{"id":29239,"date":"2025-02-20T14:26:01","date_gmt":"2025-02-20T11:26:01","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/regierungskrise-in-osterreich-berichte-ovp-und-spo-tuten-koalition-ein\/"},"modified":"2025-02-20T14:26:01","modified_gmt":"2025-02-20T11:26:01","slug":"regierungskrise-in-osterreich-berichte-ovp-und-spo-tuten-koalition-ein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/regierungskrise-in-osterreich-berichte-ovp-und-spo-tuten-koalition-ein\/","title":{"rendered":"Regierungskrise in \u00d6sterreich: Berichte: \u00d6VP und SP\u00d6 t\u00fcten Koalition ein"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \"Bei
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Bei einer Einigung d\u00fcrfte \u00d6VP-Chef Stocker der n\u00e4chste Kanzler werden.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Im September gewinnt die rechte FP\u00d6 bei den \u00f6sterreichischen Parlamentswahlen. Versuche, eine Koalition zu schmieden, scheitern in mehreren Konstellationen. Berichten zufolge einigen sich \u00d6VP und SP\u00d6 nun aber doch, die Regierung zu bilden. Im Nationalrat h\u00e4tte das B\u00fcndnis eine knappe Mehrheit von einer Stimme.<\/strong><\/p>\n

In \u00d6sterreich verdichten sich die Signale, dass die konservative \u00d6VP und die sozialdemokratische SP\u00d6 im zweiten Anlauf nun doch koalieren wollen. Seit einiger Zeit verhandeln beide Seiten hinter verschlossenen T\u00fcren intensiv \u00fcber die Bildung einer Regierung. Medienberichten zufolge stehen die beiden Parteien kurz vor einer Einigung, wie der Haushalt saniert werden solle, um ein Defizitverfahren der EU zu verhindern.<\/p>\n

Man habe sich bereits verst\u00e4ndigt, berichten einige Medien sogar. \u00d6VP und SP\u00d6 wollten dies bislang aber weder best\u00e4tigen noch dementieren. Es gab zudem Spekulationen in Wien, dass \u00d6VP-Chef Christian Stocker und SP\u00d6-Chef Andreas Babler bald mit Bundespr\u00e4sident Alexander van der Bellen \u00fcber die Lage beraten k\u00f6nnten.<\/p>\n

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Politik 13.02.25 "Ger\u00fcchte \u00fcberschlagen sich" Politikexperte erkl\u00e4rt Regierungs-Chaos in \u00d6sterreich <\/p>\n

Unklar blieb zun\u00e4chst, wie eine Zusammenarbeit mit den liberalen Neos oder Gr\u00fcnen aussehen k\u00f6nnte. Beide Parteien hatten bereits signalisiert, dass sie bereit seien, eine Regierung ohne die rechte FP\u00d6 zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Nach der Parlamentswahl vom September waren erste Koalitionsgespr\u00e4che zwischen \u00d6VP und SP\u00d6 sowie mit den liberalen Neos im Januar gescheitert. Danach folgten Verhandlungen der rechten FP\u00d6 mit der \u00d6VP, die aber ebenfalls platzten. Seit einiger Zeit liefen nun Gespr\u00e4che zwischen den Konservativen und Sozialdemokraten hinter verschlossenen T\u00fcren. Bei einer Einigung d\u00fcrfte \u00d6VP-Chef Stocker wohl neuer Bundeskanzler werden und SP\u00d6-Chef Babler Vizekanzler.<\/p>\n

Van der Bellen bevorzugt Schwaz-Rot<\/h2>\n

Bundespr\u00e4sident Van der Bellen hatte j\u00fcngst erkl\u00e4rt, es gebe vier Optionen, wie es weitergehen k\u00f6nne. Er sprach von Neuwahlen fr\u00fchestens in einigen Monaten, einer Minderheitsregierung, einer Expertenregierung oder eben doch einer Koalition der im Parlament vertretenen Parteien. Je n\u00e4her \u00d6VP und SP\u00d6 einer Einigung kommen, desto wahrscheinlicher ist es, dass Van der Bellen eine schwarz-rote Koalition als die bevorzugte Variante sieht.<\/p>\n

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Politik 17.02.25 Neuer Anlauf in \u00d6sterreich \u00d6VP und SP\u00d6 nehmen Koalitionsgespr\u00e4che wieder auf <\/p>\n

Die rechtspopulistische FP\u00d6 mit ihrem Chef Herbert Kickl hatte bei der Wahl mit knapp 29 Prozent die meisten Stimmen geholt, vor der \u00d6VP mit 26,3 Prozent und der SP\u00d6 mit gut 21 Prozent. Auf die Neos entfielen 9,1 Prozent und auf die Gr\u00fcnen 8,2 Prozent. Die \u00d6VP und die SP\u00d6 k\u00e4men zusammen nur auf eine Stimme Mehrheit im Nationalrat.<\/p>\n

Quelle: ntv.de, gri\/rts<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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