{"id":29106,"date":"2025-02-04T05:26:00","date_gmt":"2025-02-04T02:26:00","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/anrechnung-auf-defizite-eu-will-mehr-geld-fur-verteidigung-ausgeben\/"},"modified":"2025-02-04T05:26:00","modified_gmt":"2025-02-04T02:26:00","slug":"anrechnung-auf-defizite-eu-will-mehr-geld-fur-verteidigung-ausgeben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/anrechnung-auf-defizite-eu-will-mehr-geld-fur-verteidigung-ausgeben\/","title":{"rendered":"Anrechnung auf Defizite?: EU will mehr Geld f\u00fcr Verteidigung ausgeben"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

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"In au\u00dfergew\u00f6hnlichen Zeiten sind au\u00dfergew\u00f6hnliche Ma\u00dfnahmen m\u00f6glich", sagt EU-Kommissionschefin von der Leyen in Br\u00fcssel.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Frankreich und Italien schlagen einen EU-Fonds f\u00fcr die gemeinsame Verteidigung vor. W\u00e4hrend Kanzler Scholz sich dagegen ausspricht, erw\u00e4gt die EU-Kommissionschefin, R\u00fcstungsausgaben von den Defiziten auszuklammern. <\/strong><\/p>\n

Die Europ\u00e4ische Union will st\u00e4rker in die eigene Verteidigung investieren, die Finanzierung bleibt jedoch unklar. EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen sagte, sie wolle "mehr Flexibilit\u00e4t" f\u00fcr einzelne Mitgliedsl\u00e4nder bei der Anrechnung der Verteidigungsausgaben auf die Defizite pr\u00fcfen. Ihre Kommission sch\u00e4tzt den Finanzbedarf auf 500 Milliarden Euro.<\/p>\n

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Bundeskanzler Olaf Scholz erteilte neuen Gemeinschaftsschulden nach dem EU-Sondergipfel in Br\u00fcssel erneut eine Absage. "Die Europ\u00e4ische Union hat nicht die Perspektive, gemeinsame Schulden aufzunehmen", stellte der SPD-Politiker nach dem Gipfel klar. L\u00e4nder wie Italien und Frankreich hatten einen Verteidigungsfonds nach dem Modell der Corona-Pandemie gefordert, als die EU 750 Milliarden Euro aufgebracht hatte.<\/p>\n

Von der Leyen setzt stattdessen auf eine flexiblere Anwendung der gemeinsamen Schuldenregeln, um Mitgliedsl\u00e4ndern h\u00f6here Investitionen in die Verteidigung zu erm\u00f6glichen. "In au\u00dfergew\u00f6hnlichen Zeiten sind au\u00dfergew\u00f6hnliche Ma\u00dfnahmen m\u00f6glich", betonte die Kommissionschefin. Auch Scholz sagte, es gehe um "mehr Flexibilit\u00e4t f\u00fcr die einzelnen L\u00e4nder".<\/p>\n

Gipfel mit Gro\u00dfbritannien<\/h2>\n
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Daneben soll die Europ\u00e4ische Investitionsbank (EIB) mehr Kredite f\u00fcr Verteidigungszwecke freigeben. Das hatte Scholz zusammen mit 18 weiteren Staats- und Regierungschefs gefordert. Die EIB kann bisher allerdings nur einen Bruchteil der n\u00f6tigen Investitionen stellen. Nach ihrem Mandat darf sie lediglich sogenannte Dual-Use-G\u00fcter wie Drohnen finanzieren, die zivil und milit\u00e4risch nutzbar sind – nicht aber Waffen und Munition.<\/p>\n

NATO-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte forderte als Gipfelgast ebenfalls "deutlich h\u00f6here" Investitionen als die bisherige B\u00fcndnisquote von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Trump verlangt von den NATO-Partnern eine Steigerung auf f\u00fcnf Prozent des BIP – auch wenn die USA mit zuletzt rund 3,4 Prozent selbst noch ein gutes St\u00fcck davon entfernt sind.<\/p>\n

Mit dem britischen Premierminister Keir Starmer berieten die EU-Spitzen gut f\u00fcnf Jahre nach dem Brexit \u00fcber eine engere Sicherheitskooperation. Dazu ist nach Angaben von Ratspr\u00e4sident Ant\u00f3nio Costa im Mai ein gemeinsamer Gipfel in Gro\u00dfbritannien geplant. Starmer hatte sich f\u00fcr einen "Neustart" in den Beziehungen ausgesprochen.<\/p>\n

Zolldrohungen und Gr\u00f6nland <\/h2>\n
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Weiteres Thema in Br\u00fcssel waren die Zolldrohungen von US-Pr\u00e4sident Donald Trump gegen Europa. Von der Leyen sagte, die EU werde "entschlossen reagieren, wenn sie unfair oder willk\u00fcrlich ins Visier genommen werde". Bundeskanzler Scholz pl\u00e4dierte im Zollstreit f\u00fcr eine Kooperation mit Trump, schloss f\u00fcr den Notfall aber auch Gegenma\u00dfnahmen nicht aus. \u00c4hnlich \u00e4u\u00dferte sich Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron. Respekt zollte Scholz der mexikanischen Pr\u00e4sidentin Claudia Sheinbaum, die mit Trump eine vorl\u00e4ufige L\u00f6sung zur Aufhebung der Strafz\u00f6lle erzielte. Diese habe "cool agiert", lobte Scholz.<\/p>\n

Auch Trumps Pl\u00e4ne zur \u00dcbernahme Gr\u00f6nlands waren Thema bei dem Gipfel. Die EU-L\u00e4nder brachten hierbei erneut "ihre volle Unterst\u00fctzung und Solidarit\u00e4t mit D\u00e4nemark zum Ausdruck und erinnerten an die einschl\u00e4gigen Grunds\u00e4tze des V\u00f6lkerrechts", wie es in Br\u00fcssel hie\u00df. "Gr\u00f6nland steht nicht zum Verkauf", stellte Regierungschefin Mette Frederiksen klar.<\/p>\n

Quelle: ntv.de, mau\/AFP<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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