{"id":29227,"date":"2025-02-18T12:56:16","date_gmt":"2025-02-18T09:56:16","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/eigentlich-vermogend-burgergeld-trotz-450-000-euro-vermogen\/"},"modified":"2025-02-18T12:56:16","modified_gmt":"2025-02-18T09:56:16","slug":"eigentlich-vermogend-burgergeld-trotz-450-000-euro-vermogen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/eigentlich-vermogend-burgergeld-trotz-450-000-euro-vermogen\/","title":{"rendered":"Eigentlich verm\u00f6gend: B\u00fcrgergeld trotz 450.000 Euro Verm\u00f6gen?"},"content":{"rendered":"

Ratgeber \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \"Manchmal
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Manchmal kommt es bei Entscheidungen rund um den Antrag f\u00fcrs B\u00fcrgergeld zu \u00dcberraschungen.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Wer B\u00fcrgergeld beziehen m\u00f6chte, ist meist arm dran. Zumindest finanziell. Doch es geht auch anders. So zankt sich ein Familienvater mit einem erheblichen Verm\u00f6gen mit dem Jobcenter darum, dennoch Leistungen zu erhalten. Mit Erfolg? <\/strong><\/p>\n

Mehr als f\u00fcnf Millionen Menschen hierzulande erhalten B\u00fcrgergeld. Die vom Jobcenter gezahlte Unterst\u00fctzung sichert Arbeitssuchenden und ihren Familien das Existenzminimum, wenn sie entweder kein Arbeitslosengeld mehr bekommen oder nur so wenig, dass es zum Leben nicht reicht.<\/p>\n

Zumindest im ersten Jahr des Leistungsbezugs d\u00fcrfen B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger ein sogenanntes Schonverm\u00f6gen ihr Eigen nennen. Hei\u00dft, wer auf B\u00fcrgergeld angewiesen ist, darf seit 1. Januar 2023 im ersten Jahr des Leistungsbezugs, der sogenannten Karenzzeit, das Ersparte behalten. So muss Verm\u00f6gen erst dann eingesetzt werden, wenn es h\u00f6her als 40.000 Euro ist. F\u00fcr jede weitere Person der Bedarfsgemeinschaft bleiben jeweils weitere 15.000 Euro gesch\u00fctzt.<\/p>\n

Nun sorgt ein Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (Az.: L 18 AS 447\/23) f\u00fcr Aufsehen, wie die Seite Gegen-Hartz.de berichtet. Denn hier wurde einem Familienvater ein Anspruch auf B\u00fcrgergeld gew\u00e4hrt, obwohl er bei Antragstellung im Besitz eines Verm\u00f6gens in Form von Sparanlagen von 450.000 Euro war – 220.000 Euro f\u00fcr den sp\u00e4teren Kl\u00e4ger, jeweils 115.000 Euro f\u00fcr die Kinder. <\/p>\n

Wie kann das sein?<\/h2>\n

In dem verhandelten Fall hatten ein Vater und Gro\u00dfvater auf drei separaten Sparkonten 450.000 Euro angelegt und dabei den erwachsenen Sohn\/Enkel und dessen Kinder als Kontoinhaber eingetragen. Als der Sohn B\u00fcrgergeld beantragte, ging das Jobcenter davon aus, dass dessen Verm\u00f6gen deutlich \u00fcber den Grenzen des erlaubten Schonverm\u00f6gens liege. Die Leistung wurde deshalb verweigert. <\/p>\n

Gegen diese Entscheidung des Amtes klagte der Betroffene. Er begr\u00fcndete dies damit, dass er \u00fcber das Geld nicht verf\u00fcgen konnte. Denn tats\u00e4chlich war er zwar der Kontoinhaber, Vater und Gro\u00dfvater hatten die Konten aber so eingerichtet, dass er nicht auf das Geld zugreifen konnte. <\/p>\n

Wie war das Urteil? <\/h2>\n

Mehr zum Thema<\/strong> Regelsatz, Wohnkosten und Co. Grundsicherung im \u00dcberblick: Wer hat welchen Anspruch? <\/p>\n

Das Landessozialgericht gab dem Kl\u00e4ger recht. Denn die Kontrolle \u00fcber das Ersparte lag ausschlie\u00dflich beim Vater beziehungsweise Gro\u00dfvater, die diese Summe als R\u00fccklage angelegt hatte und nicht f\u00fcr den laufenden Lebensunterhalt seiner Familie verwenden konnte. So hatte bereits das Bundessozialgericht klargestellt, dass Verm\u00f6gen, das einem Antragstellenden nicht tats\u00e4chlich zur Verf\u00fcgung steht, nicht bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II \u2013 heute B\u00fcrgergeld \u2013 angerechnet werden darf. Das Sparguthaben galt in diesem Fall als fiktives Verm\u00f6gen, weil es f\u00fcr den Sohn und die Enkel nicht greifbar war. <\/p>\n

Deshalb sollte, wer von einem Angeh\u00f6rigen oder Bekannten Geld auf den eigenen Namen angelegt bekommt, genau pr\u00fcfen, ob er oder sie tats\u00e4chlich \u00fcber das Konto verf\u00fcgen kann. Zudem ist es wichtig, die tats\u00e4chlichen Besitzverh\u00e4ltnisse und die Verf\u00fcgungsgewalt \u00fcber das Konto genau zu dokumentieren.<\/p>\n

Quelle: ntv.de, awi<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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