{"id":28610,"date":"2024-11-19T08:36:11","date_gmt":"2024-11-19T05:36:11","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/pistorius-zeigt-sich-loyal-in-der-spd-wachsen-die-zweifel-an-scholz\/"},"modified":"2024-11-19T08:36:11","modified_gmt":"2024-11-19T05:36:11","slug":"pistorius-zeigt-sich-loyal-in-der-spd-wachsen-die-zweifel-an-scholz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/pistorius-zeigt-sich-loyal-in-der-spd-wachsen-die-zweifel-an-scholz\/","title":{"rendered":"Pistorius zeigt sich loyal: In der SPD wachsen die Zweifel an Scholz"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \"Die
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Die K-Frage ist in der SPD nicht entschieden: Scholz will. Pistorius nicht unbedingt.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Wird Olaf Scholz Kanzlerkandidat der SPD? Wenn es nach ihm geht, ja. Auch Kabinettsmitglieder halten ihm die Treue. Doch in der Partei w\u00e4chst der Diskussionsbedarf. Aber h\u00e4tte Boris Pistorius \u00fcberhaupt Ambitionen auf eine Kandidatur? <\/strong><\/p>\n

Die Frage der SPD-Kanzlerkandidatur ist offenbar noch nicht zugunsten von Bundeskanzler Olaf Scholz entschieden. Vor allem aus dem mitgliederst\u00e4rksten Landesverband Nordrhein-Westfalen haben einflussreiche Sozialdemokraten Diskussionsbedarf angemeldet. Unterst\u00fctzung erh\u00e4lt Scholz derweil aus der Parteif\u00fchrung und von Kabinettsmitgliedern der SPD. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius, dem deutlich bessere Erfolgschancen bei der Bundestagswahl attestiert werden, betont seine Loyalit\u00e4t zu Scholz. Ausschlie\u00dfen will er aber grunds\u00e4tzlich nichts.<\/p>\n

Derzeit liegt die SPD in Umfragen bei 15 bis 16 Prozent, die Union mit Kanzlerkandidat Friedrich Merz ist mindestens doppelt so stark. Mit Pistorius haben die Sozialdemokraten aber auch den beliebtesten Politiker Deutschlands in ihren Reihen. Das wird gerade erst wieder von einer neuen Umfrage best\u00e4tigt. Im Politikerranking, das vom Insa-Institut f\u00fcr die "Bild" w\u00f6chentlich erstellt wird, steht Pistorius ganz oben. Dagegen ist Scholz vom 19. auf den 20. und letzten Platz abgerutscht, der Zeitung zufolge zum ersten Mal.<\/p>\n

Scholz hat gewichtige F\u00fcrsprecher<\/h2>\n

In dieser Gemengelage bekommt ein gemeinsames Statement der Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion, Wiebke Esdar und Dirk Wiese, Gewicht. Beide sind zugleich Vorsitzende der m\u00e4chtigen Str\u00f6mungen innerhalb der SPD-Fraktion – Esdar als Sprecherin der Parlamentarischen Linken, Wiese als Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises. "Letztlich entscheiden die Parteigremien \u00fcber die Frage der Kanzlerkandidatur, das ist auch der richtige Ort daf\u00fcr", erkl\u00e4rten beide. Es gebe in der SPD eine Debatte \u00fcber die beste politische Aufstellung f\u00fcr die Bundestagswahl, r\u00e4umten sie ein. Und: "Dabei h\u00f6ren wir viel Zuspruch f\u00fcr Boris Pistorius." Und das Ansehen von Scholz sei stark mit der Ampel-Koalition verkn\u00fcpft, gaben Esdar und Wiese zu bedenken.<\/p>\n

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Politik 18.11.24 Doch Pistorius statt Scholz? Mehrere SPD-Abgeordnete erkl\u00e4ren Kandidatenfrage f\u00fcr offen <\/p>\n

Auch der SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, Jochen Ott, legt sich nicht fest. "Allein, dass die SPD zwei Kabinettsmitglieder hat, denen die Kanzlerschaft zugetraut wird, zeigt, dass wir f\u00fcr diesen Wahlkampf grunds\u00e4tzlich gut aufgestellt sind", sagte Ott im "Welt"-Interview. Juso-Chef Philipp T\u00fcrmer h\u00e4lt die Frage des SPD-Kanzlerkandidaten ebenfalls noch nicht f\u00fcr entschieden. Klar f\u00fcr Pistorius hatten sich bereits mehrere Kommunalpolitiker sowie mit Joe Weingarten und Johannes Arlt zwei Bundestagsabgeordnete positioniert.<\/p>\n

Scholz hat aber auch gewichtige F\u00fcrsprecher, wie die beiden Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil. Saarlands Ministerpr\u00e4sidentin Anke Rehlinger, die auch stellvertretende Parteivorsitzende ist, sagte dem "Stern": "Die SPD stellt den Kanzler, das ist eine gro\u00dfe Chance. Deshalb ist Olaf Scholz der nat\u00fcrliche und richtige Kanzlerkandidat." Bundesinnenministerin Nancy Faeser erkl\u00e4rte beim Redaktionsnetzwerk Deutschland: "F\u00fcr mich ist klar, dass der Bundeskanzler unser Kandidat wird." Scholz habe das Land "umsichtig und entschieden durch schwere Krisenzeiten gef\u00fchrt".<\/p>\n

"F\u00fcr mich ist Olaf Scholz gesetzt", sekundierte Gesundheitsminister Karl Lauterbach in der ARD-Sendung "Hart aber fair". Die Debatte sei sch\u00e4dlich und m\u00fcsse so schnell wie m\u00f6glich beendet werden. Der fr\u00fchere SPD-Vorsitzende Martin Schulz, der 2017 als Kanzlerkandidat gescheitert war, unterstrich in der "Rheinischen Post": "Der Kanzler ist der Kanzler und tritt als solcher erneut an. Das finde ich logisch."<\/p>\n

Pistorius zeigt wenig Ambitionen<\/h2>\n

Und was sagt der als Hoffnungstr\u00e4ger gehandelte Bundesverteidigungsminister selbst? Bei einer Veranstaltung der Mediengruppe Bayern in Passau kam er am Abend nicht an der K-Frage vorbei. "In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschlie\u00dfen, ganz egal, worum es geht", sagte Pistorius, der sich auch bei anderen Terminen schon gegen Ausschlie\u00dferitis gewandt hatte. Er lobte zugleich Scholz, dieser mache einen richtig guten Job. "Und er hat gesagt, er will weitermachen. Das ist das Normalste der Welt."<\/p>\n

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Politik 18.11.24 Partei sucht Kanzlerkandidaten Jusos warnen vor Scholz' "Selbstkr\u00f6nung" <\/p>\n

"Da ich erstens ein zutiefst loyaler Mensch bin, zweitens in meiner Lebensplanung nie drinstand, Verteidigungsminister zu werden oder gar Bundeskanzler, werde ich 'nen Teufel tun und mir jetzt sagen: Ich mache das, ich trete jetzt an. Nein, das werden Sie von mir nicht h\u00f6ren. Ich bin Parteisoldat." Pistorius schob hinterher: "In meiner Lebensplanung findet das nicht statt und das muss auch ehrlich gesagt nicht sein."<\/p>\n

Aus Sicht des fr\u00fcheren SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans sollte sich die Partei nicht mehr viel Zeit zur Kl\u00e4rung der K-Frage lassen. Scholz habe das Land in einer extrem schweren Zeit vor viel Bedrohlichem bewahrt, lobte Walter-Borjans einerseits in der "Rheinischen Post". Zugleich betonte er: "Wahr ist aber auch, dass Merz nur mit einem Kanzler zu verhindern w\u00e4re, der auf den letzten Metern die Kraft aufbringt, selbstkritisch und nahbar den Unterschied deutlich zu machen. Das ist bisher Olaf Scholz' schwacher Punkt". Die Verantwortlichen m\u00fcssten nun "bitte rasch entscheiden", forderte Walter-Borjans, "notfalls in einer Nachtsitzung."<\/p>\n

Quelle: ntv.de, Theresa M\u00fcnch und Stefan Heinemeyer, dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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