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=31011"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=31011"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}