{"id":29480,"date":"2025-03-28T18:36:40","date_gmt":"2025-03-28T15:36:40","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/die-richtung-stimmt-merz-und-klingbeil-dampfen-erwartungen-nur-soder-sehr-optimistisch\/"},"modified":"2025-03-28T18:36:40","modified_gmt":"2025-03-28T15:36:40","slug":"die-richtung-stimmt-merz-und-klingbeil-dampfen-erwartungen-nur-soder-sehr-optimistisch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/die-richtung-stimmt-merz-und-klingbeil-dampfen-erwartungen-nur-soder-sehr-optimistisch\/","title":{"rendered":"“Die Richtung stimmt”: Merz und Klingbeil d\u00e4mpfen Erwartungen, nur S\u00f6der “sehr optimistisch”"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

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F\u00fcr Friedrich Merz ist es der erste Besuch im Willy-Brandt-Haus; Markus S\u00f6der sagte, er sei "schon \u00f6fters da" gewesen, "aber schon l\u00e4nger nicht mehr".<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Es geht los: Union und SPD starten in die Schlussphase der Koalitionsverhandlungen. Es gebe noch "einige Brocken" aus dem Weg zu r\u00e4umen, sagt CDU-Chef Merz – zeigt sich aber, wie SPD-Chef Klingbeil, zuversichtlich. Nur CSU-Chef S\u00f6der strotzt vor Optimismus.<\/strong><\/p>\n

Zum Auftakt der eigentlichen Koalitionsverhandlungen haben sich die vier Spitzen von Union und SPD optimistisch gezeigt – allerdings in sp\u00fcrbar unterschiedlichen Auspr\u00e4gungen. "Wir wissen um die Gr\u00f6\u00dfe der Aufgabe", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil, "und wir wollen, dass es klappt".<\/p>\n

Zugleich klang sein Optimismus leicht ged\u00e4mpft: Man m\u00fcsse sich die Ergebnisse der Arbeitsgruppe auch dahin gehend anschauen, ob "das eigentlich alles die Herausforderungen, vor denen unser Land steht", erf\u00fclle.<\/p>\n

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Politik 28.03.25 Klappt es mit Schwarz-Rot? Jetzt verhandeln die Chefs – das sind die Streitpunkte <\/p>\n

Union und SPD treffen sich heute Nachmittag erstmals auf der Ebene einer 19-k\u00f6pfigen Steuerungsgruppe, um einen Koalitionsvertrag zu erarbeiten. Das Treffen findet im Willy-Brandt-Haus statt, der Zentrale der SPD. Die 16 Arbeitsgruppen beider Parteien mit jeweils 16 Mitgliedern hatten in den vergangenen Tagen ihre Ergebnisse vorgelegt. Darin enthalten sind zahlreiche Punkte, in denen es keine Einigung gegeben hatte. Dies soll nun die Steuerungsgruppe leisten. Wann ein Koalitionsvertrag vorliegt, ist offen. Von seinem urspr\u00fcnglichen Ziel, bis Ostern fertig zu sein, ist CDU-Chef Friedrich Merz abger\u00fcckt.<\/p>\n

"Aber es liegen noch einige Brocken vor uns"<\/h2>\n

Merz zeigte sich vor dem Beginn der Verhandlungen im Willy-Brandt-Haus ebenfalls zuversichtlich, verwies aber auch, wie Klingbeil, auf die Gr\u00f6\u00dfe der Aufgabe. Die Gespr\u00e4che der vergangenen Wochen seien "von einem immer gr\u00f6\u00dfer werdenden pers\u00f6nlichen Vertrauen gepr\u00e4gt" gewesen, sagte er. "Insofern gehe ich mit gro\u00dfer Zuversicht in die n\u00e4chsten Tage. Aber es liegen noch einige Brocken vor uns, und die m\u00fcssen wir noch gemeinsam aus dem Weg r\u00e4umen."<\/p>\n

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Politik 28.03.25 Z\u00fcndstoff bei Koalitionsgespr\u00e4ch S\u00f6der: Keine Steuererh\u00f6hungen mit Schwarz-Rot <\/p>\n

Etwas skeptischer klang SPD-Chefin Saskia Esken. "\u00dcber die Ergebnisse unserer Arbeit wei\u00df die \u00d6ffentlichkeit mehr als uns lieb ist", sagte sie mit Blick auf die Ergebnisse der Arbeitsgruppen, die in den vergangenen Tagen breit an die Medien durchgesickert waren. Diese Papiere seien eine Sammlung von vielen W\u00fcnschen, "aber unsere Mittel sind begrenzt". Sie betonte, SPD, CDU und CSU seien "drei sehr unterschiedliche Parteien mit sehr unterschiedlichen Ans\u00e4tzen und Haltungen".<\/p>\n

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Politik 27.03.25 Schwarz-Rot in Bildern Ein Glaskugel-Blick auf das Kabinett Merz <\/p>\n

"Fast alles drin, was Deutschland braucht"<\/h2>\n

CSU-Chef Markus S\u00f6der wiederum zeigte sich "sehr optimistisch, was eine Regierungsbildung betrifft". Die bereits erreichte Grundgesetz\u00e4nderung \u00fcber die Finanzierung der Verteidigungsausgaben sowie die Schaffung eines Sonderverm\u00f6gens f\u00fcr die Infrastruktur seien "ein Ritt auf der Rasierklinge" gewesen. Das "h\u00e4tte auch schiefgehen k\u00f6nnen", r\u00e4umte S\u00f6der ein, "aber am Ende ist es gelungen".<\/p>\n

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Fr\u00fchstart 28.03.25 Manuela Schwesig im ntv Fr\u00fchstart "SPD muss sich inhaltlich und personell neu aufstellen" <\/p>\n

Dass die Ergebnisse der Arbeitsgruppen bekannt wurden, scheint den CSU-Vorsitzenden nicht weiter zu st\u00f6ren. "Ist ja alles \u00f6ffentlich raus, ich bin ja auch froh, wenn jeder auch alles liest, dann kann sich jeder informieren. Ich kann nur eines sagen: Da ist fast alles drin, was Deutschland braucht. Noch nicht abschlie\u00dfend, aber fast alles drin. In ein paar Punkten haben wir noch unterschiedliche Auffassungen, aber wir werden es gemeinsam dann schon wuppen." Das Ziel der k\u00fcnftigen Bundesregierung sei, "ein bisschen mehr Optimismus" zu schaffen. Aktuell sei die Stimmung in Deutschland "nicht so richtig toll".<\/p>\n

CDU-Chef dankt den Gr\u00fcnen<\/h2>\n

Merz war erkennbar bem\u00fcht, f\u00fcr eine konstruktive Atmosph\u00e4re zu sorgen – ihm und der Union insgesamt war nach den Verhandlungen \u00fcber die Grundgesetz\u00e4nderung vorgeworfen worden, zu konfrontativ aufgetreten zu sein. Ausdr\u00fccklich bedankte er sich bei der SPD, "aber auch bei den Gr\u00fcnen, dass es m\u00f6glich wurde, dass wir sehr schnell nach der Bundestagswahl eine Grundgesetz\u00e4nderung vornehmen konnten". Zudem dankte er der bisherigen Bundestagspr\u00e4sidentin B\u00e4rbel Bas von der SPD, "nicht nur f\u00fcr die dreieinhalb Jahre im Amt", auch f\u00fcr die gute \u00dcbergabe der Amtsgesch\u00e4fte an ihre Nachfolgerin Julia Kl\u00f6ckner von der CDU.<\/p>\n

Inhaltlich machte Merz deutlich, dass es noch strittige Punkte gibt. Es gebe "einige Einzelfragen", \u00fcber die man sprechen m\u00fcsse, "aber die Richtung stimmt". Das gemeinsame Ziel sei es, "die Zahl der irregul\u00e4r nach Deutschland kommenden Migranten schnell und nachhaltig zu senken".<\/p>\n

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Politik 26.03.25 Gespr\u00e4che von Union und SPD Ein Wehrdienst d\u00fcrfte kommen – zwei Modelle liegen vor <\/p>\n

Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung betonte Merz, Deutschland stecke "eigentlich seit mindestens schon einem Jahrzehnt" in einer strukturellen Wachstumsschw\u00e4che – damit nahm er die Union in Mithaftung f\u00fcr die aktuelle Situation. Er verband dies mit der Forderung, ein paar Grundsatzfragen zu kl\u00e4ren: Union und SPD m\u00fcssten sich austauschen, ob sie sich \u00fcber die Ursachen der Wachstumsschw\u00e4che einig seien. "Sind das vor allem die Kostenbelastungen, sind das die Steuern, die Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge, die Energiekosten, die B\u00fcrokratiekosten?" Hier d\u00fcrften die Antworten der Parteien durchaus kontrovers ausfallen.<\/p>\n

Die n\u00e4chste Bundesregierung werde "umfassend sparen m\u00fcssen, dar\u00fcber m\u00fcssen wir diskutieren", so Merz. In seiner Einsch\u00e4tzung \u00fcber die Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen klang er eher wie Klingbeil als wie S\u00f6der: Er habe den Eindruck, bei manchen Arbeitsgruppen habe die \u00dcberschrift gelautet: "W\u00fcnsch dir was". Das m\u00fcsse nun "auf das m\u00f6gliche Ma\u00df" reduziert werden.<\/p>\n

Quelle: ntv.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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