{"id":31007,"date":"2025-11-29T11:08:08","date_gmt":"2025-11-29T08:08:08","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/wars-das-mit-basisdemokratie-die-grunen-widmen-sich-ihrem-wachstumsschmerz-trotz-risiken\/"},"modified":"2025-11-29T11:08:08","modified_gmt":"2025-11-29T08:08:08","slug":"wars-das-mit-basisdemokratie-die-grunen-widmen-sich-ihrem-wachstumsschmerz-trotz-risiken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/wars-das-mit-basisdemokratie-die-grunen-widmen-sich-ihrem-wachstumsschmerz-trotz-risiken\/","title":{"rendered":"War&#8217;s das mit Basisdemokratie?: Die Gr\u00fcnen widmen sich ihrem Wachstumsschmerz &#8211; trotz Risiken"},"content":{"rendered":"<p class=\"caps\">Politik<\/p>\n<h2>War&#039;s das mit Basisdemokratie?Die Gr\u00fcnen widmen sich ihrem Wachstumsschmerz &#8211; trotz Risiken<\/h2>\n<p>29.11.2025, 06:14 Uhr <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/autoren\/Sebastian-Huld-article20312245.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/30014943\/1762975605\/Img_1_1\/36\/a6d1097d-155c-4edc-b000-7806375dfbdb~1.webp\" alt=\"a6d1097d-155c-4edc-b000-7806375dfbdb~1\"\/>Sebastian Huld<\/a><\/p>\n<figure><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/30085588\/1764374090\/Img_16_9\/1024\/Parteimitglieder-verfolgen-den-Bundesparteitag-von-Buendnis-90-Die-Gruenen.webp\" alt=\"Parteimitglieder-verfolgen-den-Bundesparteitag-von-Buendnis-90-Die-Gruenen\"\/><figcaption>Gute Stimmung, aber auch sehr viel abzustimmen: Der Gr\u00fcnen-Parteitag in Hannover. (Foto: picture alliance\/dpa)<\/figcaption><\/figure>\n<p>Die Gr\u00fcnen z\u00e4hlen l\u00e4ngst zum Establishment der deutschen Parteienlandschaft. Was dabei oft \u00fcbersehen wird: Die einfachen Mitglieder haben enorm viel Mitspracherecht. Die Basisdemokratie der Gr\u00fcnen ist so identit\u00e4tsstiftend wie l\u00e4hmend. Kommt nun das gro\u00dfe Update?<\/p>\n<p>Die Welt wankt. Krieg tobt in Europa, die amerikanische Demokratie k\u00f6nnte zerbrechen, die deutsche Wirtschaft darbt und die Gr\u00fcnen &#8230; Ja, die Gr\u00fcnen treffen sich zum ersten Parteitag seit der Bundestagswahl und debattieren fast eine volle Stunde lang das Thema Hom\u00f6opathie. Und das zum wiederholten Male in den vergangenen Jahren. Es wird abgestimmt, in welcher Reihenfolge abgestimmt wird. Es wird abgestimmt, ob geheim abgestimmt wird. Und wenn die \u00c4nderungsantr\u00e4ge abgestimmt sind, wird der eigentliche Antrag abgestimmt. Der wiederum steht \u00fcberhaupt nur zur Abstimmung, weil dieser Antrag mit die meisten Stimmen hatte in der Abstimmung vor dem Bundesparteitag, wor\u00fcber denn dort abgestimmt werden soll. Wen diese Erkl\u00e4rung missmutig stimmt, der stimmt sicherlich zu, dass da etwas nicht stimmen kann bei B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen.<\/p>\n<p>Binnen sechs Jahren hat sich die Zahl der Parteimitglieder von rund 85.000 mehr als verdoppelt auf exakt 184.193 Mitglieder. Ein immenser Erfolg, zumal sich das Wachstum auch nach der Ampelkoalition und der krachend verlorenen Kanzlerkandidatur von Robert Habeck fortsetzt. Das Problem dahinter bringt Heiko Knopf auf den Punkt: &quot;Unsere Strukturen, mit denen wir \u00fcber Inhalte, \u00fcber Meinungen, \u00fcber Positionen diskutieren, die sind nicht mitgewachsen&quot;, sagt das Mitglied des Bundesvorstands in Hannover auf der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK). So hei\u00dfen Bundesparteitage bei den Gr\u00fcnen, und die sind inzwischen ziemlich gro\u00df. Mehr als 800 Delegierte sind in Messehalle 7 versammelt. Es ist immer schwieriger geworden f\u00fcr die Partei, ausreichend gro\u00dfe Veranstaltungshallen zu finden. Und teurer auch.<\/p>\n<p>Doch damit ist das Elend nicht ausreichend beschrieben, denn die \u00f6ffentlichen Abstimmungen unter den vielen Delegierten sind nur die Spitze des Eisbergs. Die wenigen ben\u00f6tigten Unterst\u00fctzer, die es f\u00fcr die Einreichung eines Antrags braucht, bewirken jedes Jahr aufs neue eine regelrechte Flut von Vorschl\u00e4gen zur inhaltlichen Aufstellung der Gr\u00fcnen. Die Namen einiger notorischer Antragsteller und Vorsprecher aussichtsloser Anliegen sind l\u00e4ngst Parteitagsfolklore. Und bei aller Genervtheit und Spott schwingt bei den Gr\u00fcnen immer auch Stolz mit. Basisdemokratie ist anstrengend, aber es ist Basisdemokratie. Eine vergleichbare Mitsprache ist etwa bei SPD, CDU und CSU undenkbar &#8211; auch weil die Parteien mit jeweils um die 350.000 noch einmal mehr Mitglieder haben, auch wenn sich die wenigsten davon aktiv einbringen. <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Gruene-suchen-Ausweg-aus-der-Abstellkammer-id30084216.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"Parteimitglieder-verfolgen-den-Bundesparteitag-von-Buendnis-90-Die-Gruenen\"\/>Parteitag hat begonnen Gr\u00fcne suchen Ausweg aus der Abstellkammer<\/a><\/p>\n<p>Die Flut von Abertausenden Antr\u00e4gen zum Bundestagswahlprogramm 2021 aber ist auch ein bis ins Heute nachhallendes Trauma. Die Bundesgesch\u00e4ftsstelle war damit aus- und \u00fcberlastet, ausgerechnet in jener Phase, als gerade die anfangs noch aussichtsreiche Kanzlerkandidatur von Annalena Baerbock aus der Spur geriet und auch nie wieder hineinfand. &quot;Wir schaffen es, uns in der hei\u00dfen Wahlkampfphase selber zu blockieren&quot;, erinnert die Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein, Anke Erdmann, in Hannover an den verunfallten Bundestagswahlkampf.<\/p>\n<p>Weil n\u00e4mlich keine BDK s\u00e4mtliche Antr\u00e4ge beraten und abstimmen kann, versucht die Antragskommission der Partei jedes Jahr aufs neue, die Zahl auf ein Minimum herunterzuhandeln, indem geeinte Antr\u00e4ge zu bestimmten Themen formuliert werden oder einzelne Forderungen in andere Antr\u00e4ge \u00fcbernommen werden. Zeitintensive Kontroversen auf dem Parteitag sollen so reduziert werden. Die jeweils unterlegenen Antragsteller sagen: weil der Bundesvorstand oder die erweiterte Parteif\u00fchrung die Debatten scheuen. Die Parteispitze sagt: weil es gar nicht anders geht. Die mehrt\u00e4gigen Parteitage inklusive An- und Abreise stellen eine Herausforderung f\u00fcr die einfachen Mitglieder dar, die sich parallel zu ihren beruflichen und privaten Verpflichtungen politisch engagieren. In diesen Tagen muss alles Wesentliche verhandelt werden k\u00f6nnen und auch Raum zum pers\u00f6nlichen Austausch bleiben.<\/p>\n<p>Das Problem ist bekannt, doch erst nach ihrer Verbannung auf die Oppositionsbank im Bundestag scheint die Partei die Kraft zu finden, das Problem anzugehen. Im April rief der Parteirat eine Satzungskommission ein. Der Vorstand w\u00e4hlte 19 Mitglieder aus, die unter der Leitung von Knopf und der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin Pegah Edalatian die tiefgreifendste Satzungs\u00e4nderung seit Jahrzehnten erarbeiten soll. \u00dcber das Ergebnis sollen alle Parteimitglieder bis zum Sommer in einer Urabstimmung entscheiden k\u00f6nnen. In Hannover testen einige Mitglieder schon einmal die Stimmung im Saal, als sie ihre Gedanken mit den Delegierten teilten. Die Kommissionsmitglieder und der Parteivorstand d\u00fcrften die Reaktionen sehr genau beobachtet haben.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Ich-will-nicht-nett-sein-Ich-will-ehrlich-sein-article26145989.html\" rel=\"noreferrer\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/logo_grey.svg\" alt=\"532663607\"\/>Banaszak vor UN-Klimakonferenz &quot;Ich will nicht nett sein. Ich will ehrlich sein.&quot;<\/a><\/p>\n<p>&quot;Ich sage euch, es ist dysfunktional&quot;, beschreibt Kommissionsmitglied Erdmann das Antragsverfahren zum Parteitag. Die Antr\u00e4ge zu einen, sei ein &quot;H\u00f6llenjob&quot; und lesen k\u00f6nne das auch alles niemand. &quot;Wir sagen, wir sind eine Transformationspartei. Daf\u00fcr m\u00fcssen wir bei uns selbst anfangen.&quot; Der Applaus bleibt verhalten, wohl auch weil Erdmann als Landesvorsitzende die Basis auffordert, dem Bundesvorstand mehr Grundvertrauen entgegenzubringen.<\/p>\n<p>Lars Maximilian Schweizer vom Kreisverband Ludwigsburg gibt zu bedenken, dass mit dem bisherigen Verfahren es vor allem jene Antr\u00e4ge in die Abstimmung auf dem Parteitag schaffen, deren Verfasser sich vor der Antragskommission als besonders &quot;sperrig&quot; erweisen. Und das denkbar intransparent, weil &quot;wir als Basismitglieder \u00fcberhaupt nicht mitbekommen, was da entschieden wird&quot;. Selbst f\u00fcr langj\u00e4hrige Gr\u00fcnen-Berichterstatter bleiben viele Vorg\u00e4nge undurchsichtig und der Tratsch, wer sich gerade mit wem \u00fcber was streitet, auch eher m\u00fchselig als interessant.<\/p>\n<p>Mehr Zuspruch erntet da schon der Berliner Tarek Massalme, als er erkl\u00e4rt, warum der Parteirat &#8211; eine Art Pr\u00e4sidium &#8211; reformiert geh\u00f6rt. Dem Gremium geh\u00f6ren Mandatstr\u00e4ger und Basismitglieder an. Doch gerade in der Regierungszeit im Bund erwies sich der Parteirat als untauglich. Die ma\u00dfgeblichen Entscheidungen trafen die Bundesminister Robert Habeck und Annalena Baerbock in einer informellen Runde mit den jeweils zwei Vorsitzenden von Partei und Fraktion. Ein institutionalisiertes Gremium, dem auch etwa Landesparteichefs oder Landesminister angeh\u00f6rt h\u00e4tten, fehlte. Nicht einmal Gr\u00fcnen-Mitglieder w\u00fcssten genau, was der Parteirat mache, sagt Massalme und wirbt daf\u00fcr, der Parteif\u00fchrung &quot;komplizierte und langwierige&quot; Entscheidungen zu ersparen.<\/p>\n<p>So scheint es nun tats\u00e4chlich ans Eingemachte zugehen: Bei den Gr\u00fcnen wird sich etwas grunds\u00e4tzlich ver\u00e4ndern. Nicht einmal mehr die Frauenquote ist in ihrer Absolutheit noch sicher: Eine Rednerin gibt zu bedenken, dass etwa bei der Vergabe von nur einem Delegiertenmandat in kleine Kreisverb\u00e4nde manchmal einfach keine Bewerberin zu finden ist. Es gibt aber auch Stimmen in der Partei, die noch mehr Quotenregelungen fordern, um die Diversit\u00e4t der Gesellschaft besser abzubilden &#8211; seien es nun Menschen mit Migrationsgeschichte, mit Behinderungen oder anderen Eigenschaften, die sie zur gesellschaftlichen Minderheit qualifizieren.<\/p>\n<p>Die Satzungsreform hat alles, was es f\u00fcr eine heftige Kontroverse innerhalb der Gr\u00fcnen braucht. Und wohl auch deswegen wird kein konkreter Vorschlag auf diesem oder einem der folgenden Parteitage diskutiert. Mit der Urabstimmung umgeht die Parteispitze jenes Forum der besonders engagierten und eben mitunter besonders widerspenstigen Mitglieder. Die Urabstimmung unter mehr als 180.000 Mitgliedern ist aber auch besonders basisdemokratisch.<\/p>\n<p>P.S.: Die Gr\u00fcnen haben in Hannover mehrheitlich beschlossen, dass sie die Bezahlung hom\u00f6opathischer Mittel durch gesetzliche Krankenversicherungen ablehnen und brachten damit mehrheitlich den Wunsch zum Ausdruck, die jahrelange Debatte dauerhaft zu beenden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Politik War&#039;s das mit Basisdemokratie?Die Gr\u00fcnen widmen sich ihrem Wachstumsschmerz &#8211; trotz Risiken 29.11.2025, 06:14 Uhr Sebastian Huld Gute Stimmung, aber auch sehr viel abzustimmen: Der Gr\u00fcnen-Parteitag in Hannover. 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