{"id":28988,"date":"2025-01-16T17:46:13","date_gmt":"2025-01-16T14:46:13","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/teilerfolg-gegen-us-konzern-gericht-erklart-amazon-preiserhohungsklausel-fur-unwirksam\/"},"modified":"2025-01-16T17:46:13","modified_gmt":"2025-01-16T14:46:13","slug":"teilerfolg-gegen-us-konzern-gericht-erklart-amazon-preiserhohungsklausel-fur-unwirksam","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/teilerfolg-gegen-us-konzern-gericht-erklart-amazon-preiserhohungsklausel-fur-unwirksam\/","title":{"rendered":"Teilerfolg gegen US-Konzern: Gericht erkl\u00e4rt Amazon-Preiserh\u00f6hungsklausel f\u00fcr unwirksam"},"content":{"rendered":"<p>Ratgeber         \t\t                   \t\t               \t\t                    <\/p>\n<figure> \t\t                       \t\t                        <img decoding=\"async\" alt=\"Die Verbraucherzentrale will nun mit der Sammelklage durchsetzen, dass Amazon die damalige Preiserh\u00f6hung zur\u00fccknimmt und die Differenz an die Kundschaft zur\u00fcckzahlt. \" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/img\/25329843-1730421784000\/16-9\/750\/2024-10-31T200840Z-2065565444-RC2JCT9TNO0B-RTRMADP-3-AMAZON-COM-RESULTS.jpg\"\/><figcaption>\n<p>Die Verbraucherzentrale will nun mit der Sammelklage durchsetzen, dass Amazon die damalige Preiserh\u00f6hung zur\u00fccknimmt und die Differenz an die Kundschaft zur\u00fcckzahlt.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n<p><strong>Im September 2022 erh\u00f6hte Amazon die Preise seines Mitgliedsprogramms Prime, ohne die Kunden ausdr\u00fccklich um Zustimmung zu bitten. Das m\u00fcndet nun in einen voraussichtlich l\u00e4ngeren Rechtsstreit.<\/strong><\/p>\n<p>Nach einem ersten Teilerfolg will die Verbraucherzentrale NRW eine kr\u00e4ftige Preiserh\u00f6hung des US-Konzerns Amazon f\u00fcr sein deutsches Prime-Mitgliedsprogramm mit einer Sammelklage kippen. Das Landgericht D\u00fcsseldorf hat in einem ersten Urteil die Klausel f\u00fcr unwirksam erkl\u00e4rt, mit der Amazon im Herbst 2022 sich selbst ein Recht zur Preiserh\u00f6hung bei Prime zugesprochen hatte, ohne die Kundinnen und Kunden ausdr\u00fccklich um deren Zustimmung zu bitten. Das teilte eine Gerichtssprecherin mit.<\/p>\n<p>Die Verbraucherzentrale will nun mit der Sammelklage durchsetzen, dass Amazon die damalige Preiserh\u00f6hung zur\u00fccknimmt und die Differenz an die Kundschaft zur\u00fcckzahlt. Das Unternehmen wiederum pr\u00fcft, ob es gegen das erstinstanzliche Urteil des LG D\u00fcsseldorf Revision einlegt, wie eine Amazon-Sprecherin in M\u00fcnchen mitteilte.<\/p>\n<h2>&quot;Objektive Kriterien&quot; bei Preiserh\u00f6hungen?<\/h2>\n<p>Die Verbraucherzentrale wollte eigentlich noch mehr erreichen. So h\u00e4tte Amazon die Prime-Kundinnen und -Kunden nach Auffassung der Verbrauchersch\u00fctzer auch in einer Informationsmail ausdr\u00fccklich um Zustimmung bitten sollen. Das Gericht wies die Klage in den \u00fcbrigen Punkten jedoch ab. Entscheidend ist aus Sicht der Verbraucherzentrale jedoch, dass die entsprechende Vertragsklausel f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rt wurde: &quot;Wir sind berechtigt, die Mitgliedsgeb\u00fchr nach billigem Ermessen und sachdienlich gerechtfertigten sowie objektiven Kriterien anzupassen&quot;, lautete der wesentliche Satz in Amazons Vertragsbedingungen. Zu den &quot;objektiven Kriterien&quot; sollten laut Klausel unter anderem die Inflation und Steuererh\u00f6hungen z\u00e4hlen.<\/p>\n<h2>Amazon: Jeder kann k\u00fcndigen<\/h2>\n<p>  <strong>Mehr zum Thema<\/strong>    Warentest ver\u00e4rgert  Amazon Prime Videos: Extra bezahlen oder mit Werbung sehen?    <\/p>\n<p>Amazon sieht sich im Recht: &quot;Wir haben Kund:innen transparent und unter Einhaltung geltenden Rechts \u00fcber die \u00c4nderungen der Prime-Mitgliedsgeb\u00fchr informiert&quot;, schrieb eine Unternehmenssprecherin. Kundinnen und Kunden h\u00e4tten immer das Recht, jederzeit ihre Prime-Mitgliedschaft zu k\u00fcndigen, Amazon habe wiederholt klare Informationen dazu zur Verf\u00fcgung gestellt. &quot;Wir werden das Urteil gr\u00fcndlich pr\u00fcfen und gegebenenfalls weitere rechtliche Schritte einlegen.&quot;<\/p>\n<h2>Abodienst Prime: schon vorher Klageziel<\/h2>\n<p>Es ist nicht das erste Massenverfahren einer Verbraucherzentrale gegen den US-Konzern: Seit vergangenem Jahr l\u00e4uft eine Sammelklage der Verbraucherzentrale Sachsen ebenfalls im Zusammenhang mit Prime: Dabei geht es um die Frage, ob das Unternehmen einen Aufpreis daf\u00fcr verlangen darf, Prime Video ohne Werbung auszustrahlen.<\/p>\n<p>Quelle: ntv.de, awi\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ratgeber Die Verbraucherzentrale will nun mit der Sammelklage durchsetzen, dass Amazon die damalige Preiserh\u00f6hung zur\u00fccknimmt und die Differenz an die Kundschaft zur\u00fcckzahlt. 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