{"id":28952,"date":"2025-01-10T14:07:41","date_gmt":"2025-01-10T11:07:41","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/keine-personalien-aufgenommen-nur-ein-verdachtiger-nach-bauernaufstand-gegen-habeck\/"},"modified":"2025-01-10T14:07:41","modified_gmt":"2025-01-10T11:07:41","slug":"keine-personalien-aufgenommen-nur-ein-verdachtiger-nach-bauernaufstand-gegen-habeck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/keine-personalien-aufgenommen-nur-ein-verdachtiger-nach-bauernaufstand-gegen-habeck\/","title":{"rendered":"Keine Personalien aufgenommen: Nur ein Verd\u00e4chtiger nach Bauernaufstand gegen Habeck"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \"Das
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Das Bild und Filmmaterial zu der Protestaktion brachte keine Erkenntnisse, erkl\u00e4rte die Staatsanwaltschaft.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Anfang 2024 hindern mehrere Hundert Landwirte eine F\u00e4hre mit Wirtschaftsminister Habeck daran, in Schleswig-Holstein anzulegen. Die Polizei nimmt die Personalien der Teilnehmer jedoch nicht auf. Ein Jahr sp\u00e4ter ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen lediglich eine Person.<\/strong><\/p>\n

Gut ein Jahr nach der umstrittenen und unangemeldeten Protestaktion von Landwirten gegen Bundeswirtschaftsminister Habeck in Schleswig-Holstein hat die Flensburger Staatsanwaltschaft einen Tatverd\u00e4chtigen ermittelt. "Gegen diesen Beschuldigten besteht der Verdacht des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte", sagte Oberstaatsanwalt Bernd Winterfeldt.<\/p>\n

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Politik 05.01.24 Vizekanzler zur Umkehr gezwungen Tumult an Habecks F\u00e4hre: Videos zeigen Bauern-Ansturm <\/p>\n

So soll der Mann in Schl\u00fcttsiel im Kreis Nordfriesland bei dem Protest auf der Rampe zum dortigen F\u00e4hranleger die aufgebaute Polizeikette durchbrochen haben. Es fehlte jedoch an Hinweisen darauf, dass die Gewaltt\u00e4tigkeiten gezielt und organisiert ver\u00fcbt wurden, weswegen der Vorwurf von Landfriedensbruch laut Staatsanwaltschaft nicht gegeben ist. Weitere tatverd\u00e4chtige Personen konnten nicht ermittelt werden, hie\u00df es. <\/p>\n

Aufgrund der Un\u00fcbersichtlichkeit der Lage hatten die eingesetzten Polizeikr\u00e4fte auf Deeskalation gesetzt und keine Personalien der Demonstranten festgestellt. Zudem erbrachte den Angaben der Staatsanwaltschaft zufolge die Auswertung des umfangreich gesicherten Film- und Bildmaterials keine Erkenntnisse. Daf\u00fcr sei die Qualit\u00e4t in der Dunkelheit zu schlecht gewesen. Auch Zeugenvernehmungen konnten das Geschehnis nicht aufkl\u00e4ren, so die Ermittler.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong> "Nein. Jetzt erst recht" Konflikt im Urlaub – Habeck dachte \u00fcber Politik-R\u00fcckzug nach <\/p>\n

Am 4. Januar 2024 hatten sich etwa 250 bis 300 Landwirte am F\u00e4hranleger Schl\u00fcttsiel versammelt, um gegen den Wirtschaftsminister zu protestieren. Habeck war auf der R\u00fcckkehr von einer Privatreise zur Hallig Hooge. Aus Sicherheitsgr\u00fcnden legte das Schiff damals wieder ab und fuhr zur\u00fcck nach Hooge. Erst mehrere Stunden sp\u00e4ter konnte Habeck in Schl\u00fcttsiel an Land gehen. Hintergrund der Proteste von Landwirten waren geplante Streichungen von Subventionen. Sowohl ehemalige Ampelkoalition\u00e4re als auch Stimmen aus der Opposition hatten die gewaltsame Protestaktion scharf kritisiert.<\/p>\n

Habeck hatte unl\u00e4ngst die Vorf\u00e4lle als Z\u00e4sur bezeichnet. Damals habe dar\u00fcber nachgedacht, seine Posten niederzulegen und sich aus der Politik zur\u00fcckzuziehen, sagte er der "Zeit". Damals sei "das Politische voll in meinen privaten, famili\u00e4ren Schutzraum" eingebrochen. Anschlie\u00dfend habe er sich mit seiner Familie zusammengesetzt und sich gefragt: "Bin ich an einen Punkt gekommen, an dem die Politik so viel kostet, dass ich wegen meiner Familie aufh\u00f6ren sollte? Die Antwort von uns allen war: Nein. Jetzt erst recht."<\/p>\n

Quelle: ntv.de, gri\/dpa\/AFP<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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