{"id":30547,"date":"2025-09-15T10:55:56","date_gmt":"2025-09-15T07:55:56","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/oppositionschef-vor-gericht-die-putinisierung-der-turkei-droht-voranzuschreiten\/"},"modified":"2025-09-15T10:55:56","modified_gmt":"2025-09-15T07:55:56","slug":"oppositionschef-vor-gericht-die-putinisierung-der-turkei-droht-voranzuschreiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/oppositionschef-vor-gericht-die-putinisierung-der-turkei-droht-voranzuschreiten\/","title":{"rendered":"Oppositionschef vor Gericht: Die Putinisierung der T\u00fcrkei droht voranzuschreiten"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \"CHP-Anh\u00e4nger
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CHP-Anh\u00e4nger gingen vergangene Woche in Istanbul auf die Stra\u00dfe.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

In Ankara steht der Chef der gr\u00f6\u00dften t\u00fcrkischen Oppositionspartei vor Gericht. Der Ausgang des Verfahrens ist nach Ansicht von Experten richtungsweisend f\u00fcr die Zukunft des Landes, in dem Wahlen k\u00fcnftig keine Rolle mehr spielen k\u00f6nnten. <\/strong><\/p>\n

Die t\u00fcrkische Opposition k\u00e4mpft angesichts einer Verhaftungswelle und zahlreicher Prozesse um ihr politisches \u00dcberleben. Am heutigen Montag richten sich alle Augen auf ein Verfahren in Ankara, das die Absetzung des Chefs der gr\u00f6\u00dften Oppositionspartei CHP, \u00d6zg\u00fcr \u00d6zel, zur Folge haben k\u00f6nnte. Es geht laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu dabei um die Annullierung der Entscheidungen des Parteitags im Jahr 2023. Delegierte sollen bestochen worden sein, damit sie ihre Stimme f\u00fcr \u00d6zel abgeben.<\/p>\n

Die CHP-Parteif\u00fchrung weist die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck. Sie argumentiert zudem, dass eigentlich die Wahlbeh\u00f6rde und nicht ein Gericht dar\u00fcber entscheiden m\u00fcsste, ob Abstimmungen bei Parteitagen rechtm\u00e4\u00dfig waren. Sollte das Gericht den Parteitag f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4ren und \u00d6zel abgesetzt werden, w\u00fcrde das Beobachtern zufolge das Ende einer unabh\u00e4ngigen Opposition in der T\u00fcrkei einleiten. Ob bereits heute eine Entscheidung f\u00e4llt, ist unklar. Tausende CHP-Unterst\u00fctzer gingen am Sonntagabend in Ankara auf die Stra\u00dfe.<\/p>\n

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Politik 13.09.25 CHP im Visier der Beh\u00f6rden T\u00fcrkei nimmt dutzende weitere Oppositionspolitiker fest <\/p>\n

Erdogan-Rivale in Haft<\/h2>\n

Die s\u00e4kular ausgerichtete CHP steht seit Monaten unter Druck und sieht sich als Opfer einer politisch motivierten Kampagne der Regierung. Die weist Einflussnahme auf die Justiz zur\u00fcck. Pr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan war vor zwei Jahren wiedergew\u00e4hlt worden und gewann gegen den ehemaligen CHP-Parteichef Kemal Kilicdaroglu.<\/p>\n

\u00d6zel l\u00f6ste Kilicdaroglu an der Spitze ab und richtete die Partei neu aus. Bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr zahlte sich das f\u00fcr die CHP aus – sie fuhr einen \u00fcberraschenden Erfolg ein und gewann die meisten B\u00fcrgermeister\u00e4mter im Land.<\/p>\n

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Politik 01.09.25 Gipfeltreffen in China Putin sieht euroatlantische Weltordnung am Ende <\/p>\n

Seitdem wurden zahlreiche oppositionelle B\u00fcrgermeister im Zuge von Terror- und Korruptionsermittlungen verhaftet, darunter der Istanbuler B\u00fcrgermeister und Erdogan-Rivale Ekrem Imamoglu. Das l\u00f6ste Massenproteste aus. Der CHP-Politiker, der seit einem halben Jahr ohne Anklage im Gef\u00e4ngnis sitzt, gilt als aussichtsreicher Herausforderer von Erdogan bei zuk\u00fcnftigen Wahlen.<\/p>\n

Die Verhaftung Imamoglus sei ein "Wendepunkt" gewesen, sagte die T\u00fcrkei-Expertin G\u00f6n\u00fcl Tol im politischen Podcast "Turkey Recap". Erdogan wolle die T\u00fcrkei in eine Autokratie nach russischem Vorbild umbauen, in der die Wahlurne keine Rolle mehr spiele.<\/p>\n

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Auslandsreport 13.09.25 Massenweise Verhaftungen Erdogans "pr\u00e4ventiver Putsch" ersch\u00fcttert die T\u00fcrkei <\/p>\n

Entmachtung der CHP droht<\/h2>\n

Inzwischen geht es nicht mehr nur um einzelne B\u00fcrgermeister, sondern die Struktur der CHP steht im Mittelpunkt. Erst vor zwei Wochen hatte ein Gericht den Vorstand der CHP in Istanbul abgesetzt und einen ehemaligen CHP-Abgeordneten als Verwalter ernannt. Ein anderes Gericht hatte die Entscheidung zwar wieder aufgehoben, der Verwalter blieb aber zun\u00e4chst im Amt.<\/p>\n

Sollte Parteichef \u00d6zel wirklich abgesetzt werden, k\u00f6nnte der ehemalige, unbeliebte Parteichef Kilicdaroglu reinstalliert werden – ein schwacher Politiker und damit bevorzugter Gegner Erdogans. Der Pr\u00e4sident stellt die Geschehnisse als innerparteilichen Konflikt der CHP dar. Diese versinke im Strudel von "Streit, Chaos und Krise", sagte Erdogan am Samstag.<\/p>\n

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Politik 15.08.25 Opposition in Istanbul T\u00fcrkische Beh\u00f6rde verhaftet \u00fcber 40 Menschen bei Razzia <\/p>\n

Nach Einsch\u00e4tzung des Politikwissenschaftlers Berk Esen ist die Anzahl der Unterst\u00fctzer Kilicdaroglus innerhalb der Partei jedoch minimal. Am Ende entscheide das politische Kalk\u00fcl der Regierung \u00fcber den Ausgang des Verfahrens, sagte er. Es k\u00f6nnte auch vertagt werden, dann bleibe der Druck auf die CHP bestehen.<\/p>\n

\u00c4hnlichkeiten mit Russland<\/h2>\n

Sollte die CHP-F\u00fchrung per Gerichtsbeschluss abgesetzt werden, k\u00f6nne man nicht mehr von einem funktionierenden Mehrparteiensystem sprechen, so Esen. "In diesem Fall w\u00fcrden wir zu einem viel hegemonialeren, autorit\u00e4reren Regime \u00fcbergehen, in dem Wahlen keine gro\u00dfe Rolle mehr spielen." Das w\u00e4re drastisch und h\u00e4tte weitreichende Folgen f\u00fcr die CHP, auf politische Parteien im Allgemeinen und auf die t\u00fcrkische Politik.<\/p>\n

Auch Esen sieht \u00c4hnlichkeiten mit Russland. Es gebe jedoch auch Unterschiede, etwa sei die Wirtschaft wettbewerbsf\u00e4higer und die t\u00fcrkische Gesellschaft offener und dynamischer. Nicht zuletzt sei die gr\u00f6\u00dfte Oppositionspartei stark und habe popul\u00e4re F\u00fchrungsfiguren, neben dem inhaftierten Imamoglu auch den B\u00fcrgermeister der Hauptstadt Ankara, Mansur Yavas. "Erdogan dr\u00e4ngt zwar darauf, das Land in diese Richtung zu f\u00fchren, aber wir sind noch weit davon entfernt", sagte er.<\/p>\n

Erdogan ist seit mehr als 20 Jahren an der Macht. Seit der Einf\u00fchrung eines Pr\u00e4sidialsystem 2018 hat er weitreichende Befugnisse und unter anderem ma\u00dfgeblich Einfluss auf die Ernennung von Richtern und Staatsanw\u00e4lten. Die n\u00e4chsten regul\u00e4ren Wahlen stehen 2028 an. Laut Verfassung darf Erdogan nur im Fall von Neuwahlen noch einmal als Kandidat antreten. Er strebt jedoch eine Verfassungs\u00e4nderung an.<\/p>\n

Quelle: ntv.de, mdi\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Politik CHP-Anh\u00e4nger gingen vergangene Woche in Istanbul auf die Stra\u00dfe. In Ankara steht der Chef der gr\u00f6\u00dften t\u00fcrkischen Oppositionspartei vor Gericht. Der Ausgang des Verfahrens ist nach Ansicht von Experten<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-30547","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30547","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=30547"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30547\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=30547"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=30547"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=30547"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}