![\"esken.JPG\"\/](\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/25590588-1740561295000\/16-9\/1136\/esken.jpg\")
\t\t\t \t\t \t \t <\/p>\nPolitik \t\t \t\t \t \t\t \t \t\t \t\t\t \t\t\t \t\t \t \t <\/p>\n
Die SPD hat am Wahlsonntag ein Debakel erlebt. Die beiden Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sind trotzdem weiter im Amt. Esken h\u00e4lt sich zugute, "dass die SPD beieinandersteht". Einen R\u00fccktritt schlie\u00dft sie dennoch nicht mehr aus.<\/strong><\/p>\n Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis ihrer Partei schlie\u00dft Saskia Esken einen vorzeitigen R\u00fccktritt als SPD-Vorsitzende nicht aus. "Ich kann auch so was nicht ausschlie\u00dfen, weil solche Gespr\u00e4che ja immer wieder stattfinden", sagte sie im Fr\u00fchstart von ntv. Das Amt der Parteivorsitzenden sei ein sehr ehrenhaftes, aber auch ein befristetes, wie jedes andere \u00f6ffentliche Wahlamt.<\/p>\n "Ich wei\u00df auch, dass ich Bundestagsabgeordnete f\u00fcr eine Legislatur bin und muss mir dar\u00fcber im Klaren sein, dass ich auch eine andere Zukunft haben kann", sagte Esken. So sei das nun mal in der Politik. "Aber ich sage ganz klar: Ich habe einen wesentlichen Beitrag bislang dazu geleistet, dass die SPD beieinandersteht. Und das m\u00f6chte ich auch gerne weiter tun. Und ich werde auch daran arbeiten, dass es m\u00f6glich ist."<\/p>\n Politik 26.02.25 Mit nur 85,6 Prozent der Stimmen Lars Klingbeil zum SPD-Fraktionschef gew\u00e4hlt <\/p>\n Eine Einladung zu Sondierungsgespr\u00e4chen habe die SPD von der Union noch nicht bekommen. "Ich warte auf den Anruf von Friedrich Merz, wann wir mit Sondierungsgespr\u00e4chen beginnen. Dann w\u00fcrden wir dar\u00fcber beraten, ob wir in diese eintreten."<\/p>\n Skeptisch sieht Esken einen schnellen Beschluss zu einem neuen Sonderverm\u00f6gen f\u00fcr Verteidigung noch mit dem alten Bundestag. "Weil ich denke, dass das den W\u00e4hler und W\u00e4hlerinnen schwer zu vermitteln ist, dass jetzt neue und alte Mehrheiten noch so strategisch ausgenutzt werden sollen", so die SPD-Vorsitzende. "Sondern wir sollten zusehen, dass wir Mehrheiten f\u00fcr einen guten Weg in unserem Land insgesamt finden", f\u00fcgte sie in Anspielung auf die von der SPD geforderte Reform der Schuldenbremse hinzu.<\/p>\n Politik 25.02.25 \u200bWas denn nun? Union stolpert bei Schuldenbremse-Frage <\/p>\n Die SPD sei bereit, die Bundeswehr besser auszustatten. Man sei aber der Auffassung, so Esken, dass es daneben auch Investitionen in die Infrastruktur brauche. "Wir haben einst\u00fcrzende Br\u00fccken und deutliche Hinweise auch bei der Bahn, dass da was gemacht werden muss, dass Wohnungen gebaut werden m\u00fcssen, dass in den Schulen der Putz von der Decke br\u00f6ckelt." Deswegen m\u00fcsse ein Gesamtkonzept besprochen werden.<\/p>\n Hintergrund der Debatte ist, dass sowohl f\u00fcr eine Reform der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse als auch f\u00fcr die Einrichtung eines neuen Sonderverm\u00f6gens eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat n\u00f6tig ist. Im neu gew\u00e4hlten Bundestag verf\u00fcgen AfD und Linke aber \u00fcber eine Sperrminorit\u00e4t; nach der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags im M\u00e4rz w\u00e4ren Union, SPD und Gr\u00fcne f\u00fcr eine Grundgesetz\u00e4nderung auf Stimmen aus der Linksfraktion oder der AfD angewiesen. Sowohl f\u00fcr ein neues Sonderverm\u00f6gen, eine Aufstockung des bestehenden Sonderverm\u00f6gens wie auch f\u00fcr eine Reform der Schuldenbremse ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.<\/p>\n Die Linke hat bereits angek\u00fcndigt, dass sie f\u00fcr eine Reform zugunsten von Investitionen offen ist, nicht aber zugunsten von Verteidigungsausgaben. Deshalb steht im Raum, dass der Bundestag in seiner alten Besetzung noch Entscheidungen treffen k\u00f6nnte.<\/p>\n Quelle: ntv.de, kku<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Politik Die SPD hat am Wahlsonntag ein Debakel erlebt. Die beiden Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sind trotzdem weiter im Amt. 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<\/a> <\/figure>\nSkepsis mit Blick auf Sonderverm\u00f6gen-Entscheidung im alten Bundestag<\/h2>\n
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